Internetrecht: News und Urteile

Internetnutzer und Unternehmer können die zahllosen Urteile im Internetrecht kaum noch überblicken.

eRecht24 informiert Sie verständlich, aktuell und rechtssicher über die neuesten Urteile und deren Folgen.

Unter dem Namen „Held der Steine“ stellt ein Frankfurter Online-Händler in den sozialen Medien Baustein-Sets vor. Nicht nur von Marktführer Lego, sondern auch von anderen Produzenten wie BlueBrixx oder CaDA. Weil er die bunten Klemmsteine der Konkurrenz in seinen Videos ebenfalls als „Legos“ bezeichnet hat, ist der „Held“ nun abgemahnt worden. ... Weiterlesen ...

Sie ist neu, sie ist hip, und sie ist exklusiv. Obwohl die Kommunikations-Plattform „Clubhouse“ eine reine Audio-App ist, wächst die Zahl der Downloads rasant. Das dürfte auch daran liegen, dass die Anwendung bei Prominenten so beliebt ist. Weniger begeistert allerdings zeigen sich Datenschützer. Der Bundesverband der Verbraucherzentralen hat die Betreiber bereits wegen gravierender Mängel abgemahnt. ... Weiterlesen ...

Sie galt als derzeit gefährlichste Schadsoftware weltweit. Nun ist es den Strafverfolgungsbehörden gelungen, die Kontrolle über „Emotet“ zu gewinnen. In einer konzertierten Aktion wurden in mehreren europäischen Ländern Server beschlagnahmt, 17 allein in Deutschland. Trotzdem müssen befallene Rechner dringend bereinigt werden – sonst droht weiterhin Gefahr. ... Weiterlesen ...

Mit jedem Öffnen der Anwendung sollen Grindr-Nutzer unfreiwillig sensible Daten an Werbetreibende weitergegeben haben. Das hat eine Untersuchung der norwegischen Datenschutzbehörde ergeben. Zu den Informationen gehörte auch die sexuelle Orientierung, denn Grindr definiert sich selbst als das weltgrößte Netzwerk für schwule, bi- und transsexuelle Männer. ... Weiterlesen ...

Er habe gar nicht telefoniert, sondern sich mit einer Haarbürste den Bart gekämmt. Mit dieser Behauptung hat ein Busfahrer versucht, einem Bußgeldbescheid zu widersprechen. Er sei auch gar nicht gefahren, was man daran sehen könne, dass er die Hände nicht am Steuer habe. Doch eine Folge von Beweisfotos ließ das Gericht zu einem anderen Schluss kommen. ... Weiterlesen ...

Gerade im Home-Office wird sie zur Herausforderung: die Trennung zwischen Beruf und Privatleben. Wer rund um die Uhr mit Nachrichten von Kollegen und Vorgesetzten rechnen muss, kann irgendwann nicht mehr abschalten. Und wird dadurch anfälliger für Depressionen, Angstzustände und Burn-out. Nun fordert eine große Mehrheit des Europäischen Parlaments eine gesetzliche Regelung zum Schutz der Beschäftigten. ... Weiterlesen ...

Wenn Medien Bilder von bekannten Persönlichkeiten zeigen, müssen sie dafür in vielen Fällen nicht um Erlaubnis fragen. Denn bei allen sogenannten „Bildnissen der Zeitgeschichte“ wiegt das öffentliche Interesse schwerer als das Persönlichkeitsrecht der Berühmtheiten. Zum Bebildern von Gewinnspielen und Clickbait-Artikeln müssen Günter Jauch und Sascha Hehn aber nicht herhalten. ... Weiterlesen ...

Bis vor Kurzem fanden sich bei dem großen deutschen Preisportal noch zwei Bereiche zum Thema Girokonten: Da gab es zum einen die kommerzielle Vergleichsseite, bei der die Betreiber mit jeder Kontoeröffnung Provision verdienen. Darüber hinaus wurde ein TÜV-geprüfter, gesetzlich zertifizierter Kontenvergleich angeboten. Der sollte Verbrauchern unabhängige Informationen liefern. Nun allerdings ist er verschwunden. ... Weiterlesen ...

Von „Skimming“ sprechen Fachleute, wenn Kriminelle an Geldautomaten Kartendaten abgreifen. Wenn sie dann noch über eine versteckte Kamera die PIN-Eingabe beobachten, steht dem Betrug nichts mehr im Wege. Doch die Schadenssumme durch Skimming ist seit Jahren rückläufig. Der Grund: Deutsche Bankkarten werden immer sicherer. ... Weiterlesen ...

