Internetrecht: News und Urteile

Internetnutzer und Unternehmer können die zahllosen Urteile im Internetrecht kaum noch überblicken.

eRecht24 informiert Sie verständlich, aktuell und rechtssicher über die neuesten Urteile und deren Folgen.

Es soll ein politisches Signal sein: Im Rahmen eines Rebrandings wird der Mutterkonzern Facebook seine beiden erfolgreichen Apps umbenennen. Mit den Bezeichnungen „WhatsApp von Facebook“ und „Instagram von Facebook“ besteht dann kein Zweifel mehr daran, wer die Anwendungen kontrolliert. ... Weiterlesen ...

Magenta-Mobil-Kunden sind zufrieden: Das beliebte Zusatzangebot StreamOn der Deutschen Telekom bleibt bestehen und wird sogar auf das EU-Ausland ausgedehnt. Gleichzeitig fällt die Drosselung der Übertragungsgeschwindigkeit bei Videos weg. Der Bonner Anbieter kommt damit den Forderungen des Oberverwaltungsgerichts Nordrhein-Westfalen nach. Es hatte StreamOn in der bisherigen Form für unzulässig erklärt. ... Weiterlesen ...

Der Markenknopf bleibt funktionsfähig, so hatte der Onlineriese noch im Frühjahr seine Kunden beruhigt. Und das trotz nachlassendem Interesse und gerichtlicher Auseinandersetzungen in Deutschland. Amazon kämpfe weiter für die bequeme Bestellmöglichkeit per Tastendruck, hieß es damals. Kaum ein halbes Jahr später verwandeln sich die streichholzschachtelgroßen Plastiksender nun doch in Elektroschrott. ... Weiterlesen ...

Facebook möchte in Zukunft Werbetreibenden die Möglichkeit bieten, auch in den Suchergebnissen auf der Plattform Anzeigen zu schalten. Bereits seit Dezember 2018 bietet das soziale Netzwerk diese Option für ausgewählte Unternehmen innerhalb der Vereinigten Staaten. Nun soll die Werbung in den Suchergebnissen scheinbar auch außerhalb der USA zur Verfügung stehen. ... Weiterlesen ...

Nach den jüngsten Medienberichten über Siri, Alexa und Google Home steht fest: Auch höchst private Aufnahmen werden regelmäßig von Mitarbeitern der IT-Konzerne abgehört und ausgewertet. Damit verletzen die Unternehmen die Persönlichkeitsrechte der Nutzer, meint der Hamburger Datenschutzbeauftragte Johannes Caspar. Zunächst für drei Monate hat er Google deshalb die Analyse der Soundbites durch Angestellte und Subunternehmer untersagt. ... Weiterlesen ...

Nach immerhin 20 Jahren Prozessdauer hat der Europäische Gerichtshof (kurz: EuGH) im sogenannten Sampling-Verfahren ein Urteil gefällt. Demnach ist die Verwendung von einzelnen Tonsequenzen aus fremden Songs zulässig – auch ohne Zustimmung des anderen Künstlers. Allerdings ist das Sampling an bestimmte Voraussetzungen gebunden: Diese sind zwingend einzuhalten, damit der neue Track auch juristisch nicht zu beanstanden ist. ... Weiterlesen ...

Daten, die die eigene Gesundheit betreffen, gelten völlig zu Recht als vertraulich und sensibel. Umso kritischer ist daher das Datenleck zu bewerten, das in Thailand auch deutsche Reisende betroffen hat – offensichtlich waren hier nicht nur Daten in großer Zahl abrufbar, sondern auch ganze Krankenakten. ... Weiterlesen ...

Ein faltbares Smartphone ist nicht nur der Traum vieler User, sondern vor allem auch eine Herausforderung für Entwickler und Hersteller. Platzhirsch Samsung hatte dennoch mit erheblichen Schwierigkeiten zu kämpfen und der ursprünglich für April geplante Startschuss wurde daher entsprechend auf den September verschoben. Deutsche Kunden müssen sich allerdings noch bis Mai 2020 gedulden. ... Weiterlesen ...

Lange hieß es: Sprachassistenten nehmen nur auf, wenn User diese direkt ansprechen. Und: Sie werten die gemachten Sprachbefehle nicht aus. Amazon und Google mussten mittlerweile zugeben: Das stimmt so nicht. Denn: Alexa startet auch mal, ohne dass Nutzer sie angesprochen haben und beide Unternehmen werten regelmäßig Mitschnitte der Assistenten aus. Vor wenigen Tagen musste dann auch Apple eingestehen, dass Siri heimlich lauscht, um die Software zu verbessern. Ein User hat jetzt bei Github eine Möglichkeit vorgestellt, wie Nutzer Siri das unbemerkte Lauschen verbieten können. Was können User tun, um ihre Privatsphäre besser zu schützen? ... Weiterlesen ...

