eBay-Händler: 4 Jahre Haft für gewerbsmäßigen Handel mit Plagiaten

(0 Bewertungen, 0 von 5)

Bislang haben wir im Zusammenhang mit Rechtsstreitigkeiten hinsichtlich des Markenrechts vornehmlich über zivilrechtliche Verfahren berichtet. Nicht zu vernachlässigen ist jedoch auch die Tatsache, dass bei Verstößen gegen das Markenrecht auch strafrechtliche Konsequenzen möglich sind.

Was war passiert?

Ein heute 27-jähriger Mann hatte mehrere Jahre lang gefälschte Markenartikel auf der Internetplattform eBay zum Verkauf angeboten und auf diese Weise mehr als 7.000 Kunden getäuscht. Die Richter des Landgerichts Duisburg hatten nun darüber zu entscheiden, wie diese Handlungen strafrechtlich zu bewerten sind.

Nach Prüfung des Falls und der persönlichen Situation des Angeklagten lautete das Urteil des Duisburger Landgerichts (Urteil vom 10.03.2009, Az. 34 Kls 41/08): 4 Jahre Gesamtfreiheitsstrafe aufgrund von „versuchten gewerbs- und bandenmäßigen Betruges in Tateinheit mit strafbarer Kennzeichenverletzung“. Bei der Festlegung des Strafmaßes wurde jedoch auch die vorherige strafrechtliche Erscheinungsweise des Angeklagten mit berücksichtigt.

Fazit:

Anzeige

Das Urteil zeigt, zu welchem Strafausmaß es kommen kann, wenn man mit erheblichen Markenrechtsverletzungen Geld zu verdienen versucht. Nicht vergessen werden darf an dieser Stelle jedoch, dass häufig auch einzelne Verstöße gegen das Markenrecht von den Markeninhabern mittlerweile konsequent zivilrechtlich in Form von kostenintensiven Abmahnungen verfolgt werden.
Autor: Florian Skupin

Sie dürfen diesen Beitrag gern verlinken.

Klicken Sie einfach auf das Formularfeld und kopieren Sie sich den Link heraus.

Diese Beiträge könnten Sie ebenfalls interessieren:
Weiterlesen...
Impressum: Fehlende Umsatzsteuer-ID und Registerangaben können abgemahnt werden Für jeden Onlinehändler gilt die Impressumspflicht. Zu den Informationspflichten des Impressums gehören neben allgemeinen Angaben wie Namen, Anschrift, Telefonn...
Weiterlesen...
Urteil: Parship darf keine hohe Rechnung bei Widerruf stellen Das LG Hamburg hat bei einem Prozess entschieden, dass die Partnervermittlung „Parship“ bei einem Widerruf nicht die fast vollständigen Vertragskosten in Rech...
Weiterlesen...
Datenschutz bei Tracking-, Webcontroling- und Analysetools Nutzertracking auf Webseiten: Um die Nutzerzahlen einer Website, die Bestellrate in Onlineshops oder den Erfolg einer Marketing-Kampagne auszuwerten, nutzen Web...
Weiterlesen...
eBay & Co.: Kann man sich gegen negative Bewertungen per einstweiliger Verfügung wehren? Händler auf der Internet-Auktionsplattform eBay haben ein großes Interesse daran, eine „weiße Weste“ hinsichtlich ihres Bewertungsprofils zu erhalten. Das OLG...
Weiterlesen...
Webshop - Preisauszeichnungen ohne Angabe der Umsatzsteuer sind wettbewerbswidrig In einem aktuellen Fall hatte zu dieser Frage das Hanseatische Oberlandesgericht (HansOLG) zu entscheiden (Az.: 3 W 224/06, Urteil vom 04.01.2007). Der Beklagte...
Sagen Sie uns Ihre Meinung zum Thema.

Sicherheitscode Aktualisieren

Der eRecht24 Newsletter

Immer bestens informiert

Bleiben Sie mit unseren kostenlosen Updates zum Internetrecht auf dem neuesten Stand. Infos, Urteile, Checklisten, Sonderangebote.

Prüfen Sie, ob Ihre Widerrufsbelehrung aktuell ist.

Geben Sie die URL Ihrer Widerrufsbelehrung ein.
Beispiel Shop: http://www.shopxyz.de/widerruf.html
Beispiel eBay: http://www.ebay.de/usr/EBAYUSER

loading...
Jetzt Premium-Mitglied werden

Ab Heute gestalten Sie Ihre Website ohne Angst vor Abmahnwellen und ohne teuren Anwalt abmahnsicher.

Alle Videos, Live-Webinare, E-Books, Tools und zahlreiche Rabatte.

Jetzt Mitglied werden

Mehr Informationen zu eRecht24 Premium

Impressum-Generator

Keine Chance für Abmahner

Erstellen Sie kostenlos ein rechtssicheres Impressum für Ihre Website.

Jetzt Kostenlos Impressum generieren

Rechtsberatung vom Anwalt

Haben Sie ein konkretes rechtliches Problem? Dann wenden Sie sich bitte einen Anwalt. Auf unseren Seiten finden Sie zahlreiche allgemeine Informationen zum Internetrecht. Fundierte Rechtsberatung im Einzelfall kann allerdings nur ein spezialisierter Rechtsanwalt leisten.

Inhalte kostenlos übernehmen

Der eRecht24 Newsticker

kostenfreie aktuelle Inhalte zum Internetrecht

Individuell für Ihre Website angepasst!

 

SSL-Zertifikate

Steigern Sie das Vertrauen Ihrer Kunden. Für Betreiber von Onlineshops und kommerziellen Webseiten unabdingbar:

SSL-Verschlüsselung, SSL-Zertifikate und Trust-Logos

Rechnungen online erstellen

Erstellen Sie Ihre Rechnungen gemäß den Anforderungen des Finanzamts doch einfach online!

Mit easybill bequem ordnungsgemäße Rechnungen schreiben inkl. digitaler Signatur und Datenexport zum Steuerberater. Anforderungen an korrekte Rechnungen mit Mustern und Beispielen.

IT-Recht endlich verständlich

Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

Er berät Unternehmer, Shops und Seitenbetreiber in allen Fragen des Rechts der neuen Medien.
www.kanzlei-siebert.de

Als Betreiber von eRecht24 ist er seit mehr als 15 Jahren auch als Internet-Unternehmer tätig. Deshalb finden Sie auf eRecht24 Tipps und Tricks eines spezialisierten Rechtsanwalts, aber verständlich und praxisnah erklärt.        

eRecht24 - Unsere praktischen Tools und hilfreichen Tutorials

mitgliederbereich teaser

Exklusiv für unsere Mitglieder

Alles was Webseitenbetreiber, Agenturen und Selbständige wirklich brauchen: Videos und E-Books, Musterverträge und Erstberatung, Tools und Live-Webinare.

Mehr Informationen

video tutorials teaser

eRecht24-Videos: IT-Recht verständlich

IT-Recht, endlich verständlich: Jetzt können auch Sie Ihre Website einfach und schnell abmahnsicher gestalten, wenn Sie richtig vorgehen!

Mehr Informationen

webinar teaser

Live-Webinare mit Rechtsanwalt Siebert

Sie fragen, Rechtsanwalt Siebert antwortet. Aktuelle Themen, umfassend und Schritt für Schritt erklärt: So haben Abmahner bei Ihnen keine Chance!

Mehr Informationen
Support
×