Filesharing: Haftet der Anschlussinhaber in einer WG?

(2 Bewertungen, 5.00 von 5)

Filesharing-Abmahnungen betreffen immer zuerst den Anschlussinhaber. Dieser wird von den Abmahnern ermittelt und dann für den illegalen Tausch von Musik, Filmen, Spielen und Co. abgemahnt. Aber haftet zum Beispiel in einer WG immer den Anschlussinhaber, auch wenn alle seine Mitbewohner auch auf das Internet Zugriff haben? Hierzu gibt es eine Entscheidung des LG Flensburg.


Anzeige

WG-Bewohner wegen Film abgemahnt

Der Fall begann wie immer mit einer Abmahnung. Die Abmahner warfen dem Anschlussinhaber vor, den Film „The Iceman“ in einer Tauschbörse im Internet illegal geteilt zu haben. Der Abgemahnte war in diesem Fall der Anschlussinhaber in einer Wohngemeinschaft.

Er wehrte sich aber gegen die Abmahnung. Er wollte weder die Abmahnkosten noch den geltend gemachten Schadensersatz bezahlen. Er argumentierte, dass er selbst das Filesharing nicht begangen hatte und teilte den Abmahnern den Namen seines damaligen Mitbewohners und dessen Adresse mit.

Nachdem das Amtsgericht Kiel mit seinem Urteil vom 20.11.2015 (Az. 120 C 77/15) dem WG-Bewohner Recht gegeben hatte, legten die Abmahner hiergegen Berufung ein. Das Landgericht Flensburg war für die Berufung zuständig.

WG-Bewohner haftet nicht immer

Das Landgericht Flensburg teilte mit seinem Beschluss vom 23.02.2016, Az. 8 S 48/15 mit, dass die Berufung der Abmahner wohl keinen Erfolg haben wird. Das Amtsgericht Kiel hat nach der Meinung des Landgerichts richtig entschieden, weil ein Filesharing durch den Anschlussinhaber nicht nachgewiesen wurde.

So wehren Sie eine Filesharing-Abmahnung ab:

Wurden Sie wegen Filesharing abgemahnt? Holen Sie sich jetzt Ihre kostenlose Ersteinschätzung vom Rechtsanwalt unter 0221 / 400 675 577 (24h/bundesweit) oder per E-Mail: aw@abmahnung-internet.de

Anzeige

Da auch der Mitbewohner des Anschlussinhabers Zugriff auf das Internet hatte, hätte auch er verantwortlich gewesen sein können. Der Anschlussinhaber hatte gegenüber dem volljährigen Mitbewohner auch keine besonderen Belehrungspflichten. Der Anschlussinhaber hatte auch keinen Anlass, seinen Mitbewohner zu überwachen. Er musste nicht damit rechnen, dass sein Mitbewohner das Internet zum illegalen Tausch von Filmen nutzen würde.

Das Gericht argumentierte, dass man bei erwachsenen Mitbewohnern davon ausgehen darf, dass diese über das Verbot des illegalen Filesharings Bescheid wissen.

Fazit:

Der Beschluss vom Landgericht zeigt, dass gegen Abmahnungen eine erfolgreiche Verteidigung möglich ist. Nicht jeder Anschlussinhaber haftet automatsch für jeden Verstoß, der über „seinen“ Anschluss begangen wird. Vor allem wenn noch weitere Bewohner den Anschluss nutzen, können Anschlussinhaber dies gegen die Abmahner vorbringen.

Die Abmahner müssen dann beweisen, dass der Anschlussinhaber tatsächlich für das Filesharing verantwortlich ist. Die Entscheidung des Gerichts zeigt auch, dass keine anlasslosen Prüfungs- und Belehrungspflichten gegenüber volljährigen Mitbewohnern bestehen.


Anzeige

Vorsicht bei selbst modifizierten Unterlassungserklärungen!

Liegt eine Abmahnung im Briefkasten, ist der erste Schock groß. Viele Abgemahnte suchen dann schnelle Hilfe im Internet. Manche Vorschläge und Tipps aus Internetforen können für die Abgemahnten aber teuer werden.

Rechtsanwalt Sören Siebert erklärt, was Sie zur modifizierten Unterlassungserklärung wissen müssen und wie Sie Fehler vermeiden.

