Filesharing: Zu Unrecht Abgemahnte können aufatmen!

(3 Bewertungen, 4.33 von 5)

Wer abgemahnt wird, sieht sich häufig mit horrenden Forderungen der Abmahner konfrontiert. Aber was ist, wenn man unberechtigt abgemahnt wird? Muss man die Abmahner darauf hinweisen? Oder kann man es auf den Prozess ankommen lassen? Hierzu gibt es ein interessantes neues Urteil.


Anzeige

Anschlussinhaber erhielt unberechtigte Abmahnung

In diesem Fall ging es – wie so oft- nur ums Geld. Aber nicht um die Abmahnkosten, sondern um die Prozesskosten! Der Fall begann mit einer Abmahnung. Der Anschlussinhaber hatte aber mit dem Filesharings nichts zu tun. Er wollte deswegen natürlich weder die Abmahnkosten noch den Schadensersatz bezahlen.

Weil er für das Filesharing nicht verantwortlich war, reagierte er auch auf die Abmahnung nicht. Die Abmahner verklagten ihn deshalb vor dem Amtsgericht Hamburg. Nachdem aber klar wurde, dass der Abgemahnte kein Filesharing begangen hatte und vielmehr Dritte auch Zugriff auf das Internet hatten, nahmen die Abmahner ihre Klage zurück. Sie wollten aber trotzdem, dass der Abgemahnte die bis dahin schon angefallenen Prozesskosten trägt. Sie argumentierten, dass sie ihn gar nicht verklagt hätten, wenn er bereits vorab darauf hingewiesen hätte, dass er für das Filesharing nicht verantwortlich war.

Gericht: Abgemahnter muss Abmahner nicht vorab hinweisen

Das Amtsgericht Hamburg sah die Sache aber anders (Beschluss vom 10.10.2016, Az. 25b C 20/16). Der Abgemahnte musste die Kosten nicht tragen. Den Abgemahnten trifft nämlich keine Pflicht, auf die Abmahnung zu reagieren. Die Abmahnung allein ist keine Grundlage für eine "Sonderbeziehung" aus der der Abgemahnte verpflichtet wäre, den Abmahnern vorab einen Hinweis oder Verteidigungsargumente zu geben.

Das Gericht entschied deswegen, dass die Abmahner für die Kosten des Verfahrens selbst aufkommen mussten.

So wehren Sie eine Filesharing-Abmahnung ab:

Wurden Sie wegen Filesharing abgemahnt? Holen Sie sich jetzt Ihre kostenlose Ersteinschätzung vom Rechtsanwalt unter 0221 / 400 675 577 (24h/bundesweit) oder per E-Mail: aw@abmahnung-internet.de

Anzeige

Praxis-Tipps:

1. Allein die Abmahnung begründet für Sie als Abgemahnte keine Pflicht, mit den Abmahnern in Kontakt zu treten.

2. ABER: Häufig ist es sinnvoll, mit den Abmahnern vorab zu verhandeln. Entgegen vieler Aussagen im Netz ist es nämlich nicht so, dass sich die Abmahnung "von selbst erledigt" wenn man nicht auf sie antwortet.

3.  Das Urteil ist eine Ausnahmen. Es ist in den wenigsten Fällen sinnvoll, es auf einen Prozess ankommen zu lassen. Lassen Sie sich  vorab von einem Anwalt beraten, wie sie am besten auf eine Abmahnung reagieren sollten. Jeder Fall ist unterschiedlich, sodass jeweils individuelle Strategien entwickelt werden können.

 


Anzeige

Vorsicht bei selbst modifizierten Unterlassungserklärungen!

Liegt eine Abmahnung im Briefkasten, ist der erste Schock groß. Viele Abgemahnte suchen dann schnelle Hilfe im Internet. Manche Vorschläge und Tipps aus Internetforen können für die Abgemahnten aber teuer werden.

Rechtsanwalt Sören Siebert erklärt, was Sie zur modifizierten Unterlassungserklärung wissen müssen und wie Sie Fehler vermeiden.

