Verjährung bei Filesharing: Wann können Rechteinhaber nicht mehr abmahnen?

(4 Bewertungen, 4.00 von 5)

Wie alle anderen Forderungen verjähren auch Ansprüche wegen verbotenem Filesharing. Dies hindert Abmahner aber nicht, bereits verjährte Forderungen geltend zu machen. eRecht24 zeigt, wann Schluss ist.


Anzeige

Worum handelt es sich bei der Verjährung?

Die Verbraucherzentrale Sachsen wies bereits im Jahr 2015 darauf hin, dass einige Kanzleien und Inkassobüros versuchen, bereits verjährte Forderungen wegen Filesharings durchzusetzen. Doch was ist eigentlich die Verjährung? Einfach gesagt, können Abmahner ihre Forderungen nur für einen bestimmten Zeitraum geltend machen. Nach Ablauf der gesetzlich geltenden Frist ist Schluss. Abgemahnte müssen dann nicht mehr zahlen.

Wann verjähren Abmahnungen?

Folgender Grundsatz gilt: Abmahnungen wegen Filesharings verjähren in drei Jahren. Die Verbraucherzentrale Sachsen weist darauf hin, dass sich viele Abmahner aber auf ein anderslautendes Urteil des Bundesgerichtshofes (Urteil vom 15. Januar 2015, Az. I ZR 148/13) berufen, wonach die Verjährungsfrist angeblich 10 Jahre betrage. Was die Abmahner aber verschweigen ist, dass sich dieses Urteil überhaupt nicht mit Filesharing beschäftigt. In der Entscheidung geht es um das Zugänglichmachen von Fotos im Internet.

Die dreijährige Verjährungsfrist beginnt nach dem Gesetz mit „dem Schluss des Jahres, in dem der Anspruch entstanden ist und der Gläubiger von den den Anspruch begründenden Umständen und der Person des Schuldners Kenntnis erlangt oder ohne grobe Fahrlässigkeit erlangen müsste“. Abmahnungen aus dem Jahr 2012 sind schon Ende des Jahres 2015 verjährt. Abmahnungen aus dem Jahr 2013 verjähren Ende 2016.

Praxis-Tipps:

1. Abgemahnte solltenzunächst Ruhe bewahren.

2. Nicht vorschnell zahlen oder etwaige Erklärungen abgeben.

3. Gerade bei komplexen Fragen wie Verjährung lohnt es sich, rechtlichen Rat bei einem auf Filesharing spezialisierten Rechtsanwalt einzuholen. Dieser kennt sich mit der genauen Berechnung der Verjährungsfrist aus.


Anzeige

Vorsicht bei selbst modifizierten Unterlassungserklärungen!

Liegt eine Abmahnung im Briefkasten, ist der erste Schock groß. Viele Abgemahnte suchen dann schnelle Hilfe im Internet. Manche Vorschläge und Tipps aus Internetforen können für die Abgemahnten aber teuer werden.

Rechtsanwalt Sören Siebert erklärt, was Sie zur modifizierten Unterlassungserklärung wissen müssen und wie Sie Fehler vermeiden.

