Internetrecht: News und Urteile

Internetnutzer und Unternehmer können die zahllosen Urteile im Internetrecht kaum noch überblicken.

eRecht24 informiert Sie verständlich, aktuell und rechtssicher über die neuesten Urteile und deren Folgen.

In den letzen Jahren wurden Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Bilderklau immer häufiger abgemahnt. Gestritten wird neben dem Schadensersatz hier auch immer über die Höhe der Abmahnkosten. Das LG Berlin hatte nun darüber zu entscheiden, welcher Streitwert in einem gerichtlichen Verfahren für eine Bild-Abmahnung angemessen ist. ... Weiterlesen ...

Über die Plattform des weltweit größten Internetauktionshauses eBay werden täglich unzählige Artikel angeboten. Auch Gebrauchtwaren können hier verkauft werden. Das OLG Hamm hatte sich kürzlich mit der Frage zu beschäftigen, wann Ware als Gebrauchtware eingestuft werden kann. Dies hat insbesondere Bedeutung für die Gewährleistungsfristen. ... Weiterlesen ...

Manche E-Mails oder Abmahnungen sind derart ärgerlich, dass man sie am liebsten ins Internet, z.B. auf Blogs stellen möchte. Wer jedoch ungefragt fremde E-Mails veröffentlicht, riskiert das allgemeine Persönlichkeitsrecht des Absenders zu verletzen und kann von diesem abgemahnt werden. Das Landgericht Mainz (LG) hatte aktuell zu entscheiden, ob die ungenehmigte Veröffentlichung von gewerblich erstellten E-Mails zulässig ist. ... Weiterlesen ...

Bereits in der Vergangenheit haben wir über rechtliche Streitigkeiten im Zusammenhang mit Impressumsangaben auf Facebook oder Google plus berichtet. Nun hatte ein Gericht darüber zu entscheiden, ob auf der Business-Plattform XING eine Impressumspflicht besteht. ... Weiterlesen ...

Die Schlinge für Betreiber von Abo-Fallen wird enger – nicht nur, dass durch das Button-Gesetz deutlich auf eine Zahlungspflicht hingewiesen werden muss. Nun hatte sich auch der Bundesgerichtshof damit zu beschäftigen, inwieweit das Betreiben einer Abofalle eine Betrugshandlung darstellt. ... Weiterlesen ...

Als Arbeitnehmervertreter in einem Unternehmen ist dem Betriebsrat daran gelegen, möglichst frühzeitig über einen Konflikt zwischen dem Arbeitgeber und einem Arbeitnehmer informiert zu werden. In diesem Zusammenhang musste das Bundesarbeitsgericht (BAG) darüber entscheiden, ob der Betriebsrat generell jede bereits erteilte bzw. jede geplante Abmahnung in Kopie vom Arbeitgeber verlangen kann. ... Weiterlesen ...

Immer wieder kommt es vor, dass Onlinehändler wegen der falschen Beschriftung des Buttons abgemahnt werden, mit welchem der Kunde die Bestellung abschließt. Doch wie muss dieser überhaupt beschriftet werden? Das Oberlandesgericht Hamm musste sich fragen, ob hierfür die Worte „Bestellung abschicken“ ausreichend sind. ... Weiterlesen ...

Das soziale Netzwerk „Facebook“ ermöglicht es den Nutzern in Kontakt miteinander zu treten. Dennoch gibt es noch viele Menschen, die sich bei dem Dienst nicht angemeldet haben. Dabei stellt sich die Frage, ob Facebook sogenannte Einladungsmails an diese Personen verschicken darf. Mit diesem Problem hatte sich das Kammergericht Berlin im Januar zu beschäftigen. ... Weiterlesen ...

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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