Internetrecht: News und Urteile

Internetnutzer und Unternehmer können die zahllosen Urteile im Internetrecht kaum noch überblicken.

eRecht24 informiert Sie verständlich, aktuell und rechtssicher über die neuesten Urteile und deren Folgen.

Bewertungsportale sind nicht dazu verpflichtet, jede einzelne Kritik zu prüfen. Werden sie allerdings auf Rechtsverstöße hingewiesen, müssen sie handeln. Denn dem Recht auf freie Meinungsäußerung steht das Recht auf Schutz der Persönlichkeit gegenüber. Im Fall einer Negativ-Bewertung ohne weiteren Text und unter Verwendung eines falschen Namens entschied das Landgericht Lübeck: Die rufschädigende Kritik ohne ausreichende Tatsachengrundlage muss Google entfernen. ... Weiterlesen ...

Schleswig-Holstein hat vor wenigen Tagen begonnen, Bodycams zu testen. Dafür hat das Land 40 Körperkameras für Polizisten aus Kiel und Lübeck sowie für die Einsatzhundertschaft in Eutin angeschafft. Der Test soll über ein Jahr laufen. Datenschützer fordern für den Einsatz der Cams strenge Regeln. Worauf wollen sie besonders achten? ... Weiterlesen ...

Der Aufschrei war groß, als bekannt wurde, dass Influenzerin Vreni Frost Schleichwerbung auf Instagram untersagt wurde. Laut Urteil des LG Berlin muss sie sämtliche Links zu Unternehmen als Werbung kennzeichnen. Auch dann, wenn sie für die Links/ Tags keine Bezahlung erhalten hat.  Haben die Richter keine Ahnung vom Internet? Im Gegenteil, die Begründung des Urteils klingt sehr nachvollziehbar. ... Weiterlesen ...

Dürfen nach der Datenschutz-Grundverordnung keinerlei Bilder mehr ins Netz gestellt werden? Verlieren Bildberichterstatter ihre Arbeitsgrundlage? Solche und ähnliche Befürchtungen waren in den vergangenen Wochen von Fotografen, Anwälten und Datenschützern diskutiert worden. Nun liegt endlich eine gerichtliche Entscheidung vor: Laut Oberlandesgericht Köln bleibt das KUG für die Medienberichterstattung gültig. ... Weiterlesen ...

Weil ein Beamter der Autobahnpolizei sich auf ein digitales Übersetzungsprogramm verließ, können gut sechs Kilo gefundene Drogen nicht als Beweismittel verwendet werden. Ein Test vor Gericht ergab: Google Translate übersetzt zwar einzelne Worte korrekt. Den Sinnzusammenhang allerdings kann das Programm in vielen Fällen nicht erfassen. Wer sich eine Durchsuchung nur mit Hilfe des Translators genehmigen lässt, hat daher vor Gericht schlechte Chancen. ... Weiterlesen ...

Gerade jetzt, wenn endlich wieder Fußballweltmeisterschaft ist, möchten auch viele Arbeitnehmer die Spiele ansehen. Dumm nur, wenn die Anstoßzeit noch während der Arbeitszeit ist, denn nicht jeder Arbeitgeber erlaubt das Fußballschauen während der Arbeitszeit. Hält sich ein Arbeitnehmer nicht an das Verbot, so kann ihm auch eine Abmahnung drohen, wie dieser aktuelle Fall zeigt. ... Weiterlesen ...

Bevor ein Kunde eine Order im Online-Shop aufgibt, müssen ihm noch einmal die wesentlichen Eigenschaften der Ware präsentiert werden. Das hat der Gesetzgeber durch die sogenannte „Button-Lösung“ festgelegt. Dass dabei ein Link zur Produktseite nicht ausreicht, hat nun das Münchner Landgericht entschieden. Amazon allerdings legt gegen das Urteil Berufung ein. Die nächsthöhere Instanz muss sich nun erneut mit der Gestaltung der Bestellabschlussseite beschäftigen. ... Weiterlesen ...

