Porno-Portale: Jugendmedienschützer drohen mit Websperre

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Drei Porno-Portale im Web, die sich gezielt an deutsche User richten, verstoßen gegen den Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV). Zu diesem Schluss kommt die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM). Sie hat die Anbieter daher jetzt offiziell beanstandet. Was gibt der JMStV vor? Welche Portale halten sich nicht an die Bestimmungen? Und was kann die deutsche Aufsichtsbehörde dagegen tun?

Welche Portale verstoßen gegen Jugendschutzbestimmungen?

Die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) berichtet, dass es sich um die Porno-Portale Pornhub, YouPorn und Mydirtyhobby handelt. Sie gehören zum Unternehmen Mindgeek, das in Luxemburg und Zypern sitzt.

Das wirft die KJM den Portalen vor

Die KJM wirft den Portalen vor, pornografische Inhalte frei zugänglich zu machen, ohne sicherzustellen, dass Kinder oder Jugendliche nicht darauf zugreifen können. Denn: Der JMStV gibt vor, dass pornografische Angebote im Web nur innerhalb einer geschlossenen Benutzergruppe für Erwachsene erlaubt sind. Anbieter müssen daher zum Beispiel das Alter ihrer User überprüfen, bevor diese auf den Content zugreifen können. Die KJM forderte die Portale daher auf, ihr Angebot so nicht weiter zu verbreiten.

Wie will die KJM gegen die Portale vorgehen?

Der Betreiber der Portale, Mindgeek, erhält jetzt die Verfügung der KJM. Passt dieser seine Angebote nicht den Bestimmungen des JMStV an, will die KJM alle Rechtsmittel ausschöpfen. Dafür will sie eine Netzsperre für die Portale durchsetzen. Dafür benötigt sie einen Beschluss, der Telekommunikationsanbieter wie die Telekom und Vodafone dazu verpflichtet, die Angebote zu sperren. Kommt Mindgeek der Forderung nicht nach, geht die KJM davon aus, dass die Portale im Sommer oder spätestens im Frühherbst gesperrt werden.

Landesmedienanstalt NRW startete Untersuchung

Die Landesmedienanstalt NRW hatte die Verfahren gegen die Portale bereits in 2019 losgetreten. Dafür stimmte sie sich bereits mit der zypriotischen Medienaufsichtsbehörde ab. Sie hörte die Anbieter der Portale an.

Fazit

Anbieter in Deutschland halten sich in der Regel an die Bestimmungen des JMStV. Hierzulande könnten Behörden das geltende Recht einfach durchsetzen. Im Ausland ist das schwieriger. Mindgeek besteht aus 35 Tochterfirmen in mehreren Ländern.

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