Uhren-Spam: Rolex, Lange & Söhne und Breitling

(0 Bewertungen, 0 von 5)

Für die allermeisten Internet-Nutzer sind Spam-eMails ein großes Ärgernis. In großer Anzahl werden eMail-Postfächer "zugespammt". Nicht nur der Zeitaufwand für die Löschung der unerwünschten eMails, sondern auch die Gefahr auf ein Werbeangebot herein zu fallen, ist groß. Viele eintreffende Spam-eMails erhalten Kaufangebote für scheinbar echte Uhren. Insbesondere renommierte Uhren-Hersteller wie Rolex, Lange & Söhne oder Breitling sind vom Missbrauch ihres Namens betroffen. Wahlweise wird die angebotene Uhr als echt oder als täuschend echtes Plagiat verkauft. Als „Eyecatcher“ dient dabei in den meisten Fällen eine Abbildung der entsprechenden Uhr. Potentielle Käufer sollen zudem mit Werbesprüchen wie: "Wäre dies nicht ein tolles Geburtstags-Geschenk für Lara" oder "Man sieht keinen Unterschied zum Original" angelockt werden.

Größtes Problem für eine rechtliche Verfolgung von Spam-eMails ist die meist ausländische Herkunft der verwendeten eMail-Adressen und Server. In den meisten Fällen sind zudem die Urheber solcher eMails nur sehr schwer und unter großen Zeitaufwand zu ermitteln. Mit der Einführung des neuen Telemediengesetz (TMG) zum 01.03.2007 wurde die rechtliche Bewertung ob und ab wann es sich um eine solche Spam-eMail handelt und welche rechtlichen Folgen im Falle einer Haftung entstehen, neu geregelt. Der Gesetzgeber definiert unerwünschte Werbe-eMails in § 6 Abs. 2 TMG wie folgt: "Werden kommerzielle Kommunikationen per elektronischer Post versandt, darf in der Kopf- und Betreffzeile weder der Absender noch der kommerzielle Charakter der Nachricht verschleiert oder verheimlicht werden. Ein Verschleiern oder Verheimlichen liegt dann vor, wenn die Kopf- und Betreffzeile absichtlich so gestaltet sind, dass der Empfänger vor Einsichtnahme in den Inhalt der Kommunikation keine oder irreführende Informationen über die tatsächliche Identität des Absenders oder den kommerziellen Charakter der Nachricht erhält." Werden diese Vorgaben nicht oder nur unzureichend eingehalten, handelt es sich rechtlich um eine Spam-eMail. Bei einem solchen Verstoß, der als Ordnungswidrigkeit bestraft werden kann, droht eine Geldstrafe in Höhe von bis zu 50.000.- Euro. Allerdings wird diese Strafandrohung Spammer nur in den wenigsten Fällen davon abhalten ihre Werbe-eMails zu verschicken. Die Regelung kann als gut gemeintes Lippenbekenntnis, jedoch nicht als wirkliche Hilfe in der Praxis gewertet werden. Auch die Zusendung von unerwünschter eMail-Werbung zwischen Unternehmen kann zu einem Wettbewerbsverstoß führen, der mit einem Ordnungsgeld bestraft werden kann. Unternehmen die durch die nicht genehmigte Verwendung von geschützten Begriffen und Abbildungen ihrer Produkte betroffen sind, haben grundsätzlich auch einen Anspruch wegen Verstoß gegen das Markenrecht.

Privatpersonen, die unerwünschte eMail-Werbung wie z.B. Uhren-Spam erhalten, steht grundsätzlich ein zivilrechtlicher Anspruch auf Unterlassung zu. Mit der Geltendmachung einer Unterlassung soll in den meisten Fällen ein fortdauerndes Handeln, das Zusenden von Spam-eMails, verhindert werden. Dabei ist eine grundsätzliche Voraussetzung das Bestehen einer Wiederholungsgefahr. Bei Werbe-Spam ist dies aber nahezu immer anzunehmen. Dabei kann schon das Zusenden einer einzigen unerwünschten Werbe-eMail einen solchen Anspruch begründen. Allerdings bleibt das Problem der komplizierten rechtlichen Verfolgung des Urhebers.

Fazit:
Da es in der Praxis trotz neuer und schärferer rechtlicher Sanktionsmöglichkeiten sehr schwierig ist, den Erhalt von Werbe-Spam zu unterbinden, bleibt oft nur der Einsatz von technischen Schutzsystemen. Am wirksamsten sind dabei lernfähige Spam-Filter. Internet-Nutzer sollten zudem darauf achten, mit ihrer eMail-Adresse sorgsam umzugehen. Da die meisten Spammer eMail-Adressen in einem automatisierten Verfahren von Webseiten, aus Foren oder Blogs herauslesen, ist zu empfehlen, die Adresse nicht im Original anzugeben. Ersetzt man das "@"-Zeichen in einer Adresse beispielsweise durch "derpate leer @ leer gmx.de" oder durch "at" wird die eMail-Adresse in den meisten Fällen nicht mehr als solche erkannt.

