Internetrecht: News und Urteile

Internetnutzer und Unternehmer können die zahllosen Urteile im Internetrecht kaum noch überblicken.

eRecht24 informiert Sie verständlich, aktuell und rechtssicher über die neuesten Urteile und deren Folgen.

Streaming, Logistik, Lebensmittel und bald auch Apotheke – Amazon arbeitet weiter an seiner Allmachtsstellung im E-Commerce. Jetzt steht der nächste Schritt an: Der Konzern will zukünftig online Versicherungen verkaufen. Was erwartet Konkurrenz und Kunden? ... Weiterlesen ...

Das soziale Netzwerk nutzt seine Alleinstellung auf dem deutschen Markt zu Lasten seiner Nutzer aus. Zu dieser vorläufigen Einschätzung kommt das Bundeskartellamt, nachdem es die Datensammelpraxis genauer untersucht hat. Dabei ging ausschließlich um die Informationen, die Facebook auf digitalem Weg von anderen Anbietern abruft, und seinen Nutzern zuordnet. ... Weiterlesen ...

In den USA ist das Grundprinzip der Gleichbehandlung aller Daten offiziell abgeschafft. Aber auch in Deutschland warnen Fachleute vor einem Zwei-Klassen-Internet: Wer genügend Geld zahlt oder die richtigen Partner hat, könnte seine Angebote künftig schneller und in besserer Qualität zum User bringen, als andere. Um das zu verhindern, droht die Bundesnetzagentur nun der Telekom mit Zwangsgeldern für ihren Streaming-Tarif. ... Weiterlesen ...

Es geht um 250 Millionen Euro. So hoch ist die Summe, die Amazon dem Großherzogtum eigentlich noch schuldet. So sieht es zumindest die Europäische Kommission, die Wettbewerbsverzerrungen durch Steuergeschenke verhindern will. Am letzten Tag vor Ablauf der Einspruchsfrist hat Luxemburg nun angekündigt, gerichtlich gegen den EU-Beschluss vorzugehen. ... Weiterlesen ...

Die Polizei warnt vor besonders professionell erstellten Emails an Verkäufer und Shopbesitzer in Deutschland. Sie sehen Originalmitteilungen von eBay oder Amazon zum Verwechseln ähnlich. Tatsächlich handelt es sich um Fälschungen, mit denen Betrüger die Zugangsdaten zu Händler-Accounts herausfinden wollen. Wer bereits getäuscht worden ist, muss schleunigst handeln. ... Weiterlesen ...

Ab dem 1. Januar will der deutsche Schuhhersteller keine Produkte mehr an die europäische Niederlassung des weltgrößten Onlinehändlers liefern. Begründet wird das mit einem zerrütteten Vertrauensverhältnis: Amazon zeige keinerlei Interesse daran, den Verkauf von gefälschten Birkenstock-Schuhen auf seiner Plattform zu unterbinden. ... Weiterlesen ...

Die Düfte von Hugo Boss, Jil Sander oder Calvin Klein werden voraussichtlich auch weiterhin nur in ausgewählten Shops im Internet verfügbar sein. Der Europäische Gerichtshof hat entsprechende Klauseln in den Verträgen des Anbieters Coty für grundsätzlich möglich erklärt. Eine solche Vertriebsbeschränkung könne dazu dienen, das Luxusimage bestimmter Produkte zu stärken. ... Weiterlesen ...

Ab dem kommenden Frühjahr sind Mobilfunkanbieter verpflichtet, bei Anrufen in 22 ausgewählte Länder die Höhe der entstehenden Kosten anzusagen. Damit reagiert die Bundesnetzagentur auf die massive Zunahme an Betrugsversuchen durch kurze Lockanrufe über teure Verbindungen. Die automatischen Ansagen sollen unbedachte Rückrufe verhindern und damit das unlautere Geschäftsmodell austrocknen. ... Weiterlesen ...

„Red Bull verleiht Flüüügel“ - die Marke Red Bull ist weltbekannt, nicht nur für ihren Slogan und ihre skizzenartigen Werbecomics, sondern auch für die typischen Farben blau und silber. Doch den alleinigen Anspruch auf diese Farb-Kombi darf sich Red Bull nicht sichern, entschied das EuG. ... Weiterlesen ...

Selbst nach über 10 Jahren hat ein Angestellter noch einen Anspruch auf die Auszahlung entgangener Urlaubstage. Das gilt zumindest dann, wenn der Arbeitgeber mit dafür verantwortlich ist, dass die Erholungszeiten nicht genommen wurden. Mit dem Urteil im Fall eines britischen Handelsvertreters hat der Europäische Gerichtshof die Rechte der Arbeitnehmer gestärkt. ... Weiterlesen ...

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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