Filesharing: Müssen Abmahner beweisen, dass sie die Rechteinhaber sind?

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Beim Filesharing werden die Anschlussinhaber stets von den Rechteinhabern abgemahnt. Diese machen geltend, durch das illegale Verbreiten von Filmen, Musik oder anderen Dateien in ihren Rechten verletzt worden zu sein. Aber sind die Rechteinhaber wirklich immer Rechteinhaber? Und müssen sie das nachweisen? Hierzu gibt es nun eine erfreuliche Entscheidung des Amtsgerichts Düsseldorf.


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Abmahnung wegen eines Films

Der Fall begann mit einer Abmahnung im Auftrag der Universum Film GmbH wegen eines Films. Die Abmahner warfen der Anschlussinhaberin darin vor, den Film „Der Auftragslover“ unerlaubt in einer Tauschbörse geteilt zu haben. Die Universum Film GmbH sah sich deswegen in ihren Rechten verletzt. Sie verlangte deswegen von ihm die Abgabe einer Unterlassungserklärung sowie Abmahnkosten und Schadensersatz.

Die Abgemahnte gab dann in der Folgezeit die Unterlassungserklärung ab. Sie weigerte sich aber, die Abmahnkosten und den Schadensersatz zu bezahlen. Sie argumentierte, dass sie den Film gar nicht kannte. Außerdem hatten auch ihre Familienmitglieder Zugriff auf das Internet.

Gericht: Rechteinhaberschaft nicht ausreichend erklärt

Das Amtsgericht Düsseldorf entschied mit Urteil vom 07.01.2016 (Az. 13 C 30/15) zugunsten der Abgemahnten. Das Gericht stellt darauf ab, dass die Universum Film GmbH nicht eindeutig dargelegt hatte, dass sie die entsprechenden Rechte an dem Film innehat. Es war nach den Schilderungen der Abmahner nicht klar, ob die Universum Film GmbH die originären Urheberrechte hatte oder von den Filmherstellern Nutzungsrechte erhalten hatte. Das hätten die Abmahner aber genau erläutern müssen.
Durch die ungenaue Darstellung entschied das Gericht deswegen, dass die Abmahner weder Abmahnkosten noch Schadensersatz verlangen konnten.

Fazit:

Abgemahnte können sich unter Umständen erfolgreich gegen eine Abmahnung verteidigen, wenn die Rechteinhaber nicht ausreichend konkret ihre Rechte darlegen. Abgemahnte sollten deswegen nicht voreilig die geforderten Summen bezahlen. Häufig kann eine Verteidigung auch anders gelingen.

Außerdem ist es häufig möglich, eine modifizierte Unterlassungserklärung abzugeben, damit sich die Abgemahnten nicht weiter als nötig zur Unterlassung verpflichten. Abgemahnte sollten sich deswegen an einen Anwalt wenden, um das weitere Vorgehen und die Verteidigung gegen die Abmahnung zu besprechen.


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Vorsicht bei selbst modifizierten Unterlassungserklärungen!

Liegt eine Abmahnung im Briefkasten, ist der erste Schock groß. Viele Abgemahnte suchen dann schnelle Hilfe im Internet. Manche Vorschläge und Tipps aus Internetforen können für die Abgemahnten aber teuer werden.

Rechtsanwalt Sören Siebert erklärt, was Sie zur modifizierten Unterlassungserklärung wissen müssen und wie Sie Fehler vermeiden.

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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