Internetrecht: News und Urteile

Internetnutzer und Unternehmer können die zahllosen Urteile im Internetrecht kaum noch überblicken.

eRecht24 informiert Sie verständlich, aktuell und rechtssicher über die neuesten Urteile und deren Folgen.

Aktuell erhalten viele Nutzer via E-Mail Fake-Abmahnungen. Verschiedene Rechtsanwälte mit angeblichem Sitz in London werfen den Empfängern vor, die Seite Kinox.to für das Abrufen illegaler Streams zu nutzen. Sie dürfen aufatmen: Es handelt sich um eine clevere Betrugsmasche.    eRecht24 klärt Sie über die Hintergründe auf! ... Weiterlesen ...

Beim Teilen privater Aufnahmen in den sozialen Medien ist allergrößte Vorsicht geboten. Das gilt auch für das Verschicken per Messenger. Denn ist ein Bild erst einmal im Netz, lässt sich dessen Verbreitung kaum kontrollieren. Kommt es schließlich zu einer Verurteilung, hängt die Entschädigungszahlung auch davon ab, wer das Material hochgeladen hat. ... Weiterlesen ...

Flug annulliert? Zug verspätet? Ein ungerechtfertigtes Bußgeld oder gar die fristlose Kündigung erhalten? Wer sich im Internet über seine Rechte informieren will, stößt schnell auf vollmundige Anzeigen von Beratungsportalen. Doch die Wettbewerbszentrale warnt: Hier werden Verbraucher oft über den Tisch gezogen. Denn die Werbung verspricht häufig mehr, als das Kleingedruckte vertraglich zusichert. ... Weiterlesen ...

Die meisten Influencer auf Instagram sind Privatpersonen und keine Unternehmer. Nutzer mit vielen Followern entschließen sich aber manchmal dazu, für Produkte oder Dienstleistungen zu werben. Dafür enthalten sie im Gegenzug eine Vergütung. Mittlerweile sehen sich viele Influencer mit einer Abmahnung konfrontiert. Manchmal verhängen die Behörden auch Bußgelder. Deshalb sind die Nutzer des sozialen Netzwerks Instagram dazu gezwungen, professioneller vorzugehen. eRecht24 klärt Sie auf! ... Weiterlesen ...

Sie nutzen eBay nur gelegentlich, beispielsweise um den Dachboden zu entrümpeln? Dann sind Sie kein Unternehmer und unterliegen auch keinen besonderen Pflichten. Wann ein eBay-Verkäufer ein Unternehmer ist, hängt von verschiedenen Faktoren ab. ... Weiterlesen ...

Nach Facebooks Datenskandal könnte jetzt Google eine Menge Ärger ins Haus stehen. Der Konzern speichert offenbar den Standortverlauf von Usern und wertet die Daten heimlich aus – und das trotz Deaktivierung in den Einstellungen. Ein Nutzer aus San Diego hat daher Klage eingereicht. Warum droht Google jetzt eine Sammelklage? ... Weiterlesen ...

Erst Flixbus, jetzt Flixtrain: Das Startup Flixmobility macht der Deutschen Bahn auf Deutschlands Verkehrswegen Konkurrenz. Auf der Schiene sieht sich das Unternehmen dabei durch die Bahn benachteiligt und hat daher Klage eingereicht. Was wirft Flixtrain der Deutschen Bahn vor? ... Weiterlesen ...

Nicht erst seit der DSGVO werden sie von Onlinehändlern gefürchtet: Abmahnschreiben sind in der Regel mit ärgerlich hohen Zahlungen verbunden. Dass dabei auch Missbrauch betrieben wird, fällt nicht zum ersten Mal auf. Neu allerdings ist, dass der Bundesgerichtshof von Betrug spricht: dann, wenn eine Abmahnung keinen wettbewerbsrechtlichen Hintergrund hat, sondern nur als Einnahmequelle dient. ... Weiterlesen ...

Ein 16-jähriger Schüler knackt die Sicherheitssysteme von einem der größten Computerhersteller der Welt. Von seinem heimischen PC aus dringt er immer wieder in die Großrechner ein, lädt Daten herunter und sieht sich in Kundenaccounts um. Nach einer Großrazzia im Haus der Familie steht der Junge nun im australischen Melbourne vor Gericht. ... Weiterlesen ...

Kaum zu Hause angekommen, ist die Urlaubserholung schon wieder dahin. Mit Rechnungen über mehrere Tausend Euro vom Mobilfunkanbieter wenden sich derzeit Heimkehrer an die Verbraucherzentralen. Dabei fallen zwei Dinge auf: Zum einen waren die Urlauber meistens mit dem Schiff unterwegs. Zum anderen handelt es sich auffällig oft um Kunden des Anbieters Telefónica. ... Weiterlesen ...

Im Frühjahr hatte es die EU-Kommission bereits angedroht: Sollten Unternehmen nicht entschiedener gegen terroristische Inhalte auf ihren Seiten vorgehen, soll ein Gesetz geschaffen werden, das sie dazu zwingt. Nun ist es so weit: Die EU-Kommission gab an, Mitte September einen konkreten Gesetzesentwurf zu veröffentlichen. Warum geht die EU-Kommission jetzt diesen Schritt? Und was erwartet Unternehmen? ... Weiterlesen ...

Die EU-Urheberrechtsreform soll unter anderem die umstrittenen Upload-Filter ins Netz bringen. Das EU-Parlament stimmte jetzt über den aktuellen Entwurf der Reform ab und kam zu dem Schluss: So geht das nicht. Wie ging die Abstimmung aus? Und wie steht es nun um die Urheberrechtsreform? ... Weiterlesen ...

Patientenverfügungen legen den Willen des Patienten für medizinische Behandlungen in der Zukunft fest, wenn dieser nicht mehr seine eigenen Entscheidungen treffen kann. Ähnlich wie bei der Patientenverfügung auf Papier ist dies mittlerweile auch online möglich. Probleme können jedoch entstehen, wenn der Patient eigentlich Behandlungsmethoden regeln will, dies aber letztendlich rechtsunwirksam ist. ... Weiterlesen ...

Über Jahre hinweg haben vier große Konzerne den Wettbewerb im Internetverkauf verfälscht. Mit hoch entwickelten Computerprogrammen überwachten sie die Online-Preise. Boten einzelne Händler zu günstige Schnäppchen an, drohten die Hersteller mit Sanktionen. Weil die betroffenen Firmen die Rechtsverstöße zugaben und mit der EU-Kommission zusammenarbeiteten, kamen sie glimpflich davon: Insgesamt wurden Bußgelder in Höhe von 111 Millionen Euro verhängt. ... Weiterlesen ...

Intransparente Preise, abrupte Wechsel vom Probeabo in den Bezahlmodus und hohe Kosten beim Vertragswiderruf – die Verbraucherzentrale Bayern hält Online-Dating-Portale für wenig vertrauenswürdig. Lassen sich Kunden auch noch auf das Bezahlen mit Coins für erotische Live-Chats vor der Kamera ein, sind sie der Willkür der Anbieter vollends ausgeliefert, so eine Studie. Keine der 26 untersuchten Vermittlungsplattformen konnte die Verbraucherschützer wirklich überzeugen. ... Weiterlesen ...

Im August 2017 trat ein Gesetz in Kraft, dass der Bundesregierung erlaubt, Staatstrojaner bundesweit erweitert einzusetzen. Jetzt sind die ersten Beschwerden gegen dieses Gesetz beim Bundesverfassungsgericht eingegangen. Was bemängeln die Kritiker? Und was erhoffen sie sich von ihren Beschwerden? ... Weiterlesen ...

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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