Internetrecht: News und Urteile

Internetnutzer und Unternehmer können die zahllosen Urteile im Internetrecht kaum noch überblicken.

eRecht24 informiert Sie verständlich, aktuell und rechtssicher über die neuesten Urteile und deren Folgen.

Für Rechteinhaber ist es dank einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs jetzt einfacher, Anbieter in illegalen Tauschbörsen ausfindig zu machen. Eine einzige richterliche Anordnung auf Herausgabe der Nutzerdaten reicht aus, um notwendige Informationen sowohl beim Netzanbieter als auch beim Servicebetreiber einzuholen. Noch in der Vorinstanz hatte ein Gericht anders entschieden. ... Weiterlesen ...

Wenn aus dem Bankomat keine Hunderter und Fünfziger, sondern handgeschriebene Zettel herauskommen, stimmt was nicht. In Panik davonrennen sollte man trotzdem nicht immer. Denn es besteht die zwar unwahrscheinliche, aber doch nicht auszuschließende Möglichkeit, dass in diesem Automaten ein Techniker eingeschlossen ist, der Hilfe braucht. ... Weiterlesen ...

Bei der Werbung mit einer unverbindlichen Preisempfehlung (kurz: UVP) kann so einiges schief gehen. Das zeigt auch ein Urteil des Landgerichts Hamburg. Ein Händler hatte nämlich mit einer alten und einer ausgedachten UVP geworben. eRecht24 zeigt, was es mit der Entscheidung auf sich hat. ... Weiterlesen ...

Ohne Werbung im Netz geht heutzutage nichts mehr – oder zumindest nicht viel. Kein Wunder also, dass immer mehr Händler online Werbung schalten. Über Systeme wie Google AdWords lässt sich damit auch relativ einfach ein großer Kundenkreis ansprechen. Aber auch hier lauern Abmahngefahren, wie ein aktuelles Verfahren der Wettbewerbszentrale zeigt. ... Weiterlesen ...

Filesharing wird in Deutschland täglich betrieben -  und auch täglich abgemahnt. Im Bereich des Filesharings hat sich deswegen mittlerweile eine ganze Abmahnindustrie gebildet. Dabei werden von den Abmahnern teils hohe Geldforderungen gestellt. Aber wie hoch dürfen Streitwert und Abmahnkosten denn eigentlich sein? Und wovon hängt das ab? ... Weiterlesen ...

Viele Unternehmen nutzen regelmäßig Gruppenkalender. Das erleichtert den Gruppenmitgliedern die Planung nämlich erheblich. So kann jedes Teammitglied die Termine der Kollegen bzw. gemeinsame Termine leicht einsehen und anstehende Ereignisse besser planen oder etwa beim Ausfall eines Kollegen schnell eine Vertretung organisieren. Allerdings können Beschäftigte mittels Gruppenkalender auch leichter vom Arbeitgeber kontrolliert werden: Wer arbeitet wann und wie viel? Kann ein Angestellter daher die Nutzung eines Gruppenkalenders verweigern? ... Weiterlesen ...

Mit drastischen Geldbußen will die Europäische Kommission die Angebotsvielfalt bei Preisvergleichen im Internet sichern. Nach siebenjährigen Ermittlungen kommt Brüssel zu dem Schluss, dass der Online-Riese Google gegen EU-Kartellrecht verstößt. Der Grund: Die Algorithmen der Suchmaschine bevorzugen systematisch ein anderes Produkt des Konzerns: den Preisvergleichsdienst „Google Shopping“. ... Weiterlesen ...

Einer der größten Vorteile vom Online-Shopping: keine Ladenöffnungszeiten, keine Feiertagsschließung. Ob tagsüber oder nachts oder natürlich auch am Wochenende – Kunden können rund um die Uhr bestellen. Aber dürften Sie als Händler die Waren auch am Sonntag ausliefern? Hierzu gibt es eine interessante Entscheidung. ... Weiterlesen ...

Lieferung von Arzneimitteln direkt an die Haustür, und das innerhalb einer Stunde – diesen Service bietet Amazon seinen Münchener Prime-Now-Kunden derzeit im Rahmen eines Modellversuchs an. Eine Kampfansage an niedergelassene Apotheker. Einer von ihnen hat nun reagiert: mit Abmahnungen an 40 Amazon-Partner-Apotheken. ... Weiterlesen ...

 

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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