Internetrecht: News und Urteile

12. September 2016: Bilder, die unter einer Creative Commons Lizenzen stehen, scheinen für viele Seitenbetreiber und Agenturen das Allheilmittel gegen Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen zu sein. Inhalte, die unter einer CC-Lizenz stehen, können oft schnell, einfach und kostenlos genutzt werden. Aber Vorsicht, ganz so einfach ist es nicht. Auch bei Bildern unter einer CC-Lizenz können die Urheber Rechtsverstöße abmahnen lassen. ... Weiterlesen ...

09. September 2016: Eine aktuelle Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs könnte zu einem großen Problem für viele Webseiten und Blogs werden: Schon ein Link auf eine andere Webseite kann zur Haftung führen, wenn auf der verlinkten Seite Urheberrechtsverstöße begangen wurden. Das Urteil gilt zwar ausdrücklich nur für "kommerzielle" Anbieter. Allerdings werden nun wohl viele Unternehmen und Blogger viel zu prüfen haben. ... Weiterlesen ...

08. September 2016: Erhalten Händler eine Abmahnung, fordern sie die Abmahner zur Abgabe einer Unterlassungserklärung samt Vertragsstrafe auf. Aber wie hoch darf diese Strafe sein? Der Bundesgerichtshof hat sich gefragt, ob Abmahner stolze 25.000 Euro verlangen dürfen. ... Weiterlesen ...

07. September 2016: Eigentlich nennen Online-Shops immer die genauen Preise. Angaben wie "Preis auf Anfrage" haben nämlich schon zu massenhaften Abmahnungen von Shops geführt. Aber dürfen Händler ausnahmsweise auch einmal den Preis „nur auf Anfrage“ mitteilen? Das OLG München hat sich zu dieser Frage geäußert. ... Weiterlesen ...

06. September 2016: Auch beim Kauf von virtuellem Spielegeld oder Gegenständen in Onlinespielen gibt es ein Widerrufsrecht. Die Spiele-Anbieter versuchen allerdings fast immer, dieses Widerrufsrecht für in App Käufe und in Game Käufe auszuschließen. Aber ist das Überhaupt erlaubt? ... Weiterlesen ...

05. September 2016: Einige Online-Plattformen machen es ihren Kunden schwer, einmal abgeschlossene Mitgliedschaften zu kündigen. Doch dürfen die Betreiber die Kündigung per E-Mail einschränken? Der Bundesgerichtshof hat die Frage beantwortet. ... Weiterlesen ...

02. September 2016: Filesharing-Abmahnungen ergehen noch immer täglich. Häufig belastet die Abmahnung nicht nur den Abgemahnten selbst, sondern die ganze Familie. Nun gibt es eine aktuelle Entscheidung dazu, ob Kinder bei Filesharing für ihre Eltern einstehen müssen. ... Weiterlesen ...

31. August 2016: Preisanpassungen sind nur in engen Grenzen erlaubt. Das musste auch ein Internetanbieter feststellen. Das Landgericht Berlin hat entschieden, ob der Anbieter den Tarif eines Kunden einfach umstellen durfte. ... Weiterlesen ...

29. August 2016: Ob im Meeting, am Telefon oder beim Plausch in der Kaffeküche – gute Kommunikation ist wichtig für ein Unternehmen und seine Mitarbeiter. Trotzdem untersagte ein Unternehmen einer Führungskraft, mit seinen Mitarbeitern zu kommunizieren. Das Arbeitsgericht (ArbG) Hamburg musste nun über die Wirksamkeit des Kontaktverbots entscheiden. ... Weiterlesen ...

28. August 2016: Wie alle anderen Forderungen verjähren auch Ansprüche wegen verbotenem Filesharing. Dies hindert Abmahner aber nicht, bereits verjährte Forderungen geltend zu machen. eRecht24 zeigt, wann Schluss ist. ... Weiterlesen ...

