Filesharing: Sind die IP-Ermittlungen wirklich zuverlässig?

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Abmahner stützen ihre Abmahnungen in den allermeisten Fällen auf automatisierte IP-Ermittlungen. Die eingesetzten Programme erkennen die Uploads im Internet in den Tauschbörsen und ermitteln die jeweils für den Tauschvorgang aktive IP-Adresse. Auf diese Weise finden die Abmahner die Anschlussinhaber heraus. Das Landgericht Düsseldorf hat sich kürzlich gefragt, wie zuverlässig solche Programme eigentlich sind.


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Ermittlungen werden von vielen angezweifelt

Der Fall begann wie immer mit einer Abmahnung. Die Kanzlei BaumgartenBrandt warf dem Anschlussinhaber darin vor, den Film „Siegburg“ in einer Tauschbörse im Internet geteilt zu haben. Die Abmahner stützten sich in der Abmahnung darauf, dass die IP-Ermittlungssoftware „Observer“ den Anschluss ermittelt hatte. Die Software erkennt den Upload in einer Tauschbörse und ermittelt dann die IP-Adresse. Da der Abgemahnte weder die Abmahnkosten noch den Schadensersatz bezahlen wollte, verklagten die Abmahner ihn.

Zuerst war das Amtsgericht Düsseldorf für den Fall zuständig. Das Amtsgericht entschied aber zugunsten des Abgemahnten (Urteil vom 20.10.2015, Az. 57 C 10122/14). Das Amtsgericht bezweifelte, dass die Ermittlungen der „Oberserver“-Software wirklich zuverlässig waren. Mit diesem Urteil waren die Abmahner nicht einverstanden. Sie legten deswegen Berufung ein.

Landgericht bestätigt: „Observer“ nicht zuverlässig

Das Landgericht Düsseldorf schloss sich der Meinung des Amtsgerichts an und stellte sich auf die Seite des Abgemahnten. Die Richter wiesen die Abmahner deswegen darauf hin, dass sie die Berufung zurückweisen wollen (Hinweisbeschluss vom 27.01.2016, Az. 12 S 103/15). Die Richter schrieben in dem Hinweisbeschluss, dass sie die Ermittlungen von „Observer“ technisch nicht für zuverlässig halten.

Bei Ermittlungen von „Observer“ steht nicht fest, dass die IP-Adressen richtig ermittelt werden. Genauso sahen es auch bereits mehrere andere Gerichte. So haben bereits das Oberlandesgericht Köln (Beschluss vom 20.01.2012 – I-6 W 242/11) und das Landgericht Berlin (Urteil vom 03.05.2011 – 16 O 55/11) „Observer“ nicht als zuverlässig eingestuft.

Fazit:

Nicht jede Abmahnung ist berechtigt. Teilweise kann sich – wie in diesem Fall- die IP-Ermittlung als unzuverlässig herausstellen. Abgemahnte sollten die Abmahnungen daher stets prüfen lassen. Häufig kann z.B. eine modifizierte Unterlassungserklärung abgegeben werden, damit sich der Anschlussinhaber nicht weiter als nötig zur Unterlassung verpflichtet.

 


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