Internetrecht: News und Urteile

Internetnutzer und Unternehmer können die zahllosen Urteile im Internetrecht kaum noch überblicken.

eRecht24 informiert Sie verständlich, aktuell und rechtssicher über die neuesten Urteile und deren Folgen.

Abgemahnte haben es schwer: Abmahner fordern häufig hohe Summen für Filesharing. Außerdem gehen Abmahner immer davon aus, dass der Anschlussinhaber das Filesharing begangen hat. Für viele kommt die Abmahnung aber völlig unerwartet, weil sie selbst gar kein Filesharing betrieben haben. Aber muss der Abgemahnte dann seine Unschuld beweisen? ... Weiterlesen ...

Ein Mann musste seinen Urlaub kurzfristig absagen. Sein Blindenhund, den er im Alltag ständig braucht, war plötzlich und unerwartet erkrankt. Der Urlauber stornierte die Reise, die er ohne den Hund auf keinen Fall antreten konnte. Doch die Rücktrittsversicherung wollte die Stornokosten nicht übernehmen. Und bekam vor Gericht Recht. ... Weiterlesen ...

Beim Filesharing bekommt immer derjenige die Abmahnung, auf den der Internetanschluss angemeldet ist. Um den Anschlussinhaber herauszufinden, ermitteln die Abmahner zuerst die IP beim Filesharing-Vorgang. Die IP-Adresse wird dann einem Anschluss zugeordnet. Hierbei passieren immer wieder Ermittlungsfehler. Wird die IP falsch ermittelt, bekommt ein Anschlussinhaber die Abmahnung, der mit dem Filesharing nichts zu tun hatte. Aber reicht das als Argument vor Gericht aus? ... Weiterlesen ...

Über Facebook können Händler sehr gut ihre Kunden erreichen. Auf den eigenen Facebook-Seiten wird deshalb oft Werbung platziert. Doch wie immer bei Werbung gilt: Pflichtangaben sind eben Pflicht. In einem aktuellen Fall ging es deswegen jetzt um die Werbung eines Autohauses bei Facebook. ... Weiterlesen ...

Beim Filesharing werden die Anschlussinhaber stets von den Rechteinhabern abgemahnt. Diese machen geltend, durch das illegale Verbreiten von Filmen, Musik oder anderen Dateien in ihren Rechten verletzt worden zu sein. Aber sind die Rechteinhaber wirklich immer Rechteinhaber? Und müssen sie das nachweisen? Hierzu gibt es nun eine erfreuliche Entscheidung des Amtsgerichts Düsseldorf. ... Weiterlesen ...

Influencer in sozialen Netzwerken haben den Namen nicht ohne Grund. Sie erreichen über Instagram & Co. hunderttausende oder sogar Millionen Follower, zeigen ihren Lifestyle und stellen Produkte vor. Doch genau hier liegt das Problem: ab wann ist es nicht mehr bloß Lifestyles sondern schon Schleichwerbung? Das hat Abmahner auf den Plan gerufen. ... Weiterlesen ...

Jeder, der im Internet unterwegs ist, dort etwas kauft und dabei seine E-Mail-Adresse angibt, kennt das Problem – man erhält von vielen verschiedenen Unternehmen plötzlich Werbe-E-Mails. Das wollte ein Kunde eines Unternehmens nicht mehr und widerrief sein Einverständnis bezüglich einer konkret verwendeten E-Mail. Ob das Unternehmen nur diese konkrete E-Mail-Adresse oder sogar alle vorhandenen E-Mail-Adressen des Kunden löschen muss, musste schließlich gerichtlich geklärt werden. ... Weiterlesen ...

Für Rechteinhaber ist es dank einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs jetzt einfacher, Anbieter in illegalen Tauschbörsen ausfindig zu machen. Eine einzige richterliche Anordnung auf Herausgabe der Nutzerdaten reicht aus, um notwendige Informationen sowohl beim Netzanbieter als auch beim Servicebetreiber einzuholen. Noch in der Vorinstanz hatte ein Gericht anders entschieden. ... Weiterlesen ...

Wenn aus dem Bankomat keine Hunderter und Fünfziger, sondern handgeschriebene Zettel herauskommen, stimmt was nicht. In Panik davonrennen sollte man trotzdem nicht immer. Denn es besteht die zwar unwahrscheinliche, aber doch nicht auszuschließende Möglichkeit, dass in diesem Automaten ein Techniker eingeschlossen ist, der Hilfe braucht. ... Weiterlesen ...

Bei der Werbung mit einer unverbindlichen Preisempfehlung (kurz: UVP) kann so einiges schief gehen. Das zeigt auch ein Urteil des Landgerichts Hamburg. Ein Händler hatte nämlich mit einer alten und einer ausgedachten UVP geworben. eRecht24 zeigt, was es mit der Entscheidung auf sich hat. ... Weiterlesen ...

Ohne Werbung im Netz geht heutzutage nichts mehr – oder zumindest nicht viel. Kein Wunder also, dass immer mehr Händler online Werbung schalten. Über Systeme wie Google AdWords lässt sich damit auch relativ einfach ein großer Kundenkreis ansprechen. Aber auch hier lauern Abmahngefahren, wie ein aktuelles Verfahren der Wettbewerbszentrale zeigt. ... Weiterlesen ...

 

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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