Digitalgipfel: So sieht Merkel die Digitalisierung

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Bereits vor dem Digitalgipfel in Nürnberg hatte Kanzlerin Merkel klargemacht, wie die Digitalisierung in Deutschland aussehen soll. Dabei hatte sie in ihrem wöchentlichen Video-Podcast verdeutlicht, dass alles, was digitalisierbar ist, auch digitalisiert werden soll. Nur so könne die Bundesrepublik bei Künstlicher Intelligenz (KI) vorne mitspielen und Wachstum und Wohlstand fördern. Auf dem Digitalgipfel, der genau unter diesem Motto stattfand, konkretisierte sie jetzt ihre Pläne. Welche Ziele hat die Kanzlerin für das digitale Deutschland?

Das soll die Digitalisierung in Deutschland erreichen

Kanzlerin Merkel will mit der Digitalisierung in Deutschland ähnlich positive Effekte erzeugen wie die soziale Marktwirtschaft. Ihr Ziel: Wohlstand für alle. Dafür sollen Computer sich wiederholende Prozesse eigenständig übernehmen und so mehr Raum für Kreativität schaffen. Beim Thema Datenerhebung und -nutzung will Merkel einen Mittelweg zwischen China und der USA einschlagen.

In China verwendet die Regierung ihre Daten vor allem, um das Verhalten seiner Bürger zu bewerten und zu lenken und so ihre eigene Machtposition zu festigen. In den USA verfügen insbesondere Unternehmen über die Daten von Bürgern und nutzen diese für Werbung. Merkel glaubt, dass die Datenschutz-Grundverordnung einen ersten wichtigen Schritt hin zu einem verantwortungsvollen Umgang mit Daten in Deutschland darstellt. Sie soll verhindern, dass Menschen zu Datenlieferanten werden, ohne Kontrolle darüber zu haben.

Das macht die Bundesregierung für die Digitalisierung

Die Ansätze für die Verwendung von Daten und von Künstlicher Intelligenz gehören zu einer ressortübergreifenden Strategie, um die Digitalisierung in Deutschland umzusetzen. Insgesamt will die Bundesrepublik dabei bis 2025 drei Milliarden Euro investieren. Merkel geht davon aus, dass Hebeleffekte diesen Betrag mindestens verdoppeln werden.

Fazit

Der Digitalgipfel hat nicht nur gezeigt, was Merkel mit der Digitalisierung anstrebt. Der Gipfel war auch Startschuss für das bereits beschlossene Programm zur Förderung der Künstlichen Intelligenz. Bildungsministerin Anja Karliczek will in diesem Rahmen 100 neue Professuren schaffen, die eine tiefgehende Forschung und Lehre im Bereich KI ermöglichen sollen.

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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