eBay-Händler: 4 Jahre Haft für gewerbsmäßigen Handel mit Plagiaten

(0 Bewertungen, 0 von 5)

Bislang haben wir im Zusammenhang mit Rechtsstreitigkeiten hinsichtlich des Markenrechts vornehmlich über zivilrechtliche Verfahren berichtet. Nicht zu vernachlässigen ist jedoch auch die Tatsache, dass bei Verstößen gegen das Markenrecht auch strafrechtliche Konsequenzen möglich sind.

Was war passiert?

Ein heute 27-jähriger Mann hatte mehrere Jahre lang gefälschte Markenartikel auf der Internetplattform eBay zum Verkauf angeboten und auf diese Weise mehr als 7.000 Kunden getäuscht. Die Richter des Landgerichts Duisburg hatten nun darüber zu entscheiden, wie diese Handlungen strafrechtlich zu bewerten sind.

Nach Prüfung des Falls und der persönlichen Situation des Angeklagten lautete das Urteil des Duisburger Landgerichts (Urteil vom 10.03.2009, Az. 34 Kls 41/08): 4 Jahre Gesamtfreiheitsstrafe aufgrund von „versuchten gewerbs- und bandenmäßigen Betruges in Tateinheit mit strafbarer Kennzeichenverletzung“. Bei der Festlegung des Strafmaßes wurde jedoch auch die vorherige strafrechtliche Erscheinungsweise des Angeklagten mit berücksichtigt.

Fazit:

Das Urteil zeigt, zu welchem Strafausmaß es kommen kann, wenn man mit erheblichen Markenrechtsverletzungen Geld zu verdienen versucht. Nicht vergessen werden darf an dieser Stelle jedoch, dass häufig auch einzelne Verstöße gegen das Markenrecht von den Markeninhabern mittlerweile konsequent zivilrechtlich in Form von kostenintensiven Abmahnungen verfolgt werden.
Autor: Florian Skupin

Anzeige
Sagen Sie uns Ihre Meinung zum Thema.
Diese Beiträge könnten Sie ebenfalls interessieren:
Weiterlesen...
eBay: Feld „Rechtliche Informationen des Verkäufers“ birgt Abmahn-Risiken Immer wieder werden im Zusammenhang mit der Auktionsplattform eBay Abmahnungen gegenüber Mitbewerbern ausgesprochen, die etwa ein nicht den Vorschriften entspre...
Weiterlesen...
Rote Ampel überfahren: Was müssen Sie beachten? Beim Überfahren roter Ampeln kann es zu saftigen Bußgeldern kommen, auch Punkte in Flensburg und Fahrverbote drohen. Sogar Freiheitsstrafen können in bestimmten...
Weiterlesen...
Flugbuchungen im Netz: Anbieter und Airlines dürfen bei Preisen nicht mehr schummeln Reisen kann man heutzutage bequem online buchen. Auch Flugbuchungen werden täglich über das Internet getätigt. Bei Flugpreisen ist es üblich, dass zum Flugpre...
Weiterlesen...
Widerruf: Ist Wertersatz bei bestimmungsgemäßer Prüfung zulässig? Bei Bestellungen über das Internet hat der Kunde ein 14-tägiges Widerrufsrecht. In dieser Zeit kann er prüfen, ob das Produkt die beschriebene Eigenschaft aufwe...
Weiterlesen...
DSL Anschluss: Können Kunden ihren DSL-Vertrag kündigen, wenn die Geschwindigkeit zu gering ist? Telekommunikationsdienstleister locken mit schnellen Internetverbindungen. Doch was können Kunden unternehmen, wenn die tatsächliche Geschwindigkeit hinter de...
Anzeige DSGVO

Der eRecht24 Newsletter

Immer bestens informiert

Bleiben Sie mit unseren kostenlosen Updates zum Internetrecht auf dem neuesten Stand. Infos, Urteile, Checklisten, Sonderangebote.

loading...
Jetzt Premium-Mitglied werden

Ab Heute gestalten Sie Ihre Website ohne Angst vor Abmahnwellen und ohne teuren Anwalt abmahnsicher.

Alle Videos, Live-Webinare, E-Books, Tools und zahlreiche Rabatte.

Jetzt Mitglied werden

Mehr Informationen zu eRecht24 Premium

Impressum-Generator

Keine Chance für Abmahner

Erstellen Sie kostenlos ein rechtssicheres Impressum für Ihre Website.

Jetzt Kostenlos Impressum generieren

Rechtsberatung vom Anwalt

Haben Sie ein konkretes rechtliches Problem? Dann wenden Sie sich bitte einen Anwalt. Auf unseren Seiten finden Sie zahlreiche allgemeine Informationen zum Internetrecht. Fundierte Rechtsberatung im Einzelfall kann allerdings nur ein spezialisierter Rechtsanwalt leisten.

Inhalte kostenlos übernehmen

Der eRecht24 Newsticker

kostenfreie aktuelle Inhalte zum Internetrecht

Individuell für Ihre Website angepasst!

 

SSL-Zertifikate

Steigern Sie das Vertrauen Ihrer Kunden. Für Betreiber von Onlineshops und kommerziellen Webseiten unabdingbar:

SSL-Verschlüsselung, SSL-Zertifikate und Trust-Logos

Rechnungen online erstellen

Erstellen Sie Ihre Rechnungen gemäß den Anforderungen des Finanzamts doch einfach online!

Mit easybill bequem ordnungsgemäße Rechnungen schreiben inkl. digitaler Signatur und Datenexport zum Steuerberater. Anforderungen an korrekte Rechnungen mit Mustern und Beispielen.

IT-Recht endlich verständlich

Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

Er berät Unternehmer, Shops und Seitenbetreiber in allen Fragen des Rechts der neuen Medien.
www.kanzlei-siebert.de

Als Betreiber von eRecht24 ist er seit mehr als 15 Jahren auch als Internet-Unternehmer tätig. Deshalb finden Sie auf eRecht24 Tipps und Tricks eines spezialisierten Rechtsanwalts, aber verständlich und praxisnah erklärt.

SSL-Zertifikate, Code-Signing, S/MIMEOrdnungsgemäße Rechnungen einfach online erstellen!Suchmaschienoptimierung & OnlinemarketingDatenschutzRechtliche OnlineShop-PrüfungFairness im Handel
Anzeige
eRecht24 - Unsere praktischen Tools und hilfreichen Tutorials

mitgliederbereich teaser

Exklusiv für unsere Mitglieder

Alles was Webseitenbetreiber, Agenturen und Selbständige wirklich brauchen: Videos und E-Books, Musterverträge und Erstberatung, Tools und Live-Webinare.

Mehr Informationen

dsgvo teaser

DSGVO Schnellstarter-Paket

Das Datenschutzrecht ändert sich ab Mai 2018 vollständig. Sind Sie bereit für die DSGVO? Mit unserem Schnellstarter-Paket sichern Sie Ihre Webseite ab.

Jetzt absichern

webinar teaser

Online Schulung mit Rechtsanwalt Siebert

Die 7 häufigsten Abmahnfallen auf Webseiten und wie Sie diese schnell, einfach und ohne teuren Anwalt vermeiden. So haben Abmahner bei Ihnen keine Chance!

Mehr Details
Support