Internetrecht: News und Urteile

Internetnutzer und Unternehmer können die zahllosen Urteile im Internetrecht kaum noch überblicken.

eRecht24 informiert Sie verständlich, aktuell und rechtssicher über die neuesten Urteile und deren Folgen.

Das Gehalt stellt häufig den wichtigsten Teil der Arbeitsbedingungen dar. Doch wie wenig darf ein Arbeitnehmer verdienen? In manchen Branchen sind Stundenlöhne von unter fünf Euro keine Seltenheit. Das Arbeitsgericht Eberswalde befasste sich zuletzt mit der Frage, ob der Arbeitgeber auch einen Stundenlohn von unter 3 € vereinbaren darf. ... Weiterlesen ...

Insbesondere auf Handelsplattformen im Internet kommt es immer wieder auch zu Markenrechtsverletzungen. Das LG Stuttgart hatte kürzlich in diesem Zusammenhang zu entscheiden, ob der Betreiber einer Internethandelsplattform Wortfilter einsetzen muss, muss, wenn er eine Abmahnung wegen einer Markenrechtsverletzung erhalten und daraifhin eine Unterlassungserklärung abgegeben hat. ... Weiterlesen ...

Das Reiserecht ist im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) sehr detailliert geregelt. Unter anderem schreibt das Gesetz vor, dass Reiseveranstalter ihren Kunden einen sogenannten Sicherungsschein ausstellen müssen. Doch darf der Veranstalter mit der Übergabe des Scheins werben, wenn es doch eine gesetzliche Pflicht ist? ... Weiterlesen ...

Onlineüberweisungen sind oft Ziel von Kriminellen. Banken sind daher bestrebt, ihre Onlinedienste so sicher wie möglich zu gestalten. Doch kann der Kunde Ansprüche gegen das Geldinstitut geltend machen, wenn er aufgrund eines Trojaners eine falsche Überweisung tätig, obwohl die Bank vorher auf die Sicherheitslücke aufmerksam gemacht hat? Diese Frage hatte das AG Köln zu beantworten. ... Weiterlesen ...

Im Arbeitsleben kann man viele Leute kennenlernen: Kollegen, Kunden, Lieferanten. Und in der heutigen Zeit vermischen sich Geschäftliches und Privates immer mehr. So befinden sich wohl in den allermeisten Profilen des Sozialen Netzwerkes XING einerseits geschäftliche, andererseits auch private Kontakte. Das ist regelmäßig kein Problem, jedenfalls solange sich am eigenen Arbeitsverhältnis nichts verändert. ... Weiterlesen ...

Verpixelung, schwarzen Balken, Unschärfe – Gesichter von Personen in der Berichterstattung werden oft unkenntlich gemacht. Doch welche Folgen hat es, wenn der Betroffene unverändert gezeigt wird, obwohl er dies nicht wünscht? Das Oberlandesgericht Oldenburg musste entscheiden, ob in diesem Fall ein Ordnungsgeld in Höhe von 10.000 Euro verhängt werden darf. ... Weiterlesen ...

Ein Tippfehler kann sich vor allem beim Schreiben an Tablets und Smartphones schnell einschleichen. Viele Unternehmen versuchen im Internet Kunden daher durch sogenannte Tippfehlerdomains anzulocken oder durch Weiterleitungen Geld zu verdienen. Der Bundesgerichtshof hatte sich kürzlich damit zu beschäftigen, ob solche Domains zulässig sind. ... Weiterlesen ...

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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