Internetrecht: News und Urteile

Internetnutzer und Unternehmer können die zahllosen Urteile im Internetrecht kaum noch überblicken.

eRecht24 informiert Sie verständlich, aktuell und rechtssicher über die neuesten Urteile und deren Folgen.

Wer sich in Deutschland für das schnelle Bezahlen mit Handy oder Smartwatch entscheidet, braucht sich vor Betrugsversuchen nicht zu fürchten. Die gängigen Bezahl-Programme arbeiten mit sicheren Technologien und Zwei-Faktor-Authentifizierung. Kritisch sehen die Experten der Stiftung Warentest allerdings den Umgang mit Kundendaten. Denn die Apps leiten mehr Informationen weiter, als für den Bezahlvorgang nötig. ... Weiterlesen ...

TCL ist ein großes, chinesisches Unternehmen, das auf dem deutschen Markt bisher nur wenig bekannt ist. Mittlerweile dringt es jedoch vor allem mit seinen Kopfhörern und Smartphones in die Läden hierzulande. Jetzt droht TCL der erste Ärger. Die südkoreanische Firma LG Electronics hat Klage gegen TCL eingereicht. Wie kommt LG dazu? ... Weiterlesen ...

Nicht nur im gewerblichen Bereich, sondern auch in der öffentlichen Verwaltung ist die Umsetzung der Datenschutzgrundverordnung (kurz: DSGVO) immer noch nicht zur Gänze gelungen. Dies geht aus einer Erhebung der Landesdatenschutzbehörde des Landes Baden-Württemberg hervor. Grundlage dafür war eine Umfrage unter rund 1.100 Gemeinden im Sommer 2019 – sie legt nahe, dass die Datensicherheit auch in den Kommunen noch sehr häufig als ungenügend eingestuft werden muss. ... Weiterlesen ...

Usern, die auf Facebook und in den dazugehörigen Apps Zahlungen tätigen wollen, soll zukünftig ein eigenes Zahlungssystem zur Verfügung stehen. Das soziale Netzwerk hat angekündigt, mit Facebook Pay eine Möglichkeit einzurichten, durch die Geld verschickt werden kann. Der Bezahldienst soll nach Angaben des Unternehmens nicht nur sicher sein, sondern auch einfach und komfortabel in der Bedienung. ... Weiterlesen ...

In letzter Zeit mehren sich Fälle, in denen Webseitenbetreiber Datenbanken ungeschützt im Web ablegen. Zuletzt führte das Unternehmen VTS Media eine Datenbank mit Userdaten verschiedener Pornowebseiten ohne Passwort im Netz. Jetzt traf es den Hersteller des Online-Sammelkartenspiels „Magic: The Gathering Arena“. Wie viele Daten waren frei zugänglich? Und was sollten Nutzer tun? ... Weiterlesen ...

Die Erkennung und Beseitigung von Fake-Accounts ist immer wieder ein Thema, mit dem sich das soziale Netzwerk Facebook beschäftigt. Mittlerweile setzt man hier auf die automatische Erkennung – und zwar nicht nur von Fake-Accounts, sondern auch von problematischen Postings. Dies mit beeindruckendem Erfolg: Immerhin 1,7 Milliarden Fake-Accounts hat Facebook zwischen Juli und September 2019 entfernt. ... Weiterlesen ...

Händler müssen sich auf Marktplätzen stets einer Reihe von Regeln unterwerfen, um ihre Angebote präsentieren zu können. Bei eBay gehört es beispielsweise dazu, auf externe Verlinkungen zu verzichten. Dabei duldet eBay auch keine nicht-klickbaren Links. Dieses Linkverbot lockert eBay jetzt, um Händlern mehr Spielraum zu geben. Warum geht eBay diesen Schritt? Und was für externe Links können Händler setzen? ... Weiterlesen ...

Erst kürzlich kündigte der Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBZ) an, rechtlich gegen 8 Medienunternehmen vorzugehen. Der Vorwurf: Sie würden Trackingmethoden einsetzen, für die sie keine Einwilligung der User hätten. Damit es nicht zu noch mehr Abmahnungen und Gerichtsprozessen kommt, warnten Datenschützer Webseitenbetreiber jetzt erneut davor, keine unzulässigen Cookie-Banner zu verwenden. Worauf sollten Seitenbetreiber achten? ... Weiterlesen ...

Das Reiseportal HolidayCheck hat sich vor Gericht gegen eine Vermittlungsagentur für Kundenbewertungen durchgesetzt. Marketing-Unternehmen Fivestar darf künftig keine Kritiken mehr von Personen verkaufen, wenn sie die beschriebene Unterkunft nie besucht haben. Außerdem muss der Anbieter dafür sorgen, dass bisher veröffentlichte Fake-Rezensionen gelöscht werden. ... Weiterlesen ...

Ab sofort können auf der Bundesstraße 6 in Niedersachsen wieder Kennzeichen zur Geschwindigkeitsmessung gespeichert werden. Das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht hat eine Klage wegen Verletzung des Datenschutzes zurückgewiesen. Ermöglicht hat diese Entscheidung das neue Landes-Polizeigesetz, das im Mai wirksam wurde. Darin hat das Niedersachsen nachträglich eine Grundlage für die Nutzung der Anlage geschaffen. ... Weiterlesen ...

