Internetrecht: News und Urteile

Internetnutzer und Unternehmer können die zahllosen Urteile im Internetrecht kaum noch überblicken.

eRecht24 informiert Sie verständlich, aktuell und rechtssicher über die neuesten Urteile und deren Folgen.

In den meisten Wohngemeinschaften wird das Internet unter den Mitbewohnern geteilt. Üblicherweise bestellt einer der Bewohner den Anschluss auf seinen Namen und die anderen beteiligen sich an den Kosten. Ein Gericht hatte nun zu entscheiden, ob der Anschlussinhaber haftet, wenn einer seiner Mitbewohner illegales Filesharing betreibt. ... Weiterlesen ...

Damit der Arbeitgeber während eines Arbeitskampfes nicht zu vielen Gegnern gegenübersteht, muss der Betriebsrat hier neutral bleiben. Das bedeutet, dass Betriebsratsmitglieder weder zum Streik aufrufen noch einen Streik durchführen dürfen. Doch gilt diese Regel auch, wenn der Betreibsrat den Streikaufruf der Gewerkschaft lediglich per Mail an die Beschäftigten weiterleiten? ... Weiterlesen ...

In vielen deutschen Küchen haben Kaffee-Maschinen mit Kapseln oder Pads Einzug gehalten. Da der Markt ständig wächst, bieten auch andere Hersteller entsprechende Ersatzkapseln oder Pads mit Kaffee-Pulver an. Ein Gericht hatte nun darüber zu entscheiden, ob der Vertrieb von „NoName“-Kapseln für die Kaffee-Maschinen von Nespresso zulässig ist. ... Weiterlesen ...

Das Internetkaufhaus Amazon stellt für Händler eine willkommene Möglichkeit dar, ihre Produkte anzubieten. Jedoch birgt dieser Absatzweg für sie auch gewisse Risiken. So zum Beispiel, wenn Amazon AdWords-Werbung bei Google schaltet, die etwas bewirbt, das der Händler in Wirklichkeit gar nicht anbietet. Mit einem solchen Fall hatte sich das LG Frankfurt kürzlich auseinanderzusetzen. ... Weiterlesen ...

Bereits mehrfach berichteten wir von den Abmahnungen der ehemalige Binary Services (nun: Revolutive Systems) im Zusammenhang mit angeblichen Impressumverstößen auf facebook. Über die Rechtmäßigkeit einer dieser Abmahnungen hatte nun ein Gericht zu entscheiden. ... Weiterlesen ...

Bei der einer Abmahnung wegen der nicht-lizensierten Verwendung von Bildern im Internet wird nicht selten über die Höhe des zu zahlenden Schadensersatzes gestritten. Ein Gericht hatte nun unter anderem darüber zu entscheiden, ob eine doppelte Lizenzgebühr bei fehlender Urhebernennung fällig wird. ... Weiterlesen ...

Händler auf der Auktionsplattform eBay erstellen oftmals aufwendige Fotografien für den Verkauf ihrer Produkte. Umso ärgerlicher ist es für die Händler, wenn andere Händler diese Produktbilder für den Verkauf ihrer Produkte ohne Erlaubnis verwenden. Ein Gericht hatte den Streitwert pro Bild in diesem Fall festzusetzen. ... Weiterlesen ...

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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