Internetrecht: News und Urteile

Internetnutzer und Unternehmer können die zahllosen Urteile im Internetrecht kaum noch überblicken.

eRecht24 informiert Sie verständlich, aktuell und rechtssicher über die neuesten Urteile und deren Folgen.

In Zeiten von eCommerce können mittlerweile fast sämtliche Gegenstände des täglichen Lebens über das Internet bestellt werden – so zum Beispiel auch Lebensmittel oder Arzneimittel. Ein Gericht hatte vor einiger Zeit nun zu klären, ob für die Besteller von Arzneimitteln ein Widerrufsrecht besteht. ... Weiterlesen ...

Mehr als zwanzig Jahre ununterbrochene Zahlung eines 13. Monatsgehalts waren einem Arbeitgeber im Jahr 2008 genug. Er stellte die Leistung ein. Sehr zum Ärgernis eines ebenso langjährigen Mitarbeiters. Dieser zog deshalb vor Gericht und bestand auf Weiterzahlung der zusätzlichen Vergütung. ... Weiterlesen ...

Auf vielen Webseiten finden sich so genannte Disclaimer. In diesen Disclaimern finden sich aber häufig unsinnige oder sogar unzulässige Klauseln. Aktuell hat das OLG Hamburg entschieden, dass eine weit verbreitete Klausel (... keine Garantie für Aktualität.... ) in einem Disclaimer zu Abmahnungen führen kann. ... Weiterlesen ...

Nicht selten verschenken Personen an ihre Lebenspartner freizügige Fotoaufnahmen von sich selbst oder drehen Filme als besonderen „Liebesbeweis“ – dass diese nach einer eventuellen Trennung aber ganz schnell als „Rache“ im Netz landen könnten, vergessen die meisten hierbei. Der US-Bundesstaat Kalifornien hat nun mit einem Gesetz hierauf reagiert. ... Weiterlesen ...

Webdesigner werden von vielen Shop-Betreibern mit der Erstellung ihrer Webseiten beauftragt. Häufig werden dabei auch die Nutzungsrechte an Bildmaterialien an die Shop-Betreiber übertragen. Das AG Düsseldorf hatte kürzlich die Frage zu beantworten, ob der Zahlungsanspruch für die Nutzung von Bildern auch für die Zweit-Domain besteht. ... Weiterlesen ...

Die Frage nach einer Schwerbehinderung ist ein heikles Thema, da das AGG – auch „Antidiskriminierungsgesetz“ genannt - eine Ungleichbehandlung wegen einer Behinderung verbietet. Nachvollziehbar ist, dass ein Arbeitgeber wissen muss, ob dem geplanten Einsatz seiner Mitarbeiter eine dauerhafte Beeinträchtigung entgegensteht. Andererseits haben Behinderte ein Interesse daran, nicht wegen ihrer Beeinträchtigung benachteiligt zu werden. Ob man auf die Frage nach einer Schwerbehinderung wahrheitsgemäß antworten muss, entschied nun das BAG. ... Weiterlesen ...

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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