Internetrecht: News und Urteile

Internetnutzer und Unternehmer können die zahllosen Urteile im Internetrecht kaum noch überblicken.

eRecht24 informiert Sie verständlich, aktuell und rechtssicher über die neuesten Urteile und deren Folgen.

Neben Schülern nutzen vermehrt auch Lehrer Kommunikationsmedien wie Facebook, Twitter oder StudiVZ, um etwa Lerngruppen online einzurichten oder Termine zu vereinbaren. Baden-Württemberg will nun die Nutzung von Sozialen Netzwerken an Schulen wesentlich einschränken. ... Weiterlesen ...

Händler versuchen in ihren eigenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen regelmäßig so viel wie möglich auszuschließen, sodass ihre Verantwortlichkeit begrenzt wird. Dies betrifft oft Einschränkungen rund um die Gewährleistungspflicht. Das Landgericht Essen musste sich im Juni fragen, inwieweit die Gewährleistungsfrist für B-Ware verkürzt werden darf.  ... Weiterlesen ...

MyVideo.de ermöglicht es seinen Nutzern, Videos online zu streamen. Beim Streamen handelt es sich um eine sogenannte Video-on-Demand Funktion, die kein Speichern in Form einer vollständigen Dateikopie auf dem Rechner des Nutzers zulässt. Das LG Hamburg hatte kürzlich zu entscheiden, ob eine Software, die die Umgehung dieser Streaming-Funktion ermöglicht, illegal ist. ... Weiterlesen ...

Im Falle von Abmahnungen werden Abgemahnte regelmäßig dazu aufgefordert, eine mit Vertragsstrafe versehene Unterlassungserklärung abzugeben, in der sich sie verpflichten, ein beanstandetes Verhalten zukünftig zu unterlassen. Ein Gericht hatte sich nun mit der Frage zu beschäftigen, ob eine nur per Fax abgegebene Unterlassungserklärung ausreichend ist. ... Weiterlesen ...

Mit der Frage, ob der Weiterverkauf von gebrauchten Software-Lizenzen nun legal ist, beschäftigen sich der Europäische Gerichtshof  (EuGh), das Oberlandesgericht (OLG) und der Bundesgerichtshof (BGH). In einem konkreten Fall vertreibt die Firma UsedSoft gebrauchte Software-Lizenzen, was die Software-Hersteller wie Oracle und Microsoft verhindern wollen. ... Weiterlesen ...

 

Der hamburgische Beauftragte für Datenschutz hat ein Verfahren gegen Google eingeleitet. Es geht vor allem um die nach Ansicht der Datenschützer unzulässigen Datenschutzklauseln von Google. Die Datenverarbeitung bei Google muss nach Meinung der Datenschützer umgestaltet werden, damit die Bestimmungen die gesetzlichen Anforderungen erfüllen.  ... Weiterlesen ...

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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