Internetrecht: News und Urteile

Internetnutzer und Unternehmer können die zahllosen Urteile im Internetrecht kaum noch überblicken.

eRecht24 informiert Sie verständlich, aktuell und rechtssicher über die neuesten Urteile und deren Folgen.

Weihnachtsgeschenke treffen nicht immer den Geschmack des Beschenkten. Es stellt sich regelmäßig nach der Weihnachtszeit die Frage, was mit unpassenden Geschenken geschehen soll. Haben Kunden immer ein Umtauschrecht? Was sind  Widerrufs- oder Rückgaberecht?  Muss ich mich als Kunde auf die Kulanz der Verkäufer verlassen? Kann ich Gutscheine auszahlen lassen? ... Weiterlesen ...

Nach einer durch Abmahnung geben die Rechteverletzer häufig eine strafbewehrte Unterlassungserklärung ab. In dieser verpflichten sie sich, es zu unterlassen, ein Werk (beispielswiese einen Stadtplanausschnitt) ohne Einwilligung des Rechteinhabers öffentlich zugänglich zu machen. Bei Inhalten, die in einem Web-Browser aufgerufen werden können, war bisher ungeklärt, ob ein Verstoß gegen die abgegebene Unterlassungserklärung vorliegt, wenn das Werk weiterhin abrufbar ist, die konkrete Webadresse, die sog. URL, aber nicht mehr publiziert wird. Auf die Frage, ob bei einer solchen abstrakten Möglichkeit des Web-Abrufs eines Werks ein Wiederholungsfall gegebenen ist, ist das Kammergericht Berlin in seinem Beschuss vom 28.04.2010 (Az.: 24 W 40/10) eingegangen. ... Weiterlesen ...

Zahlreiche Anbieter bieten online Gutscheine zum Verkauf an, die nicht bei dem Händler selbst, sondern bei Dritten eingelöst werden können. Die Frage, ob bei einem solchen Angebot die Identität des Unternehmens angegeben werden muss, welches den Gutschein einlöst, hat das Landgericht München I in seinem Urteil vom 11.02.2010 (Az.: 17 HKO 20331/09) positiv beantwortet. Das Urteil des Landgerichts wurde am 09.09.2010 durch das Oberlandesgericht München (Az.: 6 U 2690/10) bestätigt. ... Weiterlesen ...

Das Nachrichtenmagazin “Wirtschaftswoche” meldete am Samstag, dass die United Internet AG beim Landgericht Köln Klage gegen die Deutsche Post AG eingereicht hat. Ziel sei es, die Post dazu zu bewegen, das Postident-Verfahren, eine Methode der sicheren persönlichen Identifikation von Personen, auch für Kunden der United Internet AG zur Verfügung zu stellen. ... Weiterlesen ...

Der von Microsoft veröffentlichte Internet Explorer gehört zu den am meisten genutzten Web-Browsern und ist der Firma entsprechend der Standardbrowser sämtlicher Windows-Versionen. Die neuen und kostenlosen Versionen dieses viel genutzten Browsers werden meist mit großer Erwartung entgegen genommen - so auch der Internet Explorer 9. ... Weiterlesen ...

Im Streit zwischen dem Internetauktionshaus eBay und dem Kosmetikkonzern L’Oréal bezog der Generalanwalt des Europäischen Gerichtshofs am Donnerstag Stellung zu den vermeintlichen Markenrechtsverstößen. Er erklärte, dass eBay nicht prinzipiell für Markenrechtsverstöße seiner Kunden haftet. ... Weiterlesen ...

Die Schlagzeilen um die Veröffentlichungen von WikiLeaks, die Verhaftung von Julian Assange, das Einfrieren von Konten durch Paypal und Kreditkartenunternehmen sowie die massenhaften DDos-Attacken („Operation Payback“) bestimmen seit Wochen die Schlagzeilen. Dem Aufruf von Wikileaks an die Netzgemeinde, die Inhalte der nicht mehr erreichbaren Seiten auf Mirror-Sites zu spiegeln, sind zwischenzeitlich Tausende nachgekommen. Viele Unterstützer und Hoster fragen sich nun, ob sie durch das Spiegeln der zu Teil hoch brisanten Inhalte nach deutschen Recht strafrechtlich belangt werden können. ... Weiterlesen ...

In der letzten Woche stellte der Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) in Berlin einen Gesetzentwurf vor, der die Persönlichkeitsrechte von Internetusern in Zukunft stärken soll. Dieser Entwurf soll das gesamte Internet mit einbeziehen und stellt somit einen „breiten Ansatz“ dar, der über die Forderungen von Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner (CSU) hinausgeht. ... Weiterlesen ...

Viele Facebook-User sind in hellem Aufruhr. Zunächst machte folgender Aufruf die Runde: "Ersetzt Euer Profilbild durch ein Bild einer Comic-, Cartoon- oder Spielzeug-figur aus Eurer Kindheit und ladet Freunde ein, dasselbe zu tun." Diesem Aufruf kamen zahlreiche Facebook-User nach. Doch schnell machten Gerüchte die Runde, dass ein Anwalt gegen "alle" vorgehen würde, die ihr Profilfoto durch Comichelden ersetzt haben. ... Weiterlesen ...

Das Oberlandesgericht (OLG) Koblenz hatte darüber zu entscheiden, wie die AGB eines Webhosters zu bewerten sind, die eine Änderung des Vertrages durch den Anbieter dann als wirksam voraussetzen, wenn der Kunde nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang einer Änderungsmitteilung widerspricht. ... Weiterlesen ...

Kann ein Händler Wertersatz geltend machen, wenn ein Verbraucher online ein Wasserbett bestellt, dieses zunächst aufbaut und mit Wasser befüllt, aber anschließend den Vertrag widerruft? Die Richter des BGH haben die Frage jetzt entschieden und damit die vorinstanzlichen Entscheidungen bestätigt, in denen der Händler zur Erstattung des einbehaltenen Wertersatzes verurteilt wurde. ... Weiterlesen ...

Ein weiterer Schritt gegen Cyberkriminalität ist getan. Visa und die Cornér Bank haben gemeinsam eine neue Kreditkarte entwickelt. In dieser neuen Karte sind ein Display und eine Minitastatur integriert. Damit wird für jede Transaktion ein neues Einmalpasswort erzeugt und Dauerpasswörter, die von Hackern oder Dieben illegal genutzt werden können, gehören der Vergangenheit an. ... Weiterlesen ...

 

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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