Internetrecht: News und Urteile

Internetnutzer und Unternehmer können die zahllosen Urteile im Internetrecht kaum noch überblicken.

eRecht24 informiert Sie verständlich, aktuell und rechtssicher über die neuesten Urteile und deren Folgen.

Gerade einmal 1 % aller gemeldeten Inhalte werden bei Twitter gelöscht; bei Facebook sind es 39 %. Trotzdem kann man beim Lesen von Kommentaren in sozialen Medien und Online-Foren das Gefühl bekommen, das Internet sei ein rechtsfreier Raum. Genau das will Justizminister Heiko Maas ändern und erntet dafür auch weitgehend Zustimmung. Die Art und Weise allerdings, wie Hass, Beleidigung und Verleumdung aus dem Netz verschwinden sollen, kommt weniger gut an. Für den Gesetzesentwurf hagelt es Kritik von allen Seiten. ... Weiterlesen ...

Wikimedia ist ein Projekt, das freie Inhalte ins Netz stellt. Circa 70.000 Beteiligte stellen hierfür die freien Inhalte ins Netz und auch die dazugehörige Software. Zur Wikimedia Foundation gehört auch die bekannte Plattform Wikipedia. Es entbrannte aber der Streit, ob bei Wikipedia ein Foto eines Gemäldes eingestellt werden darf, wenn dafür keine Einwilligung erteilt wurde. Das Landgericht Berlin hat das im vergangenem Jahr entschieden. ... Weiterlesen ...

Normalerweise können Händler die Preise für ihre Produkte frei festlegen. Anders sieht es aber bei Büchern aus. Eine Gesetzesänderung 2016 führte dazu, dass die sogenannte Buchpreisbindung nun auch für E-Books gilt. Wir zeigen, was Händler zur Preisbindung bei E-Books wissen müssen. ... Weiterlesen ...

Jeder kennt das - man kauft ein Produkt und wundert sich später, wie wenig Inhalt in der häufig viel zu großen Verpackung ist. Lebensmittelverpackungen waren auch bereits mehrfach Gegenstand von Urteilen. Aber wie groß darf die Packung sein bzw. wie klein der Inhalt? Die Wettbewerbszentrale hat hierzu im vergangenem Jahr ein Urteil des Hanseatisches Oberlandesgerichts erstritten. ... Weiterlesen ...

Rund zwei Wochen ist es her, dass Bundesjustizminister Heiko Maas einen Gesetzentwurf gegen Hassreden und Fake News im Internet vorgestellt hat. Kurz vor der geplanten Abstimmung sind nun Änderungen bekannt geworden. Damit kommt der Minister aber nur teilweise den Forderungen der Kritiker nach. Branchenkenner bezweifeln nach wie vor, dass mit den Regelungen Hetze und Verleumdungen wirksam bekämpft werden können. ... Weiterlesen ...

Von der Cookie-Richtlinie haben die meisten Seitenbetreiber schon etwas gehört. Wie man aber die Nutzer korrekt über Cookies belehrt, ist noch nicht geklärt. Viele Seitenbetreiber binden deshalb aus Vorsicht Cookie-Hinweisbanner auf ihren Webseiten ein. Aber Vorsicht: Bei der Umsetzung gibt es einiges zu beachten. ... Weiterlesen ...

Manche Tweets auf Twitter sind schon recht einfallsreich und amüsant. Doch können 140 Zeichen urheberrechtlich geschützt sein? Das Landgericht Bielefeld musste sich damit beschäftigen, ob Unternehmen einfach Tweets anderer User für Postkarten verwenden dürfen. ... Weiterlesen ...

Wer getrunken hat, gehört nicht mehr ans Steuer eines Wagens, das war dem 50-jährigen Mann klar. Stattdessen entschied er sich, den Weg von der Billardhalle in Hamburg- Bergedorf zu sich nach Hause auf dem Segway zurückzulegen. Unterwegs stoppte er kurz, um sich Zigaretten am Automaten zu ziehen. Dabei fiel er einer Polizeistreife auf, die ihn  zur Wache mitnahm und eine Blutprobe veranlasste. Das Ergebnis, 1,5 Promille, kostete ihn nicht nur 30 Tagessätze, sondern obendrein noch seinen Führerschein. ... Weiterlesen ...

Was in Deutschland die GEMA, ist in Bulgarien Musicautor: eine Gesellschaft, die Rechte von Künstlern verwaltet und Gebühren einzieht. Und auch in Bulgarien ist Verwertungsgesellschaft nicht sonderlich beliebt. Ein Streit im Lizenzkosten hat dort so weit geführt, dass ein Radiosender nur noch Uralt-Musik spielt. Denn 70 Jahre nach der Veröffentlichung oder nach dem Tod der Künstler Musik gemeinfrei. Die Notlösung scheint nun zum Erfolgsmodell zu werden. ... Weiterlesen ...

 

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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