27. August 2016: Zwei Jahre ist es her, dass Facebook den Messenger-Dienst WhatsApp für 19 Millionen US-Dollar gekauft hat. Ein Aufschrei ging damals durch die Internet-Gemeinde: Mark Zuckerbergs soziales Netzwerk würde das beliebte Smartphone-Programm ebenfalls zu einer werbelastigen Datensammelmaschine umbauen. Nun hat WhatsApp erste Konsequenzen aus der Übernahme angekündigt: Persönliche Daten wie die Telefonnummer der User können künftig an Facebook weitergegeben werden. ... Weiterlesen ...

26. August 2016: In Filesharing-Fällen mahnen die Rechteinhaber zunächst immer die Inhaber des Internetanschlusses ab. Doch wie sieht es aus, wenn es mehrere Anschlussinhaber gibt? Ein Abmahner hat vor dem Amtsgericht Rostock eine Schlappe kassiert. ... Weiterlesen ...

25. August 2016: Schnäppchen zu machen ist auf der weltweit größten Auktionsplattform auch weiterhin erlaubt. Wer aber nur in der Hoffnung auf eine Schadensersatzklage mitsteigert, muss damit rechnen, dass einige Gerichte darin einen Rechtsmissbrauch sehen. Mit einem lange erwarteten Urteilen zu sogenannten „Abbruchjägern“ haben die Richter des BGH nämlich leider keine Klarheit geschaffen. ... Weiterlesen ...

24. August 2016: Abgemahnte haben es teils schwer, sich aus Filesharing-Vorwürfen rauszureden. Vor dem Landgericht Bielefeld fühlte sich jetzt ein minderjähriger Junge besonders clever, der ein indiziertes Computerspiel für Erwachsene in einer Tauschbörse teilte. ... Weiterlesen ...

23. August 2016: In letzter Zeit häufen sich Urteile, die sich mit Fragen rund um Dashcams beschäftigen. Das Landgericht Landshut hat sich beispielsweise gefragt, ob sich Geschädigte auf die Aufzeichnungen als Beweismittel in einem Verkehrsunfallprozess berufen können. ... Weiterlesen ...

21. August 2016: „Es ist nicht alles Gold, was glänzt“ – Dieses Sprichwort gilt auch für einige Angebote im Internet. Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) hat sich jetzt gleich zwei Dating-Portale vorgeknöpft, die mit undurchsichtigen Probemitgliedschaften geworben haben. ... Weiterlesen ...

19. August 2016: Der „Islamische Staat“ (IS) nutzt die neue Medien dazu, um Terrorbotschaften zu verbreiten. Nun gingen Angehörige zweier Terroropfer gegen den Kurznachrichtendienst „Twitter“ juristisch vor. Sie verklagten das Unternehmen wegen angeblicher Unterstützung des Terrornetzwerkes. Ein Gericht in San Francisco hat jetzt ein Urteil gefällt. ... Weiterlesen ...

17. August 2016: Wer sich über Vorgesetzte und Arbeitskollegen auf Facebook oder Twitter lustig macht, sollte auf der Hut sein. Schnell ist ein solcher Kommentar geteilt oder weitergegeben. Dann nützt es auch nichts, wenn ehrverletzende Äußerungen in Form von Emojis daherkommen. Für das Arbeitsgericht Baden-Württemberg jedenfalls besteht kein Zweifel daran, dass sich hinter der Formulierung „das Fette 🐷“ eine Beleidigung verbirgt. ... Weiterlesen ...

15. August 2016: Amazon bietet für viele Händler eine gute Möglichkeit, die eigene Reichweite zu erhöhen und so den Umsatz zu steigern. Aber auch beim Handel auf Amazon müssen die rechtlichen Bestimmungen eingehalten werden. Momentan droht eine Abmahnwelle wegen der Garantiewerbung bei Amazon-Händlern. Wir sagen Ihnen, was sie hier beachten müssen. ... Weiterlesen ...

14. August 2016: Gemeinsame Internetnutzung im Familienhaushalt kann schnell zu Ärger führen. Hohe Rechnungen sind zwar dank Flatrates heutzutage kein Problem mehr. Dafür kann im Falle einer Abmahnung schnell der Haussegen schief hängen. Aber wie genau müssen Eltern ihre Kinder belehren? Eine neue Entscheidung gibt Aufschluss. ... Weiterlesen ...