Patentrecht: Sonos reicht weitere Klage gegen Google ein

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Bereits im Januar dieses Jahres hatte Sonos eine Patentklage gegen Google eingereicht. Und: Sonos hatte eine Beschwerde bei der US-Aufsichtsbehörde für internationale Handelsbeziehungen eingelegt. Der Vorwurf: Google soll 5 Patente im Bereich der Vernetzung und Synchronisierung verletzt haben. Jetzt reichte der Lautsprecher-Hersteller die nächste Klage gegen Google ein. Was wirft das Unternehmen Google diesmal vor? Und wie reagiert Google auf die Patentklagen?

So stehen Google und Sonos zueinander

Sonos und Google arbeiten bereits seit 2013 zusammen. Zu Beginn kooperierten sie, um Google-Dienste in Sonos-Speaker zu integrieren. Mittlerweile ist Googles smarter Voice-Assistent bei mehreren Sonos-Lautsprechern im Einsatz. Seit den laufenden Gerichtsverfahren ist das Verhältnis zwischen den beiden jedoch angespannt. Sonos wolle jedoch weiter eine positive Beziehung zu Google führen, so der Rechtsanwalt des Unternehmens.

Was wirft Sonos Google vor?

In seiner aktuellen Klage wirft Sonos Google vor, 5 weitere Patente verletzt zu haben. Betroffen sein sollen drahtlose Audiopatente für die Chromecast-Produkte und Funktionen, die die Steuerung von Musik-Streaming beispielsweise von einem Smartphone ermöglichen. Sonos gab an, dass es wichtig sei zu zeigen, in welchem Ausmaß Google Technik kopiere. Es reichte die Klage vor einem US-Gericht in Texas ein.

Das wirft Sonos Google in der ersten Klage vor

Im Januar 2020 hatte Sonos Google verklagt, weil die Suchmaschine mit seinem Chromecast Audio gegen Patente verstoßen soll. Und: Lautsprecher der Nest-Reihe sollen ebenfalls gegen Sonos-Patente verstoßen. Sonos hatte die Klage beim kalifornischen Bundesgericht eingereicht. Aktuell liegt der Fall auf Eis. Denn: Die US-Aufsichtsbehörde für internationale Handelsbeziehungen muss erst entscheiden, ob Google-Produkte Patentrechte verletzen und ob Google diese vom Markt nehmen muss.

Fazit

Google konterte im Juni mit einer Gegenklage. Der Vorwurf: Sonos verletze 5 Google-Patente, die sich auf die Suche nach Lieblingstiteln in der App, die Geräuschreduzierung bei Sprachaufnahmen und den Umgang mit dem Kopierschutz beziehen.

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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