Filesharing Abmahnung: Gemeinsamer Internetanschluss – wer haftet?

(2 Bewertungen, 5.00 von 5)

In Filesharing-Fällen mahnen die Rechteinhaber zunächst immer die Inhaber des Internetanschlusses ab. Doch wie sieht es aus, wenn es mehrere Anschlussinhaber gibt? Ein Abmahner hat vor dem Amtsgericht Rostock eine Schlappe kassiert.


Anzeige

Eltern sind gemeinsamer Inhaber des Internetanschlusses

Eine Frau erhielt eine Abmahnung wegen Filesharings. Die Abmahner warfen ihr vor, dass sie ein Film illegal zum Download angeboten haben soll. Die Betroffene verteidigte sich: Nicht nur sie, sondern auch ihr Ehemann war Inhaber des Internetanschlusses. Außerdem hatten ihre gemeinsamen Kinder Zugang zum Internet. Beide kämen deswegen ebenfalls als Täter der Urheberrechtsverletzung in Betracht.

Die Rechteinhaber an dem Film verklagten nun das Ehepaar. Sie sollten Schadensersatz zahlen und die entstandenen Abmahnkosten ersetzen. Das Amtsgericht Rostock hat den Fall im April dieses Jahres entschieden.

Ehepaar konnte sich mit gemeinsamen Internetanschluss verteidigen

Der Richter des Amtsgerichts Rostock (Urteil vom 11. April 2016, Az. 49 C 473/14) entschied zugunsten des Ehepaars. Vom Grundsatz her gilt in Filesharing-Fällen zwar, dass der Anschlussinhaber als Täter der Urheberrechtsverletzung vermutet wird (sogenannte Täterschaftsvermutung). Das Besondere an dem vorliegenden Fall war aber, dass nicht eine, sondern gleich zwei Personen Inhaber des Internetanschlusses waren. Die Täterschaftsvermutung griff deswegen ausnahmsweise nicht. Es ließ sich nicht feststellen, welcher der beiden Anschlussinhaber für den Filesharing-Verstoß verantwortlich war.

Hinzu kam, dass auch die Kinder Zugang zum Internet hatten, sodass auch sie als Täter in Betracht kamen. Das Gericht machte deutlich, dass das Ehepaar den Kindern aber nicht hinterschnüffeln musste, um sich dem Filesharing-Vorwurf zu entziehen. Eine Pflicht zur „kriminalistischen Aufklärungsarbeit gegenüber Familienangehörigen“ besteht nicht.  

Auch die von Abmahner gerne ins Feld geführte Störerhaftung traf das Ehepaar nicht. Diese Art der Haftung kommt immer dann in Betracht, wenn Anschlussinhaber den Internetzugang nicht ausreichend gegen unbefugten Gebrauch sichern oder andere (minderjährige) Familienmitglieder nicht über das Verbot von Filesharing belehren. Beide Punkte trafen auf das Ehepaar aber nicht zu.

Praxis-Tipp:

Für Abgemahnte gilt in jeden Fall: Ruhe bewahren und nicht voreilig handeln. Oft können sich Betroffenen wirksam gegen die Abmahnungen verteidigen. Hierbei helfen auf Filesharing spezialisierte Rechtsanwaltskanzleien weiter.


Anzeige

Vorsicht bei selbst modifizierten Unterlassungserklärungen!

Liegt eine Abmahnung im Briefkasten, ist der erste Schock groß. Viele Abgemahnte suchen dann schnelle Hilfe im Internet. Manche Vorschläge und Tipps aus Internetforen können für die Abgemahnten aber teuer werden.

Rechtsanwalt Sören Siebert erklärt, was Sie zur modifizierten Unterlassungserklärung wissen müssen und wie Sie Fehler vermeiden.

