Internetrecht: News und Urteile

Internetnutzer und Unternehmer können die zahllosen Urteile im Internetrecht kaum noch überblicken.

eRecht24 informiert Sie verständlich, aktuell und rechtssicher über die neuesten Urteile und deren Folgen.

Das Samsung Galaxy Note 7 wird inzwischen von den meisten Fluglinien wegen Brandgefahr nicht mehr transportiert. Obwohl Samsung die Geräte inzwischen zurücknimmt, ist der Imageschaden für das koreanische Unternehmen immens. Nun könnte einem weiteren Smartphone-Hersteller ein ähnliches Debakel bevorstehen: Bei den iPhones der sechsten Generation fällt immer häufiger der Touchscreen aus. Hersteller Apple gibt sich bisher ahnungslos, während in den USA tausende von Nutzern eine Sammelklage anstreben. ... Weiterlesen ...

Bei Tuifly und Airberlin kam es in den vergangenen Tagen aufgrund interner Streitigkeiten zu zahlreichen Flugannullierungen. Viele Mitarbeiter meldeten sich krank, um gegen Umstrukturierungsvorhaben zu protestieren. Die Leidtragenden waren die Passagiere. Tuifly verkündet: „Entschädigungs- beziehungsweise Schadensersatzansprüche der Kunden entstehen daraus nicht“. Stimmt das? ... Weiterlesen ...

Beim Filesharing bekommt derjenige die Abmahnung, auf den der Internetanschluss angemeldet ist. Um das herauszufinden, ermitteln die Abmahner zuerst die IP-Nummer. Hierbei kann aber eine Menge schief gehen. Wird die IP-Nummer falsch ermittelt, bekommt ein Anschlussinhaber die Abmahnung, der mit dem Filesharing nichts zu tun hatte. Aber wie häufig kommt es zu solchen Ermittlungsfehlern? ... Weiterlesen ...

Wenn die Werbung sagt "Surfen ab 5,99 Euro“ dann weiß man als Kunde, dass dieses Angebot wahrscheinlich mit einigen Einschränkungen versehen ist. Das OLG Hamburg musste nun entscheiden, ob Unternehmen für Tarife „ab 5,99 Euro“ überhaupt auf Werbebannern werben dürfen. Das Problem dabei ist nämlich: das Kleingedruckte mit den Einschränkungen passt meist gar nicht auf das Banner. ... Weiterlesen ...

Der jüngste Skandal um den millionenfachen Daten-Hack bei dem amerikanischen Unternehmen ist noch keine zwei Wochen her, da gerät Yahoo schon wieder in die Schlagzeilen. Im Auftrag amerikanischer Geheimdienste soll der Konzern den gesamten Maileingang seiner Kunden in Echtzeit kontrolliert haben. Yahoo selbst will sich dazu nicht äußern, betont aber, keine Gesetze gebrochen zu haben. ... Weiterlesen ...

Warum eigentlich noch für Songs und Alben Geld ausgeben, wenn man sie mit wenig Aufwand bei YouTube oder aus dem Internetradio herunterladen kann? Diese Einstellung nimmt nach einer kürzlich veröffentlichten Studie der Musikindustrie besonders unter jungen Leuten zu. Statt Plattenfirmen und Künstlern verdienen dann werbefinanzierte Internet-Seiten, die Instrumente zum einfachen Downloaden der Musik anbieten. Gegen einen dieser Anbieter hat ein internationaler Zusammenschluss großer Musiklabel nun in Los Angeles Klage eingereicht. ... Weiterlesen ...

Seit Anfang der Woche gibt WhatsApp die Daten seiner 35 Millionen Nutzer in Deutschland an den Mutterkonzern Facebook weiter. Und das, obwohl Kunden protestieren und Juristen die Rechtmäßigkeit dieses Vorgehens in Frage stellen. Johannes Caspar, der als Hamburger Datenschutzbeauftragter für die deutsche Facebook-Niederlassung zuständig ist, hat nun das Speichern und Weitergeben der Daten per Verwaltungsanordnung verboten. Doch Facebook zeigt sich unbeeindruckt. ... Weiterlesen ...

