Facebook: Haftstrafe nach volksverhetzenden Facebook-Postings

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Trotz Nutzung eines Pseudonyms konnte ein Mann aus Emden, der rassistische Sprüche auf Facebook verbreitete, gefasst werden. Nun wurde der Mann zu fünf Monaten Haft auf Bewährung verurteilt, da er sich der Volksverhetzung nach §130 StGB schuldig gemacht hat.

Menschenverachtender Kommentar auf Facebook

Auf einer Facebookseite kommentierte der 34-jährige Emdener zum Thema Asylbewerber mit einen rassistischen Posting, der lautete: "Welche Fachkräfte? Abschieben. Oder Zyklon B. Hat vor 75 Jahren auch geholfen“. Mit diesem Kommentar spielte der Facebook-Nutzer auf den Massenmord während des Holocaust an. Obwohl der Mann mit einem falschen Namen bei Facebook angemeldet war, gelang es den Behörden ihn ausfindig zu machen.

Internetforen werden stichprobenartig überprüft

Einschlägige Foren und Netzwerke werden von der Polizei stichprobenartig nach begangenen Straftaten überprüft, berichtet die Emdener Zeitung. Bei einer solchen Überprüfung stießen sie auf den Kommentar des 34-Jährigen, den er am 25. Juli 2013 auf Facebook postete und leiteten Ermittlungen gegen ihn ein. Letzten Donnerstag kam es zur Verurteilung im Emdener Amtsgericht. Der Angeklagte erhielt wegen Volksverhetzung eine Haftstrafe von fünf Monaten, die auf vier Jahre zur Bewährung ausgesetzt wurde und 120 Sozialstunden, der er ableisten muss.

Fazit:

Rassistische, menschenverachtende und volksverhetzende Kommentare oder Nachrichten bleiben auch nicht ungestraft, wenn sie anonym in Internetforen und Netzwerken verbreitet werden. Solche Sprüche und Aussagen fallen unter den §130 StGB und gelten als Volksverhetzung, die mit Haftstrafen und Sozialstunden verurteilt wird.

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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