Verjährung bei Filesharing: Wann können Rechteinhaber nicht mehr abmahnen?

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Wie alle anderen Forderungen verjähren auch Ansprüche wegen verbotenem Filesharing. Dies hindert Abmahner aber nicht, bereits verjährte Forderungen geltend zu machen. eRecht24 zeigt, wann Schluss ist.


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Worum handelt es sich bei der Verjährung?

Die Verbraucherzentrale Sachsen wies bereits im Jahr 2015 darauf hin, dass einige Kanzleien und Inkassobüros versuchen, bereits verjährte Forderungen wegen Filesharings durchzusetzen. Doch was ist eigentlich die Verjährung? Einfach gesagt, können Abmahner ihre Forderungen nur für einen bestimmten Zeitraum geltend machen. Nach Ablauf der gesetzlich geltenden Frist ist Schluss. Abgemahnte müssen dann nicht mehr zahlen.

Wann verjähren Abmahnungen?

Folgender Grundsatz gilt: Abmahnungen wegen Filesharings verjähren in drei Jahren. Die Verbraucherzentrale Sachsen weist darauf hin, dass sich viele Abmahner aber auf ein anderslautendes Urteil des Bundesgerichtshofes (Urteil vom 15. Januar 2015, Az. I ZR 148/13) berufen, wonach die Verjährungsfrist angeblich 10 Jahre betrage. Was die Abmahner aber verschweigen ist, dass sich dieses Urteil überhaupt nicht mit Filesharing beschäftigt. In der Entscheidung geht es um das Zugänglichmachen von Fotos im Internet.

Die dreijährige Verjährungsfrist beginnt nach dem Gesetz mit „dem Schluss des Jahres, in dem der Anspruch entstanden ist und der Gläubiger von den den Anspruch begründenden Umständen und der Person des Schuldners Kenntnis erlangt oder ohne grobe Fahrlässigkeit erlangen müsste“. Abmahnungen aus dem Jahr 2012 sind schon Ende des Jahres 2015 verjährt. Abmahnungen aus dem Jahr 2013 verjähren Ende 2016.

Praxis-Tipps:

1. Abgemahnte solltenzunächst Ruhe bewahren.

2. Nicht vorschnell zahlen oder etwaige Erklärungen abgeben.

3. Gerade bei komplexen Fragen wie Verjährung lohnt es sich, rechtlichen Rat bei einem auf Filesharing spezialisierten Rechtsanwalt einzuholen. Dieser kennt sich mit der genauen Berechnung der Verjährungsfrist aus.


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Vorsicht bei selbst modifizierten Unterlassungserklärungen!

Liegt eine Abmahnung im Briefkasten, ist der erste Schock groß. Viele Abgemahnte suchen dann schnelle Hilfe im Internet. Manche Vorschläge und Tipps aus Internetforen können für die Abgemahnten aber teuer werden.

Rechtsanwalt Sören Siebert erklärt, was Sie zur modifizierten Unterlassungserklärung wissen müssen und wie Sie Fehler vermeiden.

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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