Sonstige News

04. Dezember 2018: Die letzten Jahre hatten es angedeutet: Die CeBIT macht nicht mehr lange. Jetzt – nach 32 Jahren – schließt die einst weltgrößte Computermesse ihre Pforten. Damit endet eine Ära der deutschen Messelandschaft. Warum wurde die CeBIT eingestellt? ... Weiterlesen ...

03. Dezember 2018: Die Plattform worldmarkets.io arbeitet an einem Novum: Sie will den Aktienmarkt mit Kryptowährungen verbinden. Für die Praxis heißt das: User könnten bald Apple- und Facebook-Anleihen mit ihren Bitcoins kaufen. Wie soll die Plattform funktionieren? Und welche Unternehmen führt die Börse? ... Weiterlesen ...

07. November 2018: Viele Solo-Selbstständige haben es schwer: Trotz niedriger Netto-Einnahmen müssen sie monatlich mindestens 350 Euro in die Kasse zahlen, wenn sie gesetzlich krankenversichert sein möchten. Das Resultat: Sie stehen regelmäßig vor dem Bankrott. Damit ist jetzt Schluss. Der Bundestag hat das sogenannte Versichertenentlastungsgesetz verabschiedet, das ab 2019 gilt. Worauf können sich Selbstständige einstellen? ... Weiterlesen ...

14. Oktober 2018: Intransparente Geschäftspolitiken, Datenskandale a la Cambridge Analytica und Hatespeech sei Dank: Verbraucher haben nur wenig Vertrauen in große Digitalkonzerne. Sie fordern daher eine stärkere Regulierung von Facebook, Google und Amazon. Den Plattformen selbst den Rücken zu kehren, kommt für sie dabei jedoch nicht infrage. Was hält sie davon ab? ... Weiterlesen ...

03. September 2018: Angela Merkel, Dieter Bohlen, Ernst August von Hannover: Personen des öffentlichen Lebens müssen unter Umständen hinnehmen, dass ihr Foto im Rahmen einer Werbekampagne genutzt wird. Das Oberlandesgericht Dresden hat in einem aktuellen Urteil erneut das Recht auf freie Meinungsäußerung höher bewertet, als das Persönlichkeitsrecht des Abgebildeten. Claus Weselsky, Vorsitzender der Lokführergewerkschaft, scheiterte mit seiner Klage. ... Weiterlesen ...

16. August 2018: 20 Jahre lang verboten, jetzt sind Hakenkreuze und SS-Runen in Videospielen bald möglich. Das gab die Unterhaltungssoftware Selbstkontrolle (USK) bekannt. Wie kam es zu dieser Wende? Und was sagt das Gesetz dazu? ... Weiterlesen ...

15. August 2018: Patientenverfügungen legen den Willen des Patienten für medizinische Behandlungen in der Zukunft fest, wenn dieser nicht mehr seine eigenen Entscheidungen treffen kann. Ähnlich wie bei der Patientenverfügung auf Papier ist dies mittlerweile auch online möglich. Probleme können jedoch entstehen, wenn der Patient eigentlich Behandlungsmethoden regeln will, dies aber letztendlich rechtsunwirksam ist. ... Weiterlesen ...

12. Juni 2018: Die IT- und Internetrechtsplattform eRecht24 mit Sitz in Berlin-Charlottenburg sucht ab sofort einen Studenten (m/w), Referendar (m/w) oder Anwalt (m/w) zur freien Mitarbeit. ... Weiterlesen ...

18. Mai 2018: Weil er die Grenze zwischen Spiel und Wirklichkeit überschritten hat, muss ein leidenschaftlicher Gamer ins Gefängnis. Der Mann hatte die Server des Spiels „World of Warcraft“ mit massiven DDoS-Angriffen mehrfach zum Absturz gebracht. Dem Betreiber Blizzard Entertainment entstand dadurch ein Schaden von rund 30.000 Dollar. Grund für die Sabotageaktion waren Streitigkeiten mit anderen WoW-Spielern. ... Weiterlesen ...