Sagen Sie uns Ihre Meinung zum Thema.
Diese Beiträge könnten Sie ebenfalls interessieren:
Weiterlesen...
Filesharing oder Streaming: Immer mehr Abmahnungen wegen Popcorn Time In den letzten Monaten ist die Anzahl der Abmahnungen wegen Benutzung des Video-Portals „Popcorn Time“ stark angestiegen. Viele Nutzer denken, dass es sich hier...
Weiterlesen...
Filesharing: Müssen Abmahner beweisen, dass sie die Rechteinhaber sind? Beim Filesharing werden die Anschlussinhaber stets von den Rechteinhabern abgemahnt. Diese machen geltend, durch das illegale Verbreiten von Filmen, Musik oder ...
Weiterlesen...
Filesharing: Ist der Anschlussinhaber für Verstöße des Neffen verantwortlich? Filesharing Abmahnungen betreffen häufig nicht nur den Anschlussinhaber. Dieser erhält zwar die Abmahnung. Seine Familienmitglieder geraten aber häufig schnell ...
Weiterlesen...
Filesharing: Müssen Eltern im Prozess gegen ihre Kinder aussagen? In Filesharing Verfahren stellt sich häufig heraus, dass auch Familienmitglieder den häuslichen Internetanschluss mitbenutzen. Aber dürfen sich Familienmitglied...
Weiterlesen...
Filesharing- Abmahnung: Muss der Anschlussinhaber für Ehemann und Kinder zahlen? Filesharing Abmahnungen werden täglich in hoher Zahl verschickt. Die Anschlussinhaber erhalten zwar die Abmahnung, sind aber nicht die einzigen Betroffenen. Ger...
Anzeige Datenschutz-Kit
Anzeige
loading...
Jetzt Premium-Mitglied werden

Ab Heute gestalten Sie Ihre Website ohne Angst vor Abmahnwellen und ohne teuren Anwalt abmahnsicher.

Alle Videos, Live-Webinare, E-Books, Tools und zahlreiche Rabatte.

Jetzt Mitglied werden

Mehr Informationen zu eRecht24 Premium

Impressum-Generator

Keine Chance für Abmahner

Erstellen Sie kostenlos ein rechtssicheres Impressum für Ihre Website.

Jetzt Kostenlos Impressum generieren

Rechtsberatung vom Anwalt

Haben Sie ein konkretes rechtliches Problem? Dann wenden Sie sich bitte einen Anwalt. Auf unseren Seiten finden Sie zahlreiche allgemeine Informationen zum Internetrecht. Fundierte Rechtsberatung im Einzelfall kann allerdings nur ein spezialisierter Rechtsanwalt leisten.

Inhalte kostenlos übernehmen

Der eRecht24 Newsticker

kostenfreie aktuelle Inhalte zum Internetrecht

Individuell für Ihre Website angepasst!

 

SSL-Zertifikate

Steigern Sie das Vertrauen Ihrer Kunden. Für Betreiber von Onlineshops und kommerziellen Webseiten unabdingbar:

SSL-Verschlüsselung, SSL-Zertifikate und Trust-Logos

Rechnungen online erstellen

Erstellen Sie Ihre Rechnungen gemäß den Anforderungen des Finanzamts doch einfach online!

Mit easybill bequem ordnungsgemäße Rechnungen schreiben inkl. digitaler Signatur und Datenexport zum Steuerberater. Anforderungen an korrekte Rechnungen mit Mustern und Beispielen.

IT-Recht endlich verständlich

Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

Er berät Unternehmer, Shops und Seitenbetreiber in allen Fragen des Rechts der neuen Medien.
www.kanzlei-siebert.de

Als Betreiber von eRecht24 ist er seit mehr als 15 Jahren auch als Internet-Unternehmer tätig. Deshalb finden Sie auf eRecht24 Tipps und Tricks eines spezialisierten Rechtsanwalts, aber verständlich und praxisnah erklärt.        

eRecht24 - Unsere praktischen Tools und hilfreichen Tutorials

mitgliederbereich teaser

Exklusiv für unsere Mitglieder

Alles was Webseitenbetreiber, Agenturen und Selbständige wirklich brauchen: Videos und E-Books, Musterverträge und Erstberatung, Tools und Live-Webinare.

Mehr Informationen

dsgvo teaser

DSGVO Schnellstarter-Paket

Das Datenschutzrecht ändert sich ab Mai 2018 vollständig. Sind Sie bereit für die DSGVO? Mit unserem Schnellstarter-Paket sichern Sie Ihre Webseite ab.

Jetzt absichern

webinar teaser

Online Schulung mit Rechtsanwalt Siebert

Die 7 häufigsten Abmahnfallen auf Webseiten und wie Sie diese schnell, einfach und ohne teuren Anwalt vermeiden. So haben Abmahner bei Ihnen keine Chance!

Mehr Details