Internetrecht: News und Urteile

Internetnutzer und Unternehmer können die zahllosen Urteile im Internetrecht kaum noch überblicken.

eRecht24 informiert Sie verständlich, aktuell und rechtssicher über die neuesten Urteile und deren Folgen.

Wie kein zweites Medium ermöglicht das Internet es jedem, schnell und einfach eine breite Masse zu informieren. Besonders YouTube und Facebook sind hier ganz vorne mit dabei. Arbeitnehmer sollten jedoch mit Bedacht vorgehen, wenn sie sich über ihren Arbeitgeber äußern. Was geschieht, wenn ein Mitarbeiter angebliche betriebliche Missstände öffentlich macht, hat aktuell das Bundesarbeitsgericht entschieden. ... Weiterlesen ...

Die in Deutschland geltende Buchpreisbindung beschränkt den freien Markt erheblich. Es gibt aber gute Gründe für diese Beschränkung. Die Preisbindung schreibt allen Verlagen gleichermaßen vor, für jedes Buch einen Festpreis festzulegen. Kürzlich hatte ein Gericht zu entscheiden, ob Amazon diese Festpreise durch Spezialrabatte unterlaufen hatte. ... Weiterlesen ...

 Immer mehr Unternehmen haben erkannt, wie wichtig Social-Media-Seiten wie Facebook oder XING sind  um auf sich und die eigenen Produkte bzw. Dienstleistungen aufmerksam zu machen. Dabei stellt sich jedoch die Frage, ob dem Betriebsrat etwa bei der Eröffnung einer Facebook-Präsenz des Unternehmens ein Mitbestimmungsrecht nach § 87 I Nr. 1, Nr. 6 BetrVG (Betriebsverfassungsgesetz) zusteht. ... Weiterlesen ...

Das Oberverwaltungsgericht hat klargestellt, dass Betreiber von Facebook Fan-Seiten keinen Einfluss darauf haben, was mit den Besucherdaten geschieht. Allein Facebook ist für den Datenschutz seiner Nutzer verantwortlich. Facebook-Seiten von Unternehmern oder Behörden dürfen deshalb nicht von den Datenschutzbehörden untersagt werden. ... Weiterlesen ...

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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