Internetrecht: News und Urteile

Internetnutzer und Unternehmer können die zahllosen Urteile im Internetrecht kaum noch überblicken.

eRecht24 informiert Sie verständlich, aktuell und rechtssicher über die neuesten Urteile und deren Folgen.

Facebook hat nun mit der angekündigten Aktion zur Löschung von Face-Profilen begonnen. Die Auswirkungen spüren Unternehmensseiten, Promis und Spieleseiten mit einem rapiden Fanverlust. Gemessen an der Gesamt-Fananzahl macht der Fanverlust jedoch nur ein Bruchteil aus. ... Weiterlesen ...

Kauft ein Verbraucher in einem Online-Shop eine Ware, hat er das Recht, die Kaufsache zu prüfen. Prüft der Verbraucher über das zulässige Maß, ist er im Einzelfall zum Wertersatz verpflichtet. Ein Gericht hatte in diesem Zusammenhang zu entscheiden, in welchem Umfang ein Verbraucher auf einer Matratze Probe schlafen darf. ... Weiterlesen ...

In Deutschland müssen Versender von Werbe-E-Mails vor dem Versand die Zustimmung der Empfänger einholen. Ohne Zustimmung des Empfängers liegt eine wettbewerbswidrige Handlung vor, die abgemahnt werden kann. Ob dies auch gilt, wenn nach dem Kauf in einem Online-Shop eine Feedback-Anfrage ("Bitte bewerten Sie den Kauf...") verschickt wird, hatte ein Gericht zu entscheiden. ... Weiterlesen ...

Beim Gutscheinportal Groupon werden Nutzern in aller Regel lokale, verbilligte Angebote für Restaurants, Massagen, Reisen etc. angeboten. Vor kurzem vermittelten die Betreiber des Portals den Kauf von Ehrendoktortitel z.B. in Ufologie. Ob dies zulässig ist, hatte das VG Berlin zu entscheiden. ... Weiterlesen ...

Unter einem „Backlink“ versteht man einen eingehenden Link auf einer Webseite, der zu einer anderen Webseite führt. Insbesondere für Suchmaschinen sind diese Backlinks ein Indiz für die Wichtigkeit einer Webseite. Ob das Setzen von nicht themenrelevanten Links im Rahmen eines Linkbuilding - und SEO-Vertrags ausreichend ist, musste das LG Amberg ebtscheiden. ... Weiterlesen ...

Das OLG München hat jüngst darüber entschieden, ob die Erhebung einer Kostenpauschale in Höhe von 5,-- Euro für die Mahnung säumiger Kunden zulässig ist. Dabei ist das Gericht näher auf die Frage eingegangen, welche Kosten durch solche "Mahngebühren" gedeckt werden dürfen.

Das Angebot an diversen kostenlosen Onlinespielen (free-to-play) im Internet ist groß; doch auch diese können von dem Betreiber eines kostenlosen Onlinespiels gekündigt werden. Vor Kurzem hatte sich das AG Karlsruhe mit der Frage zu beschäftigen, ob eine Kündigung eines Spielenutzungsvertrages für ein kostenloses Onlinespiel durch den Anbieter wirksam erfolgt ist. ... Weiterlesen ...

Wird eine Webseite ohne Erlaubnis des Betreibers der Seite komplett kopiert, hat der Betreiber der Seite in aller Regel ein Interesse daran, dagegen vorzugehen. Ob ihm aus urheberrechtlicher Sicht dann ein Unterlassungsanspruch zustehen kann, hatte das OLG Hamburg zu entscheiden. ... Weiterlesen ...

Künftig können Musiker und Rechteinhaber Filesharer erheblich einfacher abmahnen. Der BGH hat kürzlich beschlossen, dass Internetprovider den Rechteinhabern die Namen und Anschriften von Anschlussinhabern mitteilen müssen, wenn urheberrechtlich geschützte Musik unberechtigt in Tauschbörsen eingestellt wird. Das erleichtert den Rechteinhabern nicht nur die Identifikation sondern steigert  auch die Zahl Abmahnungen wegen Filesharing. ... Weiterlesen ...

Nutzer von sog. Online Spielen verbringen oftmals Wochen und Monate in den Spielewelten von bestimmten eGames. Was aber passiert, wenn dem Spieler nach einer gewissen Zeit plötzlich die Nutzung durch Kündigung untersagt wird? Ist dies zulässig? Dies hatte das AG Karlsruhe vor kurzem zu entscheiden. ... Weiterlesen ...

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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