Internetrecht: News und Urteile

Internetnutzer und Unternehmer können die zahllosen Urteile im Internetrecht kaum noch überblicken.

eRecht24 informiert Sie verständlich, aktuell und rechtssicher über die neuesten Urteile und deren Folgen.

Bei Verstößen gegen das Wettbewerbsrecht fordern die Abmahner häufig Unterlassungserklärungen. Die Unterlassungserklärungen sollen den Verstoß für die Zukunft unterbinden und enthalten deswegen hohe Vertragsstrafen von 5001 Euro pro Verstoß. Deswegen ist es wichtig zu wissen, wozu man sich eigentlich genau verpflichtet, wenn man eine Unterlassungserklärung unterschreibt. Sonst kann es schnell extrem teuer werden. ... Weiterlesen ...

Die Premiummitgliedschaft „Amazon-Prime“ erfreut sich großer Beliebtheit. Einen kleinen Dämpfer musste Amazon aber jetzt wegen der Einbindung des Bestellbuttons für den Dienst einstecken. Das Oberlandesgericht Köln entschied, dass Amazon die Kunden nicht richtig über die Zahlungsverpflichtung aufklärte. ... Weiterlesen ...

Als Anschlussinhaber hat man es bei Filesharing Fällen nicht leicht. Man ist immer derjenige, der die Abmahnung erhält. Manch einer ist aber gar nicht für das Filesharing verantwortlich. Aber darauf nehmen viele Abmahner keine Rücksicht und versuchen sogar, die Beweislast auf den Anschlussinhaber abzuwälzen. Aber geht das? Hierzu gibt es eine neue Entscheidung vom Amtsgericht Köln. ... Weiterlesen ...

Das deutsche Urheberrecht ist schon für die meisten Deutschen nicht zu verstehen. Noch schwerer tun sich Menschen, die gerade vor Krieg und Verfolgung geflohen sind und die deutsche Sprache nicht sprechen. Mit zunehmender Zahl von Flüchtlingen und hilfsbereiten Einheimischen, die Flüchtlinge Zugang zum Internet überlassen, steigen aber auch die Fälle von Filesharing-Abmahnungen. ... Weiterlesen ...

Filesharing-Abmahnungen belasten häufig ganze Familien. Vor allem, wenn der Anschlussinhaber wegen eines Verstoßes seiner Kinder in Anspruch genommen wird, ist Familienärger vorprogrammiert. Zu der Frage, ob Eltern auch für ihre Kinder bei Filesharing haften, gibt es jetzt eine aktuelle Entscheidung vom Amtsgericht Hannover. ... Weiterlesen ...

Die Nutzungsbedingungen des sozialen Netzwerks stehen permanent in der Kritik von Verbraucherschützern. Doch wer ihnen nicht zustimmt, kann keinen Account eröffnen. Missbraucht der Konzern auf diese Weise seine marktbeherrschende Position? Das Bundeskartellamt sieht dafür Anhaltspunkte und hat deshalb ein Verfahren gegen das Unternehmen eingeleitet. ... Weiterlesen ...

Abmahner stützen ihre Abmahnungen in den allermeisten Fällen auf automatisierte IP-Ermittlungen. Die eingesetzten Programme erkennen die Uploads im Internet in den Tauschbörsen und ermitteln die jeweils für den Tauschvorgang aktive IP-Adresse. Auf diese Weise finden die Abmahner die Anschlussinhaber heraus. Das Landgericht Düsseldorf hat sich kürzlich gefragt, wie zuverlässig solche Programme eigentlich sind. ... Weiterlesen ...

Küchenbesteck, das angeblich die Sterneköche verwenden, und sogenannte "japanische Messer", die in Wirklichkeit in ganz anderen Ländern hergestellt wurden – wenn die Werbung mehr verspricht, als das Produkt hält, kann ein Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht vorliegen. Auch Ebay-Händler, die unkorrekte Aussagen in ihren Produktbeschreibungen verwenden, riskieren in solchen Fällen eine Abmahnung. Kanzlei Scheinkofer mahnt Händler von Küchenmessern ab. ... Weiterlesen ...

Die Verfahren gegen drei deutsche Manager des sozialen Netzwerks wegen Beihilfe zur Volksverhetzung hat die Staatsanwaltschaft eingestellt. Nun haben zwei Anwälte für IT-Recht den Facebook-Chef selbst ins Visier genommen. Mit der Strafanzeige soll das Unternehmen gedrängt werden, deutsches Recht zu erfüllen, indem rassistische, fremdenfeindliche oder volksverhetzende Kommentare von der Plattform gelöscht werden. ... Weiterlesen ...

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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