Sonstige News

Viele Urteile und Meldungen aus den Bereichen Medien, IT und Internet lassen sich nur schwer einem bestimmten rechtlichen Thema zuordnen. 

Da wir bei interessanten Urteilen trotzdem darüber berichten wollen, finden Sie diese gemischten Meldungen hier.

 

Immer wieder kommt es bei der Nutzung von Chats, Foren und Blogs zu Verstößen gegen die Nutzungsbedingungen. Wie der Nachrichtendienst Heise Online heute berichtet, befindet sich der Heise Zeitschriften Verlag aktuell in einem Rechtsstreit mit einem Nutzer der Heise-Foren. Diesem wurde wegen wiederholten Verstößen gegen die Nutzungsregeln die weitere Teilnahme an den Foren dauerhaft untersagt. Da sich der ungebetene Gast jedoch immer wieder teilweise mit falschen Nutzerdaten registriert und so das ausgesprochene Verbot umgangen hat, erhob der Verlag Klage. ... Weiterlesen ...

Nahezu alle Bundesländer haben ihre Gewinnspielangebote vorerst aus dem Internet genommen. Sie folgten damit einem Ultimatum des Bundeskartellamtes. Dieses hatte als Aufsichtsbehörde für die Lotto – Gesellschaften mit einem Zwangsgeld gedroht, falls die regionalen Anbieter ihre Angebote nicht für Glücksspieler mit Wohnsitz in anderen Bundesländern öffnen. Sie sahen in der bisher landesgesetzlich geregelten Beschränkung einen Fall des unlauteren Wettbewerbs. Durch dieses Vorgehen strebt das Bundeskartellamt eine Liberalisierung und Öffnung des Marktes für Online – Wetten an. ... Weiterlesen ...

Zum Allgemeinen Persönlichkeitsrecht eines Menschen gehört auch die Geheimsphäre. Diese umfasst den Bereich menschlichen Lebens, der der Öffentlichkeit bei verständiger Würdigung nicht preisgegeben werden soll, etwa der Inhalt von Gesprächen, Briefen aber auch eMails. Das LG Köln (Urteil v. 06.09.2006 - Az.: 28 O 178/06) hatte aktuell zu entscheiden, ob das ungefragte Veröffentlichen von eMails auf einer fremden Webseite einen diesbezüglichen Verstoß darstellt. ... Weiterlesen ...

In dem vorliegenden Urteil des OLG Schleswig-Holstein (Az.:1 U 140/ 04) hatte das Gericht zu entscheiden, ob gegen die Versendung von ungewünschter Spam-Mail-Werbung die rechtliche Möglichkeit einer so genannten einstweiligen Verfügung besteht. Eine einstweilige Verfügung wird in aller Regel dann beantragt, wenn sich jemand vor zukünftigen nicht hinnehmbaren Belastungen sofort schützen will. Der Erlass einer solchen einstweiligen Verfügung setzt also voraus, dass in der Sache besondere Eile geboten ist, es kommt auf die so genannte Wiederholungsgefahr an. ... Weiterlesen ...

Die Deutschen sind gegen alles versichert. Zumindest glauben Sie das so lange, bis die Versicherung einen entstandenen Schaden regulieren soll. Im vorliegenden Fall, den das Landgericht Stuttgart (Az.: 5 S 106/04) zu entscheiden hatte, kam es zum Streit zwischen Versicherung und Versicherungsnehmer um die Frage, ob der Verlust elektronischer Daten auch von einer Hausratversicherung gedeckt ist. ... Weiterlesen ...

Wer mit der eigenen Website im Internet präsent ist, muss sich an eine Vielzahl von Gesetzen halten. Dies gilt für private Seitenbetreiber ebenso wie für gewerbliche Webseiten. Aufgrund der fast unüberschaubaren Anzahl von Gesetzen und Gerichtsurteilen zu diesem Thema fällt es vielen Seitenbetreiber schwer, den Überblick zu behalten. Die Folge sind oftmals kostenpflichtige Abmahnungen oder teure Gerichtsprozesse um die eigene Domain, ein fehlerhaftes Impressum oder die Verletzung von Urheberrechten. Die private Website wird vielfach zur Kostenfalle. Bei Rechtsverstößen von gewerblichen Internetauftritten kann sogar die Existenz des Unternehmens auf dem Spiel stehen. ... Weiterlesen ...

Die Domain der Kimvestor AG des ehemaligen Hackers und neuen Markt Millionärs Kim Schmitz wurde bei eBay verkauft. Die Nachfrage nach der Domain, deren Mindestangebot bei 1.500 Euro lag, hielt sich in Grenzen. Kurz vor Ablauf der Frist gab es gerade ein Gebot. Ein Gutachten von Sedo hatte der Domain einen Wert von 2.000 Euro bescheinigt. ... Weiterlesen ...

Ein Finanzdienstleister aus Schleswig-Holstein hatte eine ganz besonders innovative Service- Idee für seine Kunden bezüglich deren Probleme bei der Durchsetzung offener Forderungen. Zunächst wurde mit der Veröffentlichung von Namen und Anschrift der säumigen Zahler im Internet gedroht, danach sollten diese Daten weltweit online veröffentlich werden. Das Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein drohte jedoch rechtliche Schritte wegen der Missachtung von datenschutzrechtlichen Vorschriften an und der Service ging vom Netz. Der Leiter der schleswig-holsteinischen Datenschützer wies darauf hin, dass die Wahrung von Persönlichkeitsrechten auch im Internet Priorität haben muss. ... Weiterlesen ...

Jeder Internet-Nutzer kennt das Problem. Man öffnet sein E-Mail Programm und findet vor lauter Werbe-Mails die wichtigen Nachrichten nicht mehr. Unter www.robinsonlist.de können sie sich kostenlos bei der deutschen Mail-Schutzliste registrieren und sich so vor Junk-Mails schützen. ... Weiterlesen ...

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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