Filesharing: Hilft Joggen gegen eine Abmahnung?

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 Wer eine Filesharing-Abmahnung erhält, will sich natürlich dagegen verteidigen. Wenn andere Familienmitglieder auch den Anschluss nutzen, kann das bei der Verteidigung helfen. Aber was ist, wenn der Anschlussinhaber gar nicht zu Hause war? Hierzu hat das Amtsgericht Bad Urach gerade eine Entscheidung getroffen.


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Abmahnung wegen Musikalbum

Der Fall begann mit einer Abmahnung eines Familienvaters im Februar 2011. Die Abmahner warfen ihm vor, im Dezember 2010 das Album „Loud“ von Rihanna in einer Tauschbörse im Internet geteilt zu haben. Der Vater von drei Kindern wollte aber die geforderten Abmahnkosten und den Schadensersatz nicht bezahlen. Er versuchte, sich mit den Abmahnern auf eine geringere Summe zu einigen. Das blieb aber erfolglos.

Die Abmahner verklagten ihn deswegen auf die Zahlung von Schadensersatz und die Abmahnkosten. Im Prozess verteidigte sich der Vater damit, dass er zur Zeit des Filesharings mit einem Kollegen joggen war. Zu der Zeit waren seine Kinder zu Hause und hatten auch alle Zugriff auf das Internet. Seine Kinder hatte er immer über das Verbot von Filesharing belehrt. Er fragte sie auch, wer das Album im Internet geteilt hatte. Keiner der Kinder gab aber zu, das Filesharing begangen zu haben.

Gericht sieht keine Haftung des Vaters

Das Amtsgericht Bad Urach gab dem Familienvater mit seinem Urteil vom 10.März 2016 (Az. 2 C 193/15) Recht. Der Richter stellte darauf ab, dass der Vater zum Zeitpunkt des Filesharings gar nicht zu Hause war. Sein Arbeitskollege hatte auch vor Gericht bestätigt, dass er mit dem Vater zu der Zeit im Wald joggen war. Der Richter führte außerdem aus, dass sowohl die Ehefrau als auch die drei Kinder den Internetanschluss im Haus benutzten. Sie kamen deswegen auch als Täter in Frage. Dem Vater waren auch keine Fehler hinsichtlich der Belehrung seiner Kinder vorzuwerfen. Er musste deswegen weder den Schadensersatz noch die Abmahnkosten bezahlen.

Fazit:

Das Urteil des Amtsgerichts Bad Urach zeigt, dass eine Verteidigung gegen Abmahnungen möglich ist. Wenn wie hier der Abgemahnte zu Tatzeitpunkt nicht anwesend war und Familienmitglieder Zugriff auf den Anschluss hatten, ist die Verteidigung meistens erfolgreich. Das Urteil ist aber noch nicht rechtskräftig. In früheren Gerichtsurteilen wurde zum Beispiel darauf abgestellt, dass die Abgemahnten nicht unbedingt für Filesharing zu Hause sein müssen. Zum Beispiel kann der Upload auch während einer Abwesenheit durchgeführt werden.

Abgemahnten ist zu raten, sich im Fall einer Abmahnung anwaltlich beraten zu lassen. Meistens kann zum Beispiel eine sogenannte modifizierte Unterlassungserklärung abgegeben werden, damit sich die Abgemahnten nicht weiter als nötig zur Unterlassung verpflichten.


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Vorsicht bei selbst modifizierten Unterlassungserklärungen!

Liegt eine Abmahnung im Briefkasten, ist der erste Schock groß. Viele Abgemahnte suchen dann schnelle Hilfe im Internet. Manche Vorschläge und Tipps aus Internetforen können für die Abgemahnten aber teuer werden.

Rechtsanwalt Sören Siebert erklärt, was Sie zur modifizierten Unterlassungserklärung wissen müssen und wie Sie Fehler vermeiden.

Kommentare  
Frank
-2 # Frank 10.05.2016, 14:19 Uhr
Habe den Artikel nicht gelesen und nur für den Kommentar geklickt.

Was für eine bescheuerte Überschrift!
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Gorm Grymme
0 # Gorm Grymme 10.05.2016, 20:04 Uhr
zitiere Frank:
Habe den Artikel nicht gelesen und nur für den Kommentar geklickt.

Was für eine bescheuerte Überschrift!


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