Markenrechtsverletzungen sind nicht nur ein Problem global bekannter Unternehmen, sondern können jedes mittelständische Unternehmen treffen, das es geschafft hat, sich mit seinen Dienstleistungen oder Produkten auf dem Markt zu platzieren und bekannt zu machen. Doch was ist eine Marke und wann wird diese verletzt? Ein Überblick: ... Weiterlesen ...

Ein paar Tage lang sah es so aus, als könnten kleine Blogger und Shopbesitzer aufatmen: Um Abmahnmissbrauch auf Basis der Datenschutz-Grundverordnung zu verhindern, wollten CDU und CSU noch vor der Sommerpause eine gesetzliche Regelung auf den Weg bringen. Doch daraus wurde nichts - obwohl eine Mehrheit im Bundestag den professionellen Abmahnern gerne Grenzen setzen möchte. ... Weiterlesen ...

Verleger und öffentlich-rechtliche Sender wollen im Netz nicht zu wirtschaftlichen Konkurrenten werden. ARD, ZDF und Deutschlandradio sollen daher künftig weniger sogenannte „presseähnliche“ Inhalte veröffentlichen und stattdessen ihre Online-Mediatheken ausbauen. Mit dem Kompromiss endet voraussichtlich ein jahrelanger juristischer Streit um die Internetangebote der gebührenfinanzierten Sender. ... Weiterlesen ...

Die Hälfte der Deutschen braucht Unterstützung im Umgang mit Online-Angeboten. Zu diesem Ergebnis kommen das Bundesjustizministerium und der Verein „Deutschland sicher im Netz“ in ihrem jährlich erstellten Sicherheitsindex. Die Betroffenen wüssten zu wenig über mögliche Schutzmaßnahmen im Internet oder setzen diese nicht um. Die Macher der Studie fordern nun Aufklärungsarbeit. ... Weiterlesen ...

14 Millionen Nutzer des größten sozialen Netzwerks werden derzeit gebeten, alte Beiträge zu überprüfen. Aufgrund eines technischen Fehlers könnten die für jedermann sichtbar gewesen sein, auch wenn die Verfasser nur im engen Freundeskreis posten wollten. Facebook hat den Bug nach eigenen Worten inzwischen gefunden und behoben. Mit der öffentlichen Erklärung will man das eigene Bewusstsein für Datenschutz demonstrieren. ... Weiterlesen ...

Die DSGVO zeigt erste Konsequenzen für die beiden Messenger WhatsApp und Snapchat. Die 235.000 Angestellten des deutschen Auto-Zulieferers Continental dürfen beide Dienste ab sofort nicht mehr auf Firmengeräten nutzen. Stattdessen soll auf „sichere, verfügbare Alternativen“ zurückgegriffen werden. Der börsennotierte Konzern will so die persönlichen Daten von Kunden und eigenem Personal schützen. ... Weiterlesen ...

Ein Angebot im Internet bot für „geblitzte“ Autofahrer die Übernahme der Strafe inklusive Punkte und Führerscheinentzug gegen Zahlung von 1000 Euro an. Der Anbieter hielt, was er versprach, dennoch musste sich der Autofahrer in einem Strafverfahren wegen falscher Verdächtigung seinen Freispruch hart erkämpfen. ... Weiterlesen ...

Im Zusammenhang mit dem europaweiten Geltungsbeginn der DSGVO achtet Twitter seit Ende Mai genauer auf das Alter seiner Nutzer. Und zwar auch rückwirkend. Das führt zu kuriosen Ergebnissen: Erwachsene Mitglieder werden plötzlich blockiert, weil sie bei der Accounterstellung noch keine 13 Jahre alt waren. Auch junge Organisationen und Unternehmen sind betroffen. ... Weiterlesen ...

Es ging leider doch sehr schnell: Wenige Tage nach dem Start der DSGVO gibt es – neben unzähligen Phishing-Mails – die ersten Abmahnungen. Die optimistischen Aussagen von Seiten der Politik und Juristen, dass es „eine DSGVO-Abmahnwelle nicht geben werde“, haben sich leider als falsch erwiesen. ... Weiterlesen ...

