Internetrecht: News und Urteile

Internetnutzer und Unternehmer können die zahllosen Urteile im Internetrecht kaum noch überblicken.

eRecht24 informiert Sie verständlich, aktuell und rechtssicher über die neuesten Urteile und deren Folgen.

Wieder einmal hat Facebook Veränderungen in den Einstellungen der Nutzerkonten vorgenommen – und wieder ohne die Nutzer ausführlich darüber zu unterrichten. Manch ein Nutzer von Facebook mag sich gewundert haben, dass es mit einem Mal so "ruhig" war an seiner Pinnwand. Die Zahl der Meldungen war plötzlich zurückgegangen. Aber es ist nicht die Frühjahrsmüdigkeit, die bei vielen Nutzern die Meldungen seiner "Freunde " auf eine überschaubare Anzahl minimiert hat. ... Weiterlesen ...

Ein überraschendes Statement zur staatlichen Kontrollmöglichkeit des Internets leistete laut einem Bericht von „heise online“ die Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger von der FDP bei einem Interview mit der „Zeit“. Die Ministerin gab zu bedenken, dass das Internet und vor allem damit agierende internationale Plattformen von der Bundesregierung nicht oder kaum noch steuerbar sind. Damit ergeben sich Probleme in der Online-Sicherheitspolitik und somit auch für den Nutzer.

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat darüber entschieden, ob ein Vertrag mit einer Mindestvertragslaufzeit von 36 Monaten zur Bereitstellung, Gestaltung und Betreuung einer Internetpräsenz frei kündbar ist. In der mit Spannung erwarteten Entscheidung beantwortet der VII. Zivilsenat die Frage bejahend. Das Gericht ordnete den sogenannten Internet-System-Vertrag trotz seiner Laufzeit als Werkvertrag ein. Die Vereinbarung eines außerordentlichen Kündigungsrechtes im Vertrag stehe der Kündigung nach dem Werkvertragsrecht nicht entgegen. ... Weiterlesen ...

In den letzten Tagen und Wochen werden sich vermutlich viele Facebook-User gewundert haben, warum nur noch wenige Meldungen von Freunden eingingen und das obwohl Kommentare oder „Gefällt mir Klicks“ auf Statusmeldungen abgegeben wurden. Der Grund: Facebook änderte seit Februar diesen Jahres ohne Ankündigung die Einstellung der Nutzerkonten. Es wurden nur noch Meldungen von Freunden angezeigt, mit denen öfters interagiert wurde. ... Weiterlesen ...

Wegen des Patentstreits um die Sony-Spielekonsole mit dem Konkurrenten LG aus Südkorea wurde ein Einfuhrverbot nach Europa von vorerst 10 Tage verhängt. Die beiden Hersteller LG und Sony werfen sich gegenseitig Patentverletzungen vor. ... Weiterlesen ...

Das Landgericht Bochum (LG) Bochum hat der Softwarefirma adhoc dataservice einen Auskunftsanspruch gegen die die Buhl Data Service GmbH zugesprochen und bestätigte auch einen möglichen Schadenersatzanspruch wegen Verstoss gegen die GNU Lesser General Public License (LGPL). Im einer weiteren Verfahrensstufe wird zu klären sein, wie sich der Anspruch auf Schadensersatz bei der Verletzung von Open Source-Lizenzen berechnet. ... Weiterlesen ...

Nach einer repräsentativen Umfrage des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI)schützen sich die Internetnutzer in Deutschland nur unzureichend vor bekannten Risiken. Grund dafür ist eine große Lücke zwischen theoretischem Wissen und faktischem Handeln in Bezug auf die Sicherheit im Internet. ... Weiterlesen ...

Jeder, der schon einmal über eBay Waren gekauft hat, hofft auf das „perfekte“ Schnäppchen. Aber was passiert, wenn der Verkäufer sein Angebot irrtümlicherweise unter der falschen Option ins Netz gestellt hat und der Käufer ein wirkliches Schnäppchen ergattert? Hat der Käufer einen Anspruch auf die gekaufte Ware? Mit dieser Frage hat sich das LG Köln befasst. ... Weiterlesen ...

Auch Universitäten und Hochschulen müssen über ein Impressum verfügen. Es macht dabei für die Impressumspflicht keinen Unterschied, ob es sich um privat betriebene oder staatliche Einrichtungen handelt. Zunächst sind Name und die vollständige Anschrift anzugeben sowie die Bezeichnung der Einrichtung als Universität, Hochschule oder Schule. Soweit Fakultäten mit eigener Website auftreten, sollten auch diese über ein Impressum verfügen. ... Weiterlesen ...

 

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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