Internetrecht: News und Urteile

Internetnutzer und Unternehmer können die zahllosen Urteile im Internetrecht kaum noch überblicken.

eRecht24 informiert Sie verständlich, aktuell und rechtssicher über die neuesten Urteile und deren Folgen.

Einzugsermächtigungen und Lastschriftverfahren erleichtern den Zahlungsverkehr ungemein. Mangelnde Kontodeckung führt jedoch zu kostenpflichtigen Rücklastschriften, deren Bearbeitung häufig dem Kontoinhaber in Rechnung gestellt wird. Ob in einem solchen Fall eine Bearbeitungsgebühr von 10 Euro oder mehr zulässig ist, hatte das OLG Schleswig- Holstein zu entscheiden. ... Weiterlesen ...

Viele Lebensmittel zeichnen sich durch hervorragende Testergebnisse aus. Dies haben auch Werbende erkannt und nutzen die vergebenen Testsiegel zu ihren Zwecken. Doch was muss hierbei beachtet werden? Das LG Köln hatte sich mit der Frage zu beschäftigen, ob die Fundstellen der Testergebnisse und das Mindesthaltbarkeitsdatum der getesteten Charge angegeben werden muss. ... Weiterlesen ...

Möchte man bei Amazon als Händler Waren verkaufen, bietet Amazon die Möglichkeit, eigene Produktfotos zu dem Angebot hinzuzufügen. Allerdings bindet Amazon automatisch auch fremde Bilder in Angebote der Händler ein, ohne zu prüfen, ob diese Bilder Urheberrechte verletzen. Laut LG Köln besteht hier ein hohes Haftungsrisiko. ... Weiterlesen ...

Die Frage nach der Dauer des Widerrufsrechts auf eBay führte in der Vergangenheit zu zahlreichen Abmahnungen. Aktuell können Verkäufer auf eBay je nach Ausgestaltung der Belehrung wählen, ob sie ihren Kunden 1 Monat oder 14 Tage Widerrufsrecht gewähren – genau dies soll sich in Zukunft jedoch ändern, wenn es nach eBay geht. ... Weiterlesen ...

In Frankreich tobt seit einiger Zeit ein Streit um Wikipedia. Der Französische Geheimdienst hatte einen Wikipedia-Autoren vorgeladen und zur Löschung eines missliebigen Artikels gezwungen. Nachdem der Artikel wieder online ist drohen die französischen Behörden mit der Sperrung von Wikipedia-Seiten. ... Weiterlesen ...

 Im Internet kann man Autos, Ferienwohnungen, Wohnmobilen und vielem mehr mieten. Vorsicht ist allerdings oft beim angegebenen Mietpreis geboten. Das LG Limburg hatte sich mit der Frage zu beschäftigen, ob neben dem eigentlichen Mietpreis zusätzlich anfallende Kosten wie eine "Servicepauschale" im Endpreis mit enthalten sein müssen. ... Weiterlesen ...

 Werbeagenturen werden dafür bezahlt, Ideen zu entwickeln, die andere nicht haben. In der Regel entwickelt die Agentur einen Vorschlag für die Kampagne. Der Kunde entscheidet anhand des ihm vorgelegten Entwurfs, ob er den Auftrag erteilen will. Probleme ergeben sich aber, wenn der Kunde die Werbeagentur nicht engagiert, deren Konzept aber an sich gut findet und in abgewandelter Form selbst nutzt. Es stellt sich die Frage, ob Ideen urheberrechtlichen Schutz genießen? Diese Frage hatte das OLG Hamburg zu entscheiden. ... Weiterlesen ...

Das Problem des sogenannten Filesharings ist ein modernes Phänomen, um welches sich mittlerweile eine ganze Abmahnindustrie herausgebildet hat. In der Praxis wird zur Verfolgung dieser Urheberrechtsverletzung der Internetanschlussinhaber ermittelt und in Anspruch genommen. Dieser gilt bis zu einem anderweitigen Beweis als Täter der Rechtsverletzung. Wie genau dieser entlastende Gegenbeweis aussehen kann, zeigt ein Urteil des Amtsgerichts München aus dem letzten Jahr. ... Weiterlesen ...

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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