Internetrecht: News und Urteile

Internetnutzer und Unternehmer können die zahllosen Urteile im Internetrecht kaum noch überblicken.

eRecht24 informiert Sie verständlich, aktuell und rechtssicher über die neuesten Urteile und deren Folgen.

Weltweit vermittelt der US-Online-Konzern Airbnb erfolgreich Privatwohnungen an Reisende. In der deutschen Hauptstadt allerdings soll das ab Anfang Mai nur noch unter strengen Auflagen möglich sein: Um die Lage auf dem angespannten Berliner Wohnungsmarkt zu entschärfen, darf Privatleuten nur noch im Ausnahmefall gestattet werden, ihre Wohnungen für Feriengäste zur Verfügung zu stellen. ... Weiterlesen ...

Die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Schriften hatte ein Album der deutschen Rockband bereits 2009 wegen „verrohender“ und „sittenwidriger“ Texte und Darstellungen für den Verkauf an Minderjährige gesperrt. Ein halbes Jahr später hob ein Gericht die Entscheidung auf. Erst jetzt fordern „Rammstein“ Schadensersatz in Höhe von 66.000 Euro für den Verlust, der durch die Indizierung entstanden sein soll. ... Weiterlesen ...

Immer mehr Unternehmen führen flexible Arbeitszeitmodelle ein. Schließlich steht dann das benötigte Personal bei unerwarteten Arbeitsaufträgen schneller zur Verfügung. Aber auch Beschäftigte profitieren davon – sie können Privates und Berufliches besser unter einen Hut bringen. Sammeln sich dabei jedoch Minusstunden an, verrechnet sie der Chef häufig mit Lohn oder Urlaub. Zu Recht? ... Weiterlesen ...

Sie soll das Verkaufen eigentlich leichter machen, aber in den USA sorgt die mobile App des Online-Marktplatzes eBay gerade für viel Ärger. Kunden wird nämlich auch dann kostenfreier Versand angezeigt, wenn das vom Verkäufer anders eingegeben wurde. Das Problem ist bekannt, eine Lösung lässt allerdings bislang auf sich warten. Und die Wut bei den eBay-Händlern steigt. ... Weiterlesen ...

Viele Immobiliendarlehensverträge aus den Jahren 2002 - 2010 weisen fehlerhafte Widerrufsbelehrungen auf. Das ermöglicht es Verbrauchern auch nach Jahren, die Verträge zu widerrufen. Die Zinsen liegen heute deutlich niedriger, so dass Kreditnehmer durch einen Widerruf zehntausende Euro sparen können. Eine Gesetzesänderung bedeutet aber das Aus für das diesen "Widerrufsjoker". Bis Juni 2016 müssen Darlehensnehmer jetzt handeln. ... Weiterlesen ...

Geld verschicken per Online-Nachricht – wenn man der Gerüchteküche glauben darf, will Mark Zuckerberg mit diesem Coup der Facebook-App neuen Zulauf verschaffen. Ob im Netz für digitale Inhalte oder an der Supermarktkasse: Bezahlen soll jederzeit und überall drahtlos – und vor allem sicher – möglich sein. Ob der neue Messenger Konkurrenz oder Kooperationspartner für Apple Pay werden soll, weiß zurzeit noch niemand. Und der Facebook-CEO hält sich bedeckt. ... Weiterlesen ...

Auch die fünfte Gerichtsentscheidung zum Thema Werbeblocker macht deutlich: Die Programme zum Unterdrücken von Werbung im Internet sind legal. Nach dem Axel Springer Verlag, RTL Interactive, ProSieben/Sat1 und ZeitOnline/Handelsblatt wurde nun auch die Klage des Süddeutschen Verlags gegen den Entwickler der Software, die Kölner Firma Eyeo abgewiesen. ... Weiterlesen ...

Unliebsame und teure Kreditverträge und Darlehen auch noch nach Jahren widerrufen zu können – für viele Bankkunden ein Traum. Der Bundesgerichtshof hatte sich in den letzten Jahren immer wieder damit zu befassen, wann ein Widerruf möglich ist. Jetzt musste der BGH erneut in zwei Verfahren prüfen, ob die Gestaltung der Widerrufsinformationen durch die Banken ausreichend war. ... Weiterlesen ...

Bestellen Kunden etwas im Internet, haben sie oft ein Widerrufsrecht. Sie können den Vertragsschluss so rückgängig machen. Doch müssen sie bei der Ausübung eine bestimmte Begründung abliefern? Der Bundesgerichtshof meint: nein. eRecht24 zeigt, was es mit der Entscheidung auf sich hat. ... Weiterlesen ...

Google Analytics stellt für Webseitenbetreiber eins der wichtigsten Analysetools dar. Die Einbindung in die eigene Seite oder den eigenen Shop muss jedoch datenschutzrechtliche Anforderungen des Telemediengesetzes (TMG) und der Auftragsdatenverarbeitung erfüllen. Ist ein Einsatz von Google Analytics ohne korrekten Datenschutzhinweis abmahnbar? Das hat jetzt das LG Hamburg entschieden. ... Weiterlesen ...

Bei Verstößen gegen das Wettbewerbsrecht fordern die Abmahner häufig Unterlassungserklärungen. Die Unterlassungserklärungen sollen den Verstoß für die Zukunft unterbinden und enthalten deswegen hohe Vertragsstrafen von 5001 Euro pro Verstoß. Deswegen ist es wichtig zu wissen, wozu man sich eigentlich genau verpflichtet, wenn man eine Unterlassungserklärung unterschreibt. Sonst kann es schnell extrem teuer werden. ... Weiterlesen ...

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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