Internetrecht: News und Urteile

Internetnutzer und Unternehmer können die zahllosen Urteile im Internetrecht kaum noch überblicken.

eRecht24 informiert Sie verständlich, aktuell und rechtssicher über die neuesten Urteile und deren Folgen.

Über die Internetplattform eBay werden täglich zahlreiche Produkte angeboten. Um den höchstmöglichen Verkaufspreis zu erzielen, stehen den Verkäufer einige Möglichkeiten offen, um ihr Produkt am besten zu präsentieren. Das Einstellen eines Fotos von dem angebotenen Produkt gehört dabei schon zum guten Ton. Allerdings muss auch hierbei einiges beachtet werden. ... Weiterlesen ...

Mit zahlreichen Verkaufsmodellen bietet eBay seinen Händlern unterschiedliche Möglichkeiten, um Waren abzusetzen. Doch nicht immer trifft das Ergebnis den Wunsch des Verkäufers nach einem möglichst profitablen Preis. Gerade wenn eine Ware weit unter dem eigentlichen Wert verkauft wird, ist dies für den Verkäufer meist schmerzlich und nicht selten stellt sich diesen dann die Frage nach der Wirksamkeit des Vertrages. ... Weiterlesen ...

Licht und Schatten liegen im Internet oft dicht beieinander. Die einen verdienen mit dem Internet auf professionelle Art und Weise ihren Lebensunterhalt, andere versuchen, durch Betrügereien zu Geld zu kommen. So auch ein ehemaliger Radio- und Fernsehredakteur, der kürzlich wegen Betruges vom Landgericht Mönchengladbach zu einer Freiheitsstrafe von 2 Jahren verurteilt wurde. ... Weiterlesen ...

In den vergangenen Jahren hatten Webseitenbetreiber mit massenhaften Abmahnungen wegen der Übernahme von an sich eher trivialen Bilder einer Kochbuchwebsite zu kämpfen. Die Bilder zeigten mal einen Haufen Sauerkraut, mal ein Brötchen oder ein Paar Gurken. Die betroffenen Webseitenbetreiber, die die Bilder oftmals gar nicht selbst eingestellt hatten und diese nach der Abmahnung sofort entfernten, sahen sich mit sehr hohen Schadensersatzforderungen und Abmahnkosten konfrontiert. ... Weiterlesen ...

Gerade in der Blogger-Szene ist es ein sehr beliebtes Mittel, sich über eigene Erfahrungen mit anderen Bloggern auszutauschen. Gerade bei juristischen Fragestellungen können andere Blogger jedoch häufig nur einen Nutzen aus der Angelegenheit ziehen, wenn sie den gesamten Verlauf einer rechtlichen Auseinandersetzung eigenständig beurteilen können. Das Amtsgericht München hatte sich im Jahr 2007 jedoch mit seinem Urteil vom 07.09.2007 – (Az. 161 C 1840/07) mit der Frage zu beschäftigen, wie weit dieser Austausch und die Veröffentlichung von Dokumenten in Blogs gehen darf. ... Weiterlesen ...

Für viele Webmaster ist das Impressum eine lästige gesetzliche Pflicht, die es zu erfüllen gilt. Häufig wird es deshalb nur stiefmütterlich behandelt, was schnell zu Unachtsamkeiten führt. Dabei können schon kleinste Nachlässigkeiten für kommerzielle Betreiber zu teuren Abmahnungen führen. ... Weiterlesen ...

Vor dem OLG Brandenburg hat ein Powerseller erfolgreich die Freischaltung seines gesperrten eBay-Accounts durchgesetzt und darf somit weiter unter seinem bisherigen Nutzernamen auf dem Auktionshaus eBay tätig sein. Dieses hatte zuvor seinen Zugang gesperrt und dies mit einem Verstoß gegen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Plattform begründet. Weitere Ausführungen benannte eBay nicht und beließ es lediglich bei einer pauschalen Begründung. ... Weiterlesen ...

Seit dem 1. September 2008 haben die Rechteinhaber urheberrechtlich geschützter Werke die Möglichkeit, auf richterlichen Beschluss die Anschlussinhaber-Daten des betroffenen PCs zu erhalten, ohne dabei den oft mühsamen und strafrechtlich wenig erfolgreichen Weg gehen zu müssen. Voraussetzung hierfür ist allerdings, dass es sich bei dem Rechtsverstoß um „gewerbliches Ausmaß“ handelt. ... Weiterlesen ...