15. Februar 2018: Nach einem Jahr Betrieb hat die EU-Kommission untersucht, wie gut ihre OS-Plattform funktioniert. Das Resultat: Die Online-Streitschlichtung ist nutzlos. Wie gingen Unternehmen und Verbraucher mit der Plattform um? Und: Können Händler jetzt den Link zur Alternativen Streitbeilegung von ihrer Webseite nehmen? ... Weiterlesen ...

24. Dezember 2017: eRecht24 wünscht seinen Nutzern, News-Abonnenten und Premium-Mitgliedern ein frohes, besinnliches Weihnachtfest und erholsame Feiertage! ... Weiterlesen ...

09. Dezember 2017: Begeisterte Kunden sind immer noch die beste Empfehlung in Gastronomie und Handel. Und das, obwohl immer wieder Fälle auftauchen, bei denen positive Kritiken gegen Geld geschrieben werden. Dass sogar ein frei erfundenes Lokal auf die Bestenliste des Bewertungsportals TripAdvisor kommen kann, hat gerade ein kreativer Brite vorgemacht. ... Weiterlesen ...

27. November 2017: Achtung Webseitenbetreiber, Händler, Online-Shops und Agenturen! Heute zum Cyber Monday gibt es bis zu 50 % auf unsere eRecht24 Premium-Mitgliedschaften! ... Weiterlesen ...

04. November 2017: Muss ein Angestellter im Rahmen seiner Arbeit Polizeimaßnahmen über sich ergehen lassen, die krank machen, so ist das ein Fall für die gesetzliche Unfallversicherung. In einem ungewöhnlichen Fall hat das Hessische Landessozialgericht die psychische Erkrankung einer Frau nach einer Leibesvisitation als Arbeitsunfall gewertet. Die Frau war an ihrem Einsatzort unrechtmäßig des Diebstahls verdächtigt worden. ... Weiterlesen ...

21. September 2017: Immer wieder wird vor deutschen Gerichten um die Frage gestritten, ob Aufnahmen sogenannter Dashcams im Gerichtsprozess verwertbar sind. Nun hat auch das Oberlandesgericht Nürnberg seine Meinung zu dem Thema kundgetan. ... Weiterlesen ...

19. September 2017: Bei den Gebühren für einzelne Buchungsvorgänge oder Kundenbenachrichtigungen dürfen Geldinstitute keine Fantasiepreise festlegen. Zwar können bestimmte Leistungen auch zusätzlich zur Kontoführungsgebühr in Rechnung gestellt werden. Die Höhe muss sich aber an den Kosten orientieren, die tatsächlich für die Durchführung entstehen. ... Weiterlesen ...

29. August 2017: Fast alles, was man in der analogen Welt kann, kann man heute auch bequem im Internet erledigen: Waschmaschine kaufen, Flug buchen, Rechnungen bezahlen und Rechtsberatung oder gar vorgefertigte Rechtsprodukte zum Festpreis bestellen. Aber gilt das auch für die Lösung von Konflikten und die außergerichtliche Konfliktlösung in Form der Mediation? ... Weiterlesen ...

11. Mai 2017: Viele Fernsehsender haben sogenannte „Scripted Reality“-Formate im Programm, die dem Zuschauer reale Ereignisse vorgaukeln. Doch dürfen an diesen Sendungen auch „echte“ Polizisten teilnehmen? Das Oberverwaltungsgericht des Landes Nordrhein-Westfalen ist der Frage nachgegangen. ... Weiterlesen ...

04. Mai 2017: Wer Online-Videorekorder-Dienste betreibt weiß, dass man für viele Inhalte eine Lizenz benötigt. Für Inhalte der TV-Kanäle sollte man deswegen die entsprechenden Lizenzen des Kanals einholen, bevor man dessen Sendungen für den eigenen Kunden übernimmt und aufzeichnet. Aber müssen die Fernsehkanäle die Lizenzen vergeben? ... Weiterlesen ...

27. April 2017: Lieblingssendung aufnehmen, später ansehen, Werbung vorspulen: Das mögen viele Nutzer an Aufzeichnungsgeräten wie YouTV. Aber dürfen Online-Videorekorder einfach alle laufenden Sendungen gleichzeitig aufnehmen und speichern? YouTV war der Meinung: na klar, ist doch eine Privatkopie für den Kunden. Das Landgericht München sah das anders. ... Weiterlesen ...

