Internetrecht: News und Urteile

Internetnutzer und Unternehmer können die zahllosen Urteile im Internetrecht kaum noch überblicken.

eRecht24 informiert Sie verständlich, aktuell und rechtssicher über die neuesten Urteile und deren Folgen.

Sogenannte Internetvideorecorder ermöglichen es den Nutzern, Sendungen aus dem Fernsehen aufzunehmen. Doch sind diese Dienste urheberrechtlich unbedenklich? Das Oberlandesgericht München musste sich mit einem Fall beschäftigen, in welchen Sendeunternehmen gegen einen Vertreiber der Recorder vorging. ... Weiterlesen ...

Wenn Händler auf Amazon Fotos für ihre Produktbeschreibung ohne die Zustimmung des jeweiligen Urhebers verwenden, haften sie für diesen urheberrechtlichen Verstoß. Wie sieht es aber aus, wenn nicht der Händler sondern Amazon selbst das Bild zur Verfügung stellt? Mit dieser Frage hat sich das Landgericht Stuttgart befasst. ... Weiterlesen ...

Ein Malheur kann jedem einmal passieren, sogar bei der Arbeit. Aber wer ist verantwortlich, wenn der Kaffee aus Versehen auf der Tastatur landet? Greift zugunsten des Arbeitnehmers eine Beschränkung der Haftung? Das Redaktionsteam von anwalt.de berichtet, wann eine Arbeitnehmerhaftung möglich ist und welche Punkte vor Gericht entscheidend sind. ... Weiterlesen ...

Amazon-Händler verwenden für ihre Angebote Produktfotos um die angebotenen Artikel gut zu bewerben und dem Käufer einen Eindruck zu verschaffen. Dabei können die Verkäufer bei Amazon auch die Fotos anderer Händler verwenden. Das LG Köln musste sich in diesem Zusammenhang fragen, ob diese Nutzung fremder Fotos bei Amazon eine Urheberrechtsverletzung darstellt. ... Weiterlesen ...

Erscheint eine unbekannte Rufnummer auf dem Handydisplay, ruft man häufig zurück, um herauszufinden, wer der Anrufer war. Wird das Interesse an dem unbekannten Anrufer aber ausgenutzt, kann das auch strafrechtliche Konsequenzen haben. Einen solchen Fall hatte letztes Jahr das LG Osnabrück zu entscheiden. Nun gibt es in dem Fall eine Entscheidung des BGH, der über die Revisionen zu entscheiden hatte. ... Weiterlesen ...

Werbung soll stets die positiven Eigenschaften des beworbenen Produkts hervorheben. Händler versehen ihre Produkte daher gern mit Prüfsiegeln. Die CE-Kennzeichnung wird für die Kennzeichnung von Produkten verwendet, um die Einhaltung bestimmter Sicherheitsstandards nachuzweisen. Das LG Landau hatte sich daher kürzlich mit der Frage zu beschäftigen, ob die CE-Kennzeichnung als Werbung verwendet werden darf. ... Weiterlesen ...

Die Kundenzufriedenheit mit den eigenen Leistungen erfragen Händler bzw. Dienstleister häufig bei sogenannten Kundenbefragungen. Dabei ist die vorherige Einwilligung des Kunden erforderlich. Doch gilt dies auch, wenn lediglich die Zufriedenheit mit der Abwicklung einer Reklamation erfragt wird? Dies hatte das OLG Köln kürzlich entscheiden. ... Weiterlesen ...

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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