Internetrecht: News und Urteile

Internetnutzer und Unternehmer können die zahllosen Urteile im Internetrecht kaum noch überblicken.

eRecht24 informiert Sie verständlich, aktuell und rechtssicher über die neuesten Urteile und deren Folgen.

Wer abgemahnt wird, sieht sich häufig mit horrenden Forderungen der Abmahner konfrontiert. Aber was ist, wenn man unberechtigt abgemahnt wird? Muss man die Abmahner darauf hinweisen? Oder kann man es auf den Prozess ankommen lassen? Hierzu gibt es ein interessantes neues Urteil. ... Weiterlesen ...

Eigentlich nennen Online-Shops immer die genauen Preise. Angaben wie "Preis auf Anfrage" haben nämlich schon zu massenhaften Abmahnungen von Shops geführt. Aber dürfen Händler ausnahmsweise auch einmal den Preis „nur auf Anfrage“ mitteilen? Das OLG München hat sich zu dieser Frage geäußert. ... Weiterlesen ...

Auch beim Kauf von virtuellem Spielegeld oder Gegenständen in Onlinespielen gibt es ein Widerrufsrecht. Die Spiele-Anbieter versuchen allerdings fast immer, dieses Widerrufsrecht für in App Käufe und in Game Käufe auszuschließen. Aber ist das Überhaupt erlaubt? ... Weiterlesen ...

Schnäppchen zu machen ist auf der weltweit größten Auktionsplattform auch weiterhin erlaubt. Wer aber nur in der Hoffnung auf eine Schadensersatzklage mitsteigert, muss damit rechnen, dass einige Gerichte darin einen Rechtsmissbrauch sehen. Mit einem lange erwarteten Urteilen zu sogenannten „Abbruchjägern“ haben die Richter des BGH nämlich leider keine Klarheit geschaffen. ... Weiterlesen ...

Wer schlechte Erfahrungen mit gewerblichen Anbietern macht, der darf darüber auch in Bewertungsportalen im Internet berichten. Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass das Interesse möglicher Kunden an der Wahrheit auch die vollständige Namensnennung von Firmen und Unternehmern rechtfertigt. Im konkreten Fall muss ein Vermieter also damit leben, dass über seinen Umgang mit Kautionszahlungen auch im Internet gesprochen wird. ... Weiterlesen ...

Viele Arbeitgeber sehen Handys am Arbeitsplatz gar nicht gern. Schließlich kann man damit heutzutage auch Fotos machen – und so Geschäftsgeheimnisse oder Firmeninformationen weitergeben. Das wiederum kann die Wettbewerbsfähigkeit eines Unternehmens beeinträchtigen, sofern z. B. die Konkurrenz an die Informationen kommt. Aber darf ein Arbeitgeber fristlos kündigen, wenn er einen Beschäftigten trotz Handyverbots erwischt, wie er im Betrieb Bilder mit seinem Handy macht? ... Weiterlesen ...

Das gefährliche Personalgespräch: Der Aufhebungsvertrag – immer ein Fehler

Im Arbeitsrecht gibt es oft Streit darüber, was genau in einem wichtigen Gespräch gesagt wurde. Da könnte man ja auf die Idee kommen, Gespräche vorsichtshalber mit dem Smartphone aufzuzeichnen. Allerdings kann eine solche Aktion schwerwiegende Folgen haben – sowohl in arbeits- als auch strafrechtlicher Hinsicht. ... Weiterlesen ...

Wer über das Internet Waren an unsere französischen Nachbarn verkauft, sollte die Höhe seiner Umsätze im Auge behalten. Denn zum 1. Januar dieses Jahres ist der Schwellenbetrag deutlich gesenkt worden, ab dem europäische Händler in Frankreich Mehrwertsteuer abführen müssen. Schon ab einem Jahresumsatz von 35.000 Euro mit französischen Kunden werden außerdem eine entsprechende Erklärung und der gesonderte Ausweis der sogenannten “TVA“ auf Rechnungen fällig. ... Weiterlesen ...

Bestellen Kunden etwas im Internet, haben sie oft ein Widerrufsrecht. Sie können den Vertragsschluss so rückgängig machen. Doch müssen sie bei der Ausübung eine bestimmte Begründung abliefern? Der Bundesgerichtshof meint: nein. eRecht24 zeigt, was es mit der Entscheidung auf sich hat. ... Weiterlesen ...

Bei Verstößen gegen das Wettbewerbsrecht fordern die Abmahner häufig Unterlassungserklärungen. Die Unterlassungserklärungen sollen den Verstoß für die Zukunft unterbinden und enthalten deswegen hohe Vertragsstrafen von 5001 Euro pro Verstoß. Deswegen ist es wichtig zu wissen, wozu man sich eigentlich genau verpflichtet, wenn man eine Unterlassungserklärung unterschreibt. Sonst kann es schnell extrem teuer werden. ... Weiterlesen ...

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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