Im Frühjahr entdeckte WhatsApp eine Sicherheitslücke in seinem Messenger. Der israelische Trojaner-Hersteller NSO soll diese genutzt haben, um User aus mehreren Ländern mit der Spionagesoftware Pegasus auszuspähen. Der Deutsche Journalistenverband (DJV) hat Sorge, dass auch deutsche Behörden Nutzer über den Trojaner hierzulande ausspioniert haben. Der Verband bat die Regierung daher, sich dazu zu äußern. Warum sieht der DJV Pegasus als Problem? Und reagierte die Bundesregierung auf die Anfrage? ... Weiterlesen ...

Am 13. Januar 2018 ist die zweite europäische Zahlungsdiensterichtlinie (PSD2) zum Teil in Kraft getreten. Vodafone nahm jedoch bei einigen Kunden, die einen Vertrag vor diesem Datum geschlossen hatten, nach wie vor eine Gebühr für die Zahlung. Das war der Fall, wenn Kunden das Geld selbst – und nicht per Lastschrift – überweisen wollten. Der Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBZ) fand: Das darf Vodafone nicht. Der Fall landete vor dem Landgericht München. Dürfen Unternehmen bei Altverträgen Kosten für SEPA-Überweisungen veranschlagen? ... Weiterlesen ...

Im Koalitionsvertrag hatten Union und SPD vereinbart, Kinder und Jugendliche in digitalen Medien besser vor Cybermobbing, Hate Speech, sexueller Belästigung und Suchtgefährdung zu schützen. Dafür ist jetzt eine Novelle des Jugendmedienschutzgesetzes geplant. Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) will dabei vor allem Messenger wie WhatsApp und Facebook zu mehr Verantwortung verpflichten. Was kommt auf die Messenger-Dienste zu? Und welche Aufgaben könnten Schulen bald übernehmen? ... Weiterlesen ...

Um neue Dienste für das Gesundheitswesen zu entwickeln, hat Google bereits im letzten Jahr mit dem katholischen Gesundheitssystem Ascension „Project Nightingale“ ins Leben gerufen. Jetzt kam heraus: Google erhält dafür Zugang zu Millionen von US-amerikanischen Gesundheitsdaten – ohne dass Patienten oder Ärzte vorher gefragt werden. Was macht Google mit den Daten? Und dürfen die beiden Parteien das? ... Weiterlesen ...

Die New Yorker Finanzaufsichtsbehörde hat eine offizielle Untersuchung beim Apple-Card-Partner Goldman Sachs angekündigt. Betroffen sind die Prozesse rund um die Bonitätsprüfung von Kunden – und vor allem von Kundinnen. Denn eine Reihe prominenter Apple-Card-Besitzer hat festgestellt: Trotz eines gemeinsamen Vermögens unterscheiden sich die Kreditrahmen von Ehemann und Ehefrau erheblich. ... Weiterlesen ...

Kaum eine Woche vergeht, ohne dass ein Unternehmen ein Datenleak hinnehmen muss. Neuester Fall: Beim Online-Comic-Editor ToonDoo haben sich Unbekannte Zugang zu rund 6 Millionen Nutzerdaten verschafft und diese kopiert. Das meldet der Passwort-Prüfdienst „Have I Been Pwned (HIBP) über seinen Twitter-Account. Welche Daten umfasst das Datenleak? Und was sollten User jetzt tun? ... Weiterlesen ...

Erst vor wenigen Wochen hatte der Trojaner Emotet große Teile des Berliner Kammergerichts lahmgelegt. Jetzt hat er auch die Humboldt-Universität erwischt. Eine interne Mail hatte am 29. Oktober noch vor der Malware gewarnt. Das konnte eine Infizierung der Rechner jedoch nicht mehr verhindern. Teile des Netzwerks der Universität sind infiziert. Wie viele Accounts sind betroffen? Und kann die Uni ihren Betrieb aufrechterhalten? ... Weiterlesen ...

Wer zu Hause einen Apple TV nutzt, der macht seine Sehgewohnheiten automatisch transparent. Das Unternehmen aus dem kalifornischen Cupertino zeichnet nämlich nicht nur die jeweiligen Serien und Spielfilme auf – sondern protokolliert auch, mit welchem Gerät die Wiedergabe durchgeführt wird und an welchen Stellen der User eine Pause einlegt oder womöglich die Wiedergabe komplett stoppt. ... Weiterlesen ...

Das amerikanische Softwareunternehmen Adobe hat gemeinsam mit der New York Times und dem sozialen Netzwerk Twitter Pläne vorgestellt, die künftig dabei helfen sollen, gefälschte Inhalte von echten Inhalten auf Fotos zu unterscheiden. Dies soll vor allem den Urhebern zugutekommen – aber auch den Konsumenten. Die Basis für die Verifizierung von Online-Inhalten soll nach offiziellen Verlautbarungen schon in den nächsten Monaten erstellt werden. ... Weiterlesen ...

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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