Mehrere Porno-Portale im Web prüfen nicht das Alter ihrer User, bevor diese die Seite betreten können. Die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) und die Landesmedienanstalt NRW wollen daher, dass die Provider die Seiten sperren. Das lehnten diese jetzt jedoch ab. Was wirft die KJM den Pornoseiten vor? Und warum wollen die Provider keine Websperre?
Das wirft die KJM den Porno-Portalen vor
Die KJM wirft den Porno-Portalen vor, pornographische Inhalte ohne Alterskontrolle zugänglich zu machen. Das heißt: Die Portale stellen nicht sicher, dass Jugendliche und Kinder nicht auf die Inhalte zugreifen können.
Was haben die KJM und die Medienanstalten bisher unternommen?
Die KJM hat die Pornoseiten Pornhub, Youporn, Mydirtyhobby und XHamster offiziell beanstandet. Sie gehören zu Unternehmen, die in Zypern ansässig sind. Die KJM hat es den Seiten untersagt, ihre Angebote in Deutschland zu verbreiten.
Darauf haben die Portale jedoch nicht reagiert. Die zuständigen Medienanstalten wandten sich daher an die Provider Vodafone, Deutsche Telekom, Telefónica, Tele Columbus und 1&1. Sie baten diese darum, aus freien Stücken den Zugang zu den Porno-Portalen zu sperren. Dem kamen die Provider jedoch nicht nach.
Warum wollen die Provider die Porno-Portale nicht sperren?
Die Provider erklärten, dass sie das Ziel des Jugendschutzes unterstützen. Sie wollten aber keine Webseiten auf behördlichen Zuruf sperren. 1&1 gab an, dass das nicht den rechtlichen Kriterien entspreche, die der Bundesgerichtshof (BGH) für eine Webseitensperrung vorgegeben habe.
Der Provider bezieht sich dabei auf ein Urteil aus dem Jahr 2015. Der BGH entschied damals, dass Rechteinhaber zunächst zumutbare Anstrengungen unternommen haben müssen, direkt gegen die Betreiber der illegalen Angebote und die Host-Provider vorzugehen. Denn: Die europäische Gesetzgebung verbietet es eigentlich, dass Provider in den Datenverkehr eingreifen. In der Entscheidung des BGH ging es um den Zugang zu illegalen Musikangeboten. Die anderen Provider gaben eine ähnliche Einschätzung ab.
Fazit
Die Landesmedienanstalt NRW und die KJM wollen sich jetzt beraten, wie sie weiter verfahren. Die drei Porno-Portale Pornhub, Youporn und Mydirtyhobby wehren sich bereits mit juristischen Mitteln. Sie haben beim Verwaltungsgericht Düsseldorf Klagen gegen die Landesmedienanstalt eingereicht. Sie wollen durchsetzen, dass die Behörde ihre Maßnahmen einstellen muss.
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Sören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.
