Internetrecht: News und Urteile

Internetnutzer und Unternehmer können die zahllosen Urteile im Internetrecht kaum noch überblicken.

eRecht24 informiert Sie verständlich, aktuell und rechtssicher über die neuesten Urteile und deren Folgen.

Ab dem kommenden Frühjahr sind Mobilfunkanbieter verpflichtet, bei Anrufen in 22 ausgewählte Länder die Höhe der entstehenden Kosten anzusagen. Damit reagiert die Bundesnetzagentur auf die massive Zunahme an Betrugsversuchen durch kurze Lockanrufe über teure Verbindungen. Die automatischen Ansagen sollen unbedachte Rückrufe verhindern und damit das unlautere Geschäftsmodell austrocknen. ... Weiterlesen ...

Selbst nach über 10 Jahren hat ein Angestellter noch einen Anspruch auf die Auszahlung entgangener Urlaubstage. Das gilt zumindest dann, wenn der Arbeitgeber mit dafür verantwortlich ist, dass die Erholungszeiten nicht genommen wurden. Mit dem Urteil im Fall eines britischen Handelsvertreters hat der Europäische Gerichtshof die Rechte der Arbeitnehmer gestärkt. ... Weiterlesen ...

Jeder zweite Internethändler war in den vergangenen zwölf Monaten mit mindestens einer Abmahnung konfrontiert. Sie beziehen sich oft auf unbeabsichtigte Fehler, zum Beispiel bei der Formulierung der Widerrufsbelehrung. Die entstehenden Kosten von durchschnittlich 1300 Euro pro Abmahnung können kleineren Anbietern schwer zu schaffen machen. ... Weiterlesen ...

Schwierigkeiten beim Bestellen und Bezahlen von Waren und Dienstleistungen aus europäischen Nachbarländern sollen bald der Vergangenheit angehören. Die EU hat sich darauf geeinigt, „ungerechtfertigtes Geoblocking“ beim Kauf im Netz abzuschaffen. Was die Kunden freut, bedeutet auf der anderen Seite viel Arbeit für die Händler. ... Weiterlesen ...

Es ist eine Schnäppchenschlacht, die seit vielen Jahren den Beginn der Weihnachtssaison markiert: der Black Friday, der inmitten des langen amerikanischen Thanksgiving- Wochenendes liegt. Auch der deutsche Online-Handel hat die Tradition aufgegriffen und lockt mit besonderen Rabatten, vor allem im Elektronik-Bereich. Doch die Werbung mit dem „Black Friday“ kann auch im Jahr 2016 2017 2018 2019  teuer werden: Die Markenrechte für die Black Friday GmbH und die Super Union Holdings Ltd bestene weiterhin. Wer den Begriff unerlaubt in der Werbung benutzt muss auch in diesem Jahr mit einer teuren Abmahnung rechnen. ... Weiterlesen ...

Abmahner stützen die Abmahnungen in den allermeisten Fällen auf automatische IP-Ermittlungen. Diese Programme erkennen die Uploads im Internet in den Tauschbörsen und ermitteln die jeweils für den Tauschvorgang aktive IP-Adresse. Auf diese Weise werden die Anschlussinhaber ermittelt. Das Amtsgericht Düsseldorf hat sich kürzlich gefragt, ob diese IP-Ermittlungen immer zuverlässig sind. ... Weiterlesen ...

Filesharing Fälle werden immer wieder von Gerichten entschieden. Dabei steht meistens die Frage im Vordergrund, wer für das begangene Filesharing haftet. Auch in Wohngemeinschaften ist das immer wieder ein Problem. Eine Abmahnkanzlei ist in der Berufungsinstanz gegen einen WG-Bewohner gescheitert. ... Weiterlesen ...

Das Telemediengesetz (TMG) verlangt, dass bei zulassungsbedürftigen Diensten die zuständige Aufsichtsbehörde im Impressum einer Internetseite genannt werden muss. Doch gilt das für alle Dienstleistungen? Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat entschieden, wann die Angabe ausnahmsweise nicht nötig ist. ... Weiterlesen ...

Fast alles, was man in der analogen Welt kann, kann man heute auch bequem im Internet erledigen: Waschmaschine kaufen, Flug buchen, Rechnungen bezahlen und Rechtsberatung oder gar vorgefertigte Rechtsprodukte zum Festpreis bestellen. Aber gilt das auch für die Lösung von Konflikten und die außergerichtliche Konfliktlösung in Form der Mediation? ... Weiterlesen ...

Was Kunden freuen dürfte, beunruhigt derzeit Marketplace-Händler in den USA: Ab Oktober sollen neue, verbraucherfreundliche Rücksende-Richtlinien gelten, die kleinere Verkäufer finanziell und logistisch überfordern könnten. Ebenso wie bei Amazon selbst sollen Kunden dann online eine Retoure in Auftrag geben können. Ohne weitere Nachfragen erhalten sie daraufhin im Amazon-Rücksendezentrum ein Etikett, dessen Kosten dem Verkäufer in Rechnung gestellt werden. ... Weiterlesen ...

Beim Filesharing bekommt immer derjenige die Abmahnung, auf den der Internetanschluss angemeldet ist. Um den Anschlussinhaber herauszufinden, ermitteln die Abmahner zuerst die IP beim Filesharing-Vorgang. Die IP-Adresse wird dann einem Anschluss zugeordnet. Hierbei passieren immer wieder Ermittlungsfehler. Wird die IP falsch ermittelt, bekommt ein Anschlussinhaber die Abmahnung, der mit dem Filesharing nichts zu tun hatte. Aber reicht das als Argument vor Gericht aus? ... Weiterlesen ...

Über Facebook können Händler sehr gut ihre Kunden erreichen. Auf den eigenen Facebook-Seiten wird deshalb oft Werbung platziert. Doch wie immer bei Werbung gilt: Pflichtangaben sind eben Pflicht. In einem aktuellen Fall ging es deswegen jetzt um die Werbung eines Autohauses bei Facebook. ... Weiterlesen ...

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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