Endlich ist es soweit, Youtube wird nun offiziell und damit völlig legal, Spielfilme und Serien in voller Länge anbieten. Dafür kooperiert das Videoportal mit dem traditionsreichen Filmstudio Metro-Goldwyn-Meyer (MGM-Studios) und beteiligt dieses im Gegenzug an den Werbeeinnahmen. Damit ist MGM das erste große Studio aus Hollywood, das seine Produktionen in voller Länge auf Youtube anbieten wird. ... Weiterlesen ...

mobile.de wird längst nicht mehr nur von Privatpersonen genutzt, sondern auch immer mehr Autohändler nutzen mittlerweile die Plattform, um ihre Fahrzeuge an den Mann zu bringen – natürlich ist aber auch mobile.de (wie der Rest des Internets) kein rechtsfreier Raum, sodass es auch hier zu wettbewerbswidrigen Handlungen kommen kann. ... Weiterlesen ...

Wäre das schön gewesen, gleich einen ganzen Staat bei eBay zu ersteigern. Zumal mit "einer bewohnbaren Umwelt und isländischen Pferden", allerdings auch mit einer finanziell schwierigen Situation. Tatsächlich hatte ein Brite beim Auktionskaufhaus eBay den Staat Island zum Kauf angeboten. ... Weiterlesen ...

Ist der Verkauf von Diebesgut über eBay eigentlich Hehlerei oder aber auch Betrug? Vor einiger Zeit berichteten wir bereits über die möglichen strafrechtlichen Folgen, beim Überlassen eines eBay-Accounts an einen Dritten, zum Zwecke des eBay-Verkaufs von Diebesgut. Nun hat der Bundesgerichtshof (BGH, Urteil vom 27.08.2008 - Az.: 2 StR 329/08) auch über den direkten Verkauf von gestohlener Ware beim Online-Auktionshaus geurteilt. ... Weiterlesen ...

Am 21. August 2008 kommt "Batman: The Dark Knight" - die Fortsetzung des Kino-Erfolges "Batman Begins" - in die deutschen Kinos. Immer häufiger mussten die Rechteinhaber jedoch in letzter Zeit mit ansehen, wie sich die teuren Filmproduktionen schon kurz nach dem Start via Videomitschnitt als Raubkopie über das Internet verbreiteten, von Filmfans skrupellos herunterladen und sich bequem von Zuhause aus ohne Kinowerbung und in einigermaßen guter Qualität ansehen ließen. ... Weiterlesen ...

Die Nutzung eines WLAN (Wireless Local Area Network) hat viele praktische Vorteile. Man kann sich mit seinem Computer im Funkbereich des Netzes überall aufhalten und seinen Laptop nutzen, ohne auf ein lästiges Ethernet-Kabel angewiesen zu sein. Da die Reichweite eines WLAN-Netzes aber weit über die eigene Wohnung hinausgeht, stellt sich immer wieder die Frage nach der Haftung, wenn andere Personen über das eigene Netzwerk im Internet Rechtsverletzungen begehen. Im vorliegenden Fall ging es um die Verletzung des Urheberrechts durch die Nutzung einer Musik-Tauschbörse. ... Weiterlesen ...

Das Landgericht (LG) Stuttgart (Az.: 17 O 68/08, Beschluß vom 06.03.08) hat entschieden, dass Musterverträge, wenn sie sich von einer Vielzahl vergleichbarer Verträge nicht abheben, keinen Schutz nach dem Urheberrecht genießen. Im konkreten Fall ging es um einen Mustervertrag zur Vermittlung von polnischen Pflegekräften an deutsche Senioren. ... Weiterlesen ...

Screenshots als Beweismittel? Beim Filesharing in Tauschbörsen, wie Emule, Kazaa und Co. nichts ungewöhnliches, sondern eher die Regel. Um die Rechtsverletzung eines Filesharers zu beweisen, werden alle wichtigen Daten, zumeist mit Hilfe von Screenshots, festgehalten und in Form eines Ausdruckes als Beweis vorgelegt. Diese enthalten dann beispielsweise die IP-Adresse, betreffende Datei, sowie den genauen Tatzeitpunkt. Eine nicht ganz unstrittige Beweisführung, wie auch schon das LG Hamburg (Az. 308 O 76/07) feststellte. ... Weiterlesen ...

In den vergangenen Tagen sind vermehrt mit AdWare infizierte Dateien in verschiedenen Tauschbörsen, wie Emule, Bittorrent und Kazaa aufgetaucht. So berichtet McAfee auf seinem Sicherheitsblog von gefälschten MP3 und MPG Dateien, die statt der erwarteten Songs oder Videos, den Trojaner Downloader-UA.h. enthalten. ... Weiterlesen ...

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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