US-Wahl 2020: Einsatz von hackbaren Wahlmaschinen

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Noch über ein Jahr dauert es bis zur nächsten US-Präsidentschaftswahl – und schon jetzt wirft das Wahlprozedere seine Schatten voraus. Nicht nur der Wahlkampf läuft bereits auf Hochtouren: Auch die Sicherheit der US-Wahlen ist immer wieder Diskussionsgegenstand. Aktuell stehen hierbei die Wahlmaschinen auf dem Prüfstand. Sie halten einer Sicherheitsprüfung nicht stand.

Acht US-Staaten setzen 2020 auf papierlose Wahlmaschinen

Klar ist bereits jetzt, dass trotz eindeutiger Sicherheitswarnungen acht US-Staaten per Wahlmaschine für den nächsten US-Präsidenten abstimmen werden – laut Berichten sind das die Bundesstaaten Texas, Louisiana, Tennessee, Mississippi, Kansas, Indiana, Kentucky und New Jersey. Experten der New York University warnen vor dem offensichtlichen Risiko und plädieren für die althergebrachte Methode mittels Stimmzettel – vergebens, denn hier setzt man lieber auf die Wahlautomaten.

Angesichts der Manipulationsvorwürfe, die es im Rahmen der letzten US-Präsidentschaftswahl gab, erscheint dies geradezu fahrlässig: Immerhin hatte es hier zielgerichtet Untersuchungen zur Einmischung Russlands gegeben, dem man eine direkte Beeinflussung des Ergebnisses unterstellte.

Verkauf von papierlosen Wahlmaschinen eingestellt

Schon Anfang des Jahres hatte der führende US-Hersteller von Wahlautomaten bekanntgegeben, dass der Verkauf von papierlosen Wahlmaschinen eingestellt würde. Dies war die Konsequenz auf die bereits erfolgten Warnungen – immerhin ist das Unternehmen Election Systems & Software (kurz: ES&S) für rund 44 Prozent der Wahlerfassungen in den Vereinigten Staaten verantwortlich. Ein Appell an die gesamte Branche blieb jedoch ohne Folgen – obwohl deutlich wurde, dass eine sichere Wahl immer auch einen Papierbericht erforderlich macht.

Vor allem Texas ist bei der Wahl hart umkämpft

Während die meisten der Staaten mit papierlosen Wahlautomaten eher irrelevant sind, wenn es um den Ausgang der US-Wahl geht, ist gerade der südliche Bundesstaat Texas von Bedeutung. Hier hatte sich schon in der letzten Wahl der Kandidat der Republikaner ein Kopf-an-Kopf-Rennen mit dem Demokraten Beto O’Rourke geliefert.

Übrigens wurde die Verbesserung der Wahlgesetze gerade durch den von Republikanern dominierten US-Senat blockiert – hier gab es entsprechende Vorschläge, um die Wahlsicherheit zu optimieren.

Fazit

Besonders kritisch ist nach Expertenmeinung der Einsatz der Wahlautomaten dann, wenn diese über eine Verbindung zum Internet verfügen. Öffentlich wurde bereits gefordert, dass dies unter allen Umständen zu beachten sei – im Zweifelsfall kann zumindest bei den Wahlautomaten, die die per Hand ausgefüllten Stimmzettel lediglich auslesen, eine zusätzliche Auszählung per Hand erfolgen.

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