Filesharing: Hilft ein Kinobesuch gegen Abmahnungen?

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Immer wieder erhalten Internetnutzer Abmahnungen, die mit dem Filesharing nichts zu tun hatten. Aber wie können sich die Abgemahnten gegen die Abmahnung verteidigen? Hilft es zum Beispiel, wenn sie gar nicht zuhause waren, als das Filesharing begangen wurde? Einen solchen Fall hatte kürzlich das Amtsgericht Aschaffenburg zu entscheiden.


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Abgemahnte waren im Kino

Ausgangspunkt des Falles war eine Abmahnung wegen eines Pornofilms. Die Abmahner warfen den Anschlussinhabern vor, den Film illegal in einer Tauschbörse geteilt zu haben. Das Ehepaar wehrte sich gegen die Abmahnung. Sie wollten weder die Abmahnkosten noch den Schadensersatz bezahlen. Sie argumentierten, dass sie zum Zeitpunkt des Filesharings gar nicht zuhause gewesen waren. Sie waren auswärts essen und hatten sich danach noch einen Kinofilm angesehen. Außerdem hatten auch ihre beiden Söhne Zugriff auf das Internet.

Gericht: Ehepaar muss nicht bezahlen

Das Amtsgericht Aschaffenburg gab dem abgemahnten Ehepaar Recht (Urteil vom 15.10.2015, Az. 112 C 2132/14). Das Gericht stellte darauf ab, dass das Ehepaar zum Zeitpunkt des Filesharings gar nicht zu Hause war. Außerdem kamen auch die anderen Familienmitglieder als Täter des Filesharings in Betracht. Es besteht zwar eine Vermutung, dass der Anschlussinhaber für das begangene Filesharing verantwortlich ist. Diese sogenannte tatsächliche Vermutung konnten die Anschlussinhaber aber entkräften.

Die Eltern hatten argumentiert, dass auch ihre Söhne den Internetanschluss nutzen konnten. Damit zeigten sie den Abmahnern, dass auch andere Personen für das Filesharing verantwortlich sein konnten. Die Söhne verweigerten in der Verhandlung zwar die Aussage und beriefen sich auf ihr Zeugnisverweigerungsrecht. Das durfte den Eltern aber nicht negativ angelastet werden. Die Abmahner konnten deswegen nicht beweisen, dass die Anschlussinhaber das Filesharing begangen hatten. Da die Söhne auch bereits volljährig waren, mussten die Eltern sie auch nicht besonders über die Internetnutzung belehren. Eine Pflicht zur Überwachung der volljährigen Kinder bestand ebenfalls nicht. Deswegen hafteten die Eltern auch nicht als Störer wegen des Filesharings.

Fazit:

Anschlussinhaber können sich gegen die Abmahnung wehren, indem sie vortragen, dass auch andere Personen das Filesharing begangen haben können. Auch die eigene Abwesenheit zum Tatzeitpunkt kann helfen, um die Unschuld zu untermauern. Allerdings ist von Gerichten auch schon anders argumentiert worden, da der Up- und Download auch in Abwesenheit stattfinden kann. Abgemahnte müssen die von den Abmahnern geforderten Abmahnkosten und den Schadensersatz jedenfalls nicht in allen Fällen zahlen. Sie sollten die Abmahnung daher stets prüfen lassen. Sofern auch andere Personen, wie z.B. Familienangehörige den Internetanschluss benutzen, müssen die Abmahner konkrete Beweis dafür bringen, dass der Anschlussinhaber die Tauschbörse tatsächlich für Filesharing benutzt hat.

 


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Kommentare  
Klaus Bendzko
+2 # Klaus Bendzko 29.02.2016, 20:57 Uhr
Leute, die nur darauf warten das Andere Fehler machen, um sie dann in Mißkredit zu bringen, sind für mich der letzte Abschaum. Das hat alles nichts mit Recht und Gerechtigkeit zu tun. Es gibt andere Möglichkeiten auf Verfehlungen hilfreich hinzuweisen. Die Abmahner sind die eigentlichen .............
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