Internetrecht: News und Urteile

Internetnutzer und Unternehmer können die zahllosen Urteile im Internetrecht kaum noch überblicken.

eRecht24 informiert Sie verständlich, aktuell und rechtssicher über die neuesten Urteile und deren Folgen.

Die Nutzungsbedingungen des sozialen Netzwerks stehen permanent in der Kritik von Verbraucherschützern. Doch wer ihnen nicht zustimmt, kann keinen Account eröffnen. Missbraucht der Konzern auf diese Weise seine marktbeherrschende Position? Das Bundeskartellamt sieht dafür Anhaltspunkte und hat deshalb ein Verfahren gegen das Unternehmen eingeleitet. ... Weiterlesen ...

Abmahner stützen ihre Abmahnungen in den allermeisten Fällen auf automatisierte IP-Ermittlungen. Die eingesetzten Programme erkennen die Uploads im Internet in den Tauschbörsen und ermitteln die jeweils für den Tauschvorgang aktive IP-Adresse. Auf diese Weise finden die Abmahner die Anschlussinhaber heraus. Das Landgericht Düsseldorf hat sich kürzlich gefragt, wie zuverlässig solche Programme eigentlich sind. ... Weiterlesen ...

Küchenbesteck, das angeblich die Sterneköche verwenden, und sogenannte "japanische Messer", die in Wirklichkeit in ganz anderen Ländern hergestellt wurden – wenn die Werbung mehr verspricht, als das Produkt hält, kann ein Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht vorliegen. Auch Ebay-Händler, die unkorrekte Aussagen in ihren Produktbeschreibungen verwenden, riskieren in solchen Fällen eine Abmahnung. Kanzlei Scheinkofer mahnt Händler von Küchenmessern ab. ... Weiterlesen ...

Die Verfahren gegen drei deutsche Manager des sozialen Netzwerks wegen Beihilfe zur Volksverhetzung hat die Staatsanwaltschaft eingestellt. Nun haben zwei Anwälte für IT-Recht den Facebook-Chef selbst ins Visier genommen. Mit der Strafanzeige soll das Unternehmen gedrängt werden, deutsches Recht zu erfüllen, indem rassistische, fremdenfeindliche oder volksverhetzende Kommentare von der Plattform gelöscht werden. ... Weiterlesen ...

Die Abmahnung wegen Filesharings erhält immer der Anschlussinhaber des jeweiligen Internetanschlusses. Der ist aber nicht immer für das Filesharing verantwortlich, häufig haben Familienangehörige die Dateien illegal in Tauschbörsen geteilt. Muss der Anschlussinhaber dann beispielsweise auch für seine Ehefrau haften und für die Abmahnung bezahlen? Dazu gibt es eine aktuelle Entscheidung des AG Rostock. ... Weiterlesen ...

Immer wieder erhalten Internetnutzer Abmahnungen, die mit dem Filesharing nichts zu tun hatten. Aber wie können sich die Abgemahnten gegen die Abmahnung verteidigen? Hilft es zum Beispiel, wenn sie gar nicht zuhause waren, als das Filesharing begangen wurde? Einen solchen Fall hatte kürzlich das Amtsgericht Aschaffenburg zu entscheiden. ... Weiterlesen ...

Auch am Arbeitsplatz wollen die meisten Menschen am besten rund um die Uhr auf dem Smartphone erreichbar sein. Einem Arbeitgeber ging das Treiben seiner Belegschaft allerdings zu weit, er verbot seinen Beschäftigten kurzerhand die private Handy-Nutzung während der Arbeitszeit. Aber geht das so einfach? ... Weiterlesen ...

In einem abschließenden Urteil zur Linkhaftung eines Facharztes für Orthopädie hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden, dass dieser durch das Setzen eines Links auf seiner Homepage mit Verweis auf eine andere Seite nicht automatisch für die irreführenden Inhalte der verlinkten Internetseite haftet. ... Weiterlesen ...

Wo war nochmal das coole Tool zur Logo-Erstellung? Welche Newsletter-Software können wir in Deutschland benutzen? Wo finde ich schnell mal eine Übersicht über GmbH, ltd und UG? Und wie heiß denn diese Website mit der man die tollen Infografiken erstellen kann? Jeder Gründer kennt das... . Wir haben einmal unsere Erfahrung aus 15 Jahre Selbständigkeit genutzt und die 100 wichtigsten Tools, Tipps und Links für Gründer auf www.startupfire.de zusammen gestellt. ... Weiterlesen ...

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

Er berät Unternehmer, Shops und Seitenbetreiber in allen Fragen des Rechts der neuen Medien.
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