Strafrecht

Die vermeintliche Anonymität des Internet verleitet dazu, zahlreiche Straftaten zu begehen.

Die Palette reicht von Beleidigungen in Foren über Identitätsdiebstahl auf Facebook bis hin zu Phishing-Attacken oder massenhaften Betrugsfällen beim Onlineshopping.

Lesen Sie aktuelle Urteile und News zum Strafrecht im Internet.

Paragraph 219a Strafgesetzbuch (StGB) verbietet es, für Schwangerschaftsabbrüche zu werben. Der Berliner Senat will dieses Gesetz jetzt kippen – ein Vorhaben, das Politik und Gesellschaft spaltet. Was will der Berliner Senat damit erreichen? ... Weiterlesen ...

Ausgerechnet am Tag des Terroranschlags von Nizza erschien auf dem Kanal eines bekannten Internet-Stars ein Video, in dem Passanten auf äußerst geschmacklose Art und Weise erschreckt wurden. Doch weder die Ängste seiner Mitmenschen noch die deutsche Justiz schien „ApoRed“ ernst zu nehmen. Nachdem er den ersten Prozesstermin vor dem Hamburger Amtsgericht hatte platzen lassen, wurde er nun zu einer Bewährungsstrafe und Arbeitsstunden verurteilt. ... Weiterlesen ...

Eine bestens durchorganisierte kriminelle Organisation hat in großem Stil bei Verkäufern von Elektroartikeln mit gestohlenen Kreditkartendaten eingekauft. Mehr als 1000 Täter müssen sich nun wegen Geldwäsche und Betrug verantworten. Die meisten handelten in gutem Glauben: Laut ihren Arbeitsverträgen kamen sie einer Tätigkeit als „Verzollungsassistent“ nach. ... Weiterlesen ...

Sein laxer Umgang mit den Justizbehörden führt einen deutschen Internet-Star nun voraussichtlich in die Untersuchungshaft. Hintergrund des Prozesses ist ein Video, in dem der Mann einen Bombenangriff auf ahnungslose Passanten vorgetäuscht hatte. Zum Gerichtstermin wegen Körperverletzung, Nötigung und Störung des öffentlichen Friedens war der YouTuber einfach nicht gekommen. ... Weiterlesen ...

Im Zeitalter massenhafter Internet-Übertragungen erfreuen sich bösartige Telefonstreiche einer neuen, traurigen Beliebtheit: Als Swatting bezeichnet man das Vortäuschen einen Notfalls, das zu einem Einsatz von Polizei oder Feuerwehr führt. Als angeblichen Tatort nennen die anonymen Anrufer gerne den Aufenthaltsort eines Online-Streamers, der gerade eine längere Partie eines PC- oder Handy-Games ins Internet überträgt. Dass dies kein harmloser Scherz mehr ist, musste jetzt auch der erste in Deutschland verurteilte Swatter erfahren. ... Weiterlesen ...

Die islamistischen Anschläge von Paris und Nizza haben zum Erlass von Notstandsgesetzen geführt, die bis heute in Kraft sind. Aus Angst vor weiterem Terror nehmen die Franzosen die Überwachungs- und Kontrollmaßnahmen hin. Nun muss ein weiteres Mal ein Mann ins Gefängnis wegen einer Straftat, die es bis zur Verhängung des Ausnahmezustands gar nicht gab: den Besuch islamistischer Webseiten. ... Weiterlesen ...

Seit den Neunzigern hat ein heute 47 Jahre alter Amerikaner die Internetnutzer mit unerwünschten Werbemails genervt. Er kaperte fremde Accounts, um an Kontaktdressen zu gelangen. Unter falschem Namen lotste er dann die ahnungslosen Freunde zu kommerziellen Webseiten und kassierte dafür kräftig ab. Auch gerichtliche Warnungen, Geldstrafen und Auflagen konnten ihn nicht bremsen. Nun muss der selbst ernannte „Spam King“ für zweieinhalb Jahre hinter Gitter. ... Weiterlesen ...

Richter in Deutschland dürfen Bewährungsstrafen mit sogenannten Weisungen versehen, die dem Verurteilten die erneute Begehung der Straftat erschweren sollen. Eine Entscheidung der besonderen Art traf nun das Oberlandesgericht Hamm. Es musste entscheiden, ob Gerichte gegen Straftäter ein Internetverbot verhängen dürfen. ... Weiterlesen ...

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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