Internetrecht: News und Urteile

Internetnutzer und Unternehmer können die zahllosen Urteile im Internetrecht kaum noch überblicken.

eRecht24 informiert Sie verständlich, aktuell und rechtssicher über die neuesten Urteile und deren Folgen.

Auf vielen Webseiten finden sich so genannte Disclaimer. In diesen Disclaimern finden sich aber häufig unsinnige oder sogar unzulässige Klauseln. Aktuell hat das OLG Hamburg entschieden, dass eine weit verbreitete Klausel (... keine Garantie für Aktualität.... ) in einem Disclaimer zu Abmahnungen führen kann. ... Weiterlesen ...

Nicht selten verschenken Personen an ihre Lebenspartner freizügige Fotoaufnahmen von sich selbst oder drehen Filme als besonderen „Liebesbeweis“ – dass diese nach einer eventuellen Trennung aber ganz schnell als „Rache“ im Netz landen könnten, vergessen die meisten hierbei. Der US-Bundesstaat Kalifornien hat nun mit einem Gesetz hierauf reagiert. ... Weiterlesen ...

Webdesigner werden von vielen Shop-Betreibern mit der Erstellung ihrer Webseiten beauftragt. Häufig werden dabei auch die Nutzungsrechte an Bildmaterialien an die Shop-Betreiber übertragen. Das AG Düsseldorf hatte kürzlich die Frage zu beantworten, ob der Zahlungsanspruch für die Nutzung von Bildern auch für die Zweit-Domain besteht. ... Weiterlesen ...

Die Frage nach einer Schwerbehinderung ist ein heikles Thema, da das AGG – auch „Antidiskriminierungsgesetz“ genannt - eine Ungleichbehandlung wegen einer Behinderung verbietet. Nachvollziehbar ist, dass ein Arbeitgeber wissen muss, ob dem geplanten Einsatz seiner Mitarbeiter eine dauerhafte Beeinträchtigung entgegensteht. Andererseits haben Behinderte ein Interesse daran, nicht wegen ihrer Beeinträchtigung benachteiligt zu werden. Ob man auf die Frage nach einer Schwerbehinderung wahrheitsgemäß antworten muss, entschied nun das BAG. ... Weiterlesen ...

Immer wieder berichten wir darüber, wie wichtig es ist, nach einer Abmahnung und Abgabe einer Unterlassungserklärung der abgenahnte Verstoß auch wirklich eingestellt werden muss. Geschieht dies nicht, droht eine Vertragsstrafe. Das OLG Frankfurt musste aktuell klären, wie hoch die Vertragsstrafe ist, wenn abgemahnte Bilder versehentlich nicht gelöscht wurden. ... Weiterlesen ...

In Kürze will Facebook seine Apps angeblich um eine weitere Funktion erweitern und damit einmal eingegebene Kreditkarten-Daten speichern können, berichtet forbes.com. Facebook-Nutzer können dann diese Angaben künftig per Autofill in Kauf-Formulare automatisch eintragen lassen. In den USA ist das Feature bereits in der Testphase. ... Weiterlesen ...

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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