Online-Kids: Regierung will mehr Jugendschutz im Internet

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Mit verschiedenen Änderungen am Jugendschutz-Gesetz sollen Minderjährige künftig besser vor Gefahren aus dem Internet geschützt werden. Dabei will die Bundesregierung vor allem die Anbieter von Games und Videos stärker in die Pflicht nehmen. Man bezieht sich dabei ausdrücklich auch auf solche Plattformen, die ihren Hauptsitz nicht in Deutschland haben.

Belästigung, Beleidigung, Abzocke

41 Prozent aller Zehn- bis Achtzehnjährigen haben im Internet bereits negative Erfahrungen gemacht. Das ergab im vergangenen Jahr eine repräsentative Studie im Auftrag des Digitalverbands Bitkom. Zu viele, findet Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD). Auf der Suche nach Musik und Unterhaltung mit Gleichaltrigen würden Kinder und Jugendliche zunehmend beleidigt, gemobbt oder sexuell belästigt. Auf Gaming- und Videoplattformen begegneten sie außerdem Gewaltdarstellungen oder würden in Kostenfallen gelockt. Der Jugendschutz müsse im digitalen Zeitalter ankommen und im Internet konsequent durchgesetzt werden, so Giffey. Auf einen entsprechenden Gesetzentwurf habe sich das Kabinett nun geeinigt.

Wirksame Alterskontrollen im Netz

Er setzt vor allem auf Altersbegrenzungen, die mit technischen Vorkehrungen kontrolliert werden sollen. Wer zu jung ist, um einen bestimmten Film im Laden zu kaufen, der soll ihn auch nicht im Netz streamen können. Und: Bei der Alterseinstufung von Games dürfe sich die Freigabe nicht nur an einer möglicherweise kindgerechten Darstellung orientieren. Vielmehr müssten auch mögliche Zusatzfunktionen beachtet werden: Extra-Kosten durch das Anbieten von Loot-Boxen beispielsweise oder die Gefahr von Belästigung durch erwachsene Chat-Partner.

Bußgelder auch ins Ausland

Verantwortlich für die technische Umsetzung dieser Regeln sind nach dem Willen der Bundesregierung die Internet-Plattformen. Sie müssen sämtliche Angebote mit eindeutigen Altersangaben versehen und sicherstellen, dass sie nicht von Jüngeren genutzt werden können. Als Aufsichtsbehörde ist die bisherige Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien vorgesehen, die zu diesem Zweck zu einer „modernen Bundeszentrale für Kinder- und Jugendmedienschutz“ ausgebaut werden soll. Sie kann bei Verstößen Bußgelder verhängen – laut Gesetzentwurf auch an ausländische Anbieter.

Fazit

Die Vorlage der Bundesregierung muss zunächst noch Bundestag und Bundesrat passieren, bevor sie Gesetz werden kann. Ob und wann das der Fall sein wird, bleibt abzuwarten. Bereits vor der Verabschiedung im Kabinett erhielt der Entwurf Kritik vom Branchenverband Bitkom, dem Verband der deutschen Games-Branche sowie dem Verband Privater Medien VAUNET. Zwar begrüßten alle drei den Plan, das Jugendschutzgesetz zu modernisieren. Die vorgelegten Regelungen allerdings führten nur zu Verwirrung und Rechtsunsicherheit bei Eltern und Anbietern.

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