Im Vergleich zur Konkurrenz gelten Apple-Geräte wie das iPhone eigentlich als sichere Plattform. Project Zero, ein Google-Team aus Sicherheitsanalysten, hat jetzt aber mehrere Sicherheitslücken beim Instant-Messaging-Dienst iMessage entdeckt. Wie viele Schwachstellen haben die Sicherheitsforscher gefunden? Und wie gefährlich sind die Lücken? ... Weiterlesen ...

Google wirbt für sein anstehendes Android Q mit erheblichen Fortschritten in Sachen Datenschutz. Die amerikanische Bürgerrechtsorganisation Electronic Frontier Foundation (EFF) sagt jetzt: Das reicht nicht. Android habe nach wie vor einen erheblichen Nachholbedarf, um User wirklich zu schützen. Was bemängeln die Bürgerrechtler? Und welchen Datenschutz können User von Android Q erwarten? ... Weiterlesen ...

Sogenannte Undercover-Filmaufnahmen sind nicht nur im Rahmen von Sensationsjournalismus an der Tagesordnung: Auch seriöse Dokumentationen kommen oft nur durch heimliche Filmaufnahmen zustande. Das Oberlandesgericht Köln hatte jetzt zu entscheiden, ob derartige Aufnahmen in einer psychiatrischen Klinik nicht die Grenzen der journalistischen Recherche überschreiten. ... Weiterlesen ...

Sind die Kameras am Armaturenbrett von Fahrzeugen nun erlaubt oder verstoßen sie gegen Datenschutzrechte? Obwohl der Bundesgerichtshof in dieser Frage eindeutig entschieden hat, halten sich unter Autofahrern hartnäckige Zweifel. Dass Dashcam-Aufnahmen sehr wohl als Beweis vor Gericht verwendet werden können, musste nun erneut ein 39-jähriger Fahrzeugführer feststellen. ... Weiterlesen ...

Jede Woche wieder finden Verbraucher das Werbeblatt „Einkauf Aktuell“ im Briefkasten. Dieses enthält nicht nur das Fernsehprogramm, sondern vor allem auch Werbeanzeigen. Verantwortlich ist dafür die Deutsche Post, die das in Plastik eingeschweißte Werbeblatt laut eigener Auskunft an über 20 Millionen Haushalte verteilt. Dies stößt nicht nur Klimaaktivisten sauer auf, sondern ist auch aus wettbewerbsrechtlichen Überlegungen heraus kritisch zu sehen. ... Weiterlesen ...

Ein neues Feature beim Hörbuch-Anbieter Audible sorgt für Aufruhr – per Untertitel sollen User jetzt die Bücher nicht nur hören, sondern auch mitlesen können. Der Audible-Mutterkonzern Amazon möchte mit den sogenannten Audible Captions den Buchtext parallel anzeigen lassen. Dies ruft nun die Verleger auf den Plan, denn: Diese befürchten einen Einbruch beim Verkauf von E-Books. ... Weiterlesen ...

In der Auseinandersetzung zwischen einem Hersteller von Fahrradtaschen und Deutschlands größter Verkaufsplattform hat nun der Bundesgerichtshof ein Urteil gesprochen. Es geht dabei um Werbeanzeigen im Rahmen der Google-Suchergebnisse. Künftig darf Amazon hier nicht mehr den Markennamen Ortlieb verwenden, um damit auch auf andere Hersteller zu verlinken. ... Weiterlesen ...

Die Skandale rund um das soziale Netzwerk Facebook haben in den vergangenen Jahren nicht nur am Image gekratzt – sie werden jetzt auch teuer, denn gegen die Zahlung einer Summe von stattlichen 5 Milliarden US-Dollar hat sich das Unternehmen nun der Ermittlungen der US-Behörden rund um die Datenschutzpannen entledigt. ... Weiterlesen ...

Messaging-Apps und andere Kommunikationsdienste sind verschlüsselt, damit User keine Sorge um ihre Privatsphäre haben müssen. Der US-Justizminister William Barr setzt verschlüsselte Dienste mit einer rechtsfreien Zone gleich. Strafverfolgungsbehörden sollen daher Hintertüren erhalten, um eingreifen zu können. Wie will der Justizminister das umsetzen? Und welche Folgen könnte so ein Eingriff haben? ... Weiterlesen ...

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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