Eigentlich sollten die neuen Nutzungsbedingungen am 8. Februar in Kraft treten. Bis zu diesem Datum hätten alle zustimmen müssen, die ihren WhatsApp-Account auch weiterhin nutzen wollten. Doch anstatt sich den Vorgaben der Facebook-Tochter ein weiteres Mal zu beugen, suchten immer mehr europäische Nutzer in den vergangenen Tagen nach Alternativen. Nun hat man bei WhatsApp die Notbremse gezogen. ... Weiterlesen ...

Weniger Rücksendungen, dafür mehr deutliche Gebrauchsspuren: Deutsche Internet-Händler haben in Corona-Zeiten offenbar neue Käufergruppen erschlossen. Insgesamt stieg die Zahl der Bestellungen zwischen März und August um 17,4 Prozent. Noch ist nicht absehbar, ob der Trend zum Online-Kauf anhalten wird. ... Weiterlesen ...

Die Bundesregierung will Online-Marktplätze wie eBay und Amazon zu mehr Transparenz zwingen. Unter anderem soll offengelegt werden, wie die angezeigten Produkt-Rankings zustande kommen. Auch beim Download von Musik, Games oder Software will man Kunden besserstellen: zum Beispiel, wenn die Produkte nicht wie gewünscht funktionieren. Mit der Vorlage setzt das Kabinett zwei Richtlinien der Europäischen Union um. ... Weiterlesen ...

Das Projekt eines neuen „Super Scores“ der Schufa war im November auf massive Kritik gestoßen. Auch bei der zuständigen Behörde, dem Bayerischen Landesamt für Datenschutzaufsicht. Nun kommt heraus, dass die Schufa das Projekt kurz darauf in Hessen zur Prüfung einreichte. Offenbar erhoffte man sich hier weniger Widerstand.

Scheitert die Pandemie-Bekämpfung in Deutschland am Datenschutz? Entsprechende Vorwürfe sind in den vergangenen Monaten schon mehrfach geäußert worden, vor allem in Bezug auf die Corona-Warn-App. Unabhängig davon wird nun ein anderer Vorschlag diskutiert: Bewegungsprofile von Handys könnten ausgewertet werden, um sicherzustellen, dass das Virus nicht aus besonders betroffenen Regionen weiterverbreitet wird. ... Weiterlesen ...

Über mehr als zwei Jahre soll IT-Versandhändler notebooksbilliger.de seine Angestellten in großem Umfang beobachtet haben. Arbeitsplätze, Verkaufsräume, Lager und sogar die Aufenthaltsbereiche wurden mit Videokameras überwacht. Ein besonders intensiver und nicht gerechtfertigter Eingriff in die Persönlichkeitsrechte, entschied nun die zuständige Landesdatenschutz-Beauftragte. ... Weiterlesen ...

Die Zeit läuft. Wer weiterhin über den beliebtesten Messenger der Welt kommunizieren will, muss bis zum 8. Februar neuen Nutzungsbedingungen zustimmen. Dazu gehört auch der Transfer von WhatsApp-Daten an den Mutterkonzern Facebook. Betroffen sind unter anderem Telefonnummern und IP-Adressen. Und zwar auch von solchen App-Nutzern, die gar keinen Facebook-Account besitzen. ... Weiterlesen ...

Im Auftrag von Pay-TV-Anbieter Sky und mobilcom-debitel haben die Mitarbeiter eines Call-Centers wiederholt Verbraucher mit rechtswidrigen Anrufen genervt. Die Telefonnummern hatte man bei Adresshändlern gekauft. Nachdem gegen die Auftraggeber bereits Bußgelder verhängt wurden, ist nun auch das Call-Center an der Reihe. Noch ist allerdings offen, ob die Cell it! GmbH Einspruch einlegen wird. ... Weiterlesen ...

Bezahlte Ware kommt nie an, Retouren werden nicht zurückerstattet und die Präsenz des angeblichen Händlers verschwindet von heute auf morgen aus dem Internet. Immer wieder landen solche Fälle bei den Verbraucherzentralen. Eine aktuelle Untersuchung der Marktwächter zeigt nun: Das Installieren von Fake-Shops wird immer einfacher. Doch Verbraucher können sich schützen. ... Weiterlesen ...

Seit vielen Jahren schon engagieren wir uns für gemeinnützige Organisationen, Vereine und Projekte und spenden zu Weihnachten einen Teil unserer Einnahmen - und das immer für einen guten Zweck. So auch dieses Jahr. Für die drei Projekte "Die Arche Deutschland", "Ärzte ohne Grenzen" und "Ambulanz & Pflegezimmer für obdachlose Menschen" haben wir in diesem Jahr insgesamt 15.000 Euro gespendet - dank Ihrer Hilfe! ... Weiterlesen ...

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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