Internetrecht: News und Urteile

Internetnutzer und Unternehmer können die zahllosen Urteile im Internetrecht kaum noch überblicken.

eRecht24 informiert Sie verständlich, aktuell und rechtssicher über die neuesten Urteile und deren Folgen.

 Im Internet surfen ohne Werbung – dank kostenloser Filtersoftware wird das auch weiterhin möglich sein. Zum wiederholten Mal ist der Axel-Springer-Verlag mit einer Klage gegen Adblock Plus gescheitert. Und verärgerte gleich noch die Medienkollegen mit seiner Aussage, dass Journalismus sowieso nur zum Transport von Werbung diene. ... Weiterlesen ...

Durch einen Trick haben sich Kriminelle Zugang zu den Angebotsseiten zuverlässiger Händler verschafft. Dort bieten sie vermeintliche Schnäppchen an, die allerdings nie geliefert werden. Das Problem dabei: Die Produkte werden zwar auf dem Marktplatz von Amazon angeboten, die Zahlung allerdings wird außerhalb der Plattform abgewickelt. Wer darauf eingeht, sieht sein Geld nicht wieder. ... Weiterlesen ...

Ein Makake in einem indonesischen Nationalpark stibitzt eine Kamera und schießt ein Selbstporträt. Das gestochen scharfe Bild des freundlich lächelnden Tieres geht um die Welt, ohne dass der talentierte Selfie-Produzent um Erlaubnis gefragt wird oder an den Veröffentlichungen verdient. Eine Tierschutzorganisation will nun vor Gericht das Copyright für den Affen einklagen. ... Weiterlesen ...

Vielen Gaststättenbesitzern war die Preispolitik von Sky in den vergangenen Jahren ein Dorn im Auge. Um die Bundesliga-Spiele weiterhin übertragen zu können, mussten sie mehrere zum Teil massive Kostenerhöhungen hinnehmen. Viele Lokale entschieden sich daher gegen eine Vertragsverlängerung mit Sky. Das AG Mannheim stellte jetzt fest, dass Sky eine Übertragung der Spiele per IPTV nicht verbieten kann. Ein neues Schlupfloch für Lokalbesitzer? ... Weiterlesen ...

Auch eine Vereinigung von mehr als 300 Wohnungsbesitzern kann eine private, nicht- öffentliche Gruppe sein, die von GEMA-Zahlungen befreit ist. Mit dieser Entscheidung hat der Bundesgerichtshof Schadensersatzansprüche der Verwertungsgesellschaft für unzulässig erklärt. Eine Eigentümergemeinschaft in München fühlt sich in ihrem Rechtsempfinden bestätigt: Die Weiterleitung von Rundfunkprogrammen in ihre eigenen Wohnungen ist weiterhin nicht GEMA-pflichtig. ... Weiterlesen ...

Die meiste Zeit des Tages verbringen Arbeitnehmer in Deutschland in der Arbeit. Aus diesem Grund bahnen sich gerade dort Liebesbeziehungen an. Allerdings entstehen im Zusammenspiel von Beruflichem und Privatem häufig Probleme. Vor allem wenn sich ein Paar, das zusammen arbeitet, trennt und die damit verbundenen Auseinandersetzungen mit in die Arbeit nimmt. ... Weiterlesen ...

Deutschland muss aufholen: Im Vergleich zu anderen Industrienationen gibt es zu wenig kostenlose drahtlose Internetverbindungen. Mithilfe eines neuen Telemediengesetzes soll nun mehr Rechtssicherheit geschaffen werden, um Anbieter von Hotspots zu unterstützen. Das gerade beschlossene Gesetz wird allerdings schon jetzt von Politikern, Juristen und Internet-Fachleuten kritisiert. ... Weiterlesen ...

Um auf einen drohenden Preiskrieg durch den Fahrdienst-Vermittler aufmerksam zu machen, berechneten Taxifahrer in der belgischen Hauptstadt am vergangenen Sonntag nur 50 Prozent der normalen Gebühr. Folgen sollen am Mittwoch allerdings weit weniger verbraucherfreundliche Proteste: Eine Großdemonstration von Taxifahrern aus ganz Europa könnte den Verkehr rund um die Gebäude der EU-Institutionen zum Erliegen bringen. ... Weiterlesen ...

Wenn Eltern mit ihren Kindern in einem Haushalt leben, benutzen sie auch den gleichen Internetanschluss. Oft werden die Eltern für das Filesharing der Kinder abgemahnt. Es geht aber auch anders herum: De volljährige Sohn ist Anschlussinhaber und die Eltern laden illegale Lieder aus dem Netz. Haften Kinder dann für Ihre Eltern? Nein, sagt das Amtsgericht Charlottenburg jetzt einem für die Kinder erfreulichen Urteil. ... Weiterlesen ...

Wer im Krankenhaus liegt hat häufig andere Sorgen, als sich mit einer Abmahnung zu beschäftigen. Was aber, wenn nach dem Krankenhausaufenthalt eine Abmahnung im Briefkasten ist? Kann man wegen Filesharings belangt werden, obwohl man zur Zeit des Vorwurfs gar nicht zu Hause gewohnt hat? Hierzu hat das Amtsgericht Köln nun eine Entscheidung getroffen. ... Weiterlesen ...

Weiterhin werden in Deutschland massenhaft Filesharer abgemahnt. Die Abmahner stützen sich dabei meist auf automatisierte IP-Ermittlungen, um nachzuweisen, welcher Anschlussinhaber verantwortlich ist. Aber genügt es eigentlich, wenn die IP-Adresse nur ein einziges Mal erfasst wird? Hierzu hat das AG Düsseldorf jetzt eine Entscheidung getroffen, die die Abgemahnten hoffen lässt. ... Weiterlesen ...

Viele Arbeitnehmer laden z. B. ihr Handy am Arbeitsplatz auf, stellen einen Ventilator aus den „privaten Beständen“ ins Büro oder bringen eine Kaffeemaschine von zu Hause mit. Damit zapfen sie jedoch den Stromanschluss des Chefs an – hat dieser keine Erlaubnis dazu erteilt, begehen sie Stromdiebstahl und riskieren im schlimmsten Fall die Kündigung. Doch ist das Aufstellen und Nutzen privater Elektrogeräte am Arbeitsplatz wirklich ausnahmslos verboten? ... Weiterlesen ...

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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