Patentrecht: Sonos reicht weitere Klage gegen Google ein

(4 Bewertungen, 4.00 von 5)

Bereits im Januar dieses Jahres hatte Sonos eine Patentklage gegen Google eingereicht. Und: Sonos hatte eine Beschwerde bei der US-Aufsichtsbehörde für internationale Handelsbeziehungen eingelegt. Der Vorwurf: Google soll 5 Patente im Bereich der Vernetzung und Synchronisierung verletzt haben. Jetzt reichte der Lautsprecher-Hersteller die nächste Klage gegen Google ein. Was wirft das Unternehmen Google diesmal vor? Und wie reagiert Google auf die Patentklagen?

So stehen Google und Sonos zueinander

Sonos und Google arbeiten bereits seit 2013 zusammen. Zu Beginn kooperierten sie, um Google-Dienste in Sonos-Speaker zu integrieren. Mittlerweile ist Googles smarter Voice-Assistent bei mehreren Sonos-Lautsprechern im Einsatz. Seit den laufenden Gerichtsverfahren ist das Verhältnis zwischen den beiden jedoch angespannt. Sonos wolle jedoch weiter eine positive Beziehung zu Google führen, so der Rechtsanwalt des Unternehmens.

Was wirft Sonos Google vor?

In seiner aktuellen Klage wirft Sonos Google vor, 5 weitere Patente verletzt zu haben. Betroffen sein sollen drahtlose Audiopatente für die Chromecast-Produkte und Funktionen, die die Steuerung von Musik-Streaming beispielsweise von einem Smartphone ermöglichen. Sonos gab an, dass es wichtig sei zu zeigen, in welchem Ausmaß Google Technik kopiere. Es reichte die Klage vor einem US-Gericht in Texas ein.

Das wirft Sonos Google in der ersten Klage vor

Im Januar 2020 hatte Sonos Google verklagt, weil die Suchmaschine mit seinem Chromecast Audio gegen Patente verstoßen soll. Und: Lautsprecher der Nest-Reihe sollen ebenfalls gegen Sonos-Patente verstoßen. Sonos hatte die Klage beim kalifornischen Bundesgericht eingereicht. Aktuell liegt der Fall auf Eis. Denn: Die US-Aufsichtsbehörde für internationale Handelsbeziehungen muss erst entscheiden, ob Google-Produkte Patentrechte verletzen und ob Google diese vom Markt nehmen muss.

Fazit

Google konterte im Juni mit einer Gegenklage. Der Vorwurf: Sonos verletze 5 Google-Patente, die sich auf die Suche nach Lieblingstiteln in der App, die Geräuschreduzierung bei Sprachaufnahmen und den Umgang mit dem Kopierschutz beziehen.

Anzeige
Sagen Sie uns Ihre Meinung zum Thema.
Captcha Aktualisieren
Diese Beiträge könnten Sie ebenfalls interessieren:
Weiterlesen...
Online-Gaming: Kinder dürfen nur 90 Minuten täglich ins Netz Im Kampf gegen Internet-Sucht und übermäßigen Videospiel-Konsum setzt die chinesische Regierung auf strengere Gesetze. Die Online-Spielzeit für Kinder und Jugen...
Weiterlesen...
Kassengesetz: Elektronischer Bon bestimmten Geschäften erlaubt Bargeschäfte und manipulierte Kassensysteme sorgen dafür, dass dem Staat jedes Jahr Steuern in Höhe von 10 Milliarden Euro entgehen. Die im Januar 2020 startend...
Weiterlesen...
Sonntagslieferungen: Bundesarbeitsministerium lehnt ab Der Einzelhandel hat in großen Teilen wieder geöffnet. Das Einkaufen mit Mundschutz und Abstandregelungen sorgt jedoch weiter dafür, dass Verbraucher mehr onlin...
Weiterlesen...
Veranstaltungstickets: Verbraucher sollen Gutscheine erhalten Corona-Verordnungen geben vor, dass Veranstaltungen derzeit nicht stattfinden dürfen. Das heißt für Kunden: Sie erhalten ihr Geld zurück. Das könnte jedoch viel...
Weiterlesen...
Sexistische Algorithmen: Apple benachteiligt weibliche Kunden Die New Yorker Finanzaufsichtsbehörde hat eine offizielle Untersuchung beim Apple-Card-Partner Goldman Sachs angekündigt. Betroffen sind die Prozesse rund um di...
Anzeige DSGVO

Der eRecht24 Newsletter

Immer bestens informiert

Bleiben Sie mit unseren regelmäßigen und kostenlosen Updates zum Internetrecht auf dem neuesten Stand. Infos, Urteile, Checklisten, Sonderangebote.

