Internetrecht: News und Urteile

Internetnutzer und Unternehmer können die zahllosen Urteile im Internetrecht kaum noch überblicken.

eRecht24 informiert Sie verständlich, aktuell und rechtssicher über die neuesten Urteile und deren Folgen.

Immer wieder berichten wir darüber, wie wichtig es ist, nach einer Abmahnung und Abgabe einer Unterlassungserklärung der abgenahnte Verstoß auch wirklich eingestellt werden muss. Geschieht dies nicht, droht eine Vertragsstrafe. Das OLG Frankfurt musste aktuell klären, wie hoch die Vertragsstrafe ist, wenn abgemahnte Bilder versehentlich nicht gelöscht wurden. ... Weiterlesen ...

In Kürze will Facebook seine Apps angeblich um eine weitere Funktion erweitern und damit einmal eingegebene Kreditkarten-Daten speichern können, berichtet forbes.com. Facebook-Nutzer können dann diese Angaben künftig per Autofill in Kauf-Formulare automatisch eintragen lassen. In den USA ist das Feature bereits in der Testphase. ... Weiterlesen ...

Wer kennt das nicht? Sieht man eine unbekannte Rufnummer auf dem Handydisplay, ruft man zurück, um herauszufinden, wer der Anrufer war. Wird das Interesse an dem unbekannten Anrufer jedoch ausgenutzt, kann dies strafrechtliche Konsequenzen haben. Einen solchen Fall hatte das LG Osnabrück zu entscheiden. ... Weiterlesen ...

Bereits seit einigen Monaten gibt es Bemühungen der aktuellen Bundesregierung, durch das im Volksmunde genannte „Anti-Abmahn-Gesetz“ die Rechtsanwaltsvergütung etwa im Falle von Filesharing-Abmahnungen zu beschränken. Nachdem der Bundestag dem Gesetz bereits zugestimmt hatte, hat der Bundesrat das Gesetz nun verabschiedet. ... Weiterlesen ...

Testsiegel informieren über die Eigenschaften eines Produkts und erleichtern so für den Kunden die Kaufentscheidung. Problematisch wird es, wenn sich aufgrund der fortschreitenden Entwicklung der Stand der Technik ändert. Das Oberlandesgericht Koblenz hatte die Frage zu beantworten, ob dann noch mit dem alten Testsiegel geworben werden darf. ... Weiterlesen ...

Auf dem Postweg verlorene Päckchen sind ein Ärgernis für den Absender und dem Empfänger, insbesondere wenn die Post die Haftung in ihren AGB auf bestimmte Sendungen begrenzt. Ob diese AGB allerdings wirksam sind, wenn sie kleingedruckt und im Zusammenhang mit Preisen und Produkten in der Filiale ausgehängt werden, hatte das AG München kürzlich zu entscheiden. ... Weiterlesen ...

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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