Sagen Sie uns Ihre Meinung zum Thema.
Diese Beiträge könnten Sie ebenfalls interessieren:
Weiterlesen...
Filesharing: Begrenzung der Abmahnkosten auf 100 Euro auch beim Anbieten eines Musik-Albums Bei berechtigten Abmahnungen aufgrund von Urheberrechtsverletzungen müssen die Nutzer von Filesharing-Netzwerken die Anwaltskosten für die Abmahnung übernehmen....
Weiterlesen...
Neues EuGH Urteil: Schon das Ansehen illegaler Streams ist rechtswidrig Filesharing ist so 2016. Wer heute aktuelle Filme oder Serien im Netz sehen will, der tut das bei einem der zahlreichen Streaming-Anbieter. Beim Streaming konnt...
Weiterlesen...
Filesharing Abmahnungen: Muss der Abgemahnte seine Unschuld beweisen? Abgemahnte haben es schwer: Abmahner fordern häufig hohe Summen für Filesharing. Außerdem gehen Abmahner immer davon aus, dass der Anschlussinhaber das Fileshar...
Weiterlesen...
Sharehoster: Musikindustrie mahnt mehrere Uploader ab Früher standen Clients wie Emule, Kazzaa und BitTorrent im Zentrum der Filesharing-Szene. Doch mittlerweile findet sich ein Großteil der illegal angebotenen Dat...
Weiterlesen...
Beatles und Eminem verklagen Apple Apple sieht sich nach dem erfolgreichen Start des mp3-Downloaddienstes iTunes nun von massivem juristischen Ärger bedroht. Sowohl die Plattenfirma der Bea...
loading...
Jetzt Premium-Mitglied werden

Ab Heute gestalten Sie Ihre Website ohne Angst vor Abmahnwellen und ohne teuren Anwalt abmahnsicher.

Alle Videos, Live-Webinare, E-Books, Tools und zahlreiche Rabatte.

Jetzt Mitglied werden

Mehr Informationen zu eRecht24 Premium

Impressum-Generator

Keine Chance für Abmahner

Erstellen Sie kostenlos ein rechtssicheres Impressum für Ihre Website.

Jetzt Kostenlos Impressum generieren

Rechtsberatung vom Anwalt

Haben Sie ein konkretes rechtliches Problem? Dann wenden Sie sich bitte einen Anwalt. Auf unseren Seiten finden Sie zahlreiche allgemeine Informationen zum Internetrecht. Fundierte Rechtsberatung im Einzelfall kann allerdings nur ein spezialisierter Rechtsanwalt leisten.

Inhalte kostenlos übernehmen

Der eRecht24 Newsticker

kostenfreie aktuelle Inhalte zum Internetrecht

Individuell für Ihre Website angepasst!

 

SSL-Zertifikate

Steigern Sie das Vertrauen Ihrer Kunden. Für Betreiber von Onlineshops und kommerziellen Webseiten unabdingbar:

SSL-Verschlüsselung, SSL-Zertifikate und Trust-Logos

Rechnungen online erstellen

Erstellen Sie Ihre Rechnungen gemäß den Anforderungen des Finanzamts doch einfach online!

Mit easybill bequem ordnungsgemäße Rechnungen schreiben inkl. digitaler Signatur und Datenexport zum Steuerberater. Anforderungen an korrekte Rechnungen mit Mustern und Beispielen.

IT-Recht endlich verständlich

Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

Er berät Unternehmer, Shops und Seitenbetreiber in allen Fragen des Rechts der neuen Medien.
www.kanzlei-siebert.de

Als Betreiber von eRecht24 ist er seit mehr als 15 Jahren auch als Internet-Unternehmer tätig. Deshalb finden Sie auf eRecht24 Tipps und Tricks eines spezialisierten Rechtsanwalts, aber verständlich und praxisnah erklärt.        

eRecht24 - Unsere praktischen Tools und hilfreichen Tutorials

mitgliederbereich teaser

Exklusiv für unsere Mitglieder

Alles was Webseitenbetreiber, Agenturen und Selbständige wirklich brauchen: Videos und E-Books, Musterverträge und Erstberatung, Tools und Live-Webinare.

Mehr Informationen

video tutorials teaser

eRecht24-Videos: IT-Recht verständlich

IT-Recht, endlich verständlich: Jetzt können auch Sie Ihre Website einfach und schnell abmahnsicher gestalten, wenn Sie richtig vorgehen!

Mehr Informationen

webinar teaser

Online Schulung mit Rechtsanwalt Siebert

Die 7 häufigsten Abmahnfallen auf Webseiten und wie Sie diese schnell, einfach und ohne teuren Anwalt vermeiden. So haben Abmahner bei Ihnen keine Chance!

Mehr Details
Support