Internetrecht: News und Urteile

Internetnutzer und Unternehmer können die zahllosen Urteile im Internetrecht kaum noch überblicken.

eRecht24 informiert Sie verständlich, aktuell und rechtssicher über die neuesten Urteile und deren Folgen.

„Aus welchem Holz besteht mein Tisch?“ – Stellen sich Käufer diese Frage wirklich? Ein Wettbewerbsverein bejahte dies und mahnte einen ebay-Händler ab. Er hatte eine Holzart angegeben, die gar nicht in dem Tisch verarbeitet war. Das Landgericht Düsseldorf musste sich fragen, ob er damit die Kunden täuscht. ... Weiterlesen ...

Europäische Daten seien auf US-amerikanischen Servern nicht sicher - mit dieser Aussage hatte der EU-Gerichtshof im Oktober vergangenen Jahres für Aufsehen gesorgt. Nun soll eine neue Vereinbarung eine gültige Rechtsgrundlage für den transatlantischen Datenaustausch schaffen. Kritiker allerdings bezweifeln, dass die neuen Regeln den Anforderungen des EuGH entsprechen. ... Weiterlesen ...

Händler bewerben ihre Angebote gerne in AdWords mit bestimmten Marken, über die der Kunde dann auf den Amazon-Shop gelangt. Aber mit welchen Markennamen darf in den AdWords geworben werden? Und dürfen auf den Landing-Pages bei Amazon auch Artikel von anderen Herstellern gelistet werden? Hierzu hat das OLG München gerade eine interessante Entscheidung getroffen. ... Weiterlesen ...

Abmahner verlangen häufig hohen Schadensersatz von Filesharern. Immer wieder wird darum gestritten, wie viel Schadensersatz die Abmahner überhaupt verlangen können. Kürzlich hatte das Landgericht Düsseldorf wieder einen solchen Fall zu entscheiden. Dabei ging es um ein in einer Tauschbörse geteiltes Hörbuch. ... Weiterlesen ...

Im unendliche Streit zwischen GEMA und YouTube haben die Rechteverwerter der GEMA weitere Niederlage erlitten. Das OLG München ist der Auffassung, dass Youtube nicht für die von den Nutzern eingestellten Inhalte verantwortlich ist. Für beide Parteien ist dieses Urteil allerdings nur eine Zwischenstation: Schon jetzt ist klar, dass sich der BGH wieder einmal mit der Sache beschäftigen muss. ... Weiterlesen ...

Begeht ein Beschäftigter mit einem Firmenwagen Verkehrsverstöße, ist es die Pflicht des Arbeitgebers, den Behörden bei der Suche nach dem „Täter“ zu helfen. Sonst kann er dazu verpflichtet werden, ein Fahrtenbuch für die Fahrzeuge im Fuhrpark zu führen. Doch ist eine derartige Auflage zulässig, wenn die Behörde zuvor nicht wenigstens im Internet nach dem Verkehrssünder gesucht hat? ... Weiterlesen ...

Richter in Deutschland dürfen Bewährungsstrafen mit sogenannten Weisungen versehen, die dem Verurteilten die erneute Begehung der Straftat erschweren sollen. Eine Entscheidung der besonderen Art traf nun das Oberlandesgericht Hamm. Es musste entscheiden, ob Gerichte gegen Straftäter ein Internetverbot verhängen dürfen. ... Weiterlesen ...

Die Bilddatenbank Pixelio stellte bislang eine ergiebige Geldquelle für einige skrupellose Hobbyfotografen und ihre Anwälte dar. Mit einem aktuellen Beschluss läutet das Kammergericht (KG) Berlin nun eine Wende der bisherigen Abmahnpraxis ein und beschneidet damit die Verdienstmöglichkeiten von Fotografen auf ein angemessenes Maß. ... Weiterlesen ...

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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