Internetrecht: News und Urteile

Internetnutzer und Unternehmer können die zahllosen Urteile im Internetrecht kaum noch überblicken.

eRecht24 informiert Sie verständlich, aktuell und rechtssicher über die neuesten Urteile und deren Folgen.

Google ermöglicht es im Rahmen ihres Dienstes „Google Places“, dass Unternehmen Adressdaten, Angebote und sonstige Informationen des Unternehmens über Google verbreiten können. Das LG München hatte zu entscheiden, ob falsche Adressangaben irreführend sind und abgemahnt werden können. ... Weiterlesen ...

Das soziale Netzwerk hatte bereits im vergangenen Jahr angekündigt, dass in diesem Jahr eine Software zum Einsatz kommen soll, die selbstständig Gesichter auf hochgeladene Fotos erkennt. Die Fotos werden Facebook-Freunden angezeigt, die gleichzeitig aufgefordert werden, die Fotos zu beschriften. Nachdem das System einige Zeit von US-Nutzer getestet wurde, wird es nun flächendeckend eingesetzt. ... Weiterlesen ...

Es gibt kaum einen Hausbesitzer oder Mieter, der noch nicht mit den Mühlen der Bürokratie oder den Gebührenbeauftragten der GEZ in Berührung gekommen ist. Manch einer träumt davon, für immer Ruhe von der GEZ zu haben. Das Amtsgericht in Bremen musste sich mit dem Fall beschäftigen, ob ein Hausbesitzer der GEZ bzw. deren Mitarbeitern tatsächlich ein Hausverbot erteilen darf. ... Weiterlesen ...

Zum wiederholten Male musste sich ein Gericht mit dem Weiterverkauf von Fußballtickets durch gewerbliche Händler beschäftigen. Dabei war hier vom LG Dortmund die Frage zu klären, ob ein gewerblicher Weiterverkauf von Fußballtickets eines bestimmten Bundesligavereins der ersten Liga eine Wettbewerbsverletzung darstellt – und zwar dann, wenn der gewerbliche Verkauf dieser Tickets nach den AGB des Fußballvereins untersagt wird. ... Weiterlesen ...

Der Online-Bezahldienst sofortüberweisen.de, der Firma Payment Network, über den Internetnutzer bestellte Waren aus Onlineshops bezahlen können,  ist nun heftig von Daten- und Verbraucherschützern kritisiert worden. Der Grund: Der Dienst bestätigt, dass sie Kontodeckungsabfragen machen und sich einen Überblick über die Bankkonten der Kunden verschaffen. Das Radioprogramm NDR Info berichtete, dass die Kunden darüber nicht ausreichend informiert werden. ... Weiterlesen ...

Auf der Innovationskonferenz in Kalifornien regte Facebook-Gründer Mark Zuckerberg an, dass das Gesetz der Children´s Online Privacy Protection Act überdacht werden müsse. Bislang verbietet das Gesetz in den USA, dass Kinder unter 13 Jahren Facebook nicht nutzen dürfen. Zuckerberg argumentierte damit, dass das soziale Netzwerk viele Vorteile im Bildungsbereich bietet und diese auch für jüngere Kinder zugänglich sein sollten. ... Weiterlesen ...

Das OLG Frankfurt am Main hat eine umfassende Überprüfung der Preisangaben und der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) des Versandhauses Quelle vorgenommen und entschieden, dass im Online-Shop auf etwaige Liefer- und Versandkosten unmittelbar hingewiesen werden muss. Ein Verweis in Form eines Links auf eine gesonderte Seite, wie z.B. auf AGB, reiche nicht aus. ... Weiterlesen ...

Die Netzsprache („LOL, OMG oder LG“) ist aus dem Internet und vor allem den sozialen Netzwerken nicht mehr wegzudenken. Einige Abkürzungen wurden sogar in das Ocford English Dictionary aufgenommen. Aber kann man sich solch gängige Akronyme markenrechtliche Schützen lassen? ... Weiterlesen ...

Mit angeblichen Mahnungen des Rechtsanwalts  Olaf Kaltbrenner nutzen betrügerische Trittbrettfahrer Abmahnwellen der Unterhaltungsindustrie aus. Per E-Mail werden Mahnungen verschickt, in denen auf einen Urheberrechtsverstoß hingewiesen und dafür Schadensersatz gefordert wird. ... Weiterlesen ...

Mit dem kometenartigen Aufstieg des sozialen Netzwerks Facebook hat sich dessen „Like“ Button auf unzählige Webseiten verbreitet. Aus rechtlicher Sicht ist diese Tell-a-Friend Funktion jedoch sehr in die Kritik geraten, weil ohne Einwilligung der Nutzer Daten an Facebook übermittelt werden. Das Kammergericht Berlin hatte in einem aktuellen Fall darüber zu befinden, ob der „Gefällt-mir“-Button aus wettbewerbsrechtlicher Sicht zulässig ist. ... Weiterlesen ...

 

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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