Internetrecht: News und Urteile

Internetnutzer und Unternehmer können die zahllosen Urteile im Internetrecht kaum noch überblicken.

eRecht24 informiert Sie verständlich, aktuell und rechtssicher über die neuesten Urteile und deren Folgen.

Bislang kannte man den Paypal-Käuferschutz nur im Zusammenhang mit Käufen auf der Auktionsplattform eBay – wurde die Waren an dieser Stelle nicht geliefert und die Transaktion über den Zahlungsdienstleister Paypal abgewickelt, so erhielt der Käufer einen Großteil seines Geldes zurück. Wie Paypal nunmehr mitteilte, gilt diese Regelungen zukünftig auch für Transaktionen im In- und Ausland, die außerhalb von eBay in Online-Shops durchgeführt werden. ... Weiterlesen ...

Immer wieder beschäftigen Filesharing-Abmahnungen die deutschen Gerichte. Meist geht es dabei um die Erstattung der Abmahnkosten für die Verfolgung der Urheberrechtsverletzung sowie Schadensersatz. In dem Fall, den das Amtsgericht Düsseldorf zu entscheiden hatte, ging es zudem um die Frage, ob und wie die Plattenfirmen nachweisen müssen, dass Sie tatsächlich Inhaber der Nutzungsrechte an den abgemahnten Songs sind. ... Weiterlesen ...

Gerade junge Nutzer sozialer Netzwerke verschwenden kaum einen Gedanken daran, was mit ihren persönlichen Daten geschieht. Vor allem Facebook wird bei dem Thema Datenschutz immer wieder kritisiert. So auch bei der aktuell geänderten Datenschutzrichtlinie. ... Weiterlesen ...

Bilder und Fotos sind – im Gegensatz etwa zu Texten - immer urheberrechtlich geschützt. Das bedeutet, dass  vor der Nutzung eines fremden Bildes stets das Einverständnis des Rechteinhabers eingeholt werden und dieser als Urheber benannt werden muss. Geschieht dies nicht, droht eine Abmahnung wegen der Veröffentlichung der Bilder. Dies wirft die Frage auf, ob die Inhaberschaft der Nutzungsrechte bewiesen werden muss. Hierzu hat das LG Hamburg entschieden. ... Weiterlesen ...

Preissuchmaschinen sind Webseiten, auf denen die Preisangaben verschiedener Anbieter eines Produktes der Reihe nach sortiert werden. So ermöglichen Online-Preisvergleiche dem Nutzer den günstigsten Händler eines Produkts herauszufinden. Bislang wurden die Angebote meist in einem täglichen Intervall aktualisiert. ... Weiterlesen ...

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Viele junge Freiberufler fallen unter die gesetzlichen Regelungen für Kleinunternehmer (nach §19 UStG - Umsatzsteuergesetz). Das heißt, sie haben im vergangenen Jahr 2009 nicht mehr als 17.500 Euro Umsatz erzielt und werden voraussichtlich in 2010 nicht mehr als 50.000 € Umsatz erwirtschaften. Solange sie diese Kleinunternehmer-Umsatzgrenzen einhalten, müssen sie keine Umsatzsteuer an das Finanzamt abführen, dürfen aber auch keine Mehrwertsteuer bzw. sogenannte Vorsteuer aus Rechnungen Dritter geltend machen. Sie unterliegen somit dem Wahlrecht der Umsatzsteuerbefreiung für Kleinunternehmer einer Ausnahme der sonst geltenden Umsatzsteuerpflicht. ... Weiterlesen ...

Wer bislang keinen Karten mehr für beliebte Fußballspiele seines Lieblingsvereines ergattern konnte, für den gab es in den letzten Jahre eine Möglichkeit: Die Karten im Internet von Weiterverkäufern gegen teils utopische Preise zu erwerben. Gegen diese Geschäftspraxis haben sich nun der Hamburger Sportverein sowie Borussia Dortmund erfolgreich vor Gericht zur Wehr gesetzt. ... Weiterlesen ...

Viele Unternehmen nutzen 0180-Servicerufnummern, um ihren Kunden die Kontaktaufnahme zu ermöglichen. Eine aktuelle Gesetzesänderung bietet akute Abmahngefahr bei der Verwendung von 0180-Rufnummern im Zusammenhang mit der Angabe der Kosten für die Nutzung der Telefonnummer. ... Weiterlesen ...

 

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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