Hinweis: Sie können den Newsletter von eRecht24  jederzeit und kostenfrei abbestellen. Ihre Daten werden nur zum Versand des Newsletters genutzt. Wir geben Ihre Daten nicht weiter. Mehr Informationen zum Umgang mit Nutzer-Daten finden Sie in unserer Datenschutz-Erklärung.

loading...
Jetzt Premium-Mitglied werden

Ab Heute gestalten Sie Ihre Website ohne Angst vor Abmahnwellen und ohne teuren Anwalt abmahnsicher.

Alle Videos, Live-Webinare, E-Books, Tools und zahlreiche Rabatte.

Jetzt Mitglied werden

Mehr Informationen zu eRecht24 Premium

Impressum-Generator

Keine Chance für Abmahner

Erstellen Sie kostenlos ein rechtssicheres Impressum für Ihre Website.

Jetzt Kostenlos Impressum generieren

Rechtsberatung vom Anwalt

Haben Sie ein konkretes rechtliches Problem? Dann wenden Sie sich bitte einen Anwalt. Auf unseren Seiten finden Sie zahlreiche allgemeine Informationen zum Internetrecht. Fundierte Rechtsberatung im Einzelfall kann allerdings nur ein spezialisierter Rechtsanwalt leisten.

SSL-Zertifikate

Steigern Sie das Vertrauen Ihrer Kunden. Für Betreiber von Onlineshops und kommerziellen Webseiten unabdingbar:

SSL-Verschlüsselung, SSL-Zertifikate und Trust-Logos

Rechnungen online erstellen

Erstellen Sie Ihre Rechnungen gemäß den Anforderungen des Finanzamts doch einfach online!

Mit easybill bequem ordnungsgemäße Rechnungen schreiben inkl. digitaler Signatur und Datenexport zum Steuerberater. Anforderungen an korrekte Rechnungen mit Mustern und Beispielen.

IT-Recht endlich verständlich

Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

Er berät Unternehmer, Shops und Seitenbetreiber in allen Fragen des Rechts der neuen Medien.
www.kanzlei-siebert.de

Als Betreiber von eRecht24 ist er seit mehr als 15 Jahren auch als Internet-Unternehmer tätig. Deshalb finden Sie auf eRecht24 Tipps und Tricks eines spezialisierten Rechtsanwalts, aber verständlich und praxisnah erklärt.

SSL-Zertifikate, Code-Signing, S/MIMESuchmaschienoptimierung & OnlinemarketingRechtliche OnlineShop-Prüfung
Anzeige
eRecht24 - Unsere praktischen Tools und hilfreichen Tutorials

mitgliederbereich teaser

Exklusiv für unsere Mitglieder

Alles was Webseitenbetreiber, Agenturen und Selbständige wirklich brauchen: Videos und E-Books, Musterverträge und Erstberatung, Tools und Live-Webinare.

Mehr Informationen

dsgvo teaser

DSGVO Schnellstarter-Paket

Das Datenschutzrecht ändert sich ab Mai 2018 vollständig. Sind Sie bereit für die DSGVO? Mit unserem Schnellstarter-Paket sichern Sie Ihre Webseite ab.

Jetzt absichern

webinar teaser

Online Schulung mit Rechtsanwalt Siebert

Die 7 häufigsten Abmahnfallen auf Webseiten und wie Sie diese schnell, einfach und ohne teuren Anwalt vermeiden. So haben Abmahner bei Ihnen keine Chance!

Mehr Details
Support