Facebook: Haftstrafe nach volksverhetzenden Facebook-Postings

(4 Bewertungen, 5.00 von 5)

Trotz Nutzung eines Pseudonyms konnte ein Mann aus Emden, der rassistische Sprüche auf Facebook verbreitete, gefasst werden. Nun wurde der Mann zu fünf Monaten Haft auf Bewährung verurteilt, da er sich der Volksverhetzung nach §130 StGB schuldig gemacht hat.

Menschenverachtender Kommentar auf Facebook

Auf einer Facebookseite kommentierte der 34-jährige Emdener zum Thema Asylbewerber mit einen rassistischen Posting, der lautete: "Welche Fachkräfte? Abschieben. Oder Zyklon B. Hat vor 75 Jahren auch geholfen“. Mit diesem Kommentar spielte der Facebook-Nutzer auf den Massenmord während des Holocaust an. Obwohl der Mann mit einem falschen Namen bei Facebook angemeldet war, gelang es den Behörden ihn ausfindig zu machen.

Internetforen werden stichprobenartig überprüft

Einschlägige Foren und Netzwerke werden von der Polizei stichprobenartig nach begangenen Straftaten überprüft, berichtet die Emdener Zeitung. Bei einer solchen Überprüfung stießen sie auf den Kommentar des 34-Jährigen, den er am 25. Juli 2013 auf Facebook postete und leiteten Ermittlungen gegen ihn ein. Letzten Donnerstag kam es zur Verurteilung im Emdener Amtsgericht. Der Angeklagte erhielt wegen Volksverhetzung eine Haftstrafe von fünf Monaten, die auf vier Jahre zur Bewährung ausgesetzt wurde und 120 Sozialstunden, der er ableisten muss.

Fazit:

Rassistische, menschenverachtende und volksverhetzende Kommentare oder Nachrichten bleiben auch nicht ungestraft, wenn sie anonym in Internetforen und Netzwerken verbreitet werden. Solche Sprüche und Aussagen fallen unter den §130 StGB und gelten als Volksverhetzung, die mit Haftstrafen und Sozialstunden verurteilt wird.

Praxis-Tipp
Für mehr Informationen nehmen Sie einfach an unserem kostenlosen Webinar "Die 7 häufigsten Abmahnfallen auf Webseiten" teil:

Sagen Sie uns Ihre Meinung zum Thema.
Diese Beiträge könnten Sie ebenfalls interessieren:
Weiterlesen...
Foodporn: Kann man für Teilen von Essensfotos auf Facebook abgemahnt werden? Heidi Klum macht es, Jay-Z macht es und sogar unsere Bundeskanzlerin hat es schon getan: Schnell ein Foto von den hübsch angerichteten Sommerrollen, der Sushi-K...
Weiterlesen...
Internetkriminalität: Polizei nahm mutmaßlichen Hacker in Bad Oldesloe fest In Bad Oldesloe nahm die Polizei einen 20-jährigen Mann fest, der unter Verdacht steht, mehr als 100 Internet-Delikte begangen zu haben. Der mutmaßliche Hacke...
Weiterlesen...
Haftung für fremde Inhalte: Blogs, Foren, User Generated Content Auf vielen Webseiten finden sich nicht nur Inhalte des Seitenbetreibers, sonder zu großen Teilen Inhalte der Nutzer. In Foren finden sich oft ausschließlich f...
Weiterlesen...
WLAN: Keine Haftung wegen Tauschbörsen-Nutzung durch Dritte Die Nutzung eines WLAN (Wireless Local Area Network) hat viele praktische Vorteile. Man kann sich mit seinem Computer im Funkbereich des Netzes überall auf...
Weiterlesen...
Impressumspflicht: Muss auch eine versehentlich online gegangene Webseite ein Impressum haben? Die meisten Webseitenbetreiber sind gesetzlich verpflichtet, ein Impressum für Ihre Webseite zu führen. Dies ergibt sich aus dem Telemediengesetz (TMG). Wie i...

Der eRecht24 Newsletter

Immer bestens informiert

Bleiben Sie mit unseren kostenlosen Updates zum Internetrecht auf dem neuesten Stand. Infos, Urteile, Checklisten, Sonderangebote.

Prüfen Sie, ob Ihre Widerrufsbelehrung aktuell ist.

Geben Sie die URL Ihrer Widerrufsbelehrung ein.
Beispiel Shop: http://www.shopxyz.de/widerruf.html
Beispiel eBay: http://www.ebay.de/usr/EBAYUSER

loading...
Jetzt Premium-Mitglied werden

Ab Heute gestalten Sie Ihre Website ohne Angst vor Abmahnwellen und ohne teuren Anwalt abmahnsicher.

Alle Videos, Live-Webinare, E-Books, Tools und zahlreiche Rabatte.

Jetzt Mitglied werden

Mehr Informationen zu eRecht24 Premium

Impressum-Generator

Keine Chance für Abmahner

Erstellen Sie kostenlos ein rechtssicheres Impressum für Ihre Website.

Jetzt Kostenlos Impressum generieren

Rechtsberatung vom Anwalt

Haben Sie ein konkretes rechtliches Problem? Dann wenden Sie sich bitte einen Anwalt. Auf unseren Seiten finden Sie zahlreiche allgemeine Informationen zum Internetrecht. Fundierte Rechtsberatung im Einzelfall kann allerdings nur ein spezialisierter Rechtsanwalt leisten.

Inhalte kostenlos übernehmen

Der eRecht24 Newsticker

kostenfreie aktuelle Inhalte zum Internetrecht

Individuell für Ihre Website angepasst!

 

SSL-Zertifikate

Steigern Sie das Vertrauen Ihrer Kunden. Für Betreiber von Onlineshops und kommerziellen Webseiten unabdingbar:

SSL-Verschlüsselung, SSL-Zertifikate und Trust-Logos

Rechnungen online erstellen

Erstellen Sie Ihre Rechnungen gemäß den Anforderungen des Finanzamts doch einfach online!

Mit easybill bequem ordnungsgemäße Rechnungen schreiben inkl. digitaler Signatur und Datenexport zum Steuerberater. Anforderungen an korrekte Rechnungen mit Mustern und Beispielen.

IT-Recht endlich verständlich

Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

Er berät Unternehmer, Shops und Seitenbetreiber in allen Fragen des Rechts der neuen Medien.
www.kanzlei-siebert.de

Als Betreiber von eRecht24 ist er seit mehr als 15 Jahren auch als Internet-Unternehmer tätig. Deshalb finden Sie auf eRecht24 Tipps und Tricks eines spezialisierten Rechtsanwalts, aber verständlich und praxisnah erklärt.        

eRecht24 - Unsere praktischen Tools und hilfreichen Tutorials

mitgliederbereich teaser

Exklusiv für unsere Mitglieder

Alles was Webseitenbetreiber, Agenturen und Selbständige wirklich brauchen: Videos und E-Books, Musterverträge und Erstberatung, Tools und Live-Webinare.

Mehr Informationen

video tutorials teaser

eRecht24-Videos: IT-Recht verständlich

IT-Recht, endlich verständlich: Jetzt können auch Sie Ihre Website einfach und schnell abmahnsicher gestalten, wenn Sie richtig vorgehen!

Mehr Informationen

webinar teaser

Online Schulung mit Rechtsanwalt Siebert

Die 7 häufigsten Abmahnfallen auf Webseiten und wie Sie diese schnell, einfach und ohne teuren Anwalt vermeiden. So haben Abmahner bei Ihnen keine Chance!

Mehr Details
Support