Filesharing: Gilt "Dummheit schützt vor Strafe nicht“ auch bei Filesharing?

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Abmahnungen im Filesharing beziehen sich meistens auf Uploads in Tauschbörsen. Wer in Tauschbörsen Filme, Musik und andere Dateien herunterlädt, stellt zugleich die Dateien auf dem eigenen Rechner zum Upload zur Verfügung. Wer das nicht weiß, erlebt dann durch die Abmahnung eine böse Überraschung. Aber haftet der Unwissende trotzdem?


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Film in Tauschbörse geteilt

Dieser aktuelle Fall ist vor kurzem vom Landgericht Bochum entschieden worden. Ausgangspunkt des Falles war eine Abmahnung wegen des Films „Q“. Die Abmahner warfen dem Anschlussinhaber vor, den Film illegal in einer Tauschbörse geteilt zu haben. Sie verlangten deswegen Ersatz der Abmahnkosten und Schadensersatz von insgesamt mehr als 1.200 EUR von ihm. Der Anschlussinhaber wollte diese Kosten aber nicht bezahlen. Er argumentierte, dass er nicht wusste, dass in der Tauschbörse automatisch auch Dateien zum Upload angeboten werden. Er dachte, dass er „nur“ den Film downloaden würde. Die Abmahner gaben sich mit dieser Begründung aber nicht zufrieden und verklagten ihn auf Schadensersatz und Ersatz der Abmahnkosten.

Auch Unwissender haftet

Bereits das Amtsgericht Bochum folgte der Argumentation des Abgemahnten nicht. Nun bestätigte das Landgericht Bochum die Entscheidung auch in der Berufungsinstanz. Das Landgericht Bochum gab hiermit auch den Abmahnern Recht (Urteil vom 18.03.2016, Az. I-5 S 165/15). Das Gericht argumentierte, dass der Abgemahnte mindestens fahrlässig handelte, als er die Tauschbörse benutzte. Wer solche Börsen benutzt, ohne sich genau über die Funktionsweisen zu informieren, verhält sich fahrlässig. Das Gericht argumentierte, dass der Abgemahnte hätte erkennen müssen, dass von ihm für die kostenfreien Downloads eine Gegenleistung erwartet wird. Diese besteht in der Bereitstellung der Dateien über den eigenen Rechner.

Praxis-Tipps:

1.    Das Urteil zeigt, dass Unwissenheit die Abgemahnten nicht vor der Haftung beschützt. Auch wer sich nicht mit den genauen Abläufen von Tauschbörsen auskennt, haftet für die illegale Nutzung.

2.    Über die Funktionsweisen von Tauschbörsen sollten vor allem Eltern ihre Kinder belehren. Die Kinder sollten darauf aufmerksam gemacht werden, dass sie grundsätzlich keine Filme, Musik oder Pc-Spiele aus dem Internet up- oder downloaden dürfen.


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Vorsicht bei selbst modifizierten Unterlassungserklärungen!

Liegt eine Abmahnung im Briefkasten, ist der erste Schock groß. Viele Abgemahnte suchen dann schnelle Hilfe im Internet. Manche Vorschläge und Tipps aus Internetforen können für die Abgemahnten aber teuer werden.

Rechtsanwalt Sören Siebert erklärt, was Sie zur modifizierten Unterlassungserklärung wissen müssen und wie Sie Fehler vermeiden.

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