Filesharing Abmahnung: Haftet der Vater für seinen minderjährigen Sohn?

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Eltern haften für ihre Kinder. Aber stimmt das auch beim Filesharing? Die Abmahnung bekommen beim Filesharing meist die Eltern, nicht die Kinder. Das Amtsgericht Bochum hat sich neulich mit der Frage beschäftigt, ob der Vater für seinen minderjährigen Sohn haften muss.


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Abmahnung wegen Song

Der Fall begann mit einer Abmahnung wegen des Songs „Ai Se Eu Te Pego“. Die Abmahner warfen dem Anschlussinhaber vor, den Song illegal in einer Tauschbörse geteilt zu haben. Die Abmahner verlangten deswegen 651,80 Euro von dem Anschlussinhaber.

Der Vater wehrte sich aber gegen die Filesharing Vorwürfe. Er sagte, dass er selbst den Song nicht in der Tauschbörse geteilt hatte. Außerdem wohnte auch sein minderjähriger Sohn mit im Haushalt. Er hatte seinen Sohn aber belehrt, dass er kein Filesharing betreiben darf.

Gericht hält Belehrung für ausreichend

Das Amtsgericht Bochum gab dem Anschlussinhaber mit Urteil vom 13.04.2016 (Az. 70 C 40/16) Recht. Das Gericht sah keinen Beweis, dass der Anschlussinhaber selbst für das Filesharing verantwortlich war. Da sein Sohn auch im Haushalt lebte und auch das Internet nutzte, kam er auch als Täter in Betracht.

Der Vater hatte seinen Sohn aber ausreichend belehrt. Er hatte ihn über die erlaubte Nutzung des Internets hingewiesen. Er hatte ihm auch die Nutzung zum Filesharing verboten. Der Vater hatte vorher keine Anhaltspunkte gehabt, dass sein Sohn in Tauschbörsen aktiv war. Er musste ihn deswegen auch nicht gesondert belehren oder überwachen.

Fazit:

Das Urteil zeigt, dass eine erfolgreiche Verteidigung gegen Abmahnungen möglich ist. Vor allem, wenn noch weitere Personen im Haushalt den Internetanschluss nutzen, können die Abgemahnten sich häufig verteidigen.

Das Urteil zeigt auch, dass keine überhöhten Anforderungen an die Belehrung von minderjährigen Kindern im Haushalt zu stellen sind. Abgemahnte sollten sich in jedem Fall von einem spezialisierten Anwalt vertreten lassen, um ein Vorgehen gegen die Abmahnung zu erörtern.


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Vorsicht bei selbst modifizierten Unterlassungserklärungen!

Liegt eine Abmahnung im Briefkasten, ist der erste Schock groß. Viele Abgemahnte suchen dann schnelle Hilfe im Internet. Manche Vorschläge und Tipps aus Internetforen können für die Abgemahnten aber teuer werden.

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