Autor: Philipp Otto

Rechtsberatung Spam und Haftung:
Rechtsanwalt Sören Siebert

Anzeige
Sagen Sie uns Ihre Meinung zum Thema.
Diese Beiträge könnten Sie ebenfalls interessieren:
Weiterlesen...
eBay: Rufausnutzung, wenn Markenartikel bei Kombinationsangeboten nur Beigabe ist Mit der Frage, ob die Nennung der geschützten Marke "Stihl", die für Motorsägen und Motoröl verwendet wird, in Kombinationsangeboten auf eBay zur Verbesserung d...
Weiterlesen...
Domain-Parking: Haftet Sedo für Markenverletzungen? Bereits Mitte November 2010 hat der BGH geurteilt, dass die Domain-Parking-Plattform Sedo für Markenverletzungen Dritter solange nicht haftet, bis sie von diese...
Weiterlesen...
de-Domains: Großer Ansturm auf Kurz- und Zahlendomains Seit dem vergangenen Freitag um 9 Uhr hat jeder Deutsche die Möglichkeit, ein- und zweistellige Domains zu registrieren sowie Domains, die lediglich aus Zahlen ...
Weiterlesen...
Das neue Telemediengesetz (TMG) Am 01. März 2007 ist das neue Telemediengesetz (TMG) in Kraft getreten. Das Gesetz löst die bisher für die Haftung im Internet maßgeblichen Normen  des Tel...
Weiterlesen...
Markenrecht: „Lacoste“ gewinnt im Streit um Krokodil und Kaiman Der Schutz der eigenen Marke ist für deren Inhaber von grundlegender Bedeutung, um sich am Markt von Konkurrenten abheben zu können. Doch gerade im „Luxusbere...
Anzeige DSGVO

Der eRecht24 Newsletter

Immer bestens informiert

Bleiben Sie mit unseren kostenlosen Updates zum Internetrecht auf dem neuesten Stand. Infos, Urteile, Checklisten, Sonderangebote.

Prüfen Sie, ob Ihre Widerrufsbelehrung aktuell ist.

Geben Sie die URL Ihrer Widerrufsbelehrung ein.
Beispiel Shop: http://www.shopxyz.de/widerruf.html
Beispiel eBay: http://www.ebay.de/usr/EBAYUSER

loading...
Jetzt Premium-Mitglied werden

Ab Heute gestalten Sie Ihre Website ohne Angst vor Abmahnwellen und ohne teuren Anwalt abmahnsicher.

Alle Videos, Live-Webinare, E-Books, Tools und zahlreiche Rabatte.

Jetzt Mitglied werden

Mehr Informationen zu eRecht24 Premium

Impressum-Generator

Keine Chance für Abmahner

Erstellen Sie kostenlos ein rechtssicheres Impressum für Ihre Website.

Jetzt Kostenlos Impressum generieren

Rechtsberatung vom Anwalt

Haben Sie ein konkretes rechtliches Problem? Dann wenden Sie sich bitte einen Anwalt. Auf unseren Seiten finden Sie zahlreiche allgemeine Informationen zum Internetrecht. Fundierte Rechtsberatung im Einzelfall kann allerdings nur ein spezialisierter Rechtsanwalt leisten.

Inhalte kostenlos übernehmen

Der eRecht24 Newsticker

kostenfreie aktuelle Inhalte zum Internetrecht

Individuell für Ihre Website angepasst!

 

SSL-Zertifikate

Steigern Sie das Vertrauen Ihrer Kunden. Für Betreiber von Onlineshops und kommerziellen Webseiten unabdingbar:

SSL-Verschlüsselung, SSL-Zertifikate und Trust-Logos

Rechnungen online erstellen

Erstellen Sie Ihre Rechnungen gemäß den Anforderungen des Finanzamts doch einfach online!

Mit easybill bequem ordnungsgemäße Rechnungen schreiben inkl. digitaler Signatur und Datenexport zum Steuerberater. Anforderungen an korrekte Rechnungen mit Mustern und Beispielen.

IT-Recht endlich verständlich

Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

Er berät Unternehmer, Shops und Seitenbetreiber in allen Fragen des Rechts der neuen Medien.
www.kanzlei-siebert.de

Als Betreiber von eRecht24 ist er seit mehr als 15 Jahren auch als Internet-Unternehmer tätig. Deshalb finden Sie auf eRecht24 Tipps und Tricks eines spezialisierten Rechtsanwalts, aber verständlich und praxisnah erklärt.

eRecht24 - Unsere praktischen Tools und hilfreichen Tutorials

mitgliederbereich teaser

Exklusiv für unsere Mitglieder

Alles was Webseitenbetreiber, Agenturen und Selbständige wirklich brauchen: Videos und E-Books, Musterverträge und Erstberatung, Tools und Live-Webinare.

Mehr Informationen

dsgvo teaser

DSGVO Schnellstarter-Paket

Das Datenschutzrecht ändert sich ab Mai 2018 vollständig. Sind Sie bereit für die DSGVO? Mit unserem Schnellstarter-Paket sichern Sie Ihre Webseite ab.

Jetzt absichern

webinar teaser

Online Schulung mit Rechtsanwalt Siebert

Die 7 häufigsten Abmahnfallen auf Webseiten und wie Sie diese schnell, einfach und ohne teuren Anwalt vermeiden. So haben Abmahner bei Ihnen keine Chance!

Mehr Details