Internetrecht: News und Urteile

Internetnutzer und Unternehmer können die zahllosen Urteile im Internetrecht kaum noch überblicken.

eRecht24 informiert Sie verständlich, aktuell und rechtssicher über die neuesten Urteile und deren Folgen.

Bei der einer Abmahnung wegen der nicht-lizensierten Verwendung von Bildern im Internet wird nicht selten über die Höhe des zu zahlenden Schadensersatzes gestritten. Ein Gericht hatte nun unter anderem darüber zu entscheiden, ob eine doppelte Lizenzgebühr bei fehlender Urhebernennung fällig wird. ... Weiterlesen ...

Händler auf der Auktionsplattform eBay erstellen oftmals aufwendige Fotografien für den Verkauf ihrer Produkte. Umso ärgerlicher ist es für die Händler, wenn andere Händler diese Produktbilder für den Verkauf ihrer Produkte ohne Erlaubnis verwenden. Ein Gericht hatte den Streitwert pro Bild in diesem Fall festzusetzen. ... Weiterlesen ...

Verbrauchern steht im Online-Handel grundsätzlich ein fernabsatzrechtliches Widerrufsrecht zu. Damit haben sie die Möglichkeit, den Kaufvertrag innerhalb von 2 Wochen nach Vertragsschluss zu widerrufen. Ob dieses Recht auch einem Unternehmer zustehen kann, hatte das AG Cloppenburg zu entscheiden. ... Weiterlesen ...

Gütesiegel werden von Herstellern und Händlern häufig verwendet, um auf die besondere Qualität Ihrer Ware hinzuweisen. Dabei ist jedoch Vorsicht geboten! Das LG Darmstadt(Urteil vom 19.02.2010; Az. 15 O 327/09) beschäftigte sich mit dem Fall, ob mit dem Gütesiegel "CE" geworben werden darf. ... Weiterlesen ...

Google bietet sowohl bei Google Maps als auch bei Google+ die Möglichkeit, dass Unternehmen sich ihren Kunden präsentieren können. Aber auch Google selbst erstellt automatisiert derartige Einträge z.B. aufgrund von Suchanfragen von Nutzern. Ob das auf diese Weise eingetragene Unternehmen für fehlerhafte Einträge haftet, hatte ein Gericht zu entscheiden. ... Weiterlesen ...

Die Verbraucherzentrale NRW warnt vor Betrügern, die auf dem Amazon-Marktplace 3D-Fernseher und Digitalkameras zu besonders günstigen Preisen anbieten. Amazon versucht diese Verkäufe zu stoppen, da es sich bei den Verkäufern um Trickbetrüger handelt. ... Weiterlesen ...

Ein Betriebsrat muss keinen Internetzugang hinnehmen, der die Feststellung ermöglicht, wer von seinen Mitgliedern welche Informationen abgerufen hat. Dem können allenfalls wichtige Interessen entgegenstehen. Datenschutzrechtliche Gründe sind in dieser Hinsicht jedoch Sache des Betriebsrats. ... Weiterlesen ...

 

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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