Strafrecht

Die vermeintliche Anonymität des Internet verleitet dazu, zahlreiche Straftaten zu begehen.

Die Palette reicht von Beleidigungen in Foren über Identitätsdiebstahl auf Facebook bis hin zu Phishing-Attacken oder massenhaften Betrugsfällen beim Onlineshopping.

Lesen Sie aktuelle Urteile und News zum Strafrecht im Internet.

Phishing-Betrüger versenden nun auch SPAM-E-Mails im Namen der Postbank. Erst vor wenigen Tagen haben wir Sie vor den SPAM-E-Mails, die im Namen der Sparkasse Köln-Bonn versendet werden, gewarnt. Nun sind neue Phishing-E-Mails im Namen der Postbank aufgetaucht. In diesen E-Mails werden Kunden aufgefordert Ihre Daten in Eingabefelder einer Seite einzugeben, welche eine 1:1 Kopie der Originalseite der Postbank ist. Außerdem fordern die Betrüger die Eingabe von 50 TAN-Nummern, um diese angeblich zu „überprüfen“. Geben Sie auf keinen Fall Ihre Daten ein! ... Weiterlesen ...

Sollte es vorgekommen sein, dass Sie in den letzten Tagen eine E-Mail von der Sparkasse (Absenderadresse z.B. Sparkasse Köln-Bonn) erhalten haben, so seien Sie vorsichtig. In dieser Email wird das MasterCard bzw VISA 3D SecureCode Verfahren vorgestellt, dass höhere Sicherheitsstandards besitzt, als seine Vorgänger.Im 3D SecureCode System wird während eines Bestellprozesses, bei dem eine Kreditkarte eingesetzt wird, nochmals ein selbst vergebenes Passwort von Ihnen abgefragt. ... Weiterlesen ...

Die Schlagzeilen um die Veröffentlichungen von WikiLeaks, die Verhaftung von Julian Assange, das Einfrieren von Konten durch Paypal und Kreditkartenunternehmen sowie die massenhaften DDos-Attacken („Operation Payback“) bestimmen seit Wochen die Schlagzeilen. Dem Aufruf von Wikileaks an die Netzgemeinde, die Inhalte der nicht mehr erreichbaren Seiten auf Mirror-Sites zu spiegeln, sind zwischenzeitlich Tausende nachgekommen. Viele Unterstützer und Hoster fragen sich nun, ob sie durch das Spiegeln der zu Teil hoch brisanten Inhalte nach deutschen Recht strafrechtlich belangt werden können. ... Weiterlesen ...

Viele Internetnutzer assoziieren mit dem Begriff „Abmahnanwalt“ nur eine Person: die Rede ist von Günter Freiherr von Gravenreuth. Bekannt wurde von Gravenreuth vor allem durch eine der ersten Abmahnwellen im Internet (Stichwort „Explorer-Abmahnungen“), die so genannten Tanja-Briefe (vor der Zeit des Internet) und seinen Versuch, nach einem Rechtsstreit mit der Berliner Tageszeitung „taz“ trotz zwischenzeitlicher Zahlung des Verlages die Domain der Tageszeitung pfänden zu lassen. ... Weiterlesen ...

Immer wieder wurde in den vergangenen Monaten und Jahren über Fälle berichtet, bei denen im Internet Fotos von meist 14- bis 18-jährigen Jugendlichen veröffentlicht wurden. Nun hat auch das Bundesjustizministerium hierauf reagiert. In dem am vergangenen Mittwoch veröffentlichten Bundesgesetzblatt ist „Jugendpornographie“ unter §184c StGB als eigener Straftatbestand normiert. ... Weiterlesen ...

Ist der Verkauf von Diebesgut über eBay eigentlich Hehlerei oder aber auch Betrug? Vor einiger Zeit berichteten wir bereits über die möglichen strafrechtlichen Folgen, beim Überlassen eines eBay-Accounts an einen Dritten, zum Zwecke des eBay-Verkaufs von Diebesgut. Nun hat der Bundesgerichtshof (BGH, Urteil vom 27.08.2008 - Az.: 2 StR 329/08) auch über den direkten Verkauf von gestohlener Ware beim Online-Auktionshaus geurteilt. ... Weiterlesen ...

Die "Operation Himmel" sorgte Ende 2007 für große Schlagzeilen. Unter Federführung der Staatsanwaltschaft und Polizei in Berlin wurde gegen bis zu 12.000 Personen bundesweit ermittelt, die verdächtigt wurden, Material mit kinderpornographischen Inhalten zu besitzen oder dieses verbreitet zu haben. Nun hat die 8. Große Strafkammer des Landgericht Aachen (Az.: 68 Qs 56/08, Beschluss vom 08.07.08) festgestellt, dass eine der dabei durchgeführten Hausdurchsuchungen bei einem Beschuldigten rechtswidrig war. ... Weiterlesen ...

Derzeit ist eine SPAM E-Mail vom angeblichen Internet-Security-Team Moers im Umlauf. Der Betreff der E-Mail lautet "Achtung, bitte Logindaten und Passwort bereithalten".  In der Mail werden Webmaster dazu aufgefordert zur vermeintlichen Bekämpfung eines äußerst gefährlichen Virus die der Mail angehängte Datei mit dem Namen robots.txt auf den eigenen Webserver oder Webspace zu kopieren. ... Weiterlesen ...

Täter aus Spanien nehmen per Post oder E-Mail Kontakt mit ihren Opfern auf und teilen ihnen mit, sie hätten bei einer spanischen Lotterie gewonnen. Teilweise werden den Mitteilungen als Beweis Kopien von angeblichen Lottoscheinen beigefügt. Die Opfer werden aufgefordert, eine Gebühr nach Spanien zu überweisen, um den versprochenen Gewinn zu erhalten (in der Regel mehrere tausend Euro per Überweisung oder Geldkurierdienst). Die
Täter behaupten, dass die Überweisung für Gebühren oder Steuern erforderlich sei und der Gewinn erst dann beansprucht und gesichert werden könne. Damit die Geldtransfers nicht bei der Bank auffallen, sollen die Opfer die Gebühren in Teilbeträgen überweisen. ... Weiterlesen ...

Der Senat für Disziplinarsachen des Oberverwaltungsgericht (OVG) Rheinland-Pfalz (Az.: 3 A 10296/07.OVG, Urteil vom 12.07.2007) hat aktuell die Berufung eines Lehrers gegen seine Entlassung aus dem Landesdienst wegen des Besitzes und der Weiterleitung von Dateien mit kinderpornographischen Inhalten abgewiesen. ... Weiterlesen ...

Die umstrittene Novelle des Strafgesetzbuches (StGB) zur Bekämpfung der Computerkriminalität (Gesetzesentwurf der Bundesregierung, PDF) hat ohne weitere Debatte oder Änderungen am 06.07.2007 den Bundesrat passiert. Insbesondere die Einführung des neuen § 202 c StGB "Vorbereiten des Ausspähens und Abfangens von Daten" (so genannter "Hackerparagraph") wird aus allen Richtungen heftig kritisiert. Sicherheitsexperten kritisieren, dass durch die dann unter Strafe gestellten Vorbereitungshandlungen, wie beispielsweise die Herstellung so genannter "Hacker-Tools", die notwendige Arbeit von Sicherheitsberatern, Testern, Professoren, Entwicklern und Admins kriminalisiert wird. ... Weiterlesen ...

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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