Internetrecht: News und Urteile

Internetnutzer und Unternehmer können die zahllosen Urteile im Internetrecht kaum noch überblicken.

eRecht24 informiert Sie verständlich, aktuell und rechtssicher über die neuesten Urteile und deren Folgen.

Foodwatch kürt jährlich seit 2009 die dreisteste Werbelüge. Im Jahr 2017 hat es wieder den Babynahrungshersteller Alete erwischt. Darüber entschieden haben die über 73.000 Teilnehmer bei der Online-Abstimmung der Verbraucherplattform. Heute Mittag versuchte das Foodwatch-Team den Preis an Alete zu übergeben - vergebens. ... Weiterlesen ...

Jeder zweite Internethändler war in den vergangenen zwölf Monaten mit mindestens einer Abmahnung konfrontiert. Sie beziehen sich oft auf unbeabsichtigte Fehler, zum Beispiel bei der Formulierung der Widerrufsbelehrung. Die entstehenden Kosten von durchschnittlich 1300 Euro pro Abmahnung können kleineren Anbietern schwer zu schaffen machen. ... Weiterlesen ...

Wer beim Onlinekauf mit Bezahldiensten wie PayPal oder PostPay bezahlt, wähnt sich auf der sicheren Seite: Sollte die Ware oder Dienstleistung nicht wie bestellt geliefert werden, kann der Kaufpreis schnell und unkompliziert über das Käuferschutzprogramm zurückgebucht werden. Doch das bedeutet nicht zwangsläufig, dass der Verkäufer leer ausgeht. Der Verkäufer kann die Forderung auf dem normalen Gerichtsweg einklagen, sagt der BGH. ... Weiterlesen ...

Schwierigkeiten beim Bestellen und Bezahlen von Waren und Dienstleistungen aus europäischen Nachbarländern sollen bald der Vergangenheit angehören. Die EU hat sich darauf geeinigt, „ungerechtfertigtes Geoblocking“ beim Kauf im Netz abzuschaffen. Was die Kunden freut, bedeutet auf der anderen Seite viel Arbeit für die Händler. ... Weiterlesen ...

Wenn Arbeitgeber Diebstähle durch ihre Beschäftigten vermuten, installieren sie gerne Kameras oder greifen zu anderen Überwachungsmaßnahmen. Auf ähnliche Weise können manchmal auch andere Straftaten nachgewiesen und der Weg zu einer Kündigung geebnet werden. Eine heimliche Überwachung von Arbeitnehmern ohne konkreten Verdacht ist dagegen in aller Regel unzulässig. ... Weiterlesen ...

Der Bundesgerichtshof hat ein Verfahren zum Widerrufsrecht beim Matratzenkauf im Internet vorläufig ausgesetzt. Unklar ist die Frage, ob es sich bei den Bettauflagen um hygienerelevante Artikel handelt. Zwar lassen sich Matratzen reinigen. Aber können sie danach noch einmal anderen Kunden angeboten werden? ... Weiterlesen ...

Der grenzüberschreitende Onlinehandel in Europa wächst, und mit ihm der Betrug am Käufer. Im Jahr 2014 verstießen ganze 37 Prozent der Shoppingseiten im Netz gegen europäisches Verbraucherrecht. Ein neues Gesetz soll die Online-Shopper innerhalb der Gemeinschaft besser schützen. Es sieht unter anderem Geldbußen, Webseitensperren und anonyme Testkäufe vor. ... Weiterlesen ...

Dass Urheberrechtsverletzungen verboten sind, sollte hinlänglich bekannt sein. Kommt es dennoch zu einer Rechtsverletzung, ist oftmals eine Abmahnung die Folge. Spätestens diese sollte den Täter oder Störer aufrütteln und dazu bringen, etwas an seinem Verhalten oder den technischen Voraussetzungen zu ändern. Im vorliegenden Fall brachte sogar eine Verurteilung keine Besserung und führte dazu, dass es erneut zu einem Verfahren kam. ... Weiterlesen ...

Der Schreck kam beim Blick auf die Kreditkartenabrechnung: Bis zu 30 Euro pro Minute waren zeitweise den Benutzern öffentlicher Fernsprecher der Telekom berechnet worden. Nach einer Prüfung der Vorfälle durch die Bundesnetzagentur werden zu viel gezahlte Gebühren nun erstattet. Schuld ist offenbar ein Softwareupdate bei einem Partnerunternehmen der Telekom. ... Weiterlesen ...

Mit einer ungewöhnlichen Aktion will das soziale Medium in Australien die illegale Veröffentlichung intimer Aufnahmen anderer verhindern. Um sich zu schützen, können potenzielle Opfer genau das tun, was sie am meisten fürchten: Sie geben Facebook ihre Nacktbilder. Die Fotos werden in eine Zeichenkombination umgewandelt und so gespeichert. Sollten die Bilder dann ein weiteres Mal auf dem Server auftauchen, können sie per Computer schnell identifiziert und gesperrt werden. ... Weiterlesen ...

Ein weiteres Mal hat ein deutsches Gericht den Social-Media-Riesen zur Einhaltung inländischer Datenschutzrichtlinien verurteilt. Diesmal ging es um kostenlose Online-Games wie Scrabble, The Ville oder Diamond Dash. Wer hier auf „Spielen“ tippte, gab bisher zahlreiche Daten über Facebook an den Spielanbieter weiter. In einigen Fällen erteilte man der App sogar das Recht, im eigenen Profil zu posten. ... Weiterlesen ...

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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