Internetrecht: News und Urteile

Internetnutzer und Unternehmer können die zahllosen Urteile im Internetrecht kaum noch überblicken.

eRecht24 informiert Sie verständlich, aktuell und rechtssicher über die neuesten Urteile und deren Folgen.

Das Widerrufsrecht ermöglicht es den Kunden, Waren online zu bestellen, zu prüfen und bei Nichtgefallen an den Händler zurück zu schicken. Für die Händler gibt es bezüglich des Widerrufsrechts zudem eine Vielzahl an Feinheiten hinsichtlich der ordnungsgemäßen Belehrung zu beachten. Der BGH hatte kürzlich zu entscheiden, ob es ausreicht, die Widerrufsbelehrung auf der Website abrufbar zu halten. ... Weiterlesen ...

Werke der Baukunst wie etwa Häuser oder Stadien und deren Entwürfe unterliegen dem Urheberrechtsschutz, wenn sie eine persönliche geistige Leistung darstellen. Kürzlich hatte sich das OLG Frankfurt am Main mit der Frage zu beschäftigen, ob bereits aufgrund der Präsentation eines Architektenplans durch den Bauträger eine Urheberrechtsverletzung vorliegt. ... Weiterlesen ...

Viele Facebook-Nutzer schließen sich Facebook- Gruppen an, um dort Informationen zu bekommen und sich über Interessengebiete und verschiedenste Themen auszutauschen. Für die Organisation und Verwaltung einer Gruppe sind Administratoren zuständig. Das AG Menden hatte sich mit der Frage zu beschäftigen, ob der Administrator auch von der Gruppe ausgeschlossen werden kann. ... Weiterlesen ...

Das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) räumt Verbrauchern bei Käufen in Onlineshops ein sogenanntes Widerrufsrecht ein. Innerhalb einer 14-tägigen Frist können die Kunden die Ware ohne Angabe von Gründen zurückschicken. Doch gilt das Widerrufsrecht auch für Unternehmen? Diese Frage hat das Amtsgericht München beantwortet. ... Weiterlesen ...

In den letzen Jahren wurden Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Bilderklau immer häufiger abgemahnt. Gestritten wird neben dem Schadensersatz hier auch immer über die Höhe der Abmahnkosten. Das LG Berlin hatte nun darüber zu entscheiden, welcher Streitwert in einem gerichtlichen Verfahren für eine Bild-Abmahnung angemessen ist. ... Weiterlesen ...

Über die Plattform des weltweit größten Internetauktionshauses eBay werden täglich unzählige Artikel angeboten. Auch Gebrauchtwaren können hier verkauft werden. Das OLG Hamm hatte sich kürzlich mit der Frage zu beschäftigen, wann Ware als Gebrauchtware eingestuft werden kann. Dies hat insbesondere Bedeutung für die Gewährleistungsfristen. ... Weiterlesen ...

Ein Tippfehler kann sich vor allem beim Schreiben an Tablets und Smartphones schnell einschleichen. Viele Unternehmen versuchen im Internet Kunden daher durch sogenannte Tippfehlerdomains anzulocken oder durch Weiterleitungen Geld zu verdienen. Der Bundesgerichtshof hatte sich kürzlich damit zu beschäftigen, ob solche Domains zulässig sind. ... Weiterlesen ...

Ein Eintrag bei der Schufa Holding AG („SCHUFA“) hat für den Verbraucher zum Teil schwerwiegende Nachteile zur Folge. Doch wann dürfen die Daten des Kunden überhaupt an das Unternehmen übermittelt werden? Das OLG Celle musste entscheiden, ob eine Datenübermittlung auch dann zulässig ist, wenn das Bestehen der geltend gemachten (Geld-)Forderung bestritten wird. ... Weiterlesen ...

Kundenbewertungen im Internet sollen die Qualität der Leistungen des Händlers widerspiegeln. Daher ist es besonders wichtig, dass die Kunden bei der Abgabe der Bewertungen frei von jeglicher Beeinflussung sind. Es stellt sich jedoch die Frage, ob Händler für Bewertungen Belohnungen in Form von Gutscheinen vergeben dürfen. Dieser Problemfall lag dem Oberlandesgericht Hamm zur Entscheidung vor. ... Weiterlesen ...

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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