Internetrecht: News und Urteile

Internetnutzer und Unternehmer können die zahllosen Urteile im Internetrecht kaum noch überblicken.

eRecht24 informiert Sie verständlich, aktuell und rechtssicher über die neuesten Urteile und deren Folgen.

Seit letzter Woche wird beim Öffnen von Facebook ein neuer Cookie-Hinweis angezeigt. Hintergrund: Mit Hilfe der Cookies wird das Nutzerverhalten registriert und analysiert. Das gilt nun nicht mehr nur für eingeloggte Mitglieder, sondern für jeden Besucher einer Facebook-Seite. Das Unternehmen kann dadurch den Werbetreibenden eine wesentlich höhere Reichweite für personalisierte, also auf den Nutzer abgestimmte Werbung anbieten. Mit etwas Aufwand kann die Weitergabe der eigenen Daten aber zumindest teilweise verhindert werden. ... Weiterlesen ...

Immer mehr Verkehrsteilnehmer installieren in ihrem Kfz eine Dashcam – schließlich kann man damit z. B. nach einem Verkehrsunfall die eigene Unschuld bzw. die Schuld des Unfallgegners beweisen. Allerdings ist nach wie vor umstritten, ob diese Videoaufnahmen vor Gericht überhaupt als Beweismittel verwertet werden dürfen. ... Weiterlesen ...

250.000 Euro Ordnungsstrafe drohen dem Betreiber von WhatsApp, wenn die Allgemeinen Geschäftsbedingungen den Nutzern auch weiterhin nur auf englisch vorliegen. Das Berliner Kammergericht folgte mit der Entscheidung einer Klage des Bundesverbands der Verbraucherzentralen (vzbv). Das Urteil ist allerdings noch nicht rechtskräftig. ... Weiterlesen ...

Gerade erst haben sich die Koalitionsparteien darauf verständigt, die rechtlichen Hürden für Anbieter von öffentlichem WLAN aus dem Weg zu räumen. Unabhängig davon hatte nur einen Tag später der BGH in Karlsruhe mehrere Fälle zum Thema illegalen Filesharings zu verhandeln. Das Ergebnis: In privaten Haushalten haftet eben doch nicht immer automatisch der Anschlussinhaber, wenn Gäste oder Mitbewohner urheberrechtlich geschütztes Material ins Netz stellen. ... Weiterlesen ...

Noch diesen Herbst könnte das größte Hindernis bei der Einrichtung öffentlicher Hotspots in Deutschland beseitigt werden. Die Koalitionsparteien haben sich darauf geeinigt, die sogenannte Störerhaftung abzuschaffen. Künftig sollen also Anbieter von öffentlichem WLAN nicht mehr rechtlich verantwortlich sein für eventuelle Vergehen ihrer Nutzer - wie zum Beispiel das Verbreiten von illegal kopierten Filmen und Musikstücken. Deutschland könnte endlich seinen digitalen Rückstand aufholen. ... Weiterlesen ...

 Wer eine Filesharing-Abmahnung erhält, will sich natürlich dagegen verteidigen. Wenn andere Familienmitglieder auch den Anschluss nutzen, kann das bei der Verteidigung helfen. Aber was ist, wenn der Anschlussinhaber gar nicht zu Hause war? Hierzu hat das Amtsgericht Bad Urach gerade eine Entscheidung getroffen. ... Weiterlesen ...

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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