Internetrecht: News und Urteile

Internetnutzer und Unternehmer können die zahllosen Urteile im Internetrecht kaum noch überblicken.

eRecht24 informiert Sie verständlich, aktuell und rechtssicher über die neuesten Urteile und deren Folgen.

"Bisher 100 Euro, jetzt nur noch 80 Euro“: So oder so ähnlich klingen viele Werbeslogans, die Händler für ihre Produktwerbung nutzen. Bei dieser Werbestrategie gibt es aber auch zeitliche Grenzen. Das LG Bochum hat sich mit der Frage beschäftigt, wie lange Händler eigentlich mit alten Preisen werben dürfen. ... Weiterlesen ...

PayPal ist in den letzten Jahren mehr und mehr zu einem der Standard-Zahlungsdienstleister geworden. 188 Millionen aktive Kundenkonten zählt PayPal nach eigenen Angaben. Die Kunden schätzen PayPal wegen der schnellen und sicheren Zahlungsabwicklung. Aber der Dienst wird von einigen Kunden auch genutzt, um anonym Überweisungen für illegale Waren zu erhalten. Muss PayPal die Daten des Kontoinhabers dann im Streitfall offenlegen? ... Weiterlesen ...

Die größte deutsche Verkaufs-Plattform ist nicht nur bei Online-Shoppern und Anbietern beliebt. Von den hohen Besucherzahlen profitieren immer häufiger auch Betrüger. Mit unschlagbar günstigen Angeboten bringen sie Kunden dazu, auf sichere Zahlungsmethoden zu verzichten. Noch ehe die Käufer den Betrug bemerken, sind die gefälschten Accounts wieder verschwunden. Neben den Schnäppchenjägern sind oft auch ahnungslose Marketplace-Verkäufer die Opfer. ... Weiterlesen ...

Wann erlischt das Widerrufsrecht der Nutzer? Auch beim internetbasierten Bezahlfernsehen gibt es ein Widerrufsrecht. Die für die Nutzer der Dienste wichtige Frage ist nur, kann es vor Ablauf der gesetzlichen Frist erlöschen? Die Antwort liefert nun das Oberlandesgericht München mit einem aktuellen Urteil. ... Weiterlesen ...

Stellen Sie sich vor, Sie haben einen Artikel ordnungsgemäß retourniert und warten vergeblich auf die Rückerstattung des Kaufpreises. Ihre Nachfrage wird prompt per Mail beantwortet. Allerdings mit dem Hinweis, dass man Ihnen das Geld nur dann auszahlen wird, wenn Sie glaubhaft machen können, nicht Saddam Hussein zu sein. Wie würden Sie reagieren? Würden Sie glauben, dass es sich tatsächlich um eine völlig ernst gemeinte Mail des Apple- Kundendienstes handelt? ... Weiterlesen ...

Viele Händler nutzen Verkaufsplattformen wie Amazon Marketplace, um ihre Waren im Internet anzubieten. Allerdings bergen diese Plattformen auch verschiedene Missbrauchsgefahren. Dass Onlinehändler immer für ihre Angebote haften, selbst wenn Änderungen durch Dritte vorgenommen wurden, mussten in zwei aktuellen Urteilen des Bundesgerichtshofs (BGH) zwei Onlinehändler erfahren. ... Weiterlesen ...

Arbeitgeber wollen verständlicherweise wissen, was ihre Beschäftigten während der Arbeitszeit so alles treiben. Was liegt da näher, als einen so genannten Keylogger auf den Dienstrechnern zu installieren? Damit wird nämlich genau protokolliert, was die Angestellten über die Tastatur eingeben. Doch ist das rechtlich wirklich erlaubt? ... Weiterlesen ...

In der Internet-Gemeinde ist es ein Running Gag: Zuviel nackte Haut wird auf dem Netzwerk in kürzester Zeit gelöscht; meldet man allerdings Hetze und Aufrufe zu Gewalt, sieht Facebook darin „keinen Verstoß gegen unsere Gemeinschaftsstandards“. Nun stehen erstmals mehrere US-Manager des Unternehmens im Fokus eines Ermittlungsverfahrens. Der Verdacht: Beihilfe zur Volksverhetzung sowie Duldung von Holocaustleugnung, Gewaltandrohung und Mordaufrufen. ... Weiterlesen ...

Musikfans und Songschreiber sind gleichermaßen erfreut: Nach sieben Jahren zäher Verhandlungen und gerichtlicher Auseinandersetzungen werden zahlreiche Songs endlich auch von Deutschland aus auf dem hierzulande bekanntesten Videoportal abrufbar sein. Wieviel YouTube ab sofort an die GEMA zahlt, soll ein Geheimnis bleiben. Für die Zuschauer zählt in der Hauptsache sowieso nur, dass seit Dienstag die meisten bisher gesperrten Videos wieder freigeschaltet sind. ... Weiterlesen ...

Nachdem der Hamburger Datenschutzbeauftragte die Weitergabe von WhatsApp-Kontakten an Facebook untersagt hat, kommen nun auch deutliche Worte aus Brüssel. Die sogenannte Artikel-29-Datenschutzgruppe, ein unabhängiges Beratungsgremium der EU-Kommission, äußert schwere Bedenken am Umgang des Unternehmens mit persönlichen Kundeninformationen. Ebenfalls in der Kritik steht Yahoo. Das Onlineportal hatte vor gut einem Monat den bisher größten Datenhack der Geschichte eingestehen müssen. ... Weiterlesen ...

Abgemahnte haben es schwer: Abmahner fordern häufig hohe Summen für Filesharing. Außerdem gehen Abmahner immer davon aus, dass der Anschlussinhaber das Filesharing begangen hat. Für viele kommt die Abmahnung aber völlig unerwartet, weil sie selbst gar kein Filesharing betrieben haben. Aber muss der Abgemahnte dann seine Unschuld beweisen? ... Weiterlesen ...

Vor 3 Wochen hat die Hamburger Datenschutzbehörde den Austausch von Nutzerinformationen zwischen WhatsApp und dem Mutterkonzern Facebook per Gericht verboten hat. Danach passierte erst einmal: nichts. Die Frist, in der das Netzwerk eine Unterlassungserklärung abgeben sollte, verstrich am vergangenen Freitag. Die Verbraucherzentralen kündigten bereits eine Klage an. Aber jetzt geht Facebook in die Offensive: Per Eilantrag beim Verwaltungsgericht soll die Weitergabe von Kundendaten wieder erlaubt werden. ... Weiterlesen ...

In vielen Unternehmen gehört es inzwischen zum Alltag, dass Krankmeldungen schnell und unkompliziert per E-Mail, SMS oder WhatsApp erklärt werden. Anders als beispielsweise Kündigungen oder Auflösungsverträge, die stets schriftlich erfolgen müssen, sind sonstige Erklärungen oft formlos möglich. Auch Abmahnungen können prinzipiell formfrei ausgesprochen werden – haben rechtlich jedoch nicht immer Bestand. ... Weiterlesen ...

 

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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