Internetrecht: News und Urteile

Internetnutzer und Unternehmer können die zahllosen Urteile im Internetrecht kaum noch überblicken.

eRecht24 informiert Sie verständlich, aktuell und rechtssicher über die neuesten Urteile und deren Folgen.

Auf dem Postweg verlorene Päckchen sind ein Ärgernis für den Absender und dem Empfänger, insbesondere wenn die Post die Haftung in ihren AGB auf bestimmte Sendungen begrenzt. Ob diese AGB allerdings wirksam sind, wenn sie kleingedruckt und im Zusammenhang mit Preisen und Produkten in der Filiale ausgehängt werden, hatte das AG München kürzlich zu entscheiden. ... Weiterlesen ...

Da das Speichern von Nutzerdaten aus technischer Sicht kaum Schwierigkeiten bereitet, muss durch das Datenschutzrecht entgegengewirkt werden. Dieses greift ein, wenn es sich um personenbezogene Daten handelt. Ob dynamische IP-Adressen personenbezogene Daten sind und wie diese gespeichert werden dürfen, hatte das LG Berlin zu entscheiden. ... Weiterlesen ...

Während der Chef möglichst wenig Gehalt zahlen möchte, will der Beschäftigte natürlich für seine geleistete Arbeit – samt den Überstunden – vergütet werden. Doch häufig finden sich in den Arbeitsverträgen Formulierungen, die eine zusätzliche Vergütung der Überstunden ausschließen. Sind diese Klauseln wirksam? ... Weiterlesen ...

Die Impressumpflicht, auch Anbieterkennzeichnung genannt, verpflichtet fast alle Unternehmen, Freiberufler und Selbstständigen, auf ihren Webseiten ein Impressum zu führen. Die genaue Ausgestaltung der Pflichtangaben beschäftigt dabei auch Gerichte immer wieder. Das Kammergericht Berlin hatte kürzlich zu entscheiden, ob ein Kontaktformular statt einer E-Mail-Adresse den Vorgaben gerecht wird. ... Weiterlesen ...

Die sogenannte Button-Lösung verpflichtet Händler dazu, auf dem Bestellbutton deutlich zu machen, dass die Bestellung kostenpflichtig ist. Dennoch kommen viele diesen Anforderungen nicht nach. Das Landgericht Leipzig hatte sich in diesem Zusammenhang mit einem Fall zu befassen, in welchem ein Verstoß gegen die Button-Lösung bewusst genutzt wurde, um Abofallen zu stellen. ... Weiterlesen ...

Die Nutzung von Facebook gehört heutzutage zu den Selbstverständlichkeiten des täglichen Lebens. Mittlerweile ist das Soziale Netzwerk aber auch oft Gegenstand von Gerichtsverfahren. So lag dem Arbeitsgericht Krefeld kürzlich die Frage vor, ob ein Facebookfoto einen außerordentlichen Kündigungsgrund begründen kann. ... Weiterlesen ...

Ein eBay- Konto zum kaufen und verkaufen verschiedenster Artikeln hat fast jeder. Was passiert aber, wenn sich ein Fremder unerlaubt die Zugangsdaten des eBay-Kontos verschafft und über das Konto einkauft. Mit dieser Frage musste sich das LG Gießen beschäftigen. ... Weiterlesen ...

 

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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