Internetrecht: News und Urteile

Internetnutzer und Unternehmer können die zahllosen Urteile im Internetrecht kaum noch überblicken.

eRecht24 informiert Sie verständlich, aktuell und rechtssicher über die neuesten Urteile und deren Folgen.

Wer wegen Filesharings abgemahnt wird, kann sich häufig nur schwer gegen den Vorwurf wehren. Die Abgemahnten wissen meist auch nicht, ob die Abmahner überhaupt zur Abmahnung berechtigt sind. Das AG Düsseldorf hat in diesem Fall eine für die Abgemahnten positive Entscheidung getroffen. ... Weiterlesen ...

Eigentlich haben Kunden eines Onlineshops ein Widerrufsrecht, mit dem sie den Kauf rückgängig machen können. Smarte Händler wissen aber, dass dieses Recht in bestimmten Fällen nicht besteht. Das Oberlandesgericht Hamm musste sich z.B. fragen, ob Kunden gekaufte Sexspielzeug zurückgeben können. ... Weiterlesen ...

Filesharing-Abmahnungen betreffen immer zuerst den Anschlussinhaber. Dieser wird von den Abmahnern ermittelt und dann für den illegalen Tausch von Musik, Filmen, Spielen und Co. abgemahnt. Aber haftet zum Beispiel in einer WG immer den Anschlussinhaber, auch wenn alle seine Mitbewohner auch auf das Internet Zugriff haben? Hierzu gibt es eine Entscheidung des LG Flensburg. ... Weiterlesen ...

Filesharing ist so 2016. Wer heute aktuelle Filme oder Serien im Netz sehen will, der tut das bei einem der zahlreichen Streaming-Anbieter. Beim Streaming konnten Nutzer bisher relativ sicher vor Abmahnbungen und Strafverfolgung sein. Verfolgt wurden zwar die Anbieter illegaler Streaming-Portale, nicht jedoch die Nutzer, die den File angesehen haben. Das könnte sich nach einem aktuellen Urteil des EuGH jetzt aber ändern. ... Weiterlesen ...

Deutsche Verbraucherschützer haben einen ersten Sieg über den Internetriesen errungen. Das Verwaltungsgericht Hamburg hat entschieden, dass Facebook nicht in erforderlichem Maß die Zustimmung der WhatsApp-Nutzer zum Weitergeben von Kundendaten eingeholt hat. Allerdings müssen die bereits gespeicherten Informationen nicht gelöscht werden. Und die grundsätzliche Frage, ob der Zuckerberg-Konzern überhaupt deutsches Recht befolgen muss, ist immer noch nicht geklärt. ... Weiterlesen ...

Lieblingssendung aufnehmen, später ansehen, Werbung vorspulen: Das mögen viele Nutzer an Aufzeichnungsgeräten wie YouTV. Aber dürfen Online-Videorekorder einfach alle laufenden Sendungen gleichzeitig aufnehmen und speichern? YouTV war der Meinung: na klar, ist doch eine Privatkopie für den Kunden. Das Landgericht München sah das anders. ... Weiterlesen ...

Werbeaussagen stehen immer wieder im Fokus von gerichtlichen Entscheidungen. Häufig versuchen Händler die Kunden mit Angeboten zu locken, die sich im Nachhinein als falsch oder unvollständig herausstellen. Das Landgericht Kiel hatte einen Fall zu entscheiden, bei dem es um Tagesangebote für Handys und die Frage ging, ob jeder Kunde nur ein Handy erwerben darf. ... Weiterlesen ...

Wer eine Unterlassungserklärung abgibt, verpflichtet sich dadurch, eine bestimmte Handlung in Zukunft zu unterlassen. Die Unterlassungserklärung ist dabei auch in den meisten Fällen an eine Strafe gekoppelt, um weitere Verstöße wirksam zu verhindern. Aber wie weit reichen die Pflichten aus der Unterlassungserklärung wirklich? Ein Urteil des Landgerichts Baden-Baden geht hierauf näher ein. ... Weiterlesen ...

Wer als Unternehmer regelmäßig Verträge schließt, setzt dafür meist AGB ein. Das erleichtert die Abwicklung, weil immer wieder die gleichen Vertragstexte verwendet werden. AGB unterliegen aber auch besonderen Bestimmungen. Nicht alle Regelungen sind erlaubt. Das Amtsgericht Mannheim musste die Frage beantworten, ob sich Unternehmer Zahlungsfristen von 3 Monaten vorbehalten dürfen. ... Weiterlesen ...

 

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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