Internetrecht: News und Urteile

Internetnutzer und Unternehmer können die zahllosen Urteile im Internetrecht kaum noch überblicken.

eRecht24 informiert Sie verständlich, aktuell und rechtssicher über die neuesten Urteile und deren Folgen.

Über mehrere Jahre baute eine Facebook-Nutzerin die eine inoffizielle Facebook-Fanseite für die RTL-Serie  „Dschungelcamp“ auf. Dann wurde die Seite über Nacht gesperrt und die Fans zur offiziellen RTL Fanseite von „Ich bin ein Star – holt mich hier raus“ umgezogen. Hintergrund ist die Beschwerde von RTL bei Facebook über mögliche Urheberrechtsverletzungen. ... Weiterlesen ...

Seit fast vier Jahren dauert der Streit zwischen der Gema und dem Videoportal Youtube an. Jeder Nutzer kennt den Hinweis "Dieses Video ist in deinem Land leider nicht verfügbar, weil die GEMA die Rechte hieran nicht eingeräumt hat". Nun will die Gema mit einer Klage die Entfernung der  "Sperrtafeln" bei Youtube erreichen. ... Weiterlesen ...

Für den Spiele-Hersteller Blizzard war das Spiel „Diablo 3“ einer der erfolgreichsten Spielehits der letzten Jahre. Wie ein aktuelles Gerichtsverfahren zeigt, streitet sich Blizzard derzeit jedoch mit dem Hersteller einer Bot-Software, mit welcher das automatische Sammeln von Gold im Spiel möglich sein soll. ... Weiterlesen ...

Unter Beck-Nachfolgerin Malu Dreyer gibt es erstmals eine Facebook-Fanpage einer Landesregierung. Jedoch nicht ohne Kompromisse, denn der Datenschutzbeauftragte Edgar Wagner verlangt ein „Rückkanalverbot“. Das bedeutet, dass auf der Facebook-Seite der Landesregierung keine Kommunikation stattfindet. ... Weiterlesen ...

Abmahnungen im Markenrecht können sehr teuer werden. Zum einen aufgrund der hohen Streitwerte, die häufig bei mindestens 50.000 Euro liegen. Zum anderen aufgrund der hohen Gebührensätze, die Anwälte in Markensachen häufig ansetzen. Das OLG Frankfurt musste nun entscheiden, ob diese hohen Abmahnkosten zulässig sind. ... Weiterlesen ...

Viele Unternehmen lassen sich nicht nur Ihre Erfindungen patentrechtlich, sondern auch ihre Logos und Schriftzeichen markenrechtlich schützen. Das Bundespatentgericht musste sich damit beschäftigen, ob auch einzelne Buchstaben geschützt werden können (AZ: 28 W (pat) 518/11). Konkret ging es um BWM und den Buchstaben "M". ... Weiterlesen ...

 

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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