Internetrecht: News und Urteile

Internetnutzer und Unternehmer können die zahllosen Urteile im Internetrecht kaum noch überblicken.

eRecht24 informiert Sie verständlich, aktuell und rechtssicher über die neuesten Urteile und deren Folgen.

Streitigkeiten mit der und rund um die GEMA gibt es seit Jahren immer wieder. Jetzt gibt es aber ein neues Urteil, über dass sich alle Urheber wohl freuen dürften: die GEMA muss nämlich ihre Einnahmen anders ausschütten. ... Weiterlesen ...

Ein Wochenende ohne Smartphone als erzieherische Maßnahme kann einem 16-Jährigen durchaus zugemutet werden. Zu diesem Urteil ist das Berliner Verwaltungsgericht nach der Klage eines inzwischen volljährigen Oberschülers gekommen. Der junge Mann hatte sein Handy unerlaubt während des Unterrichts benutzt und dann bis Montag auf die Rückgabe warten müssen. ... Weiterlesen ...

Tagtäglich stellen Nutzer auf Facebook unzählige Beiträge ein. Die nützliche „Teilen“-Funktion auf Facebook erhöht die Reichweite dieser Inhalte. Doch können Nutzer eigentlich für das Teilen und Kommentieren von rechtswidrigem Content zur Verantwortung gezogen werden? Das Oberlandesgericht Dresden hat sich mit der Frage beschäftigt. Wir zeigen, worauf User achten sollten. ... Weiterlesen ...

Wir hatten in der Vergangenheit schon berichtet, dass selbst das bekannte und verbreitete Double-Opt-In Verfahren zu Problemen führen kann. Die Bestätigungs-E-Mails wurden nämlich vor einigen Jahren als unzulässige Werbung eingestuft. Jetzt scheint das damalige Gericht das anders zu sehen. ... Weiterlesen ...

Wer sieht sich eigentlich die Werbung auf den Bildschirmen an, die im Kassenbereich die Wartenden berieseln? Die Frage stellen sich vor allem Unternehmen, die dort in kurzen Videos oder Anzeigen auf ihre Angebote hinweisen. Dank moderner Analysetechniken lässt sich genau das herausfinden. In 40 Supermärkten der Kette „Real“ sammeln Kameras bereits Informationen zu Geschlecht, Alter und Sehdauer der Personen in den Kassenschlangen. ... Weiterlesen ...

Preissuchmaschinen, eBay, Amazon – all diese Plattformen dürfen Verkäufer im Internet auch weiterhin nutzen, um Sportartikel der Marke Asics anzubieten. Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat eine Beschwerde des Unternehmens abgewiesen. Asics hatte bis vor zwei Jahren seinen Vertragshändlern entsprechende Vertriebsbeschränkungen auferlegt. Der Richter gab einer Entscheidung des Kartellamtes recht, das in der Maßnahme eine Wettbewerbsverzerrung gesehen hatte. Das Urteil dürfte auch für andere Marken relevant sein, die den Verkauf ihrer Produkte im Netz kontrollieren wollen. ... Weiterlesen ...

Facebook steht wegen des Umgangs mit den Daten der Nutzer immer wieder mal in Kritik. Jetzt musste das Unternehmen vor dem Verwaltungsgericht Hamburg erneut eine Schlappe einstecken. Es darf vorerst nicht die Daten von deutschen WhatsApp-Nutzern verwenden. Wir zeigen, was es mit der Entscheidung auf sich hat. ... Weiterlesen ...

Abonnenten von Netflix, Sky oder Amazon Video dürfen hoffen: Dank einer neuen EU-Verordnung können sie ihr Abo voraussichtlich ab dem kommenden Jahr auch bei Reisen ins europäische Ausland nutzen. Während Politiker die Änderung als großen Wurf feiern, fordern Verbraucherschützer bereits weitere Schritte: Auch kostenfrei zugängliche Angebote wie die Mediatheken der Fernsehsender müssten EU-weit sichtbar sein. ... Weiterlesen ...

Gut gestaltete Webseiten garantieren noch keinen Erfolg im Internet. Die Zielgruppe muss sie auch finden. Der Weg auf die Website führt dabei meist über Google. Möglichst weit vorne in den Suchtreffern zu landen, ist jedoch kein Zufall. Die Website bedarf vielmehr einer ausgeklügelten Suchmaschinenoptimierung. Wer eine Website erstellen lässt, sollte jedoch nicht annehmen, dass der Ersteller auch für deren gute Auffindbarkeit sorgen muss. ... Weiterlesen ...

Smarte Händler wissen: für manche Waren müssen Sie nicht nur den Endpreis sondern auch einen Grundpreis (z.B. pro 100 ml) angeben. Vor allem bei Kosmetik ist das auch immer wieder wichtig, da Konkurrenten hier auch immer wieder abmahnen. Vor kurzem ging es darum, wann es Ausnahmen von dieser Pflicht geben kann. ... Weiterlesen ...

Ohne den Facebook-Button kommt mittlerweile kaum noch eine Website aus. Millionenfach ist er auf den verschiedensten Seiten eingebunden. Der Verbraucherverband hat aber wegen der Datenübertragung Alarm geschlagen und ein Urteil erwirkt. Ist der Button jetzt damit wettbewerbswidrig? Und was können Sie als Websitebetreiber tun? ... Weiterlesen ...

Verbraucher können aufatmen. Ab Januar 2018 dürfen Händler keine Gebühren mehr für den Einsatz gängiger Kreditkarten verlangen. Auch Aufschläge für andere bargeldlose Zahlungen sind dann verboten. Gleichzeitig werden die Haftungsregeln für Lastschriften kundenfreundlicher: Acht Wochen lang können Konteninhaber ohne Angabe von Gründen europaweit ihr Geld zurückfordern. ... Weiterlesen ...

 

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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