Internetrecht: News und Urteile

Internetnutzer und Unternehmer können die zahllosen Urteile im Internetrecht kaum noch überblicken.

eRecht24 informiert Sie verständlich, aktuell und rechtssicher über die neuesten Urteile und deren Folgen.

Wer einen Vertrag für Kabel- oder Internetfernsehen abschließt, bindet sich oft über viele Monate. Was aber, wenn er nach einem Wohnungswechsel von seinem Anbieter gar nicht mehr versorgt werden kann? Dann gilt ein Sonderkündigungsrecht. Die Frist beginnt aber erst mit dem Tag des Umzugs. Manch ein Kunde zahlt also drei Monate weiter, ohne eine Leistung zu erhalten. ... Weiterlesen ...

Jeder Amazon-Kunde kennt die Bestellbestätigung, die die Plattform unmittelbar nach dem Klick auf den Kaufbutton verschickt. Dass es sich dabei noch nicht um eine Vertragsannahme durch Amazon handelt, hat jetzt das Amtsgericht (AG) Plettenberg (Urteil vom 23.10.2017, Az. 1 C 219/17) klargestellt. Wann kommt es also zum Vertragsschluss bei Amazon-Bestellungen? ... Weiterlesen ...

Die Fälschung einer E-Mail kann strafbar sein: Nach § 269 Strafgesetzbuch (StGB) ist das Fälschen beweiserheblicher Daten mit bis zu fünf Jahren Freiheitsstrafe oder Geldstrafe bedroht. Für die Strafbarkeit kommt es darauf an, ob die gespeicherten, veränderten oder benutzten Daten ausgedruckt in Papierform eine gefälschte Urkunde darstellen würden. ... Weiterlesen ...

Wenn ein Angestellter auf dem Weg ins Büro stürzt oder im Verkehr verletzt wird, greift die gesetzliche Unfallversicherung. Allerdings nur, wenn er sich direkt und ohne Umwege zur Arbeit begibt. Eine Begutachtung der winterlichen Straßenverhältnisse vor dem Einstieg ins Auto allerdings ist dazu laut einem aktuellen Gerichtsurteil nicht notwendig und daher auch nicht versichert. ... Weiterlesen ...

Ein kurioser Fall hat wieder einmal die Funktionsweise von YouTubes Content-ID-System zur Erkennung von geschütztem Material in Frage gestellt. Es geht um zehn Stunden Weißes Rauschen, hochgeladen von einem Soundkünstler. Der soll nun zahlen, weil seine Aufnahme angeblich das Urheberrecht von anderen Anbietern verletzt. ... Weiterlesen ...

Einmal nicht aufgepasst und schon ist das Display des schönen Smartphones zersplittert. Damit das nicht passiert, bieten zahlreiche Hersteller einen Displayschutz an. Der flüssige Displayschutz „Protectpax“ versprach jedoch zu viel, weshalb das Landgericht (LG) Hagen die Werbung für das Produkt als irreführend einstufte. Was erachteten die Richter als wettbewerbswidrig? ... Weiterlesen ...

Betrügern ist es gelungen, einen äußerst vielseitigen Schädling in zahlreiche Apps für Kinder und Erwachsene einzubauen. Das Programm lässt beispielsweise Werbebanner für Pornoseiten aufgehen oder verleitet zum Abschließen teurer Abodienste. Zwar sind die bisher entdeckten Apps inzwischen aus dem Play Store entfernt worden. Doch die Macher könnten jederzeit andere befallene Programme einschleusen. ... Weiterlesen ...

Nicht immer wissen Shopbetreiber, wann bestellte Ware tatsächlich zur Verfügung steht. Wie können sie in solchen Fällen die Lieferzeitangabe in ihrem Shop gestalten? Die Angabe „Artikel bald verfügbar“ reicht dabei nicht aus, wie das Landgericht (LG) München I jetzt entschieden hat. Worauf sollten Händler achten? ... Weiterlesen ...

Sie ist versteckt in unscheinbaren Spiele-Anwendungen für Kinder und Erwachsene: eine Software, die das Handy-Mikrofon nutzt, um unser Konsumentenverhalten zu analysieren. Das Vorgehen, das die New York Times vor wenigen Tagen aufdeckte, ist nach Meinung des Herstellers völlig legal. Denn jeder User muss bei der Installation den Nutzungsbedingungen zustimmen, in denen auf die Lauschfunktion hingewiesen wird. ... Weiterlesen ...

Der chinesische Tech-Hersteller Xiaomi wollte sein „Mi Pad“ in der EU als Unionsmarke eintragen lassen, um auch in Europa Absätze zu generieren. Das hat das Gericht der Europäischen Union (EuG) jetzt verboten. Was hat die Richter zu dieser Entscheidung bewogen? ... Weiterlesen ...

Das neue Jahr beginnt für die Bundesrechtsanwaltskammer so, wie das alte geendet hat: mit unangenehmen Zugeständnissen zur Sicherheit beim sogenannten Anwaltspostfach. Das war dazu gedacht, den Mailverkehr zwischen Gerichten, Rechtsbeiständen und Behörden vor unerlaubtem Zugriff zu schützen. Doch nach zwei technischen Pannen in Folge bleibt das „besondere elektronische Anwaltspostfach beA“ erst einmal außer Betrieb. ... Weiterlesen ...

Gossip, Sport und Politik: Google ist die wohl größte Datenbank, die zeigt, was Deutschland interessiert. Wie auch 2016 hat die Suchmaschine die besonders gefragten Suchbegriffe und Themen des Jahres gesammelt und veröffentlicht. Was wollten wir Deutschen wissen? Und: Was hat den Rest der Welt bewegt? ... Weiterlesen ...

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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