Internetrecht: News und Urteile

Internetnutzer und Unternehmer können die zahllosen Urteile im Internetrecht kaum noch überblicken.

eRecht24 informiert Sie verständlich, aktuell und rechtssicher über die neuesten Urteile und deren Folgen.

Nach der Beanstandung durch die Wettbewerbszentrale hat der US-Konzern die Preisdarstellung für sein neues Elektroauto angepasst. Bis zur vergangenen Woche hatte Tesla auf seiner Webseite noch zwei unterschiedliche Beträge angegeben: einen regulären Kaufpreis und eine deutlich niedrigere Summe, die sich angeblich durch geschätzte Einsparungen ergab. Die Wettbewerbshüter rügten das als intransparentes Vorgehen und als Verstoß gegen die Preisabgabenverordnung. ... Weiterlesen ...

Deutschlands größter Autovermieter Sixt hat sein eigenes Carsharing gestartet und mit seiner Autovermietung vernetzt. Diese neue Produktkategorie nennt sich „Sixt Share“ und vereint auf einer Mobilitätsplattform 240.000 Fahrzeuge. Was bietet die Plattform Verbrauchern? Und was will Sixt mit seinem neuen Mobilitätsportal erreichen? ... Weiterlesen ...

Ein Datenschutzskandal jagte bisher den nächsten beim weltgrößten sozialen Medium. Nun hat CEO Mark Zuckerberg eine Trendwende für Facebook, Instagram und WhatsApp angekündigt. In Zukunft will er Verbrauchern mehr Kontrolle über ihre eigenen Daten geben. Konkret bedeutet das: kürzere Speicherdauer, Ende-zu-Ende-Verschlüsselung und die Kombinierbarkeit verschiedener Dienste. ... Weiterlesen ...

Bisher finden User keine App in den Stores, um die Porno-Plattform YouPorn zu nutzen. Das ändert das Portal jetzt jedoch: Mit einem kleinen Trick sollen Nutzer bald komfortabel auf eine App zurückgreifen können. Wie will es YouPorn schaffen, sich in Apples App Store und im Google Play Store zu platzieren? Und wie genau sollen User davon profitieren? ... Weiterlesen ...

Die Regierung des Vereinigten Königreichs hat Nutzer von .eu-Domains dazu aufgefordert, sich auf einen möglichen No-Deal-Brexit vorzubereiten. Denn wenn das Land die Europäische Gemeinschaft ohne ein Abkommen verlässt, könnten entsprechende Seiten und Email-Adressen innerhalb kürzester Zeit abgeschaltet werden. Betroffen sind schätzungsweise 340.000 Onlinepräsenzen. ... Weiterlesen ...

Im November 2018 reicht das Online-Zahlungssystem „Sofortüberweisung“ gegen den Konkurrenten „Sofortpay“ beim Landgericht München Klage ein. Zu einer Verhandlung kommt es jedoch erst gar nicht. Denn: Die Parteien haben den Rechtsstreit beigelegt. Warum hatte Sofortüberweisung Sofortpay verklagt? Und wie konnten sich die beiden Unternehmen einigen? ... Weiterlesen ...

Im Rechtsstreit mit einem Anbieter von Produktrezensionen hat der Onlinehändler einen Sieg errungen. Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main teilt die Meinung, dass Beurteilungen mit kommerziellem Hintergrund eindeutig gekennzeichnet sein müssen. Verbraucher sollen davon ausgehen können, in Kundenportalen authentische Einschätzungen vorzufinden. ... Weiterlesen ...

Um eine allzu restriktive DSGVO zu verhindern, hat die Führung des Zuckerberg-Konzerns intensive Lobbyarbeit betrieben. Das belegen Unterlagen aus einem Gerichtsverfahren in den USA, die am Wochenende britischen Zeitungen zugespielt wurden. Hunderten von Politikern habe der Konzern Investitionen versprochen, wenn sie sich für eine laxe Gesetzgebung einsetzen würden. ... Weiterlesen ...

Kurz vor dem finalen Beschluss des neuen EU-Copyrights bekommt die Reform noch einmal kräftig Gegenwind. In Berlin gingen am Samstag 3.500 Menschen auf die Straße, um sich für ein freies Internet einzusetzen. Wer hat die Demo organisiert? Und wovor warnten die Demonstranten? ... Weiterlesen ...

