Internetrecht: News und Urteile

Internetnutzer und Unternehmer können die zahllosen Urteile im Internetrecht kaum noch überblicken.

eRecht24 informiert Sie verständlich, aktuell und rechtssicher über die neuesten Urteile und deren Folgen.

Abmahnungen sind für eBay-Verkäufer an der Tagesordnung. Vor allem gewerbliche Anbieter sind mit zahllosen rechtlichen Vorgaben konfrontiert, Verstöße hiergegen werden von Abmahnern gnadenlos verfolgt. In unserer Serie zeigen wir die 10 häufigsten Fehler bei eBay-Verkäufen und erklären, wie Sie diese vermeiden.

Teil 6 – Unzulässige Werbung ... Weiterlesen ...

Über das Thema Abmahnungen, die das unautorisierte Verbreiten von Musik über Tauschbörsen im Internet zum Anlass hatten, haben wir auf eRecht24 vielfach berichtet. Ein neues Urteil vom Amtsgericht Frankfurt vom 29. Januar 2010 (Az. 31 C 1078/09) könnte Filesharern neue Hoffnung bereiten, wenigstens die bei der Abmahnung geltend gemachten Rechtsanwaltskosten nicht standardmäßig bezahlen zu müssen. ... Weiterlesen ...

Immer wieder ist es in den letzten Jahren im Online-Handel zu wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen im Zusammenhang mit der Batterieverordnung gekommen. Mit der Ablösung der Batterieverordnung durch das neue Batteriegesetz (BattG) besteht nun akuter Handlungsbedarf für Online-Händler.

Was ändert sich mit der Einführung vom neuen Batteriegesetz? ... Weiterlesen ...

Für viel Aufsehen hat in den letzten Monaten die Neufassung der Einheitenverordnung gesorgt. Befürchtet wurden neue Wellen von Massenabmahnungen, wenn Händler weiterhin etwa bei Monitoren die Maßeinheit „Zoll“ statt "Zentimeter" verwenden würden. Die Neufassung der Einheitenverordnung sah zunächst vor, dass ab Januar 2010 ausschließlich die gesetzlich verwendeten Maßeinheiten zur Beschreibung und Bewerbung von Artikeln verwendet werden dürfen. ... Weiterlesen ...

Shopbetreiber verlassen sich beim Verkauf ihrer Ware schon lange nicht mehr nur auf den eigenen Online-Shop.  Anbieter und Kunden nutzen häufig Preissuchmaschinen, um Waren an den Mann zu bringen oder um den besten Preis zu erzielen. Welche Preisangaben die Anbieter dabei machen müssen, hatte der Bundesgerichtshof zu entscheiden. ... Weiterlesen ...

Für viele Fans des Netzwerkes Twitter dürfte es die Nachricht der Woche gewesen sein:
Twitter gab kürzlich bekannt, die Benutzernamen von alten, aber nicht mehr genutzten Accounts wieder zur Neuregistrierung freigeben zu wollen – mit der Folge, dass auch beliebte Nutzernamen wie @mozilla oder @apple wieder frei werden dürften. ... Weiterlesen ...

Für viele Internetnutzer ist die gewöhnliche Programmzeitschrift in Printform kein Thema mehr. Im Internet finden sich mehr als genug Programmführer, die über das aktuelle und auch zukünftige TV-Programm informieren. Aber nicht alle Programmführer erstellen ihre eigenen Übersichten oder Texte. Sie bedienen sich auch gern der Presselounges der einzelnen Sendeunternehmen. Das Landgericht Leipzig hat sich mit diesem Thema befasst. ... Weiterlesen ...

In den letzten Monaten haben wir mehrfach über die Haftung des Anschlussinhabers bei Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen berichtet. Zumeist ging es in den Angelegenheiten darum, dass etwa Minderjährige über den Internetanschluss ihrer Eltern unautorisiert Musikstücke mit anderen Internet-Nutzern getauscht haben. Ein Urteil des LG Düsseldorf weitet diese Störerhaftung nun sehr weit aus. ... Weiterlesen ...

Immer wieder werden im Zusammenhang mit der Auktionsplattform eBay Abmahnungen gegenüber Mitbewerbern ausgesprochen, die etwa ein nicht den Vorschriften entsprechendes Impressum bei eBay hinterlegt haben. Das OLG  Hamm hatte sich nunmehr mit der Frage zu beschäftigen, ob das bei gewerblichen Verkäufern auf eBay eingeblendete Feld „Rechtliche Informationen“ des Verkäufers ein Impressum im Sinne des Telemediengesetzes darstellt. ... Weiterlesen ...

Das Thema Jugendschutz wird sowohl in der Politik als auch in den Medien regelmäßig aufs Neue debattiert. Nun hat die Rundfunkkommission der Länder einen Arbeitsentwurf erarbeitet, der den Jugendmedienschutz-Staatsvertrag novellieren soll. Demnach können künftig Betreiber von sozialen Netzwerken wie StudiVZ in Deutschland mit verstärkten Jugendschutzmaßnahmen rechnen. ... Weiterlesen ...

Macht ein Verbraucher sein Widerrufsrecht geltend, können ihm die Kosten der Rücksendung durch den Unternehmer auferlegt werden, wenn der Preis der Ware 40 Euro nicht übersteigt. Diese Regelung ist unter der "40-Euro-Klausel" bekannt. Mit der Frage, inwieweit es sich bei einer fehlenden gesonderten Vereinbarung um eine wettbewerbswidrigen Vorgang handelt, hat sich das Landgericht Frankfurt am Main auseinander gesetzt. ... Weiterlesen ...

Immer wieder kommt es zu rechtlichen Auseinandersetzungen, die die unautorisierte Verbreitung von urheberrechtlich geschütztem Material – seien es nun Filme oder Musikwerke – zum Anlass haben. Viele Filesharer greifen daher nicht mehr auf die klassischen Musiktauschbörsen zurück, sondern nutzen vielmehr Dienste wie Rapidshare, um die gewünschten Titel zu erhalten. Wie kürzlich bekannt wurde, wurde nun offenbar eine einstweilige Verfügung gegen Rapidshare erlassen. ... Weiterlesen ...

Markeninhaber von Luxuswaren wollen den elitären Charakter ihrer Marke mit allen Mitteln erhalten. Dies geschieht meist dadurch, dass sie für ihre Waren nur bestimmte Vertriebswege vorsehen. Zur Frage, inwiefern bestimmte Vertriebswege ausgeschlossen werden dürfen, hat sich der EuGH geäußert. ... Weiterlesen ...

 

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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