Internetnutzer und Unternehmer können die zahllosen Urteile im Internetrecht kaum noch überblicken.
eRecht24 informiert Sie verständlich, aktuell und rechtssicher über die neuesten Urteile und deren Folgen.
In manchen Online-Shops werden sog. Mindermengen-Zuschläge auf den Gesamtpreis aufgeschlagen, wenn ein bestimmter Bestellwert noch nicht erreicht ist. Diese Zuschläge werden dabei regelmäßig im Rahmen der Versandkosten aufgelistet. Ob dies zulässig ist, hatte das OLG Hamm zu entscheiden. ... Weiterlesen ...
Gerade jetzt zum Beginn der Sommerferien heißt es für viele Familien wieder, die Reise zum begehrten Urlaubsziel anzutreten. Was passiert aber, wenn die Kosten der Reise verspätet oder nur unvollständig bezahlt werden? Ein Gericht hatte zu entscheiden, ob der Reiseveranstalter dann stornieren darf. ... Weiterlesen ...
Gewerbetreibende sind aufgrund mehrerer Vorschriften verpflichtet, verschiedene Dokumente aufzubewahren (§ 257 HGB und gem. § 147 Abs. 1 Nr. 2 und 3. Abgabenordnung). Von vielen Unternehmern wird jedoch nicht beachtet, dass sich diese Vorschriften auch auf E-Mails beziehen können. ... Weiterlesen ...
Immer wieder führen fehlende Angaben im Bereich des Impressums zu Abmahnungen wegen eines Wettbewerbsverstoßes. Erst vor kurzem hatte das LG Ingolstadt zu entscheiden, ob ein fehlender Registereintrag im Impressum bereits als wettbewerbswidrig anzusehen ist. ... Weiterlesen ...
Bei Fotografien von anderen Personen, insbesondere den eigenen Ex-Partnern, sollte man größte Vorsicht walten lassen und diese insbesondere nicht ohne deren Einwilligung ins Internet stellen, wie ein aktueller Fall des Amtsgerichts Charlottenburg zeigt. ... Weiterlesen ...
Der jahrelange Ärger um die Zahlungspflicht der GEZ Gebühr für Arbeitszimmer hat für Freiberufler und Selbständige ist beendet. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hatte im letzten Jahr entschieden, dass Freiberufler und Selbständige für ihren beruflich genutzten PC keine extra GEZ-Gebühren zahlen müssen (AZ 6 C 15.10, 45.10 und 20.11) ... Weiterlesen ...
Werden auf der Auktionsplattform eBay ohne Einwilligung des Urhebers Bilder als Produktfotos verwendet, so ist dies ohne Frage eine Urheberrechtsverletzung. Das OLG Braunschweig hatte zu entscheiden, wie hoch ein entsprechender Schadensersatzanspruch in einem solchen Fall ausfällt. ... Weiterlesen ...
Viele Singles, haben sich bei Singleportalen im Internet registriert, um so den Traumpartner fürs Leben zu finden. Das Amtsgericht Gießen musste sich nun mit der Frage beschäftigen, ob es rechtmäßig ist, dass die Mitgliedschaft für Männer kostenpflichtig, für Frauen dagegen kostenfrei ist. ... Weiterlesen ...
In E-Mails findet man gelegentlich den Hinweis, dass die Inhalte der E-Mail als vertraulich einzustufen seien und daher nicht an Dritte weitergegeben werden dürfen. Das LG Saarbrücken hatte sich erst vor kurzem mit der Verbindlichkeit solcher E-Mail Disclaimer zu befassen. ... Weiterlesen ...
Möchte sich ein Nutzer aus einem Forum abmelden oder gibt er Kommentare ab, die er im Nachhinein gerne nicht abgegeben hätte, hat er regelmäßig ein großes Interesse, die bereits veröffentlichten Beiträge löschen zu lassen. Ein Gericht hatte zu entscheiden, ob Nutzern ein solcher Löschungsanspruch für Forenbeiträge zusteht. ... Weiterlesen ...
Wird eine Fotografie ohne Einwilligung des Fotografen veröffentlicht oder auf andere Weise verwertet, stellt dies einen Urheberrechtsverstoß dar und ist unzulässig. Das KG Berlin hatte zu entscheiden, ob dies auch in dem Fall gelte, wenn eine Fotografie lediglich abfotografiert wird. ... Weiterlesen ...
Das Oberlandesgericht (OLG) Hamburg hat sich im vergangenen Jahr damit befasst, ob ein Architekt, der ein Angebot auf MyHammer abgibt, das ein Drittel unter dem gesetzlich vorgeschriebenen Mindesthonorar liegt, wettbewerbswidrig handelt. ... Weiterlesen ...
Für einen Käufer einer Ware im Internet ist neben der eigentlichen Kaufsache vor allem entscheidend, von welchem Händler er die Ware kauft. Anders als gegenüber einem privaten Verkäufer hat ein Verbraucher gegenüber einem Unternehmer im Fernabsatz viele weitergehende Rechte. ... Weiterlesen ...
Das Widerrufsrecht ist ein verbraucherschützendes Rechtsinstitut, um den Nachteil auszugleichen, dass der Verbraucher vor Vertragsschluss die Ware nicht sehen kann. Ob dieses Recht auch besteht, wenn der Verbraucher vorher ein Ladengeschäft besucht, hatte das AG Frankfurt zu entscheiden. ... Weiterlesen ...
Das Urheberrecht schützt in § 2 UrhG neben Werken der Literatur, Wissenschaft und Kunst ausdrücklich auch Sprachwerke. Darunter werden insbesondere Schriftwerke, Reden und Computerprogramme gefasst. Das LG Hamburg hatte zu entscheiden, ob darunter auch Interviewäußerungen fallen. ... Weiterlesen ...
Das LG Hamburg hatt zu entscheiden, ob ein Verstoß gegen die Impressumspflicht vorliegt, wenn dort keine vertretungsberechtigte Person bzw. die Angaben zum Handelregister fehlen. ... Weiterlesen ...
Werbeanzeigen gehören inzwischen genauso zu einer Zeitschrift wie die Artikel selbst. Dabei gibt es unterschiedliche Formen. Unter anderem gibt es Anzeigen, die wie ein redaktioneller Beitrag aufgebaut sind. Das OLG Hamburg hat sich nun mit der Frage befasst, ob eine solche Anzeige zulässig ist. Kann eine solche Anzeige von einem redaktionellen Beitrag unterschieden werden? ... Weiterlesen ...
Mit der Frage, ob die Teilnahme an einem Gewinnspiel an die Einwilligung zum Empfang eines Newsletters geknüpft werden darf, hat sich kürzlich das Landgericht (LG) Hamburg beschäftigt. ... Weiterlesen ...
Die Bundespolizei und das Bundeskriminalamt warnen auf ihren Internetseiten vor einem aggressiven Erpresser-Computervirus. Das Virus lädt sich automatisch beim Surfen im Internet von manipulierten Webseiten herunter und installiert sich dann selbstständig. ... Weiterlesen ...
Um die Flut an unerwünschten Werbezusendungen per E-Mail - sog. Spam-Mails - einzudämmen, gehen immer mehr Webseitenbetreiber dazu über, das Impressum ihrer Webseite als Grafik zu hinterlegen. Das verhindert zwar das Auslesen der E-Mail Adresse durch Spam-Bots, aber ist das Vorgehen auch zulässig? ... Weiterlesen ...
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