Sagen Sie uns Ihre Meinung zum Thema.
Diese Beiträge könnten Sie ebenfalls interessieren:
Weiterlesen...
Filesharing: Sind Abmahnungen unwirksam, wenn sie zu ungenau sind? Zahlreiche Filesharing-Abmahnungen werden täglich verschickt. Darin werfen die Rechteinhaber den Anschlussinhabern vor Musik, Filme, Hörbücher oder andere Medie...
Weiterlesen...
Filesharing-Abmahnung: Kein Schadensarsatz bei unzureichend gesichertem W-Lan Das Amtsgericht (AG) Hamburg bestätigte in einem Urteil, dass Schadensersatz von einem  abgemahnten Anschlussinhaber nicht geschuldet ist, wenn dieser eine...
Weiterlesen...
Filesharing: Muss der Anschlussinhaber immer zahlen? Immer mehr Internetnutzer sind von Filesharing-Abmahnungen betroffen. Die Abmahner stützen sich stets darauf, dass der jeweilige Anschlussinhaber für das Filesh...
Weiterlesen...
Tauschbörsen: Eltern haften für ihre Kinder, Hotels für ihre Gäste? Die Tatsache, dass Eltern für Ihre Kinder haften, ist bei den meisten Personen bekannt. Das LG Hamburg musste sich nun mit der Frage beschäftigen, ob der Betrei...
Weiterlesen...
Filesharing: Copyright-Warnbehörde in Frankreich soll abgeschafft werden Die umstrittene Behörde Hadopi in Frankreich, die durch Warnbriefe illegalie Downloads eingrenzen sollte, rentiert sich laut einer Kommission der Regierung nich...
Anzeige Datenschutz-Kit
Anzeige
loading...
Jetzt Premium-Mitglied werden

Ab Heute gestalten Sie Ihre Website ohne Angst vor Abmahnwellen und ohne teuren Anwalt abmahnsicher.

Alle Videos, Live-Webinare, E-Books, Tools und zahlreiche Rabatte.

Jetzt Mitglied werden

Mehr Informationen zu eRecht24 Premium

Impressum-Generator

Keine Chance für Abmahner

Erstellen Sie kostenlos ein rechtssicheres Impressum für Ihre Website.

Jetzt Kostenlos Impressum generieren

Rechtsberatung vom Anwalt

Haben Sie ein konkretes rechtliches Problem? Dann wenden Sie sich bitte einen Anwalt. Auf unseren Seiten finden Sie zahlreiche allgemeine Informationen zum Internetrecht. Fundierte Rechtsberatung im Einzelfall kann allerdings nur ein spezialisierter Rechtsanwalt leisten.

Inhalte kostenlos übernehmen

Der eRecht24 Newsticker

kostenfreie aktuelle Inhalte zum Internetrecht

Individuell für Ihre Website angepasst!

 

SSL-Zertifikate

Steigern Sie das Vertrauen Ihrer Kunden. Für Betreiber von Onlineshops und kommerziellen Webseiten unabdingbar:

SSL-Verschlüsselung, SSL-Zertifikate und Trust-Logos

Rechnungen online erstellen

Erstellen Sie Ihre Rechnungen gemäß den Anforderungen des Finanzamts doch einfach online!

Mit easybill bequem ordnungsgemäße Rechnungen schreiben inkl. digitaler Signatur und Datenexport zum Steuerberater. Anforderungen an korrekte Rechnungen mit Mustern und Beispielen.

IT-Recht endlich verständlich

Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

Er berät Unternehmer, Shops und Seitenbetreiber in allen Fragen des Rechts der neuen Medien.
www.kanzlei-siebert.de

Als Betreiber von eRecht24 ist er seit mehr als 15 Jahren auch als Internet-Unternehmer tätig. Deshalb finden Sie auf eRecht24 Tipps und Tricks eines spezialisierten Rechtsanwalts, aber verständlich und praxisnah erklärt.        

eRecht24 - Unsere praktischen Tools und hilfreichen Tutorials

mitgliederbereich teaser

Exklusiv für unsere Mitglieder

Alles was Webseitenbetreiber, Agenturen und Selbständige wirklich brauchen: Videos und E-Books, Musterverträge und Erstberatung, Tools und Live-Webinare.

Mehr Informationen

dsgvo teaser

DSGVO Schnellstarter-Paket

Das Datenschutzrecht ändert sich ab Mai 2018 vollständig. Sind Sie bereit für die DSGVO? Mit unserem Schnellstarter-Paket sichern Sie Ihre Webseite ab.

Jetzt absichern

webinar teaser

Online Schulung mit Rechtsanwalt Siebert

Die 7 häufigsten Abmahnfallen auf Webseiten und wie Sie diese schnell, einfach und ohne teuren Anwalt vermeiden. So haben Abmahner bei Ihnen keine Chance!

Mehr Details