Internetrecht: News und Urteile

Internetnutzer und Unternehmer können die zahllosen Urteile im Internetrecht kaum noch überblicken.

eRecht24 informiert Sie verständlich, aktuell und rechtssicher über die neuesten Urteile und deren Folgen.

Erscheint eine unbekannte Rufnummer auf dem Handydisplay, ruft man häufig zurück, um herauszufinden, wer der Anrufer war. Wird das Interesse an dem unbekannten Anrufer aber ausgenutzt, kann das auch strafrechtliche Konsequenzen haben. Einen solchen Fall hatte letztes Jahr das LG Osnabrück zu entscheiden. Nun gibt es in dem Fall eine Entscheidung des BGH, der über die Revisionen zu entscheiden hatte. ... Weiterlesen ...

Werbung soll stets die positiven Eigenschaften des beworbenen Produkts hervorheben. Händler versehen ihre Produkte daher gern mit Prüfsiegeln. Die CE-Kennzeichnung wird für die Kennzeichnung von Produkten verwendet, um die Einhaltung bestimmter Sicherheitsstandards nachuzweisen. Das LG Landau hatte sich daher kürzlich mit der Frage zu beschäftigen, ob die CE-Kennzeichnung als Werbung verwendet werden darf. ... Weiterlesen ...

Die Kundenzufriedenheit mit den eigenen Leistungen erfragen Händler bzw. Dienstleister häufig bei sogenannten Kundenbefragungen. Dabei ist die vorherige Einwilligung des Kunden erforderlich. Doch gilt dies auch, wenn lediglich die Zufriedenheit mit der Abwicklung einer Reklamation erfragt wird? Dies hatte das OLG Köln kürzlich entscheiden. ... Weiterlesen ...

Wer am Arbeitsplatz unbefugt Daten löscht, muss mit erheblichen Konsequenzen rechnen. Grundsätzlich gehören die nämlich dem Arbeitgeber. Dessen Nachweismöglichkeiten sind auch bei Einhaltung des Datenschutzes oft gut. In einem vom Hessischen LAG entschiedenen Fall führte das letztlich zur außerordentlichen Kündigung eines Beschäftigten. ... Weiterlesen ...

In den letzen Jahren wurden Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Bilderklau immer häufiger abgemahnt. Gestritten wird neben dem Schadensersatz hier auch immer über die Höhe der Abmahnkosten. Das LG Berlin hatte nun darüber zu entscheiden, welcher Streitwert in einem gerichtlichen Verfahren für eine Bild-Abmahnung angemessen ist. ... Weiterlesen ...

Über die Plattform des weltweit größten Internetauktionshauses eBay werden täglich unzählige Artikel angeboten. Auch Gebrauchtwaren können hier verkauft werden. Das OLG Hamm hatte sich kürzlich mit der Frage zu beschäftigen, wann Ware als Gebrauchtware eingestuft werden kann. Dies hat insbesondere Bedeutung für die Gewährleistungsfristen. ... Weiterlesen ...

Manche E-Mails oder Abmahnungen sind derart ärgerlich, dass man sie am liebsten ins Internet, z.B. auf Blogs stellen möchte. Wer jedoch ungefragt fremde E-Mails veröffentlicht, riskiert das allgemeine Persönlichkeitsrecht des Absenders zu verletzen und kann von diesem abgemahnt werden. Das Landgericht Mainz (LG) hatte aktuell zu entscheiden, ob die ungenehmigte Veröffentlichung von gewerblich erstellten E-Mails zulässig ist. ... Weiterlesen ...

 

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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