Ein EuGH-Verfahren zwischen Amazon und dem Bundesverband der Verbraucherzentralen könnte mit Erleichterungen für deutsche Internet-Anbieter enden. Der Generalanwalt des Gerichts nämlich hält es nicht für zwingend notwendig, dass Online-Shops eine Telefonnummer für Kundenkontakte zur Verfügung stellen. Auch Chats oder automatische Rückrufsysteme kämen in Frage, wenn sie eine schnelle und effektive Kontaktaufnahme ermöglichen. ... Weiterlesen ...

Die selbstklebenden Bestellknöpfe für Verbrauchsartikel sind quasi über Nacht aus dem Angebot des Onlinehändlers verschwunden. Allerdings nicht, weil deutsche Gerichte den Dash-Button für unzulässig erklärt haben. Nach Angaben eines Unternehmenssprechers ist der Knopf schlicht überflüssig geworden: Immer mehr Bestellungen würden künftig von vernetzten Haushaltsgeräten selbst getätigt. ... Weiterlesen ...

Große Digital-Player wie Facebook und Google finden immer wieder Schlupflöcher, um ihre deutschen Steuerzahlungen auf ein Minimum zu reduzieren. Bayerische Finanzämter haben daher jetzt zahlreiche Unternehmen dazu aufgefordert, für online geschaltete Werbung 15 Prozent Steuern nachzuzahlen. Wie kommen die Finanzämter dazu? Und wie wollen sie so die großen Digitalunternehmen steuerlich zur Kasse bitten? ... Weiterlesen ...

WordPress hat seit einigen Tagen seine neue Version 5.1 veröffentlicht. Führte WordPress 5.0 vor allem grundlegende, große Änderungen ein, konzentriert sich das aktuelle Update auf die Verbesserung von Leistung und Sicherheit des Content Management Systems (CMS). Worauf können sich Seitenbetreiber einstellen? ... Weiterlesen ...

 Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik hat auf dem deutschen Markt drei Gerätetypen entdeckt, die bereits beim Kauf gefährliche Schadprogramme mitbringen. Betroffen sind die Hersteller Krüger & Matz, Ulefone und Blackview. Besitzer sollten die Geräte keinesfalls mehr benutzen und den Verkäufer zur Rücknahme auffordern. ... Weiterlesen ...

In der Diskussion um die Urheberrechtsreform ist nun noch ein anderer Aspekt in den Fokus gerückt. Der Bundesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit befürchtet, dass die Internetgiganten Facebook, Google und Amazon durch Artikel 13 noch mächtiger würden. Denn nur sie seien finanziell in der Lage, eigene Software für die unweigerlich zu erwartenden Upload-Filter zu entwickeln. Das bringe auch datenschutzrechtliche Probleme mit sich. ... Weiterlesen ...

Als 2014 der Mobilfunkanbieter Telefónica den Konkurrenten E-Plus kauft, macht die EU-Kommission dem Provider zahlreiche Vorgaben für die Übernahme. Diese Vorgaben soll Telefónica jedoch nicht erfüllt haben. Das sagt jetzt eine Beschwerde der Kommission. Was wirft die Brüsseler Behörde Telefónica vor? Und welche Strafe droht dem Konzern? ... Weiterlesen ...

Seit Anfang des Jahres gilt das neue Umsatzsteuergesetz. Die Folge: Händler müssen auf Marktplätzen ihre Umsatzsteuer-ID angeben und über eine Bescheinigung belegen, um dort verkaufen zu können. Jetzt gaben Händler bei eBay an, dass asiatische Verkäufer ihre ID gekapert hätten, um Ware auf der Plattform anbieten zu können. Warum kommt es zu diesem Missbrauch? Und wie reagiert eBay darauf? ... Weiterlesen ...

Das Facebook Audience Network ist ein mobiles Werbenetzwerk des sozialen Netzwerkes, das Werbern ermöglicht, Facebook-Anzeigen auch in Apps zu integrieren. Vorteilhaft ist dabei das von Facebook angebotene Targeting: Es kommt damit auch außerhalb der Plattform zum Einsatz. Allerdings hatten Kritiker in der Vergangenheit oft den mangelnden Informationsfluss von Facebook in Bezug auf das Audience Network bemängelt. ... Weiterlesen ...

Eine Handy-Besitzerin lässt sich von Experten im Telekom-Shop Schwentinental den Speicherinhalt ihres Geräts sichern. Bei der Kontrolle findet sie auf dem ausgehändigten USB-Stick nicht nur eigene Dateien, sondern auch fremde: Urlaubsfotos, Nachrichten und Anrufprotokolle. Möglicherweise kein Einzelfall. Denn die versehentlich weitergegebenen Informationen stammen von insgesamt sieben verschiedenen Kunden der Filiale. ... Weiterlesen ...

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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