Internetrecht: News und Urteile

Internetnutzer und Unternehmer können die zahllosen Urteile im Internetrecht kaum noch überblicken.

eRecht24 informiert Sie verständlich, aktuell und rechtssicher über die neuesten Urteile und deren Folgen.

Mit einem neuen Angebot speziell für kleine und mittlere Internet-Shops will der Bezahldienst PayPal den Banken weiter Konkurrenz machen. Das Unternehmen wirbt mit einer unkomplizierten Antragsstellung ohne Schufa-Prüfung. Die Konditionen sind von den bisherigen Umsätzen des Händlers bei PayPal abhängig. Ob das schnelle Geld vom Zahlpartner aber tatsächlich die beste Wahl ist, sollte sorgfältig geprüft werden. ... Weiterlesen ...

Testergebnisse werden immer mal wieder zu Stolperfallen für Händler. Der Grund: Sie präsentieren Bewertungen nicht immer ganz wahrheitsgetreu. Das musste jetzt auch ein Matratzenhersteller spüren, der für ein Modell mit Noten von Stiftung Warentest warb – vom Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt dafür jedoch verurteilt wurde. Wie hatte der Händler die Wertung der Stiftung Warentest verwendet? Und auf was sollten Shop-Betreiber achten? ... Weiterlesen ...

Je mehr Singles eine Agentur nutzen, umso größer ist die Wahrscheinlichkeit, die oder den Richtigen zu finden. Nach dieser einfachen Überlegung dürften die Betreiber von Parship ihren Werbeslogan gewählt haben. Doch für die Behauptung, „Deutschlands größte Partnervermittlung“ zu sein, sieht das Oberlandesgericht München keine ausreichenden Belege. Der Kläger, Mitbewerber Lovescout24, ist zufrieden. ... Weiterlesen ...

Wer sich bisher immer nur über eine mangelhafte Internetverbindung am Wohn- oder Arbeitsort beschwert hat, kann nun selbst etwas dagegen unternehmen. Diesen Eindruck wollen zumindest Netzagentur und Bundesministerium für digitale Infrastruktur mit ihrer neuen Smartphone-Anwendung vermitteln. Verbraucher können mit der App unkompliziert und zuverlässig Funklöcher melden. Beseitigt sind die Probleme damit allerdings noch nicht. ... Weiterlesen ...

Kaum ist die neue App der Krankenkassen gestartet, da tauchen bereits Zweifel am Datenschutz auf. Laut IT-Sicherheitsunternehmen Modzero lagen persönliche Informationen bis vor kurzem für jedermann lesbar im Netz. Vertrauliche Dokumente für einzelne Ärzte konnten problemlos abgefangen und entschlüsselt werden. Die Macher von Vivy üben sich in Schadensbegrenzung: Tatsächlich seien sensible Daten zu keiner Zeit in Gefahr gewesen. ... Weiterlesen ...

Kaum haben User die letzten News über Datenlecks verarbeitet, naht auch schon das nächste Unheil: Nicht nur soziale Netzwerke, sondern nun auch British Airways hat Informationen zu einer Datenpanne veröffentlicht: Demnach hat das in London ansässige Unternehmen erklärt, dass Kundendaten von der Unternehmenswebseite gestohlen wurden. ... Weiterlesen ...

Ein professionelles Foto und ein sprachlich solides Anschreiben: Was auf den ersten Blick wie ein Vorzeige-Bewerber aussieht, entpuppt sich als gefährlicher Fake. Aktuell erreichen Unternehmen Bewerbungsmails, die den Erpressungstrojaner Gandcrab führen. Wie können Personaler die Mail erkennen? Und was können sie tun, wenn sie sich infiziert haben? ... Weiterlesen ...

Amazon wächst und wächst. Eine aktuelle Studie des E-Commerce-Unternehmens Marketplace Pulse hat jetzt herausgefunden, dass weltweit in einem Jahr eine Million neue Händler den Marktplatz betreten haben. Welche Amazon-Marktplätze weisen dabei den größten Zuwachs auf? Und aus welchem Land kommen besonders viele Händler? ... Weiterlesen ...

Viele Solo-Selbstständige haben es schwer: Trotz niedriger Netto-Einnahmen müssen sie monatlich mindestens 350 Euro in die Kasse zahlen, wenn sie gesetzlich krankenversichert sein möchten. Das Resultat: Sie stehen regelmäßig vor dem Bankrott. Damit ist jetzt Schluss. Der Bundestag hat das sogenannte Versichertenentlastungsgesetz verabschiedet, das ab 2019 gilt. Worauf können sich Selbstständige einstellen? ... Weiterlesen ...

Facebook ist und bleibt in den Schlagzeilen und schon wieder gibt ein Hacker-Angriff Anlass zur Sorge. Auch bei diesem Angriff stellt das soziale Netzwerk aus Kalifornien die Zielscheibe dar. Laut neuesten Meldungen haben sich Hacker Zugang zu rund 250.000 Facebook-Accounts verschafft – und private Nachrichten von rund 80.000 Usern veröffentlicht. Möchte man den Hackern selbst glauben, so ist die Zahl der betroffenen Konten noch deutlich höher: Sie sprechen von rund 120 Millionen Accounts, die dem Hackerangriff zum Opfer gefallen sind. ... Weiterlesen ...

