Internetrecht: News und Urteile

Internetnutzer und Unternehmer können die zahllosen Urteile im Internetrecht kaum noch überblicken.

eRecht24 informiert Sie verständlich, aktuell und rechtssicher über die neuesten Urteile und deren Folgen.

Angesichts eines massiven Shitstorms gegen einen ihrer Vlogger hat YouTube Konsequenzen gezogen. Der Amerikaner Logan Paul hatte sich in einem Clip mit der Leiche eines Suizidopfers gezeigt und dabei Witze gemacht. Bis auf weiteres werden seine Videos nicht mehr in der besonders lukrativen Vermarktungsform „Preferred“ zu sehen sein. Zwei Filmprojekte mit dem 22-Jährigen sind außerdem erstmal vom Tisch. ... Weiterlesen ...

Spätestens seit Inkrafttreten des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes gehen die sozialen Medien häufiger gegen angebliche Regelverstöße vor. Nun hat es auch die deutsche Foto- und Plakat-Aktionistin Barbara erwischt. Mehrere ihrer Beiträge auf Facebook und Instagram wurden gelöscht. Sogar mit einer Deaktivierung ihres Accounts hat der Zuckerberg-Konzern gedroht. ... Weiterlesen ...

Wer einen Vertrag für Kabel- oder Internetfernsehen abschließt, bindet sich oft über viele Monate. Was aber, wenn er nach einem Wohnungswechsel von seinem Anbieter gar nicht mehr versorgt werden kann? Dann gilt ein Sonderkündigungsrecht. Die Frist beginnt aber erst mit dem Tag des Umzugs. Manch ein Kunde zahlt also drei Monate weiter, ohne eine Leistung zu erhalten. ... Weiterlesen ...

Jeder Amazon-Kunde kennt die Bestellbestätigung, die die Plattform unmittelbar nach dem Klick auf den Kaufbutton verschickt. Dass es sich dabei noch nicht um eine Vertragsannahme durch Amazon handelt, hat jetzt das Amtsgericht (AG) Plettenberg (Urteil vom 23.10.2017, Az. 1 C 219/17) klargestellt. Wann kommt es also zum Vertragsschluss bei Amazon-Bestellungen? ... Weiterlesen ...

Die Fälschung einer E-Mail kann strafbar sein: Nach § 269 Strafgesetzbuch (StGB) ist das Fälschen beweiserheblicher Daten mit bis zu fünf Jahren Freiheitsstrafe oder Geldstrafe bedroht. Für die Strafbarkeit kommt es darauf an, ob die gespeicherten, veränderten oder benutzten Daten ausgedruckt in Papierform eine gefälschte Urkunde darstellen würden. ... Weiterlesen ...

Wenn ein Angestellter auf dem Weg ins Büro stürzt oder im Verkehr verletzt wird, greift die gesetzliche Unfallversicherung. Allerdings nur, wenn er sich direkt und ohne Umwege zur Arbeit begibt. Eine Begutachtung der winterlichen Straßenverhältnisse vor dem Einstieg ins Auto allerdings ist dazu laut einem aktuellen Gerichtsurteil nicht notwendig und daher auch nicht versichert. ... Weiterlesen ...

Paragraph 219a Strafgesetzbuch (StGB) verbietet es, für Schwangerschaftsabbrüche zu werben. Der Berliner Senat will dieses Gesetz jetzt kippen – ein Vorhaben, das Politik und Gesellschaft spaltet. Was will der Berliner Senat damit erreichen? ... Weiterlesen ...

Das Manipulieren der Karteneinzugsöffnungen zum Erfassen der Kontodaten scheint beliebter geworden zu sein. Aber obwohl im vergangenen Jahr rund 500 Fälle gezählt wurden, sieht die Finanzbranche keinen Grund zur Beunruhigung. Denn dank hoher Sicherheitsstandards in Deutschland müssen für den Schaden in der Regel andere aufkommen. ... Weiterlesen ...

Ein kurioser Fall hat wieder einmal die Funktionsweise von YouTubes Content-ID-System zur Erkennung von geschütztem Material in Frage gestellt. Es geht um zehn Stunden Weißes Rauschen, hochgeladen von einem Soundkünstler. Der soll nun zahlen, weil seine Aufnahme angeblich das Urheberrecht von anderen Anbietern verletzt. ... Weiterlesen ...

Einmal nicht aufgepasst und schon ist das Display des schönen Smartphones zersplittert. Damit das nicht passiert, bieten zahlreiche Hersteller einen Displayschutz an. Der flüssige Displayschutz „Protectpax“ versprach jedoch zu viel, weshalb das Landgericht (LG) Hagen die Werbung für das Produkt als irreführend einstufte. Was erachteten die Richter als wettbewerbswidrig? ... Weiterlesen ...

Betrügern ist es gelungen, einen äußerst vielseitigen Schädling in zahlreiche Apps für Kinder und Erwachsene einzubauen. Das Programm lässt beispielsweise Werbebanner für Pornoseiten aufgehen oder verleitet zum Abschließen teurer Abodienste. Zwar sind die bisher entdeckten Apps inzwischen aus dem Play Store entfernt worden. Doch die Macher könnten jederzeit andere befallene Programme einschleusen. ... Weiterlesen ...

Nicht immer wissen Shopbetreiber, wann bestellte Ware tatsächlich zur Verfügung steht. Wie können sie in solchen Fällen die Lieferzeitangabe in ihrem Shop gestalten? Die Angabe „Artikel bald verfügbar“ reicht dabei nicht aus, wie das Landgericht (LG) München I jetzt entschieden hat. Worauf sollten Händler achten? ... Weiterlesen ...

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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