Sagen Sie uns Ihre Meinung zum Thema.
Diese Beiträge könnten Sie ebenfalls interessieren:
Weiterlesen...
Urheberrechtsverletzung durch Usenet-Anbieter: 695.000 EUR Streitwert angemessen Das OLG Hamburg bestätigt den im einstweiligen Verfügungsverfahren festgesetzten Streitwert von 695.000 EUR für die rechtwidrige Bereitstellung von 139 Musikwer...
Weiterlesen...
Filesharing Abmahnung: Gutes Urteil für Abgemahnte Familien Wer eine Abmahnung bekommt, hat es schwer: die Abmahner fordern häufig hohe Summen für Filesharing. Für viele Abgemahnte ist die Abmahnung deshalb ein Schock. M...
Weiterlesen...
Abmahn-Ticker: Denecke von Haxthausen Priess & Partner mahnen Bildrechtsverletzungen ab Wie kürzlich bekannt wurde, mahnt die Berliner Kanzlei Denecke von Haxthausen Priess & Partner derzeit verstärkt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang...
Weiterlesen...
Filesharing: Rentner gewinnt gegen die Abmahner Abmahnungen können jeden treffen. Auch Rentner sind immer wieder unter den Betroffenen. Auch bei ihnen wird vermutet, dass sie als Anschlussinhaber für das File...
Weiterlesen...
Filesharing-Abmahnungen: Gibt es ein Zeugnisverweigerungsrecht für Angehörige? Hinsichtlich der Frage, wer was genau im Falle von Filesharing-Abmahnungen beweisen muss gibt es kontroverse Rechtsprechungen. Das LG Frankfurt am Main hat in...
loading...
Jetzt Premium-Mitglied werden

Ab Heute gestalten Sie Ihre Website ohne Angst vor Abmahnwellen und ohne teuren Anwalt abmahnsicher.

Alle Videos, Live-Webinare, E-Books, Tools und zahlreiche Rabatte.

Jetzt Mitglied werden

Mehr Informationen zu eRecht24 Premium

Impressum-Generator

Keine Chance für Abmahner

Erstellen Sie kostenlos ein rechtssicheres Impressum für Ihre Website.

Jetzt Kostenlos Impressum generieren

Rechtsberatung vom Anwalt

Haben Sie ein konkretes rechtliches Problem? Dann wenden Sie sich bitte einen Anwalt. Auf unseren Seiten finden Sie zahlreiche allgemeine Informationen zum Internetrecht. Fundierte Rechtsberatung im Einzelfall kann allerdings nur ein spezialisierter Rechtsanwalt leisten.

Inhalte kostenlos übernehmen

Der eRecht24 Newsticker

kostenfreie aktuelle Inhalte zum Internetrecht

Individuell für Ihre Website angepasst!

 

SSL-Zertifikate

Steigern Sie das Vertrauen Ihrer Kunden. Für Betreiber von Onlineshops und kommerziellen Webseiten unabdingbar:

SSL-Verschlüsselung, SSL-Zertifikate und Trust-Logos

Rechnungen online erstellen

Erstellen Sie Ihre Rechnungen gemäß den Anforderungen des Finanzamts doch einfach online!

Mit easybill bequem ordnungsgemäße Rechnungen schreiben inkl. digitaler Signatur und Datenexport zum Steuerberater. Anforderungen an korrekte Rechnungen mit Mustern und Beispielen.

IT-Recht endlich verständlich

Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

Er berät Unternehmer, Shops und Seitenbetreiber in allen Fragen des Rechts der neuen Medien.
www.kanzlei-siebert.de

Als Betreiber von eRecht24 ist er seit mehr als 15 Jahren auch als Internet-Unternehmer tätig. Deshalb finden Sie auf eRecht24 Tipps und Tricks eines spezialisierten Rechtsanwalts, aber verständlich und praxisnah erklärt.        

eRecht24 - Unsere praktischen Tools und hilfreichen Tutorials

mitgliederbereich teaser

Exklusiv für unsere Mitglieder

Alles was Webseitenbetreiber, Agenturen und Selbständige wirklich brauchen: Videos und E-Books, Musterverträge und Erstberatung, Tools und Live-Webinare.

Mehr Informationen

video tutorials teaser

eRecht24-Videos: IT-Recht verständlich

IT-Recht, endlich verständlich: Jetzt können auch Sie Ihre Website einfach und schnell abmahnsicher gestalten, wenn Sie richtig vorgehen!

Mehr Informationen

webinar teaser

Online Schulung mit Rechtsanwalt Siebert

Die 7 häufigsten Abmahnfallen auf Webseiten und wie Sie diese schnell, einfach und ohne teuren Anwalt vermeiden. So haben Abmahner bei Ihnen keine Chance!

Mehr Details
Support