17. Februar 2017: Das Zeitalter des Internets bringt nicht nur Positives mit sich. Eine relativ neue Krankheit, unter denen auch vielen Menschen in Deutschland leiden, ist die sogenannte „Internetsucht“. Die Universitätsklinik Tübingen hat nun ein neues Internetportal auf die Beine gestellt, das sich mit dem Problem beschäftigt. Wir zeigen, worum es bei der Plattform geht. ... Weiterlesen ...

10. Februar 2017: Bei Streitigkeiten unter Nachbarn, kommen Leute oft auf sehr merkwürdige Ideen. Beliebt scheint es zu sein, einfach Videoaufnahmen des Nachbarn zu machen. Aber ist das eigentlich erlaubt? Das Landgericht Duisburg hatte sich mit so einem Fall zu beschäftigen. ... Weiterlesen ...

30. Juli 2016: Beim Kauf eines Neuwagens fallen Überführungskosten an, die oft der Kunde tragen muss. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat sich gefragt, ob Autohändler nur mit dem Kaufpreis inklusive dieser Gebühr werben dürfen. ... Weiterlesen ...

23. Mai 2016: Immer mehr Verkehrsteilnehmer installieren in ihrem Kfz eine Dashcam – schließlich kann man damit z. B. nach einem Verkehrsunfall die eigene Unschuld bzw. die Schuld des Unfallgegners beweisen. Allerdings ist nach wie vor umstritten, ob diese Videoaufnahmen vor Gericht überhaupt als Beweismittel verwertet werden dürfen. ... Weiterlesen ...

28. Januar 2016: Begeht ein Beschäftigter mit einem Firmenwagen Verkehrsverstöße, ist es die Pflicht des Arbeitgebers, den Behörden bei der Suche nach dem „Täter“ zu helfen. Sonst kann er dazu verpflichtet werden, ein Fahrtenbuch für die Fahrzeuge im Fuhrpark zu führen. Doch ist eine derartige Auflage zulässig, wenn die Behörde zuvor nicht wenigstens im Internet nach dem Verkehrssünder gesucht hat? ... Weiterlesen ...

06. November 2015: Haben Sie eigentlich Ihre Radio- und Fernsehgeräte ordnungsgemäß angemeldet? Sind Sie sicher? Der Beitragsservice für ARD, ZDF und Deutschlandradio, früher: GEZ, sieht es nämlich gar nicht gern, wenn man die öffentlich-rechtlichen Rundfunkprogramme nutzt, ohne zu zahlen. Und das gilt für alle. Auch für Hans Werner, den schwarz-gelben Feuersalamander. ... Weiterlesen ...

03. September 2015: Unerträgliche Kopfschmerzen, Übelkeit und Schlafstörungen plagen Marine R., wann immer sie sich in der Nähe von Handys, Sendemasten und elektronischen Geräten aufhält. Ein schmerzfreies Leben ist für sie nur fernab der Gesellschaft möglich. Nun hat ein französisches Gericht ihr eine monatliche Rente zugesprochen. Viele ähnliche Klagen könnte folgen. ... Weiterlesen ...

09. März 2015: Grundsätzlich ist es Autofahrern verboten, das Mobiltelefon während der Fahrt zu benutzen. Aber gilt das Handy-Verbot auch, wenn sich das Auto an einer roten Ampel durch eine Start-Stopp-Funktion selbst ausschaltet? Das Oberlandesgericht hat hierzu eine Entscheidung getroffen. ... Weiterlesen ...

21. Oktober 2014: Spam-E-Mails sind nicht nur störend, sie sind vor allem rechtswidrig und können abgemahnt werden. Dem Unterlassungsanspruch muss dann durch die Abgabe einer Unterlassungserklärung Genüge getan werden. Wie diese ausgestaltet sein muss, entschied das LG Hagen. ... Weiterlesen ...

17. Oktober 2014: Erst kürzlich wurde bekannt, dass Apple und Facebook ihren Mitarbeiterinnen das Einfrieren von Eizellen bezahlt, damit diese ihre Familienplanung nach hinten verschieben können. Deutsche Unternehmen und Gewerkschaften kritisieren diese Vorgehensweise. ... Weiterlesen ...