Filesharing: Haftet der Anschlussinhaber, auch wenn er gar nicht zu Hause war?

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Filesharing Abmahnungen betreffen jährlich zahlreiche Haushalte. Die Abgemahnten sind aber gar nicht immer selbst für das Filesharing verantwortlich. Manche Anschlussinhaber sind auch zur Zeit des Filesharings gar nicht zu Hause. Aber genügt das, um sich gegen die Abmahnung zu verteidigen?


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Abmahnung wegen Musikalbum

Der Fall begann mit einer Abmahnung wegen eines Musikalbums. Die Abmahner warfen der Anschlussinhaberin vor, das Album „Ten (Legacy Edition)“ von Pearl Jam in einer Tauschbörse im Internet geteilt zu haben. Die Anschlussinhaberin war alleinerziehende Mutter einer vierjährigen Tochter. Sie wehrte sich gegen die Abmahnung, da Sie weder den Schadensersatz noch die Abmahnkosten bezahlen wollte.

Sie argumentierte, dass sie zum Zeitpunkt des Filesharings gar nicht zu Hause gewesen war. Sie hatte in dem Zeitraum für 2 Monate mehrere hundert Kilometer entfernt gewohnt. Die Abmahner wollten das nicht akzeptieren und verklagten die Anschlussinhaberin auf Zahlung der Abmahnkosten und des Schadensersatzes. Vor dem Amtsgericht Charlottenburg erhielt die Abgemahnte Recht. Die Abmahner legten gegen das Urteil aber Berufung ein.

Gericht gibt Mutter auch in zweiter Instanz Recht

Das Landgericht Berlin war für die Berufung der Abmahner zuständig. Das Landgericht gab der Anschlussinhaberin auch in zweiter Instanz Recht (Urteil vom 15.03.2016, Az. 16 S 35/14). Das Gericht entschied, dass die Mutter hier nicht für das Filesharing haften musste. Dadurch, dass sie sich 2 Monate lang an einem anderen Ort aufgehalten hatte, konnte sie für das Filesharing wohl nicht verantwortlich sein.

Die Richter argumentierten, dass nach der allgemeinen Lebenserfahrung davon ausgegangen werden kann, dass die Mutter den Rechner in der Wohnung ausgeschaltet hatte. Da die Anschlussinhaberin über mehrere Wochen nicht in der Wohnung war und den Anschluss nicht nutzen konnte, schied sie als Täterin des Filesharings aus.

Fazit:

1.    Anschlussinhaber können sich in bestimmten Fällen gegen eine Abmahnung verteidigen, wenn sie zum Tatzeitpunkt nicht in der Wohnung waren und den Internetanschluss nicht benutzen konnten. Das Urteil zeigt, dass nicht jeder Abgemahnte die geltend gemachten Anwaltskosten und den Schadensersatz bezahlen muss.

2.    Für eine Verteidigung gegen eine Abmahnung reicht es aber nicht aus, wenn der Anschlussinhaber die Wohnung nur kurz verlassen hat. Hier haben schon mehrere Gerichte argumentiert, dass der Upload in eine Tauschbörse auch selbsttätig während der Abwesenheit durchgeführt werden kann.


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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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