Die Gründer von WhatsApp glaubten stets an einen Messenger ohne Werbung. Nach der Übernahme von Facebook und ihrem Ausstieg ist damit jetzt Schluss: Der Zuckerberg-Konzern ließ wissen, dass User bald Werbeeinblendungen zu sehen bekommen. Warum hat sich Facebook zu diesem Schritt entschlossen? Und wo will das Unternehmen die Ads unterbringen? ... Weiterlesen ...

Werbung ist für Händler und Dienstleister das effektivste Mittel, um zusätzliche Kunden und Auftraggeber zu generieren. Neben der klassischen Printwerbung hat hier das Online-Marketing in den letzten Jahren einen großen Raum eingenommen: Auch soziale Netzwerke wie zum Beispiel Facebook oder Instagram sind als Anbieter und Plattform von Werbemaßnahmen dabei deutlich in den Vordergrund gerückt. Nicht jeder Dienstleister legt aber Wert darauf, Präsenz in den sozialen Medien zu zeigen – diese dürfen dann auch keine entsprechenden Werbeseiten anlegen, ohne dass der Inhaber oder Betreiber dazu eine Einwilligung erteilt hat. ... Weiterlesen ...

Nur wenige Stunden war das Update watchOS 5.1 für die Apple Watch verfügbar, dann hat der Cupertino-Konzern einen Rückzieher gemacht. User hatten von massiven Problemen bei der Installation des Updates berichtet. Welche Apple Watches sind betroffen? Welche Probleme macht das Update? Und was können User tun, die das Update bereits heruntergeladen oder installiert haben? ... Weiterlesen ...

Ein Schnäppchen gemacht und trotzdem vom Anbieter enttäuscht? Das kommt häufiger vor, als man denkt. Denn das Auf und Ab der Preise wird von einem Großteil der Käufer als unfair empfunden. Wer heute noch zur rechten Zeit am richtigen Ort bestellt hat, könnte schon morgen unwissentlich viel zu viel bezahlen. Eine aktuelle Untersuchung mahnt deshalb zur Vorsicht bei der Preisgestaltung. ... Weiterlesen ...

Der Datenskandal um das britische Unternehmen Cambridge Analytica brachte Facebook Anfang des Jahres in eine schwierige Lage: Über einen Zeitraum von 7 Jahren hatte Cambridge Analytica durch den unberechtigten Zugriff auf persönliche Datensätze von Millionen von Usern die Möglichkeit zum Missbrauch. Von besonderer Brisanz war dabei die Tatsache, dass auch der Wahlkampf im Vorfeld der US-Wahl 2016 ganz massiv durch das Unternehmen beeinflusst worden war. ... Weiterlesen ...

Fünf und zehn Millionen Euro Strafe hat die italienische Kartellbehörde den Herstellern von iPhone 6 und Galaxy Note 4 auferlegt. Für die Wettbewerbshüter steht außer Frage, dass die beiden IT-Riesen die Modelle schon zwei Jahre nach Markteinführung mit Updates bewusst verlangsamt haben. Die Folge: Kunden stiegen auf Nachfolgegeräte um und bescherten den Unternehmen weitere Umsätze. ... Weiterlesen ...

Mit den ersten Abmahnungen oder sogar regelrechten Abmahnwellen wurde schon kurz nach dem Inkrafttreten der DSGVO gerechnet. Die Abmahnwellen blieben zur Erleichterung vieler Unternehmer aus – trotz zum Teil sehr fehlerhafter Webauftritte. Dennoch blieb die Angst vor Abmahnungen durch Konkurrenten und Mitbewerbern. Das Landgericht Bochum hat nun entschieden, dass eine fehlerhafte Datenschutzerklärung keinen Abmahngrund gem. Datenschutzgrundverordnung darstellt. Damit scheiden auch mögliche Ansprüche aus, die aufgrund von datenschutzrechtlichen Vorschriften einschlägig sein könnten. ... Weiterlesen ...

Die Übergangsfrist für die Umsetzung der DSGVO ist seit mehreren Monaten verstrichen. Die deutsche Wirtschaft ist aber weiterhin damit beschäftigt, sie umzusetzen. Der Digitalverband Bitkom befragte 500 Unternehmen aus Deutschland und veröffentlichte eine Studie. Danach setzten nur rund ein Viertel der Unternehmen die Vorgaben der DSGVO um. Doch zu welchen genauen Ergebnissen gelangte die Studie? ... Weiterlesen ...

Fast 30 Prozent aller Internetnutzer bekommen nicht einmal die Hälfte der Leistung, die ihnen der Anbieter im Bestfall versprochen hat. Beschwerden beim Provider sind in der Regel langwierig und wenig erfolgversprechend. Das wollen die Vertreter der Bundesländer nun ändern. Sie halten sogar einen Anspruch auf Schadensersatz bei niedriger Surfgeschwindigkeit für möglich. ... Weiterlesen ...

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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