Internetrecht: News und Urteile

Internetnutzer und Unternehmer können die zahllosen Urteile im Internetrecht kaum noch überblicken.

eRecht24 informiert Sie verständlich, aktuell und rechtssicher über die neuesten Urteile und deren Folgen.

Die Vermutung, dass bestimmte LG-Geräte Informationen über Nutzer ausspähen, hat das Unternehmen auf Anfrage nun selbst bestätigt. LG räumt ein, dass einige Smart-TVs-Modelle Informationen von angeschlossenen USB-Speichern abgreifen und auch das Sehverhalten erfassen und unverschlüsselt weitersenden. ... Weiterlesen ...

Facebook gehört zu den am meisten besuchten Websites der Welt und hat bereits mehr als eine Milliarde Mitglieder weltweit. Viele begeisterte Benutzer nutzen das soziale Netzwerk täglich zum chatten, teilen, liken, posten etc. Doch es häuft sich auch Kritik – insbesondere der Datenschutz von Facebook ist dabei immer mehr in den Fokus gerückt. Ein Student strebt nun eine Klage an. ... Weiterlesen ...

Im Zuge fortschreitender Digitalisierung gehen immer mehr Webseitenbetreiber dazu über, sich von ihren Grafikern digitalisierte Logos oder Grafiken entwickeln zu lassen. In diesem Zusammenhang hat nun der Bundesgerichtshof seine bisherige Rechtsauffassung geändert, ab wann solch eine Grafik urheberrechtlichen Schutz genießt. ... Weiterlesen ...

In Zeiten von immer mehr Einkaufsmöglichkeiten über das Internet wird es für Online-Händler immer schwieriger, sich von ihren Konkurrenten abzuheben. Viele Online-Händler gehen aus diesem Grund dazu über zu versuchen, ihre Kunden mit Service-Leistungen zu überzeugen. Ein Gericht hatte nun zu entscheiden, ob eine Werbung mit „24 Monaten Gewährleistung“ wettbewerbsrechtlich in Ordnung ist. ... Weiterlesen ...

Viele Menschen suchen über Online-Portale nach einem passenden Partner. Ein Großteil Teil dieser Angebote ist kostenpflichtig. Die Betreiber dieser Portale verdienen gut – allerdings sind die Vertragsbedingungen immer wieder Gegenstand gerichtlicher Auseinandersetzungen. Ein Gericht musste sich mit der Gültigkeit diverser AGB-Klauseln einer Online-Partnerbörse beschäftigen.  ... Weiterlesen ...

Gerade in hart umkämpften Branchen sind wettbewerbsrechtliche Abmahnungen unter Mitbewerbern an der Tagesordnung. In der Vergangenheit war es ein beliebtes Mittel, nach dem Erhalt einer Abmahnung ebenso nach Fehlern bei dem abmahnenden Konkurrenten zu suchen – und letztlich ebenfalls eine Abmahnung auszusprechen. Ob dies rechtmäßig ist, hatte nun ein Gericht zu entscheiden. ... Weiterlesen ...

Es gibt viele Dienstleistungen, die je nach Auftragslage oder Saison unterschiedlich gefragt sind.Die Frage ist dann, ob der Arbeitgeber bei Minusstunden auf dem Arbeitskonto auch einen Teil der Vergütung einbehalten darf. Einen solchen Fall musste das LAG Mainz aktuell entscheiden. ... Weiterlesen ...

Vor 10 Monaten sollte eigentlich die Welt untergehen, wenn man dem alten Maya-Kalender Glauben schenken wollte. Da der Weltuntergang ausblieb, hatten sich Gastronome im Nachgang mit einem durchaus irdischen Problem zu beschäftigen. Viele von ihnen erhielten eine Abmahnung, weil sie eine „Weltuntergangs-Party“ veranstalteten. Nun hatte ein Gericht über die Rechtmäßigkeit einer solchen Abmahnung zu entscheiden. ... Weiterlesen ...

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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