Corona-Pandemie: Justiz in NRW plant Prozesse per Video

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Die hohe Ansteckungsgefahr des Coronavirus hat nicht nur Auswirkungen auf das gesellschaftliche Miteinander. Die Justiz in ganz Deutschland verschiebt derzeit Gerichtstermine oder sagt diese ab. Das trifft auch auf das Landgericht (LG) Düsseldorf zu. Dies musste bereits viele Verhandlungen in Zivilprozessen aussetzen. Aktuell verhandelt das Gericht nur noch eilige Strafhaftsachen. Um wieder regelmäßig Urteile sprechen zu können, plant die Justiz in NRW daher jetzt Prozesse per Video. Wie soll das aussehen? Und handelt es sich dabei um ein Novum?

Darum sind Videoverhandlungen nichts Neues

Die Zivilprozessordnung erlaubt es Gerichten bereits seit 2013, Verhandlungen per Video zu führen. Bisher nutzt die Justiz das jedoch kaum. Das Landgericht Düsseldorf hat jetzt eine Videokonferenzanlage in einem Saal fest installiert. Bisher hatte das Gericht die Anlage nur verwendet, wenn es Zeugen im Ausland befragen wollte.

Wie sehen Prozesse per Video aus?

Wie ein Prozess per Video abläuft, ist je nach Gericht unterschiedlich. In der Regel verschickt das Gericht vorher die Einwahldaten bzw. einen Einladungslink für das Konferenzsystem an die teilnehmenden Parteien, um einen Testlauf vorzunehmen.

Die Richter befinden sich während der Online-Verhandlung im realen Gerichtssaal. Die Rechtsanwälte schalten sich aus den Kanzleien hinzu. Mandanten, Zeugen und Sachverständige sind entweder ebenfalls in den Kanzleien anwesend oder nehmen von Zuhause aus an der Verhandlung teil. Die Justiz überträgt den Prozess für alle Parteien in Bild und Ton. Sie zeichnet diesen jedoch nicht auf.

Welche Software verwenden die Gerichte für Videoverhandlungen?

Welche Software die Gerichte für Videoverhandlungen verwenden, ist nicht festgelegt. Das LG Hannover nutzt beispielsweise Skype for Business. Teilnehmer erhalten dabei eine Einladung zur Verhandlung. Zudem müssen sie ein Browser-Plugin herunterladen.

Fazit

Zuschauer können nicht virtuell an einer Verhandlung teilnehmen. Sie müssen wie gewohnt den Weg in den Sitzungssaal auf sich nehmen, um einen Prozess zu verfolgen. Das gilt auch für die bald anstehenden Videoverhandlungen am LG Düsseldorf.

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

Er berät Unternehmer, Shops und Seitenbetreiber in allen Fragen des Rechts der neuen Medien.
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