Internetrecht: News und Urteile

Internetnutzer und Unternehmer können die zahllosen Urteile im Internetrecht kaum noch überblicken.

eRecht24 informiert Sie verständlich, aktuell und rechtssicher über die neuesten Urteile und deren Folgen.

Hasspostings im Internet sind strafbar. Dass sie auch verfolgt werden, ist jetzt bei einer Razzia in 14 Bundesländern deutlich geworden. Die Polizei hat dabei die Wohnungen von 60 Verdächtigen durchsucht und Handys, Computer und Propagandamaterial sichergestellt. Betroffen waren vor allem die Mitglieder einer nicht-öffentlichen Facebook-Gruppe, in der über Monate hinweg der Nationalsozialismus verherrlicht und Volksverhetzung begangen wurde. ... Weiterlesen ...

Website-Betreiber benutzen Analysetools, um ihre Angebote und Services auf der Seite zu verbessert oder in Stoßzeiten besser reagieren zu können. Da die Tools wie Google Analytics aber persönliche Nutzerdaten verarbeiten, darf der Einsatz der Tools nicht heimlich erfolgen. Die Webseitenbesucher müssen über den Einsatz solcher Tools belehrt werden. Und was genau müssen Seitenbetreiber tun? ... Weiterlesen ...

Das gefährliche Personalgespräch: Der Aufhebungsvertrag – immer ein Fehler

Im Arbeitsrecht gibt es oft Streit darüber, was genau in einem wichtigen Gespräch gesagt wurde. Da könnte man ja auf die Idee kommen, Gespräche vorsichtshalber mit dem Smartphone aufzuzeichnen. Allerdings kann eine solche Aktion schwerwiegende Folgen haben – sowohl in arbeits- als auch strafrechtlicher Hinsicht. ... Weiterlesen ...

Im Konkurrenzkampf mit dem Videoportal YouTube setzt das soziale Netzwerk jetzt auf ein Werkzeug, das neue Inhalte systematisch nach illegalen Kopien durchsucht. Der sogenannte Rights Manager kann nicht nur von Mitgliedern, sondern auch von Personen oder Unternehmen ohne Facebook-Account genutzt werden. Wer fremde Videos unter eigenem Namen hochlädt, muss nun sehr viel schneller mit Abmahnungen rechnen. ... Weiterlesen ...

Die Abmahnung wegen Filesharing bekommt immer der Anschlussinhaber. Es kommt aber häufig vor, dass er für das Filesharing selber gar nicht verantwortlich ist -wenn zum Beispiel Mitbewohner oder Gäste das Internet nutzen. Das Amtsgericht Charlottenburg hatte kürzlich einen Fall zu entscheiden, bei dem im Rahmen einer LAN-Party ein Film getauscht wurde. ... Weiterlesen ...

Heutzutage kann jeder einen Handyvertrag abschließen und dabei nur die Optionen wählen, die er auch wirklich braucht. Vor allem das Datenvolumen spielt für viele eine große Rolle. Manchmal ist das Datenvolumen aber trotzdem schon vor Ende des Monats aufgebraucht. Dürfen die Anbieter dann einfach zusätzliches Volumen freischalten und abrechnen? ... Weiterlesen ...

Haben Sie auch schon einmal völlig korrekt geparkt und trotzdem eine Zahlungsaufforderung unter Ihrem Wischerblatt vorgefunden? Und wenn ja: Haben Sie sich dann die Mühe gemacht, einen Einspruch zu formulieren – vielleicht sogar mit Foto und Zeugenangaben? Oder sind Sie den Weg des geringsten Widerstandes gegangen und haben einfach gezahlt? Sollte Ihnen das in London oder New York passieren, gibt es jetzt eine einfache Lösung: den Einspruch-Generator DoNotPay. ... Weiterlesen ...

Der Klassiker im Urheber-und Markenrecht ist das Filesharing, also der illegale Download geschützter Dateien, über den heimischen Computer. Es kommt aber immer wieder vor, dass Mitarbeiter Filesharing über den Computer am Arbeitsplatz begehen. Einen solchen Fall hat aktuell das Amtsgericht (AG) Charlottenburg in einem Urteil entschieden. ... Weiterlesen ...

Filesharing-Abmahnungen werden weiterhin massenhaft verschickt. Immer wieder verfolgen die Abmahner die illegalen Up- und Downloads im Netz. Der Anschlussinhaber erhält die Abmahnung, wenn seine IP-Adresse ermittelt ist. Aber was ist, wenn Anschlussinhaber eine blinde Frau ist, die wegen des Downloads eines Films abgemahnt wurde? Muss sie zahlen, obwohl sie den Film gar nicht sehen konnte? ... Weiterlesen ...

Das Kölner Oberlandesgericht hält Software zum Unterdrücken von Werbung im Internet prinzipiell für legal. Dass ein Betreiber aber nach eigenem Gutdünken und gegen Geld bestimmte Werbetreibende von der Blockade ausnimmt, sei wettbewerbswidrig. Der Axel- Springer-Verlag als Kläger hat somit nur teilweise sein Ziel erreicht. Schon jetzt steht fest, dass der Bundesgerichtshof sich mit dem Thema befassen muss. ... Weiterlesen ...

Wer über das Internet Waren an unsere französischen Nachbarn verkauft, sollte die Höhe seiner Umsätze im Auge behalten. Denn zum 1. Januar dieses Jahres ist der Schwellenbetrag deutlich gesenkt worden, ab dem europäische Händler in Frankreich Mehrwertsteuer abführen müssen. Schon ab einem Jahresumsatz von 35.000 Euro mit französischen Kunden werden außerdem eine entsprechende Erklärung und der gesonderte Ausweis der sogenannten “TVA“ auf Rechnungen fällig. ... Weiterlesen ...

Von Abbruchjägern bei eBay hörte man immer wieder: Sie bieten 1 Euro auf Artikel wie Autos oder Motorräder und warten darauf, dass die Verkäufer ihre Auktionen wegen zu geringer Gebote abbrechen. Dann verlangen sie Schadensersatz vom Verkäufer. Bisher verloren die Verkäufer oft vor Gericht gegen die Abbruchjäger. Das könnte sich aber ändern: dem BGH liegt ein neuer Fall vor. ... Weiterlesen ...

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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