Internetrecht: News und Urteile

Internetnutzer und Unternehmer können die zahllosen Urteile im Internetrecht kaum noch überblicken.

eRecht24 informiert Sie verständlich, aktuell und rechtssicher über die neuesten Urteile und deren Folgen.

Die Impressumpflicht, auch Anbieterkennzeichnung genannt, verpflichtet fast alle Unternehmen, Freiberufler und Selbstständigen, auf ihren Webseiten ein Impressum zu führen. Die genaue Ausgestaltung der Pflichtangaben beschäftigt dabei auch Gerichte immer wieder. Das Kammergericht Berlin hatte kürzlich zu entscheiden, ob ein Kontaktformular statt einer E-Mail-Adresse den Vorgaben gerecht wird. ... Weiterlesen ...

Ein eBay- Konto zum kaufen und verkaufen verschiedenster Artikeln hat fast jeder. Was passiert aber, wenn sich ein Fremder unerlaubt die Zugangsdaten des eBay-Kontos verschafft und über das Konto einkauft. Mit dieser Frage musste sich das LG Gießen beschäftigen. ... Weiterlesen ...

Die Bezeichnung eines Unternehmens als „firma-stadt.de“ ist seit langer Zeit wettbewerbsrechtlich umstritten. Uneinigkeit unter den Gerichten besteht dahingehend, ob durch die Verbindung mit einem Ortsnamen eine Spitzenstellung des Unternehmers suggeriert wird. Das OLG Hamm revidierte kürzlich seine bisherige Ansicht hierzu. ... Weiterlesen ...

Der BGH entschied vor kurzem, dass ein Internet-Anschluss nicht nur Luxus darstellt, sondern zum Lebensstandard gehört. Umso ärgerlicher, wenn dieser Anschluss gesperrt wird, etwa weil offene Rechnungen nicht gezahlt werden. Ein Gericht hatte nun zu entscheiden, ob ein gesperrter Telefon- und Internetanschluss im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes wieder aufgehoben werden kann. ... Weiterlesen ...

In den meisten Wohngemeinschaften wird das Internet unter den Mitbewohnern geteilt. Üblicherweise bestellt einer der Bewohner den Anschluss auf seinen Namen und die anderen beteiligen sich an den Kosten. Ein Gericht hatte nun zu entscheiden, ob der Anschlussinhaber haftet, wenn einer seiner Mitbewohner illegales Filesharing betreibt. ... Weiterlesen ...

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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