Es ist wohl der bisher größte Datenhack der Geschichte. Schon vor knapp zwei Jahren ist es Computerfreaks gelungen, in die Server des Internetunternehmens Yahoo einzudringen. Informationen von einer halben Milliarde Nutzern wurden dabei erbeutet. Der Konzern aus dem kalifornischen Sunnyvale arbeitet nun eng mit den staatlichen Sicherheitsbehörden zusammen und fordert seine Kunden zu Schutzmaßnahmen auf. ... Weiterlesen ...

Eine in großem Stil angelegte Betrugswelle verunsichert zurzeit Unternehmer vor allem in Österreich. In gefälschten Abmahnschreiben werden die Empfänger beschuldigt, unerlaubt einen Erotikfilm im Netz verbreitet zu haben. Um das pikante Thema aus der Welt zu schaffen, dürften viele Angeschriebene lieber die Summe von knapp 1000,- Euro zahlen, als weitere Schritte einzuleiten. Doch die abmahnende Anwaltskanzlei existiert gar nicht. ... Weiterlesen ...

Der Proteststurm der WhatsApp-Kunden gegen die Weitergabe ihrer Telefonnummern an Facebook war nicht zu überhören. Doch weder die Betreiber des Messenger-Dienstes selbst noch der Mutterkonzern Facebook schienen sich daran zu stören. Nun wurde WhatsApp von Verbraucherschützern abgemahnt. Wer WhatsApp treu bleiben will, hat noch bis zum Ende der Woche Zeit, der Weitergabe seiner Telefonnummer für Werbung zu widersprechen. ... Weiterlesen ...

Die angebliche Anonymität im Netz verleitet viele Internet-User dazu, auf sozialen Netzwerken über z. B. den nervigen Nachbarn oder den ungerechten Chef abzulästern. Dabei ist es mittlerweile gar nicht mehr so schwer, herauszufinden, wer welchen Kommentar hinterlassen hat. Wer also über einen Vorgesetzten mal „so richtig vom Leder gezogen“ hat, muss unter Umständen mit einer Kündigung rechnen. Doch gilt das auch bei einer Beleidigung mittels Emoji-Nutzung? ... Weiterlesen ...

Für ein paar Stunden hatten deutsche User hoffen können, bald an allen öffentlichen Orten kostenlos ins Internet zu kommen: EU-Kommissions-Präsident Jean-Claude Juncker hatte gerade eine Gratis-WLAN-Offensive für europäische Städte angekündigt. Und die Störerhaftung sollte nach dem Willen der Bundesregierung im Herbst abgeschafft werden. Ein Urteil des Europäischen Gerichtshofes allerdings legt nun die Hürden für Betreiber offener Hotspots äußerst hoch: Sie könnten gezwungen werden, von jedem Nutzer eine Identifikation zu verlangen. ... Weiterlesen ...

Über den neuen Dash-Button von Amazon wurde in den letzten Tagen viel berichtet. Einige Nutzer finden die Idee toll. Andere sehen darin Geldmacherei ohne jeden Nutzen. Es gibt allerdings noch ein ganz anderes Problem: Das europäische Fernabsatzrecht. Das Drücken auf einen Knopf entspricht nun einmal nicht den gesetzlichen Anforderungen für Online Verkäufe. Deswegen wurde Amazon jetzt auch von der Verbraucherzentrale NRW abgemahnt. ... Weiterlesen ...

Den eigenen Auktionspreis bei eBay durch verstecktes Mitbieten zu erhöhen, klingt erst einmal nach einer schlauen Idee. Nicht ganz so toll fand das der Bundesgerichtshof. Das Gericht hat im August dieses Jahres eine Entscheidung zum sogenannten „Shill Bidding“ getroffen. ... Weiterlesen ...

 

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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