Internetrecht: News und Urteile

Internetnutzer und Unternehmer können die zahllosen Urteile im Internetrecht kaum noch überblicken.

eRecht24 informiert Sie verständlich, aktuell und rechtssicher über die neuesten Urteile und deren Folgen.

Während wir uns hierzulande im Web nahezu grenzenlos frei bewegen können, herrscht in China eine strenge Internetzensur. Immer wieder begrenzen die Behörden den Netzzugang und schließen Webseiten und Nutzer-Accounts. Bis März will China jetzt alle unlizenzierten VPN-Verbindungen kappen. ... Weiterlesen ...

Immer mehr Hersteller wehren sich gegen den E-Commerce-Giganten Amazon. Am 15. Februar muss der BGH jetzt zwei Fälle entscheiden, die sich um die Suchfunktion von Amazon drehen. Die Urteile könnten weitreichende Folgen für alle Shopbetreiber haben. Was erwartet den Online-Handel? ... Weiterlesen ...

Ein kalifornischer Hersteller von Kaffeemischgetränken muss Schadensersatz für die unrechtmäßige Nutzung von Katzenfotos zahlen. Allerdings handelt es sich um ein ganz bestimmtes Tier, das in Internet und Medien für seinen auffälligen, mürrischen Gesichtsausdruck bekannt ist. Das Unternehmen hatte zwar bei den Besitzern der Katze die Nutzungsrechte erworben, war aber mit seiner Werbung weit über das vereinbarte Maß hinaus gegangen. ... Weiterlesen ...

Drei, zwei, eins – doch nicht meins. Wenn ein Verkäufer unmittelbar nach dem Ende eines Angebots merkt, dass er den Preis falsch angegeben hat, kann er den Kauf anfechten. Der Schnäppchenjäger hat in diesem Fall das Nachsehen, auch wenn er beim Ersteigern eigentlich alles richtig gemacht hat. So hat das Amtsgericht München entschieden, und damit für große Erleichterung seitens des Verkäufers gesorgt. ... Weiterlesen ...

Angesichts eines massiven Shitstorms gegen einen ihrer Vlogger hat YouTube Konsequenzen gezogen. Der Amerikaner Logan Paul hatte sich in einem Clip mit der Leiche eines Suizidopfers gezeigt und dabei Witze gemacht. Bis auf weiteres werden seine Videos nicht mehr in der besonders lukrativen Vermarktungsform „Preferred“ zu sehen sein. Zwei Filmprojekte mit dem 22-Jährigen sind außerdem erstmal vom Tisch. ... Weiterlesen ...

Spätestens seit Inkrafttreten des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes gehen die sozialen Medien häufiger gegen angebliche Regelverstöße vor. Nun hat es auch die deutsche Foto- und Plakat-Aktionistin Barbara erwischt. Mehrere ihrer Beiträge auf Facebook und Instagram wurden gelöscht. Sogar mit einer Deaktivierung ihres Accounts hat der Zuckerberg-Konzern gedroht. ... Weiterlesen ...

Wer einen Vertrag für Kabel- oder Internetfernsehen abschließt, bindet sich oft über viele Monate. Was aber, wenn er nach einem Wohnungswechsel von seinem Anbieter gar nicht mehr versorgt werden kann? Dann gilt ein Sonderkündigungsrecht. Die Frist beginnt aber erst mit dem Tag des Umzugs. Manch ein Kunde zahlt also drei Monate weiter, ohne eine Leistung zu erhalten. ... Weiterlesen ...

Jeder Amazon-Kunde kennt die Bestellbestätigung, die die Plattform unmittelbar nach dem Klick auf den Kaufbutton verschickt. Dass es sich dabei noch nicht um eine Vertragsannahme durch Amazon handelt, hat jetzt das Amtsgericht (AG) Plettenberg (Urteil vom 23.10.2017, Az. 1 C 219/17) klargestellt. Wann kommt es also zum Vertragsschluss bei Amazon-Bestellungen? ... Weiterlesen ...

Die Fälschung einer E-Mail kann strafbar sein: Nach § 269 Strafgesetzbuch (StGB) ist das Fälschen beweiserheblicher Daten mit bis zu fünf Jahren Freiheitsstrafe oder Geldstrafe bedroht. Für die Strafbarkeit kommt es darauf an, ob die gespeicherten, veränderten oder benutzten Daten ausgedruckt in Papierform eine gefälschte Urkunde darstellen würden. ... Weiterlesen ...

Wenn ein Angestellter auf dem Weg ins Büro stürzt oder im Verkehr verletzt wird, greift die gesetzliche Unfallversicherung. Allerdings nur, wenn er sich direkt und ohne Umwege zur Arbeit begibt. Eine Begutachtung der winterlichen Straßenverhältnisse vor dem Einstieg ins Auto allerdings ist dazu laut einem aktuellen Gerichtsurteil nicht notwendig und daher auch nicht versichert. ... Weiterlesen ...

Paragraph 219a Strafgesetzbuch (StGB) verbietet es, für Schwangerschaftsabbrüche zu werben. Der Berliner Senat will dieses Gesetz jetzt kippen – ein Vorhaben, das Politik und Gesellschaft spaltet. Was will der Berliner Senat damit erreichen? ... Weiterlesen ...

Das Manipulieren der Karteneinzugsöffnungen zum Erfassen der Kontodaten scheint beliebter geworden zu sein. Aber obwohl im vergangenen Jahr rund 500 Fälle gezählt wurden, sieht die Finanzbranche keinen Grund zur Beunruhigung. Denn dank hoher Sicherheitsstandards in Deutschland müssen für den Schaden in der Regel andere aufkommen. ... Weiterlesen ...

Ein kurioser Fall hat wieder einmal die Funktionsweise von YouTubes Content-ID-System zur Erkennung von geschütztem Material in Frage gestellt. Es geht um zehn Stunden Weißes Rauschen, hochgeladen von einem Soundkünstler. Der soll nun zahlen, weil seine Aufnahme angeblich das Urheberrecht von anderen Anbietern verletzt. ... Weiterlesen ...

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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