Internetrecht: News und Urteile

Internetnutzer und Unternehmer können die zahllosen Urteile im Internetrecht kaum noch überblicken.

eRecht24 informiert Sie verständlich, aktuell und rechtssicher über die neuesten Urteile und deren Folgen.

Auf der Innovationskonferenz in Kalifornien regte Facebook-Gründer Mark Zuckerberg an, dass das Gesetz der Children´s Online Privacy Protection Act überdacht werden müsse. Bislang verbietet das Gesetz in den USA, dass Kinder unter 13 Jahren Facebook nicht nutzen dürfen. Zuckerberg argumentierte damit, dass das soziale Netzwerk viele Vorteile im Bildungsbereich bietet und diese auch für jüngere Kinder zugänglich sein sollten. ... Weiterlesen ...

Das OLG Frankfurt am Main hat eine umfassende Überprüfung der Preisangaben und der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) des Versandhauses Quelle vorgenommen und entschieden, dass im Online-Shop auf etwaige Liefer- und Versandkosten unmittelbar hingewiesen werden muss. Ein Verweis in Form eines Links auf eine gesonderte Seite, wie z.B. auf AGB, reiche nicht aus. ... Weiterlesen ...

Die Netzsprache („LOL, OMG oder LG“) ist aus dem Internet und vor allem den sozialen Netzwerken nicht mehr wegzudenken. Einige Abkürzungen wurden sogar in das Ocford English Dictionary aufgenommen. Aber kann man sich solch gängige Akronyme markenrechtliche Schützen lassen? ... Weiterlesen ...

Mit angeblichen Mahnungen des Rechtsanwalts  Olaf Kaltbrenner nutzen betrügerische Trittbrettfahrer Abmahnwellen der Unterhaltungsindustrie aus. Per E-Mail werden Mahnungen verschickt, in denen auf einen Urheberrechtsverstoß hingewiesen und dafür Schadensersatz gefordert wird. ... Weiterlesen ...

Mit dem kometenartigen Aufstieg des sozialen Netzwerks Facebook hat sich dessen „Like“ Button auf unzählige Webseiten verbreitet. Aus rechtlicher Sicht ist diese Tell-a-Friend Funktion jedoch sehr in die Kritik geraten, weil ohne Einwilligung der Nutzer Daten an Facebook übermittelt werden. Das Kammergericht Berlin hatte in einem aktuellen Fall darüber zu befinden, ob der „Gefällt-mir“-Button aus wettbewerbsrechtlicher Sicht zulässig ist. ... Weiterlesen ...

Der BGH hatte zu entscheiden, ob der Inhaber eines eBay-Accounts für die unbefugte Nutzung durch einen Dritten haftet. Das oberste deutsche Gericht ließ die unsorgfältige Verwahrung der Zugangsdaten zum eBay-Account nicht ausreichen, um den Inhaber im Missbrauchsfall vertraglich haftbar zu machen. ... Weiterlesen ...

Mittwettbewerber mahnen sich regelmäßig gegenseitig ab, weil der Konkurrent tatsächlich wettbewerbswidrig handelt oder in der Hoffnung,  Abmahngebühren und Schadensersatz erstattet zu bekommen. Das OLG Hamm hat sich mit der Frage befasst, ob eine zu weit gefassten Unterlassungserklärung rechtsmissbräuchlich ist, da nur das Gebühreninteresse im Vordergrund steht. ... Weiterlesen ...

Werbeanzeigen gehören inzwischen genauso zu einer Zeitschrift wie die Artikel selbst. Dabei gibt es unterschiedliche Formen. Unter anderem gibt es Anzeigen, die wie ein redaktioneller Beitrag aufgebaut sind. Das OLG Hamburg hat sich nun mit der Frage befasst, ob eine solche Anzeige zulässig ist. Kann eine solche Anzeige von einem redaktionellen Beitrag unterschieden werden? ... Weiterlesen ...

 

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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