Internetrecht: News und Urteile

Internetnutzer und Unternehmer können die zahllosen Urteile im Internetrecht kaum noch überblicken.

eRecht24 informiert Sie verständlich, aktuell und rechtssicher über die neuesten Urteile und deren Folgen.

Als Arbeitnehmervertreter in einem Unternehmen ist dem Betriebsrat daran gelegen, möglichst frühzeitig über einen Konflikt zwischen dem Arbeitgeber und einem Arbeitnehmer informiert zu werden. In diesem Zusammenhang musste das Bundesarbeitsgericht (BAG) darüber entscheiden, ob der Betriebsrat generell jede bereits erteilte bzw. jede geplante Abmahnung in Kopie vom Arbeitgeber verlangen kann. ... Weiterlesen ...

Immer wieder kommt es vor, dass Onlinehändler wegen der falschen Beschriftung des Buttons abgemahnt werden, mit welchem der Kunde die Bestellung abschließt. Doch wie muss dieser überhaupt beschriftet werden? Das Oberlandesgericht Hamm musste sich fragen, ob hierfür die Worte „Bestellung abschicken“ ausreichend sind. ... Weiterlesen ...

Das soziale Netzwerk „Facebook“ ermöglicht es den Nutzern in Kontakt miteinander zu treten. Dennoch gibt es noch viele Menschen, die sich bei dem Dienst nicht angemeldet haben. Dabei stellt sich die Frage, ob Facebook sogenannte Einladungsmails an diese Personen verschicken darf. Mit diesem Problem hatte sich das Kammergericht Berlin im Januar zu beschäftigen. ... Weiterlesen ...

Twitter zählt mittlerweile zu einer der beliebtesten Kommunikationsplattformen im Internet. Der blaue Piepmatz "Larry" ist das Warenzeichen für die kurzen Beiträge, die auf Twitter eingestellt und als Tweet bezeichnet werden. To tweet ist Englisch und bedeutet zwitschern. Doch so schön das Gezwitscher für die Twittergemeinde auf den ersten Blick ist, mancher Beiträge kann für den Nutzer rechtliche Konsequenzen haben. Juristische Fallen lauern an vielen Stellen. ... Weiterlesen ...

Viele Unternehmen können auf eine lange Tradition und Geschichte zurückblicken. Daher wird die Firmengeschichte oft zum Gegenstand der Produktwerbung eingesetzt. Doch wann darf mit der Historie überhaupt geworben werden? Das OLG München, musst die Frage beantworten, ob ein Unternehmen mit der Aussage „seit 1843“ werben darf, wenn es erst danach im Jahr 2010 gegründet wurde. ... Weiterlesen ...

Unternehmens- Profile bei XING benötigen genauso wie bei Facebook oder Google+ ein ordnungsgemäßes Impressum, private Profile sind von der Impressumspflicht ausgenommen. Aktuell werden viele XING-Mitglieder wegen eines fehlenden Impressums abgemahnt. Das Problem ist , gibt es bei einem Businessnetzwerk wie XING überhaupt private Profile? ... Weiterlesen ...

Das Gehalt stellt häufig den wichtigsten Teil der Arbeitsbedingungen dar. Doch wie wenig darf ein Arbeitnehmer verdienen? In manchen Branchen sind Stundenlöhne von unter fünf Euro keine Seltenheit. Das Arbeitsgericht Eberswalde befasste sich zuletzt mit der Frage, ob der Arbeitgeber auch einen Stundenlohn von unter 3 € vereinbaren darf. ... Weiterlesen ...

Insbesondere auf Handelsplattformen im Internet kommt es immer wieder auch zu Markenrechtsverletzungen. Das LG Stuttgart hatte kürzlich in diesem Zusammenhang zu entscheiden, ob der Betreiber einer Internethandelsplattform Wortfilter einsetzen muss, muss, wenn er eine Abmahnung wegen einer Markenrechtsverletzung erhalten und daraifhin eine Unterlassungserklärung abgegeben hat. ... Weiterlesen ...

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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