Filesharing: Sind Abmahnungen unwirksam, wenn sie zu ungenau sind?

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Zahlreiche Filesharing-Abmahnungen werden täglich verschickt. Darin werfen die Rechteinhaber den Anschlussinhabern vor Musik, Filme, Hörbücher oder andere Medien illegal im Netz geteilt zu haben. Aber welche Inhalte muss eine Abmahnung genau haben? Hierüber musste sich das AG Düsseldorf kürzlich Gedanken machen.


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Abmahnung legte Schaden nur ungenau dar

Der Fall begann mit einer Abmahnung wegen eines Films. Die Rechteinhaber warfen dem Anschlussinhaber in der Abmahnung vor, den Film „Niko- Ein Rentier hebt ab“ im Internet in einer Tauschbörse geteilt zu haben. Für diese Urheberrechtsverletzung verlangten die Abmahner 555,60 Euro Schadensersatz und 400 Euro Abmahnkosten. Diese Kosten wollte der Anschlussinhaber aber nicht bezahlen. Er wehrte sich daher gegen die Abmahnung, sodass das Amtsgericht Düsseldorf über die Zahlungsansprüche aus der Abmahnung entscheiden musste.

Gericht: Abmahnung war zu ungenau

Das Amtsgericht Düsseldorf gab dem Abgemahnten Recht (Urteil vom 22.10.2015, Az. 57 C 9369/14). Der Anschlussinhaber musste deswegen weder die Abmahnkosten noch den Schadensersatz bezahlen. Das Gericht fand, dass die Abmahnung nicht einmal den Mindestanforderungen gerecht wurde.

 

Die Schadensersatzforderung war hierfür zu unkonkret. Diese soll eine möglichst genaue Schätzung des Schadens ermöglichen, was aber aufgrund der Ungenauigkeit nicht der Fall war. Das Gericht argumentierte, dass die Rechteinhaber z.B. genauere Angaben zu ihren Lizenzen hätten machen können. Auch hätten sie darlegen können, ob es noch andere Lizenznehmer in Deutschland gibt.

Das Gericht argumentierte weiter, dass auch die Abmahnung an sich zu unbestimmt war. Die Abmahner hätten angeben müssen, welche Filesharing-Software für den angeblichen Verstoß benutzt wurde.

Fazit:

Nicht jede Abmahnung kostet den Abgemahnten Geld. Ist die Abmahnung zu ungenau, müssen die darin geforderten Kosten nicht bezahlt werden. Es lohnt sich also, die Abmahnung im Einzelfall überprüfen zu lassen.

Aber auch wenn die Abmahnung den inhaltlichen Anforderungen entspricht, ist häufig eine Verteidigung möglich. Oft kann ein Vergleich die geforderten Kosten der Abmahner reduzieren. In den vielen Fällen kann auch eine modifizierte Unterlassungserklärung abgegeben werden, damit sich der Abgemahnte nicht weiter als nötig zur Unterlassung verpflichtet.


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Vorsicht bei selbst modifizierten Unterlassungserklärungen!

Liegt eine Abmahnung im Briefkasten, ist der erste Schock groß. Viele Abgemahnte suchen dann schnelle Hilfe im Internet. Manche Vorschläge und Tipps aus Internetforen können für die Abgemahnten aber teuer werden.

Rechtsanwalt Sören Siebert erklärt, was Sie zur modifizierten Unterlassungserklärung wissen müssen und wie Sie Fehler vermeiden.

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