Internetrecht: News und Urteile

Internetnutzer und Unternehmer können die zahllosen Urteile im Internetrecht kaum noch überblicken.

eRecht24 informiert Sie verständlich, aktuell und rechtssicher über die neuesten Urteile und deren Folgen.

Abmahnungen können jeden treffen. Auch Rentner sind immer wieder unter den Betroffenen. Auch bei ihnen wird vermutet, dass sie als Anschlussinhaber für das Filesharing verantwortlich sind. Können sie diese Vermutung entkräften? Das Amtsgericht Kassel hat kürzlich eine Entscheidung getroffen, die die Abgemahnten schützt. ... Weiterlesen ...

Mit dem berühmten „CE“-Zeichen bestätigen Hersteller, dass ihre Produkte den europäischen Sicherheitsstandards gerecht werden. Grundsätzlich muss dieses Zeichen auf dem Produkt selbst angebracht werden. Doch sind Händler verantwortlich, wenn der Hersteller das Symbol nur auf der Verpackung angeben? Hierzu hat sich das OLG Köln geäußert. ... Weiterlesen ...

Ein rumänischer Angestellter kommuniziert mit seiner Familie über den Arbeits-PC. Das Unternehmen, das jedes Wort seiner Mails und Chat-Nachrichten mitlesen kann, entlässt den Mann daraufhin. Zu Unrecht, wie jetzt der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte entschieden hat. Denn mit seinen umfassenden Kontrollmaßnahmen ist der Arbeitgeber weit über das Ziel hinausgeschossen. ... Weiterlesen ...

Dank ungesicherter Bluetooth-Verbindungen können sich Nachbarn oder Passanten problemlos mit sogenannten intelligenten Robotern und Kuscheltieren verbinden. Das einfache Herunterladen einer frei zugänglichen App reicht aus, um Kinder mit entsprechenden Smart Toys in der Umgebung auszufragen oder zu bedrohen. Datenschützer warnen deshalb davor, die Spielzeuge digital zu benutzen. ... Weiterlesen ...

Nach zweijährigen Auseinandersetzungen haben sich die Tierschutzorganisation PETA und der Fotograf David Slater geeinigt: Der Rechtsstreit um das Selbstporträt eines wilden Äffchens wird beigelegt. Dafür spendet der Künstler 25 Prozent der künftigen Einnahmen für das Bild zum Schutz des Lebensraums des Foto-Stars. Der bisher einmalige Fall hatte sowohl Spott als auch Grundsatzdiskussionen über Urheberrechte ausgelöst. ... Weiterlesen ...

Nach jahrelangem Rechtsstreit haben sich Vertreter der Musikindustrie mit der Streamripper-Seite YouTube-mp3.org geeinigt. Der Betreiber hat das Angebot bereits beendet und sich verpflichtet, keine ähnlichen Programme mehr zu entwickeln. Andere Websites zum Herunterladen und Abspeichern von Internetprogrammen sind zunächst nicht direkt von der Entscheidung betroffen. ... Weiterlesen ...

Jeder Beschäftigte, der seine Arbeit tagtäglich an einem PC erbringt, kennt das Problem: Es dauert eine gefühlte Ewigkeit, bis der Rechner hochgefahren ist und man alle nötigen Programme geöffnet und Passwörter eingegeben hat. Diese Zeit erkennen viele Chefs nicht als Arbeitszeit an – schließlich hat man währenddessen zumeist nichts anderes gemacht als zu warten. Doch stimmt das wirklich oder ist diese „Rüstzeit“ vielmehr als Arbeitszeit anzusehen? ... Weiterlesen ...

Filesharing-Abmahnungen betreffen oft ganze Familien. Auch wenn der Vater oder die Mutter abgemahnt wird, kann der Verdacht schnell auf die Kinder im Haushalt fallen. Aber sind die Eltern immer für das Filesharing ihrer Sprösslinge verantwortlich und haften für den Verstoß? Hierzu gibt es ein neues Urteil vom LG Düsseldorf. ... Weiterlesen ...

Videos mit gewalttätigen Inhalten, umstrittenen Themen oder über „sensible Ereignisse“ sind laut YouTube kein geeignetes Werbeumfeld. Neue Werberichtlinien bei der Google-Tochter führen dazu, dass gängige Formate keine Anzeigen und somit kein Geld mehr erhalten. Bekannte YouTube-Stars wie LeFloid sind sauer. Einige denken darüber nach, der Plattform den Rücken zuzukehren. ... Weiterlesen ...

Wer geschützte Werke illegal auf der in Deutschland bekanntesten Videoplattform veröffentlicht, kann sich künftig nicht mehr hinter einem Pseudonym sicher fühlen. Denn die Google-Tochter muss die E-Mail-Adresse des Accounts dem Rechteinhaber mitteilen. Weitere Angaben wie Telefonnummer oder IP-Adresse allerdings sind von dem Auskunftsanspruch nicht betroffen. ... Weiterlesen ...

Immer mehr Internetnutzer sind von Filesharing-Abmahnungen betroffen. Die Abmahner stützen sich stets darauf, dass der jeweilige Anschlussinhaber für das Filesharing verantwortlich ist. Aber ist das immer der Fall? Kann sich der Anschlussinhaber gegen die Abmahnung wehren? ... Weiterlesen ...

Seit einiger Zeit gibt es nun schon die sogenannte „Online-Streitbeilegungsplattform“ (kurz: OS-Plattform) der EU. Händler müssen für ihre Kunden auf ihren Webseiten einen Link zu der Plattform bereitstellen. Das gilt auch für gewerbliche Angebot bei eBay. Dies geht aus einem aktuellen Beschluss des Oberlandesgerichts Hamm hervor. ... Weiterlesen ...

Anschlussinhaber haben es schwer- sie sind immer diejenigen, die die Abmahnungen bekommen. Und das unabhängig davon, ob sie selbst überhaupt Filesharing betrieben haben. Um den Anschlussinhaber herauszufinden, ermitteln die Abmahner nämlich die IP beim Filesharing-Vorgang. Die IP-Adresse wird dann einem Anschluss zugeordnet. Hierbei passieren aber immer wieder Ermittlungsfehler. ... Weiterlesen ...

Fast alles, was man in der analogen Welt kann, kann man heute auch bequem im Internet erledigen: Waschmaschine kaufen, Flug buchen, Rechnungen bezahlen und Rechtsberatung oder gar vorgefertigte Rechtsprodukte zum Festpreis bestellen. Aber gilt das auch für die Lösung von Konflikten und die außergerichtliche Konfliktlösung in Form der Mediation? ... Weiterlesen ...

 

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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