Eine Reihe technischer Fehler bei einem Echo-Gerät beschäftigt derzeit Amazon-Techniker in den USA. Im Haus einer Familie aus Portland wurde eine Unterhaltung zwischen Eheleuten aufgezeichnet, gespeichert und an einen Arbeitskollegen gesendet. Ohne das Wissen der Abgehörten. Amazon spricht von einem Einzelfall. Das Paar allerdings sorgt sich um seine Privatsphäre und will die smarten Lautsprecher zurückgeben. ... Weiterlesen ...

Anzeige DSGVO

Der eRecht24 Newsletter

Immer bestens informiert

Bleiben Sie mit unseren kostenlosen Updates zum Internetrecht auf dem neuesten Stand. Infos, Urteile, Checklisten, Sonderangebote.

Prüfen Sie, ob Ihre Widerrufsbelehrung aktuell ist.

Geben Sie die URL Ihrer Widerrufsbelehrung ein.
Beispiel Shop: http://www.shopxyz.de/widerruf.html
Beispiel eBay: http://www.ebay.de/usr/EBAYUSER

loading...
Jetzt Premium-Mitglied werden

Ab Heute gestalten Sie Ihre Website ohne Angst vor Abmahnwellen und ohne teuren Anwalt abmahnsicher.

Alle Videos, Live-Webinare, E-Books, Tools und zahlreiche Rabatte.

Jetzt Mitglied werden

Mehr Informationen zu eRecht24 Premium

Impressum-Generator

Keine Chance für Abmahner

Erstellen Sie kostenlos ein rechtssicheres Impressum für Ihre Website.

Jetzt Kostenlos Impressum generieren

Rechtsberatung vom Anwalt

Haben Sie ein konkretes rechtliches Problem? Dann wenden Sie sich bitte einen Anwalt. Auf unseren Seiten finden Sie zahlreiche allgemeine Informationen zum Internetrecht. Fundierte Rechtsberatung im Einzelfall kann allerdings nur ein spezialisierter Rechtsanwalt leisten.

Inhalte kostenlos übernehmen

Der eRecht24 Newsticker

kostenfreie aktuelle Inhalte zum Internetrecht

Individuell für Ihre Website angepasst!

 

SSL-Zertifikate

Steigern Sie das Vertrauen Ihrer Kunden. Für Betreiber von Onlineshops und kommerziellen Webseiten unabdingbar:

SSL-Verschlüsselung, SSL-Zertifikate und Trust-Logos

Rechnungen online erstellen

Erstellen Sie Ihre Rechnungen gemäß den Anforderungen des Finanzamts doch einfach online!

Mit easybill bequem ordnungsgemäße Rechnungen schreiben inkl. digitaler Signatur und Datenexport zum Steuerberater. Anforderungen an korrekte Rechnungen mit Mustern und Beispielen.

IT-Recht endlich verständlich

Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

Er berät Unternehmer, Shops und Seitenbetreiber in allen Fragen des Rechts der neuen Medien.
www.kanzlei-siebert.de

Als Betreiber von eRecht24 ist er seit mehr als 15 Jahren auch als Internet-Unternehmer tätig. Deshalb finden Sie auf eRecht24 Tipps und Tricks eines spezialisierten Rechtsanwalts, aber verständlich und praxisnah erklärt.

2 | 3 | 4 | 5 | 6 | 7 | 8 | 9 | 10
eRecht24 - Unsere praktischen Tools und hilfreichen Tutorials

mitgliederbereich teaser

Exklusiv für unsere Mitglieder

Alles was Webseitenbetreiber, Agenturen und Selbständige wirklich brauchen: Videos und E-Books, Musterverträge und Erstberatung, Tools und Live-Webinare.

Mehr Informationen

dsgvo teaser

DSGVO Schnellstarter-Paket

Das Datenschutzrecht ändert sich ab Mai 2018 vollständig. Sind Sie bereit für die DSGVO? Mit unserem Schnellstarter-Paket sichern Sie Ihre Webseite ab.

Jetzt absichern

webinar teaser

Online Schulung mit Rechtsanwalt Siebert

Die 7 häufigsten Abmahnfallen auf Webseiten und wie Sie diese schnell, einfach und ohne teuren Anwalt vermeiden. So haben Abmahner bei Ihnen keine Chance!

Mehr Details