Internetrecht: News und Urteile

Internetnutzer und Unternehmer können die zahllosen Urteile im Internetrecht kaum noch überblicken.

eRecht24 informiert Sie verständlich, aktuell und rechtssicher über die neuesten Urteile und deren Folgen.

Beim Verkauf von Elektrogeräten sind zahlreiche gesetzliche Vorgaben zu beachten. Insbesondere das Elektro- und Elektronikgerätegesetz (ElektroG) spielt hierbei eine Rolle. Das Oberlandesgericht Celle hatte sich damit zu beschäftigen, ob ein „Fähnchen“ an Kopfhörern der Kennzeichnungspflicht des ElektroG entspricht. ... Weiterlesen ...

Arbeitgeber müssen bei Kündigungen immer darauf achten, dass die dafür ins Feld geführten Gründe gegenüber dem Arbeitnehmer nicht diskriminierend sind. Das Bundesarbeitsgericht musste einen Fall entscheiden, in welchem ein HIV-infizierter Arbeitnehmer gekündigt wurde, obwohl sich bei diesem keine Symptome der Erkrankung zeigten. Das Gericht musste sich fragen, ob die Kündigung rechtmäßig war. ... Weiterlesen ...

Unaufgeforderte Werbesendungen in Form von Werbe-E-Mails sind für jeden lästig. Im Regelfall ist die Zusendung unaufgeforderter, unbestellter Werbung sogar unzulässig. Das OLG Frankfurt am Main hatte sich in diesem Zusammenhang damit zu beschäftigen, wie weit der Unterlassungsanspruch der betroffenen Empfänger reicht. ... Weiterlesen ...

Treueaktionen sind ein bei Händlern beliebtes Mittel zur Kundenbindung. Hierzu dient z.B. die Möglichkeit, Punkte für Einkäufe zu erwerben, mit denen der Kunde später vergünstigt etwas kaufen kann. Diese Treueaktionen sind in den meisten Fällen auf einen bestimmten Zeitraum beschränkt. Der BGH hatte unlängst zu entscheiden, ob eine solche Aktion auch vorzeitig beendet werden darf. ... Weiterlesen ...

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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