Sonstige News

Viele Urteile und Meldungen aus den Bereichen Medien, IT und Internet lassen sich nur schwer einem bestimmten rechtlichen Thema zuordnen. 

Da wir bei interessanten Urteilen trotzdem darüber berichten wollen, finden Sie diese gemischten Meldungen hier.

 

Die letzten Jahre hatten es angedeutet: Die CeBIT macht nicht mehr lange. Jetzt – nach 32 Jahren – schließt die einst weltgrößte Computermesse ihre Pforten. Damit endet eine Ära der deutschen Messelandschaft. Warum wurde die CeBIT eingestellt? ... Weiterlesen ...

Viele Solo-Selbstständige haben es schwer: Trotz niedriger Netto-Einnahmen müssen sie monatlich mindestens 350 Euro in die Kasse zahlen, wenn sie gesetzlich krankenversichert sein möchten. Das Resultat: Sie stehen regelmäßig vor dem Bankrott. Damit ist jetzt Schluss. Der Bundestag hat das sogenannte Versichertenentlastungsgesetz verabschiedet, das ab 2019 gilt. Worauf können sich Selbstständige einstellen? ... Weiterlesen ...

Intransparente Geschäftspolitiken, Datenskandale a la Cambridge Analytica und Hatespeech sei Dank: Verbraucher haben nur wenig Vertrauen in große Digitalkonzerne. Sie fordern daher eine stärkere Regulierung von Facebook, Google und Amazon. Den Plattformen selbst den Rücken zu kehren, kommt für sie dabei jedoch nicht infrage. Was hält sie davon ab? ... Weiterlesen ...

Angela Merkel, Dieter Bohlen, Ernst August von Hannover: Personen des öffentlichen Lebens müssen unter Umständen hinnehmen, dass ihr Foto im Rahmen einer Werbekampagne genutzt wird. Das Oberlandesgericht Dresden hat in einem aktuellen Urteil erneut das Recht auf freie Meinungsäußerung höher bewertet, als das Persönlichkeitsrecht des Abgebildeten. Claus Weselsky, Vorsitzender der Lokführergewerkschaft, scheiterte mit seiner Klage. ... Weiterlesen ...

Patientenverfügungen legen den Willen des Patienten für medizinische Behandlungen in der Zukunft fest, wenn dieser nicht mehr seine eigenen Entscheidungen treffen kann. Ähnlich wie bei der Patientenverfügung auf Papier ist dies mittlerweile auch online möglich. Probleme können jedoch entstehen, wenn der Patient eigentlich Behandlungsmethoden regeln will, dies aber letztendlich rechtsunwirksam ist. ... Weiterlesen ...

Weil er die Grenze zwischen Spiel und Wirklichkeit überschritten hat, muss ein leidenschaftlicher Gamer ins Gefängnis. Der Mann hatte die Server des Spiels „World of Warcraft“ mit massiven DDoS-Angriffen mehrfach zum Absturz gebracht. Dem Betreiber Blizzard Entertainment entstand dadurch ein Schaden von rund 30.000 Dollar. Grund für die Sabotageaktion waren Streitigkeiten mit anderen WoW-Spielern. ... Weiterlesen ...

Nach einem Jahr Betrieb hat die EU-Kommission untersucht, wie gut ihre OS-Plattform funktioniert. Das Resultat: Die Online-Streitschlichtung ist nutzlos. Wie gingen Unternehmen und Verbraucher mit der Plattform um? Und: Können Händler jetzt den Link zur Alternativen Streitbeilegung von ihrer Webseite nehmen? ... Weiterlesen ...

Muss ein Angestellter im Rahmen seiner Arbeit Polizeimaßnahmen über sich ergehen lassen, die krank machen, so ist das ein Fall für die gesetzliche Unfallversicherung. In einem ungewöhnlichen Fall hat das Hessische Landessozialgericht die psychische Erkrankung einer Frau nach einer Leibesvisitation als Arbeitsunfall gewertet. Die Frau war an ihrem Einsatzort unrechtmäßig des Diebstahls verdächtigt worden. ... Weiterlesen ...

Fast alles, was man in der analogen Welt kann, kann man heute auch bequem im Internet erledigen: Waschmaschine kaufen, Flug buchen, Rechnungen bezahlen und Rechtsberatung oder gar vorgefertigte Rechtsprodukte zum Festpreis bestellen. Aber gilt das auch für die Lösung von Konflikten und die außergerichtliche Konfliktlösung in Form der Mediation? ... Weiterlesen ...

Lieblingssendung aufnehmen, später ansehen, Werbung vorspulen: Das mögen viele Nutzer an Aufzeichnungsgeräten wie YouTV. Aber dürfen Online-Videorekorder einfach alle laufenden Sendungen gleichzeitig aufnehmen und speichern? YouTV war der Meinung: na klar, ist doch eine Privatkopie für den Kunden. Das Landgericht München sah das anders. ... Weiterlesen ...

Immer mehr Verkehrsteilnehmer installieren in ihrem Kfz eine Dashcam – schließlich kann man damit z. B. nach einem Verkehrsunfall die eigene Unschuld bzw. die Schuld des Unfallgegners beweisen. Allerdings ist nach wie vor umstritten, ob diese Videoaufnahmen vor Gericht überhaupt als Beweismittel verwertet werden dürfen. ... Weiterlesen ...

Begeht ein Beschäftigter mit einem Firmenwagen Verkehrsverstöße, ist es die Pflicht des Arbeitgebers, den Behörden bei der Suche nach dem „Täter“ zu helfen. Sonst kann er dazu verpflichtet werden, ein Fahrtenbuch für die Fahrzeuge im Fuhrpark zu führen. Doch ist eine derartige Auflage zulässig, wenn die Behörde zuvor nicht wenigstens im Internet nach dem Verkehrssünder gesucht hat? ... Weiterlesen ...

Haben Sie eigentlich Ihre Radio- und Fernsehgeräte ordnungsgemäß angemeldet? Sind Sie sicher? Der Beitragsservice für ARD, ZDF und Deutschlandradio, früher: GEZ, sieht es nämlich gar nicht gern, wenn man die öffentlich-rechtlichen Rundfunkprogramme nutzt, ohne zu zahlen. Und das gilt für alle. Auch für Hans Werner, den schwarz-gelben Feuersalamander. ... Weiterlesen ...

Unerträgliche Kopfschmerzen, Übelkeit und Schlafstörungen plagen Marine R., wann immer sie sich in der Nähe von Handys, Sendemasten und elektronischen Geräten aufhält. Ein schmerzfreies Leben ist für sie nur fernab der Gesellschaft möglich. Nun hat ein französisches Gericht ihr eine monatliche Rente zugesprochen. Viele ähnliche Klagen könnte folgen. ... Weiterlesen ...

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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