Internetrecht: News und Urteile

Internetnutzer und Unternehmer können die zahllosen Urteile im Internetrecht kaum noch überblicken.

eRecht24 informiert Sie verständlich, aktuell und rechtssicher über die neuesten Urteile und deren Folgen.

Im Falle von Abmahnungen werden Abgemahnte regelmäßig dazu aufgefordert, eine mit Vertragsstrafe versehene Unterlassungserklärung abzugeben, in der sich sie verpflichten, ein beanstandetes Verhalten zukünftig zu unterlassen. Ein Gericht hatte sich nun mit der Frage zu beschäftigen, ob eine nur per Fax abgegebene Unterlassungserklärung ausreichend ist. ... Weiterlesen ...

Mit der Frage, ob der Weiterverkauf von gebrauchten Software-Lizenzen nun legal ist, beschäftigen sich der Europäische Gerichtshof  (EuGh), das Oberlandesgericht (OLG) und der Bundesgerichtshof (BGH). In einem konkreten Fall vertreibt die Firma UsedSoft gebrauchte Software-Lizenzen, was die Software-Hersteller wie Oracle und Microsoft verhindern wollen. ... Weiterlesen ...

 

Der hamburgische Beauftragte für Datenschutz hat ein Verfahren gegen Google eingeleitet. Es geht vor allem um die nach Ansicht der Datenschützer unzulässigen Datenschutzklauseln von Google. Die Datenverarbeitung bei Google muss nach Meinung der Datenschützer umgestaltet werden, damit die Bestimmungen die gesetzlichen Anforderungen erfüllen.  ... Weiterlesen ...

Das OLG Hamm beschäftigte sich mit der Frage, wann Privatverkäufe bei eBay wirklich privat und nicht geschäftlich - also gewerblich - einzustufen sind. Denn nicht alles, was bei eBay als "Privat" angeboten wird, ist auch wirklich ein Privatverkauf.  ... Weiterlesen ...

Bei vielen Internetseiten findet sich links und rechts am Seitenrand Bannerwerbung. Dabei muss für den Besucher der Seite aufgrund seines Urteilsvermögens erkennbar sein, dass die Werbung vom redaktionellen Teil der Seite getrennt ist. Doch ist diese Werbeart zulässig, wenn die Internetseite hauptsächlich von Kindern besucht wird? ... Weiterlesen ...

Das tägliche Leben ohne Telefon und Internet ist mittlerweile kaum noch denkbar. Umso schwerer fällt es ins Gewicht, wenn der Telekommunikationsanbieter den Anschluss nicht freischaltet. Das Amtsgericht Lüneburg hatte im Februar zu entscheiden, ob die Freischaltung des Telefon- und Internetanschlusses mithilfe einer einstweiligen Verfügung durchgesetzt werden kann. ... Weiterlesen ...

 

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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